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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Zolltara - Zollverein
fällverkürzung begründen (Defraudation, s. d.),
endlich solchen, die nnr eine llbertretung von Ver-
waltungs- und Kontrollvorschriften in sich schlie-
ßen (Ordnungswidrigkeit, s. d.). Eine besondere
Eigentümlichkeit dieses Systems besteht darin, daß
bei Konterbanden und Defraudationen neben den
verwirkten Geld- oder Freiheitsstrafen stets aucb die
Konfiskation (s. d.) der Gegenstände, in Ansehung
deren die strafbare Handlung begangen worden ist,
nnd zwar der Regel nach ohne Rücksicht daranf Platz
greift, wem das Eigentumsrecht an diesen Gegen-
ständen zusteht. Verschärfung der Strafe tritt bei
komplottartigen Verletzungen der Zollgesetze ein (s.
Vandenschmuggel). über das Zollstrafverfah-
ren trifft die Reichsstrafprozeßordnung eine Reibe
setznngcn für die Statthaftigkeit eines Verwaltungs-
strafverfahrens sowie über gewisse formelle Erforder-
nisse. In Österreich beruht das Z. auf dem Strafgesetz
-Vgl.
Lobe, Das deutsche Z. <2. Aufl., Lpz. 1891); Bonnen-
berg, Das Strafverfahren in Zoll- und Steuersachen
(ebd. 1891); Das österr. Strafgesetz über Gefälls-
übertretungen (Wien 1878) sowie den Artikel Ge-
fällsstrafrecht im "Österr. Staatswörterbuch", Bd. 1
Zolltara, s. Tara. Md. 1895).
Zolltarif, das amtliche Verzeichnis der Zollsätze
und Gewicktsmaßstabe, die der Verzollung zoll-
pflichtiger Waren zu Grunde zu legen sind, sowie
der Waren, die entweder überhaupt oder unter be-
stimmten Voraussetzungen zollfrei bleiben. In
Staaten mit konstitutioneller Verfassnng erfolgt die
Feststellung des Z. im Wege der Gesetzgebnng, seine
Vcrkündung aber in der Regel in Verbindung mit
einem besondern Zolltarifgesetz. Da der Z. sich
darauf beschränkt, unter fortlaufenden Tarifnum-
mern die Warengattungen, die er nmfaßt, nur
nach großen Gruppen anfzuzählen, wird zu seiner
Anwendung von amtlicher Seite in der Regel nock
ein besonderes Verzeichnis aufgestellt und veröffent-
licht, das die einzelnen Warenartikel nach ihren im
Handel und sonst üblichen Benennungen in alpba-
betischer Ordnung anfführt und daneben die Tarif-
nummer angiebt. In Deutschland heißt es Amt-
liches Warenverzeichnis. Gegenüber dem Z.
hat es nur die Bedeutung einer Vollzugsvorfchrift
ohne gesetzliche Wirkungen. Abänderungen des Z.
müssen in Deutschland der Regel nach wenigstens
acht Wochen vor dem Zeitpunkte, zu welchem sie in
Kraft treten, zur öffentlichen Kenntnis gebracht wer-
den. Ansnahmsweife werden aus handelspolit.
Rücksichten Sperrgesetze erlassen, die erhöhte Zölle
sofort in Kraft setzen, damit keine Versorgung des
Inlandes zum niedern Zollsatze noch möglich ist.
Seit 1892 besteht in Brüssel ein internationales
Bureau für Veröffentlichung der Z. aller Länder und
deren Veränderungen. Unter einem autonomen
Z olltarif versteht man einen solckcn, der von cincm
Staat selbständig mit ausschließlicher Berücksichti-
gung seiner eigenen Interessen festgesetzt wird. Ein
lolcher war z. V. der deutsche Z. von 1879 (s.Handels-
verträge). Amtliche Zusammenstellungen derZ.: Die
Z. des In- und Auslandes (Berl. 1883; samt Ergän-
zungen im "Handelsarchiv", ebd.) und Zollkompasi
(Wien); Troje, Amtlicher Z. mit Warenverzeichnis
n.s. w. <6. Ausg., Harburg 1896); vgl. noch Appelt,
KommentarzumdeutschenZ.l4.Aufl.,Wittenb.1897).
Zoll- und Handelsbündnis, die auf Grund
des im I. 1867 zwischen dcn österr. Neichslänoern
und den Ländern der ungar. Krone gefchlossenen
staatsrechtlichen Ausgleicks von den Ministerien
beider Reichshälften vereinbarte und im legisla-
tiven Wege genehmigte Abmachung, wonach die
gesamte Österreichisch-Ungarische Monarchie zu
einem gemeinsamen Zoll- und Handclsgebiete mit
gemeinsamerZollgrenze vereinigt wird. DasZ. u. H.
bestimmt die Ausdehnung aller bis dahin geschlosse-
nen Staatsverträge ans das gemeinsame Gebiet,
stellt den Grundsatz auf, daß Abänderungen der
Zolltarife und Zollgesetze nur im gemeinsamen Ein-
vernehmen vorgenommen werden dürfen, führt eine
gemeinsame Handelsflagge ein u. s. w. Das Z. u. H.
wurde zuerst mit Gesetz vom 24. Dez. 1867 abge-
schlossen, seither durch die Gesetze vom 27. Juni
1878 und 21. Mai 1887 erneuert.
Zoll- und Staats-Monopolsordnung, das
Patent vom 11. Inli 1835, mit dem in Österreich
die Bedingnngen, nnter denen die Ansfubr aller
Waren über die Zolllinie stattfinden kann, und die
Anordnungen, denen der Vcrkebr uuo die Aufbe-
wabrung derWareninnerhalb des Zollgebietes unter-
worfen sind, festgestellt wnrden. - Vgl. die Öfter-
reichiscke Z. u. lH. iWien 1885).
Zollverein, Deutscher, ein aus zahlreichen
Einzelverträgcn hervorgegangener Verein, anf dem
die wirtschaftliche Einheit Deutschlands beruht. Nach
Art. 19 der Deutschen Bundesakte sollte wegen des
Handels und Verkehrs Mischenden einzelnenBundes-
staaten in Beratung getreten werden. Diese Bera-
tuug fand 1817 thatsächlich zwar statt, sie führte
aber ebenso wenig zu einem praktischen Ergebnis
wie Ministerverhandlungen, die aus gleicher Ver-
anlassung 1819-20 in Wien gepflogen wurden.
Das preuß. Zollgesetz vom 26. Mai 1818, wodurch
innerhalb des Staatsgebietes sämtliche noch vor-
handenen Binnenzölle wie die bisherige Accise von
fremden Waren aufgehoben, die Zolllinie an die
Grenze verlegt und ein allgemeiner Grenzzolltarif
festgesetzt wurde, bildete den Ausgangspunkt des Z.
Preußen widersetzte sich seitdem in der Voraussicht,
daß man zu keinem Resultat gelangen werde, der
Regelung des Zollwesens von Bundes wegen und
begann dnrch Sonderabmachungen mit den Einzel-
staaten sein Zollgebiet zu erweitern. Der erste
Staat, der sich 1819 für seine enklavierten Landes-
teile der prenß. Zollverwaltung anschloß, war
Schwarzdurg-Eondershauseu; es folgten ebenfalls
für ihre entlaviertcn Gebiete 1822 Schwarzburg-
Rudolstadt, 1823 Sachsen-Weimar und Anhalt-
Bernburg, 1826 Lippe-Detmold und Mecklenburg-
Schwerin. In demselben Jahre traten auch Anhalt-
Dessau und Anhalt-Cöthennach einem mehrjährigen
Zollkrieg dem preuß. Zollverband bei.
Anf diese Zollanschlüsse der Kleinstaaten, die sich
völlig oder mit einzelnen Teilen ihres Gebietes dem
preuß. Zollsystem unterwarfen, folgte dnrch Vertrag
vom 14. Febr. 1828 eine Zolleüngnng zwychen
Preußen und dem Großherzogtum Hessen, indem
beide Staaten bis auf wenige Gegenstände den
Warenverkehr untereinander ganz freigaben und
sich in die Zolleinkünfte nach der Kopfzahl der beider-
seitigen Bevölkerung teilten. Inzwischen hatten sicb
zwar anch Bayern und Württemberg durch Vertrag
vom 18. Jan. 1828 zu einer Zollvereinigung zu-
sammengeschlossen, der im nämlichen Jahre noch
die bohenzollernschen Fürstentümer beitraten (sog.
S üdd eutsch er Z.), während Hannover, Kurh essen,
Yachsen, die sächs. Herzogtümer, Braunichwe'lg,