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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Märkisch-Posoner Eisenbahn - Marktleuthen
in welcher einer der Vertragsstaaten oder eine in
einem derselben liegende Ortschaft direkt oder in-
direkt als Ursprungsland oder Ursprungsort ange-
geben ist, soll bei oder nach der Einsuhr in jeden
Vertragsstaat mit Beschlag belegt werden, sei dies !
der Staat, wo die falsche Herkunftsbezeichnung erst ^
angebracht ist, oder derjenige, in welchem das schon
mit der falfchen Bezeichnung versehene Erzeugnis ^
eingeführt worden ist. Nur bei Transitwaren fällt
die Verpflichtung weg. Waren mit Bezeichnungen, ^
die einen Gattungscharakter an sich tragen, unter- ^
liegen der Beschlagnahme nicht. Auf Ortsbe;eich- !
nungen sür die Herkunft der Erzeugnisse des Wein-
baues bezieht sich diese Ausnahme jedoch nickt. !
Nach dem andern Vertrag (über internationale Ein-
tragung der Fabrik- und Handelsmarken) erreichen
die Unterthanen der Vertragsstaaten durch mit
Hinterlegung verbundene Einregistrierung ihrer ^
Warenzeichen bei dem Bureau der internationalen !
Union zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu -
Bern sür dieselben den gleichen Schutz in jedem Ver- !
tragsstaat, der erworben würde, wenn sie in dem- i
selben nach Maßgabe der dort geltenden Gesetz-
gebung unmittelbar hinterlegt worden wären. Die
beimBureau hinterlegten und einregistrierten Waren-
zeichen werden sämtlichen Vertragsstaaten mitgeteilt;
das Bureau veröffentlicht in einer Sonderbeilage
seiner Zeitschrift die betreffenden Warenzeichen. Die-
jenigen Staaten, deren Gesetzgebung zuläßt, einem
bestimmten Warenzeichen den Schutz zu versagen,
tonnen innerhalb eines Jahres nach der Mitteilnug
dem Bureau erklären, daß das betreffende Zeichen !
in dem Bereich ihres Gebietes keinen M. beanspruchen !
könne. Die Ungleichheit der Gesetzgebungen über M. !
bielt die größeren Industriestaaten bisber ab, diesem
Vertrag beizutreten. Dagegen hat Italien dnrch
Gesetz vom 19. Nov. 1894 den Beitritt beschlossen.
Das österreichische Markenschutzgesetz vom
6. Jan. 1890 stellt zwar die unbefugte Bezeichnung
einer Ware mit dem Namen, der Firma, dem Wap-
pen oder der geschäftlichen Benennung des Etablisse-
ments eines Produzenten oder Kaufmanns unter
Strafe, nicht aber die fälschliche Herkunfs-, sog. Ur-
sprungsbezeichnuug derselben. In dem 6. Dez. 1891
zwischen Österreich-Ungarn und dem Dentschen
Reiche abgeschlossenen Übereinkommen haben sich in
Art. V111 beide Staaten zwecks Bekämpfung unlau-
tern Wettbewerbs verpflichtet, Bestimmungen gegen
den Verkauf und das Feilhalten solcher Waren zu
treffen, welche zum Zweck der Täuschung im Handel
und Verkehr mit Staatswappen des andern Teils
oder mit Namen oder Wappen bestimmter in den
Gebieten des andern Teils gelegener Orte oder Be-
zirke behufs Bezeichnung des Ursprungs versehen
sind. Das Deutsche Reich ist dieser Verbindlichkeit
in §. 16 seines Gesetzes zum Schutz der Waren-
bezeichnungen vom 12. Mai 1894 nachgekommen,
welcher die Verwendung falscher Ursprungsbezcich-
nnngen, infoweit sie zu dem Zweck geschiebt, über
Beschaffenheit und Wert von Waren einen Irrtum
zu erregen, verbietet; in Osterreich war aber Visher
nichts in dieser Richtung geschehen. Nunmebr hat
der l. k. Handelsminister (Juli 1896) eiuen Gesetz-
entwurf, betreffend die Herkunftsbezeichnungcn in:
Warenverkehr, veröffentlicht und verfchiedenen Kör-
perschaften zur Begutachtung unterbreitet, welcher
die vorsätzliche falsche Bezeichnung der örtlichen
Herkunft einer Ware jowie die Ankündigung der-
selben unter falscher Herkunftsbezeichnung unter
Strafe stellt (Arrest von einer Woche bis zu 3 Mo-
naten und Geldstrafe bis 500 Fl. oder lediglich
Geldstrafe von 5 bis 500 Fl.). Ist die Handlung
nur fahrlässig begangen, so tritt mäßigere Strafe
ein (Arrest von 3 bis 14 Tagen und Geldstrafe bis
zu 100 Fl. oder nur Geldstrafe von 5 bis 300 Fl.).
Angaben, welche nicht mehr als Bezeichnung der
örtlickeu Herkunft gelten, sondern als lediglich zur
Kennzeichnung der Beschaffenheit im allgemeinen
dienen, wie Kremser Weiß, Kölner Wasser u. s. w.,
sollen straffrei bleiben, wie auch nach jenem §. 10
des deutschen Gesetzes von dem genannten Verbot
Namen von Ländern sowie Gattungsnamen, d. h.
Namen ausgenommen sind, welche zwar äußerlich
auf einen Ursprungsort hinweisen, thatsächlich jedoch
im Verkehr ausschließlich zur Bezeichnung der all-
gemeinen Natur eiuer Ware verwendet zu werden
pflegen <bayr. Bier). Der Charakter des Gesetzes ist
im ganzen in dem Sinne fakultativ, daß nur die Un-
richtigkeit der Herkunftsbezeichnnng, nicht aber das
Feblen derselben strafbar sein soll. Dagegen soll
dem Handels minister Vollmacht gegeben werden, im
Verordnungswege und nach Anhörung der sachver-
ständigen Körperschaften (Handels- und Gewerbe-
Kammern n. s. w.) diejenigen Warengattungen fest-
zusetzen, welche mit der ausdrücklichen Bezeichnung
der örtlichen Herkunft verfehen fein müssen.
Über den genannten Art. V11I des deutsch-österr.
Vertrags geben noch die obenerwähnten Verträge
Deutschlands mit der Schweiz und Serbien hinaus.
Es vcrpflickten sich hiernach die beteiligten Staaten,
Bestimmungen gegen Verkauf und Feilhalten solcher
Waren zu treffen, welche nnrichtigerweife und in der
Absicht zu täuschen als von einem im Gebiete des
andern vertragschließenden Teils belegenen Ort oder
Bezirk berrübrend bezeichnet sind. Es haben diese
Abmachungen den gleichen Zweck wie der oben-
erwähnte erste Madrider Vertrag.
Vgl. noch Mewes, Schutz der Warenbezeichnungen
nach dem Gesetz vom 12. Mai 1894 (Berl. 1894);
ferner die Kommentare von Seligfohn (ebd. 1894),
Landgraf (Stuttg. 1894), Finger (Berl. 1895)u.a.;
Artikel Htarteuschutz im "Handwörterbuch der Staats-
wissenschaftcn", Snpplementband 1 (Jena 1895);
Breitbrück, I>Ill66 iu ttoi-iuauv. Das engl. Gesetz der
Warenbezeichnung (Hamb. 1895).
^Märkisch-Pofener Eisenbahn. Die Bahn
ist feit 1. April 1895 der neu gebildeten Eisenbahn-
direktion Posen unterstellt.
Marksuhl, Marktflecken im 3. Verwaltungs-
bezirk i Eisenack) des Grohherzogtums Sachsen-
Weimar-Eiscnach, 15 kni südwestlich von Eisenach,
an der Subl und der Werrabahn, hat (1895) 1015
evang. E., Postagentur, Telegraph, schöne Kirche,
schloß, Darlcdnskasse; Viehmärkte.
Markt-Grlbach oder Erlbach, Flecken im Be-
zirksamt Neustadt an der Aisch des bayr. Reg.-Bez.
Mittelfrankcn, zwischen der Aurach und Zenn, Sitz
eines Amtsgerichts (Landgericht Fürth), hat (1895)
1135 E., darunter 34 Katholiken, Posterpedition,
Telegraph, evang. Kirche (14. Jahrh.), schönen Fried-
hof, neues Krankenhaus; Getreide- und Hopfenbau.
Marktleuthen, Marktflecken im Bezirksamt
Wuusicdel des bayr. Reg.-Bez. Oberfranken, an der
Eger und der Linie München-Regensburg-Hof der
Bayr. Staatsbahncn, hat (1895) 1424 E., darunter
56 Katholiken, Postablage, evang. Kirche, Ruinen
einer Wallfahrtskirche (St. Wolfgang); Glashütte,
Woll- und Baumwollwarenfabrikation, zwei Braue-