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100% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
672 Rechtsgelehrsamkeit - Rechtshängigkeit in Österreich und Großbritannien) wegen besonderer örtlicher Verhältnisse für einzelne der zu demselben Staate vereinigten Länder, Provinzen, Kreise, selbst Städte einzelne besondere Gesetze (z. B
71% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
. Rechtswissenschaft. Rechtsgewohnheiten, s. Gewohnheitsrecht. Rechtshängigkeit (Litispendenz), der Zustand einer streitigen Rechtssache, welcher durch die Klagerhebung eintritt. Diese Sache ist damit litigiös (rechtshängig). Nach früherm gemeinen Recht
1% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0838, von Lithosphäre bis Litta Öffnen
. Rechtshängigkeit). Litin, Kreisstadt im russ. Gouvernement Podolien, an der Sgar, einem Nebenfluß des Bug, hat 3 griechisch-kath. Kirchen, 2 der Raskolniken und eine römisch-katholische, eine Synagoge und (1884) 8823 Einw. (⅖ Juden). Der Kreis hat
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0487, von Mahomed bis Mahratten Öffnen
nachgesucht, welche mit Ablauf der im Zahlungsbefehl bestimmten Frist beginnt, so verliert der Zahlungsbefehl seine Kraft derart, daß auch die Wirkungen der Rechtshängigkeit erlöschen. – Wird dagegen vor Verfügung des Vollstreckungsbefehls vom Schuldner
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
Rechtszuständigkeit Rechtshängigkeit Schriftlichkeit * Mandat. Mandat Vollmacht Blanket Genehmigung Generalvollmacht Instruiren Kommission
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0103, von Mähne bis Mahonia Öffnen
Zahlungsbefehls an den Schuldner treten die Wirkungen der Rechtshängigkeit ein. Wird von dem Schuldner Einspruch nicht erhoben, so ist der Zahlungsbefehl auf Gesuch des Gläubigers für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Die Vollstreckbarkeitserklärung erfolgt
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0227, von Lithologie bis Litotes Öffnen
Mineralogie, die Lehre von dem Gebrauch der Mineralien zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse. Liti, s. Liten. Litigant (lat.), der vor Gericht Streitende, die Prozeßpartei im Civilprozeß. Litigiosität (lat.), s. Rechtshängigkeit. Litin
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0103, von Unterharmersbach bis Unternehmer Öffnen
. Gesetzbuch hat der Verpflichtete die Wahl, nach Deutschem (§. 1612) wird der Unterhalt regelmäßig durch Geldrente gewährt. Für die Vergangenheit kann Unterhalt nur gefordert werden, wenn der Pflichtige im Verzuge war oder der Anspruch rechtshängig
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0389, von Einrede bis Einreibung Öffnen
sachlichen und prozeßhindernden Einreden zu unterscheiden. Die Zivilprozeßordnung (§ 247 ff.) führt folgende prozeßhindernde Einreden auf: Die E. des unzuständigen Gerichts, der Unzulässigkeit des Rechtswegs, die E. der Rechtshängigkeit
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0395, von Eintagsfliegen bis Eintritt Öffnen
395 Eintagsfliegen - Eintritt. einer Individualleistung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis. Sie sind zulässig auch in nicht rechtshängigen Sachen und zerfallen je nach ihren Aufgaben in 1
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0963, von Exheredieren bis Eximieren Öffnen
Vorlegung der Kläger ein rechtliches Interesse hat. In diesem Fall heißt die E. Edition (s. d.), welch letztere entweder in einem besondern Rechtsstreit oder aber in einer bereits rechtshängigen Prozeßsache als Inzidentstreitpunkt vorkommen kann. Vgl
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0835, von Litauisches Recht bis Lithium Öffnen
", eine streitige Sache durch etwas nicht weniger Streitiges entscheiden wollen. Lite pendente (lat.), bei schwebendem Prozeß (s. Rechtshängigkeit). Liter (franz. litre), Einheit der Hohlmaße im metrischen System, = 1 Kubikdezimeter = 0,001 cbm
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0883, von Zerwirken bis Zession Öffnen
. eines in einem Rechtsstreit befangenen (rechtshängigen, litigiösen) Anspruchs ist durch die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 236) beseitigt. Die Z. hat aber auf den schwebenden Prozeß keinen Einfluß, indem der Zessionar nur mit Zustimmung des Gegners
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1002, von Zurücknahme der Klage bis Züschen Öffnen
begonnen hat. Die Z. beseitigt die Wirkungen der Rechtshängigkeit. Sie verpflichtet den Kläger zur Übernahme der Kosten des Rechtsstreits. Zurundung (Zusammenlegung) landwirtschaftlicher Grundstücke, s. Flurregelung. Zurzach, Gemeinde im schweizer
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
, was in gewissen Fällen bis zum Beweise des Gegenteils anzunehmen ist, ferner, wenn in den letzten Jahren vor der Konkurseröffnung oder der Rechtshängigkeit des Anfechtungsanspruches vom Schuldner eine unentgeltliche Verfügung vorgenommen wurde. Die
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Ehegatten bis Ehehindernis Öffnen
die Zwangsvollstreckung zu einer vollständigen Befriedigung des Gläubigers nicht geführt hat oder nicht führen wird, derartige in den letzten zwei Jahren vor der Rechtshängigkeit des Anfechtungsanspruchs vorgenommenen Verfügungen angefochten werden (Gesetz vom
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0911, Schaffhausen Öffnen
der Freiheitsentziehung kann auch wegen Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, billige Entschädigung in Geld verlangt werden, ohne daß dieser Anspruch übertragbar oder vererblich wäre, es sei denn, daß er durch Vertrag anerkannt oder rechtshängig
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0486, von Mahmudijehkanal bis Mahnverfahren Öffnen
Schuldner bewirkt die Rechtshängigkeit. Nach Ablauf der Frist ist auf Gesuch des Gläubigers der Zahlungsbefehl für vorläufig vollstreckbar zu erklären, sofern nicht vorher vom Schuldner Widerspruch erhoben ist. Die Vollstreckbarkeitserklärung erfolgt