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100% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0592, von Rätselkanon bis Rattazzi Öffnen
(Canon aenigmaticus), s. Kanon. Ratskammer, in Österreich ein bei den Landes- und Kreisgerichten für die Strafsachen bestehender und aus drei Richtern für die Dauer eines Jahrs zusammengesetzter Senat, welchem die Aufsicht über die Voruntersuchung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
oder Ratskammer). Der Beschluß, durch welchen die V. eröffnet wird, unterliegt der Regel nach keiner Anfechtung; der Beschluß, durch welchen die Eröffnung der V. abgelehnt wird, kann nach der Deutschen Strafprozeßordnung mit sofortiger Beschwerde, nach
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0109, von Untersuchungsmaxime bis Unterwalden Öffnen
und im Verfahren gegen Abwesende (s. Abwesenheit), in allen andern Fällen zunächst vom Ermessen des Staatsanwalts oder Privatanklägers abhängig. Durch Beschluß des Landgerichts (in Österreich der Ratskammer, s. d.) kann auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Führung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0822, Großbritannien (Geschichte 1857-1859) Öffnen
auf einen Minister (Staatssekretär) für Indien und eine aus 15 Mitgliedern bestehende, teils ernannte, teils gewählte Ratskammer übertragen, während in Indien ein Vizekönig die Regierung vertreten sollte. Die Direktoren der Kompanie hielten 30. Aug. ihre letzte
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
der Staatsanwaltschaft durch Beschluß der Ratskammer des Kollegialgerichts erster Instanz, die definitive auf mündlichen Vortrag der Staatsanwaltschaft durch Beschluß des Anklagesenats des Gerichts zweiter Instanz. In andern Staaten fand nur eine einmalige Entscheidung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0425, von Kammer bis Kammergericht Öffnen
durch städtische Beamte (Stadtkämmerer, Ratskämmerer) unter Aufsicht der Gemeindevertretung und Oberaufsicht der Staatsregierung. Die Vorschriften für die Kämmereiverwaltung sind gewöhnlich in der Städteordnung enthalten. Die Kämmereikasse erhält
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
gerichtlichen Verfolgung finde, durch Verfügung des Untersuchungsrichters einzustellen; außerdem kann die E. der Voruntersuchung nur durch Beschluß der Ratskammer oder des Gerichtshofs zweiter Instanz erfolgen. Dem Beschuldigten ist auf sein Verlangen zu
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
» beschließende Abteilungen der Kollegialgerichte, so würden nach Österr. Strafprozeßordnung §. 12 die mit Aufsicht über alle Voruntersuchungen und Vorerhebungen betrauten Ratskammern (s. d.) als U. zu bezeichnen sein. Nach deutscher Gerichtsverfassung sind
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0013, China (Verkehrsanstalten; Münzen, Maße und Gewichte; Staatsverfassung) Öffnen
diesem, dem "hohen Rat", steht nominell die oberste Leitung der Verwaltung bei der "innern Ratskammer" (Nuiko) von vier Mitgliedern (zwei von tatarischer und zwei von chinesischer Abkunft). Unter den Befehlen dieser Mitglieder arbeiten die sechs
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0877, von Beschwerdebuch bis Beschwören Öffnen
gegen Entscheidungen der Bezirksrichter, sofern dieselben nicht der Berufung unterliegen, B. an den Gerichtshof erster Instanz binnen drei Tagen (§. 481), gegen Verfügungen oder Verzögerungen des Untersuchungsrichters B. an die Ratskammer und gegen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0880, von Besicht bis Besitz Öffnen
878 Besicht - Besitz Nach der Österr. Strafprozeßordnung faßt die Ratskammer (s. d.) ihre Beschlüsse in Versammlungen von drei Richtern, während der erkennende Gerichtshof erster Instanz mit vier, zweiter Instanz mit fünf, und der oberste
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0902, von Delegant bis Delegation Öffnen
und Er- suchen.) - Nach österr. Verfahren besteht neben der Befugnis der Ratskammern (s. d.) zur Übertra- gung von Voruntersuchungen an die Bezirksgerichte eine allgemeine Befugnis der Obergerichte, Civil- fachen aus Zweckmäßigkeitsgründen, Strafsachen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0943, von Landsturm-Bezirkskommandanten bis Land- u. forstwirtsch. Berufsgenossenschaften Öffnen
- ratskammer) eine Vertretung bestimmter Interessen und Geburtsstände, sei es kraft erblichen Rechts (die Standesherren), fei es kraft Berufung des Landes- herrn darstellt, während die zweite Kammer un- mittelbar aus Volkswahl, sei es direkter, sei
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0636, von Ratscha bis Rattazzi Öffnen
(im "Centralblatt für Bibliothekswesen", Bd. 7); Rätsel-Sport, Wochen- schrist fürs gesamte Rätselwesen, hg. von Placht (Lpz. 1884-85). Ratskammer, nach der Österr. Strafprozeßord- nung von 1873 (und vor Einführung der Reichs- justizgefetze auch
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0279, von Steatom bis Stecklinge Öffnen
§. 416 der Österr. Strafprozeßordnung dürfen S. und zwar der Regel nach von den Ratskammern (s. d.), in dringenden Fällen vom Untersuchungsrichter, nur erlassen werden, wenn der Flüchtige eines Verbrechens dringend verdächtig
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
der Vorsitzende des erkennenden Gerichts, in allen übrigen Fällen das Gericht, d. h. die beschließende oder erkennende Strafkammer (s. Landgericht, Ratskammer) zuständig. Vor Erhebung der öffentlichen Klage kann nach §. 125 der Deutschen Strafprozeßordnung