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Rang | Fundstelle | |
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100% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0129,
von Ausschlagbis Ausschuß |
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. Richter und Vormundschaft.
Ausschlußurteil, im Sinn der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 829 ff.) das im Aufgebotsverfahren (s. Aufgebot) ergehende Urteil, welches die Ansprüche oder Rechte, zu deren Anmeldung das Aufgebot aufgefordert hatte
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99% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0161,
von Ausschlagfäustelbis Ausschneidekunst |
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. Ausschließung.
Ausschlußurteil, s. Aufgebotsverfahren.
Ausschneidekunst oder Psaligraphie, eine Kunst, die technisch mit der Silhouette (s. d.), welche sich früher auf die Profildarstellung des Kopfes beschränkte, gleichbedeutend ist und Landschaften,
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2% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0091,
von Aufgebotsverfahrenbis Aufgesang |
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der Nichtanmeldung; dasselbe wird öffentlich bekannt gemacht. Erfolgt vor oder in dem Aufgebotstermin keine Anmeldung, so wird auf Antrag Ausschlußurteil erlassen; erfolgt eine Anmeldung, durch welche das vom Antragsteller zur Begründung des Antrags
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1% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0564,
von Anfechtungsklagebis Anführungszeichen |
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halten hat, sowie 5) daß das Recht zur A. in zehn Jahren verjährt. Vgl. Anfechtungsklage.
Anfechtungsklage gegen das Ausschlußurteil (s. d.) kann wegen erheblicher Fehler des Aufgebotsverfahrens bei dem Landgericht, in dessen Bezirk
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1% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0058,
von Aufgebotbis Aufgeld |
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des angedrohten Rechtsnachteils ausspricht, wird Ausschlußurteil genannt. Vgl. Daude, Das Aufgebotsverfahren nach preußischem Recht (Berl. 1881); Wandersleben, Aufgebotsverfahren (das. 1881).
Über das Aufgebotsverfahren in Patentsachen s. Patentschutz
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