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Ihre Suche nach BERUFUNGSGERICHT
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Rang | Fundstelle | |
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7% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0800,
Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) |
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ist der Berufungsbeklagte (Appellat). Die B. erfolgt, ähnlich wie die Klagerhebung, durch die Zustellung eines Schriftsatzes (Berufungsschrift), welcher nicht bei dem Untergericht, sondern bei dem Berufungsgericht zur Bestimmung des Termintags
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5% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0864,
Berufung (juristisch) |
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. auf bestimmte Beschwerdepunkte beschränkt, so unterliegt das angefochtene Urteil nur insoweit der Prüfung des Berufungsgerichts; ist dies nicht geschehen oder eine Rechtfertigung überhaupt nicht erfolgt, so gilt das ganze Urteil als angefochten; doch
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5% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0863,
Berufung (juristisch) |
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quem), also im Amtsgerichtsprozeß an das Landgericht, im Landgerichtsprozeß an das Oberlandesgericht, bringt (devolviert), und zwar dergestalt, daß vor dem Berufungsgericht, wenn auch auf Grundlage der erstinstanzlichen Verhandlung und Entscheidung
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4% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0166,
Gericht (Strafsachen) |
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für die in erster Instanz an die Amtsgerichte verwiesenen Sachen die zweite Instanz (Berufungsgericht). Gegen die amtsgerichtlichen Urteile ist nämlich der Regel nach das Rechtsmittel der Berufung binnen Monatsfrist und gegen sonstige Verfügungen des
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4% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0801,
Berufung (in Strafsachen) |
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ist gestattet. Ist die B. verspätet, so wird sie vom Gericht erster Instanz verworfen. Doch kann der Beschwerdeführer in diesem Fall binnen einer Woche auf die Entscheidung des Berufungsgerichts hierüber antragen. Weist das Berufungsgericht die B. nicht
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4% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0865,
Berufung (dogmatisch) |
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Angeklagten wollen, gestehen die andern sie auch dem Staatsanwalt zu. Während die einen zur Vermeidung der durch die größere Entfernung entstehenden Kosten und Umstände eine andere Strafkammer desselben Landgerichts als Berufungsgericht einsetzen wollen
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3% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0297,
von Oberkirchbis Oberlin |
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letztern in zweiter Instanz als Berufungsgerichten im Verhältnis zu den Schöffen- und Amtsgerichts erteilt worden sind. Die Revision gegen erstinstanzliche Strafurteile der Landgerichte geht nur dann an die O., wenn das Rechtsmittel lediglich
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2% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0748,
von Berichterstatterbis Beringsinsel |
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der deutschen Strafprozeßordnung (§ 365) in der Berufungsinstanz nach dem Aufruf der Zeugen und Sachverständigen ein B. des Berufungsgerichts Vortrag über die Ergebnisse des bisherigen Verfahrens thun. Auch die Verhandlung über das Rechtsmittel
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2% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0946,
Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) |
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das Berufungsgericht nachgelassen. Die dritte Instanz, das Reichsgericht oder der höchste Landesgerichtshof, aber kann nur bei landgerichtlichen Sachen angerufen werden und zwar mit dem Rechtsmittel der Revision, welches gegen die in der Berufungsinstanz von den
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2% |
Meyers →
17. (Ergänzungs-) Band →
Hauptstück:
Seite 0201,
von Commerbis Congostaat |
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und Berufungsgericht in Streitfällen über Gegenstände von mehr als 25,000 Fr. und der Lokalregierung unter einem Generalgouverneur, einem Stellvertreter desselben, einem Staatsinspektor, einem Generalsekretär und zwei Direktoren: der Finanzen u. der Justiz. Ein
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0772,
Eid (juristisch) |
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oder Zurückschiebung des E. be-
hält ihre Wirksamkeit ebenso wie die frühere Leistung,
Verweigerung oder Erlassung der Leistung, voraus-
gesetzt, daß die auf die Leistung gerichtete Anordnung
vom Berufungsgericht für gerechtfertigt erachtet
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2% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0254,
von Hoffmeisterbis Hofhainer |
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ziehen und fand nur
in den piivil6Fill äs non svoeHnäo eine Schranke.
Seine Zuständigkeit erstreckte sich auf alle Streitigkei-
ten der Reichsunmittelbaren; dann war es höchstes
Berufungsgericht, soweit nicht privilsFia äs uon
^peiilmäoden
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0756,
von Rei vindicatiobis Rekapitulation |
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. 1568 u. ö.),
das Spiegelbild eines rechtschaffenen Edelmanns.
Rejicieren (lat.), verwerfen, abweisen; Rejek-
tion, Verwerfung, Abweisung; Ncjektorlum,
abweisendes Urteil des Berufungsgerichts.
Reka, Fluß im österr. Küstenland im Karst (s. d
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0810,
von Reviewbis Revision |
Öffnen |
die
Verteidigung in unzulässiger Weise beschränkt war.
Im Civilprozeß ist aber die R. in zweifacher Rich-
tung eingeschränkt, nämlich einmal, insofern sie nur
auf die Verletzung eines Neichsgesetzes oder eines
über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus
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