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Oder meinten Sie 'Ansprechen'?
Rang | Fundstelle | |
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5% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0818,
von Einsiedlerpunktebis Einsteckschloß |
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oder
Einrichtungen des Einsprechenden oder einem von
diesem angewendeten Verfahren ohne dessen Ein-
willigung entnommen sei (§. 3). Im Fall a. und
d. kann der E. von jedermann erhoben werden.
Gegen den Beschluß, durch welchen über die Ertei-
lung des
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4% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0950,
Patent |
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der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung, seinerseits anmeldet, verlangen
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3% |
Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0651,
Burg |
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ein abgesonderter, geräumiger Bau, welcher zugleich als Wohnung des Küchengesindes diente. Außerdem umgaben den Burghof noch Vorratsgebäude, Wohnungen für die oft zahlreich einsprechenden Gäste, Rüstkammern,
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3% |
Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0270,
von Erfindungsbesitzbis Erfrierung |
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der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung seinerseits anmeldet, verlangen, daß als Tag
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