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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Budget
es für ausgemacht galt, daß jener Nerv von den
peripherischen Ganglien ausgehe. In der Histologie
entdeckte B. unter anderm die bisher unbekannten
Anfänge der die Galle aus der Leber führenden
Gänge (Gallenkapillaren). Er fchrieb "Lehre vom
Erbrechen" (Bonn 1840), "Untersuchungen über das
Nervensystem" (2 Bde., Franks. 1841-42), "Allge-
meine Pathologie" (Bonn 1843), "Die Bewegung
der Iris" (Braunschw. 1855), "Anleitung zu Prä-
parierübungen" (Bonn 1866), "Handbuch der Phy-
siologie" (8. Aufl., Lpz. 1862), "Kompendium der
Physiologie" (ebd. 1864; 3. Aufl. 1875).
Budget (engl., spr. böddschet; frz., spr. büdd-
scheh), ein engl. Wort, von dem altfranz. dou^tts,
Sack (speciell der Ledersack des Schatzkanzlers),
stammend, bezeichnet seit Anfang des 19. Jahrh,
auch auf dem Kontinent im parlamentarischen
Sprachgebrauch die geordnete Zusammenstellung
der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben
des Staates. Offiziell ist dafür allerdings in Deutsch-
land der Ausdruck Staatshaushaltsetat ge-
bräuchlich. Die Zweckmäßigkeit solcher Voranschläge
wurde theoretisch schon im 17. Jahrh, anerkannt,
eine wesentliche praktische Bedeutung konnten sie
aber in den absolut regierten Staaten nicht er-
langen, obwohl z.B. in neuerer Zeit auch iu Ruß-
land alljährlich ein V. im voraus aufgestellt und
veröffentlicht wird. In England andererseits ist
die Macht des Parlaments so fest begründet, daß
hinsichtlich des V. ein weniger strenges Verfahren
beobachtet werden kann, als es die Theorie des kon-
tinentalen Konstitutionalismus verlangt. In der
That ist denn auch das eugl. Budgetrechtein ganz
wesentlich anderes und in seinen Konsequenzen nie-
mals die Grundlagen der Staatsordnung gefähr-
dend, wie dasjenige des kontinentalen Konstitutio-
nalismus. (S. hierüber besonders die Schriften von
Gneist.) Für den letztern, welchem nach franz.-belg.
Vorbild auch Preußen und das Deutsche Reich sich
angeschlossen haben, hat das V. neben seiner finanz-
technischen eine staatsrechtliche Bedeutung ersten
Ranges erhalten; die Volksvertretung hat das B.,
das sämtliche Einnahmen und Ausgaben enthalten
muß und nur in Form eines Gesetzes festgestellt
werden kann, zu bewilligen, und dieses Recht ist ihre
Hauptwafse gegenüber der Regierung. Es liegt
hierin, wie Gneist treffend bemerkt, eine "Unterord-
nung aller gesetzlichen Ordnung im Staat unter die
Beschlüsse der etatbewilligenden Kammer; denn jedes
verfassungsmäßige Organ im Staat bedarf nun zu
seiner Wirksamkeit einer jährlichen Genehmigung
der Majorität der Wahlversammlung". In den
Staaten mit zwei Kannnern ist es die Regel, daß
das Unterhaus allein berechtigt ist, Streichungen
oder sonstige Abänderungen in dem Entwurf der
Regierung vorzunehmen, während die Erste Kammer
nur über das V. im ganzen abzustimmen bat.
So auch verfassungsgemäß in Preußen, übrigens
aber sind die Rechte der Volksvertretung hinsicht-
lich des B. in den verschiedenen Staaten ver-
schieden bemessen. In den meisten erfolgt die Be-
willigung nur auf ein Jahr, in einigen kleinern
jedoch besteht eine zwei- oder dreijährige "Finanz-
periode" und in Bayern war dieselbe früher so-
gar auf 6 Jahre ausgedehnt. Ein für das Reich
1881 von der Negierung gemachter Versuch, zwei-
jährige Finanzperioden zu erlangen, scheiterte; die
Finanzperiode in Preußen wie im Reich ist die ein-
jährige. In dem Vudgetgesetz wird auch die Fort-
erhebung der Einnahmen formell neu für jede Fi-
nanzperiode bewilligt, wenn nach der Verfassung,
wie dies in Preußen und dem Deutschen Reiche
nach dem Vorgange Frankreichs und Belgiens der
Fall ist, alle Einnahmen auf das Vudgetgesetz ge-
bracht werden müssen. In England aber gilt dies
für die gesetzlich feststehenden Einnahmen nicht; in
Preußen vestimmt allerdings der Art. 109 der Ver-
fassung auch, daß die bestehenden Steuern so lang^
forterhoben werden können, bis ein Gesetz sie ab-
ändert. Der jährliche Etat aber ist auch ein Gesetz.
Was die Ausgaben betrifft, so kommt sehr viel daraus
an, wie weit die parlamentarische Befugnis zur Mit-
wirkimg bei der Specialisicrung derselben reicht.
In Frankreich war unter Napoleon III. der Gesetz-
gebende Körper von 1852 bis 1862 nur berechtigt,
die Gesamtsumme der Ausgaben für die einzelnen
Ministerien zu votieren, die Verteilung auf die be-
sondern Abteilungen aber erfolgte durch taiserl.
Dekrete, und auf demselben Wege konnten auch Über-
tragungen (vil6iii6M8) der Überschüsse eines Kapitels
auf ein anderes stattfinden. Seit 1862 aber wurde
das V. nach (55) Sektionen, seit 1869 wieder, wie
unter der Iulimonarchie, nach Kapiteln bewilligt,
und ein Gesetz von 1871 hat jedes Virement von
einem Kapitel zum andern verboten. In Preußen
wurde infolge eines 1862 vom Abgeordnetenhause
aufgestellten Grundsatzes ebenfalls eine genauere
l^pecialisierung der in den Hauptctat aufzunehmen-
den Ausgaben zugestanden. Die jetzt in Preußen
uud dem Deutschen Reiche gehandhadte Methode
geht außerordentlich weit in der Specialisierung,
etwa zwanzigmal weiter als diejenige des engl.
Rechts. Werden die in den Titeln gesetzten Grenzen
nicht eingehalten, so liegt eine eigentliche Etatsüber-
schreitung vor, die nachträglich von den Kammern
zu genehmigen ist. Werden aber Ausgaben gemacht,
für die überhaupt im Etat keine Deckung vorgesehen
ist, so bilden diese eine uueigentliche oder qualitative
Etatsüberschreitung, die natürlich ebenfalls dem
Urteile der Kammern unterliegt. In Frankreich wer-
den bei Unzulänglichkeit der vorgesehenen Etats den
Miuistern "supplementäre", bei gänzlich unvorher-
gesehenen Ausgaben aber "außerordentliche" Kredite
eröffnet. Es geschah dies früher immer durch Dekrete,
jetzt aber ist, wenn die Kammern versammelt sind,
ein Gesetz erforderlich. Iu England ist ein großer
Teil der Ausgaben (über 30 Mill. Pfd. St. für die
Staatsschuld, die Civilliste, die Apanagen, die Ge-
richtshöfe u. s. w.) dauernd durch Gesetze bewilligt,
und nur die Ausgaben für den Dienst des Jahres
(darunter die für Armee und Flotte) werden jähr-
lich votiert. Man empfahl die Ausscheidung eines
solchen "stabilen B." auch für andere Staaten, doch
ist der Unterschied der parlamentarischen Verhältnisse
Englands und des Kontinents nicht zu übersehen..
Das sog. Septennat (1874,1880, 1887) ist eine Be-
willigung der Friedenspräseuzzisscr des Heers auf
7 Jahre, welche materiell allerdings bereits eine
zwingende Entscheidung über die Geldmittel enthält;
formell aber wird im Deutscheu Reich auch das
Militärbudget jährlich beschlossen. In Deutschland
ist die rechtliche Natur des B. iu neuester Zeit außer-
ordentlich viel umstritten, ohne daß der Streit bis
jetzt zu einer befriedigenden Lösung hätte gebracht
werden können. Die Frage, welcher Zustand bei
gänzlicher oder teilweiser Ablehnung des B. seitens
eines der gesetzgebenden Faktoren eintrete, ist trotz
aller Mühe, welche staatsrechtliche Schriftsteller auf