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3% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0040, Konsul (das deutsche Konsularwesen) Öffnen
Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für Handel und Verkehr anstellt. Neue Landeskonsulate sollten nicht mehr errichtet werden; auch sind inzwischen die deutschen Landeskonsulate im Ausland beseitigt und nur noch Reichskonsulate dortselbst
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1027, von Zuckerstich bis Zuckervögel Öffnen
. 3 M. für alle übrigen Zuckerarten. Der Bundesrat kann diese Zuschüsse vorübergehend oder dauernd ermäßigen oder aufheben, wenn andere Rübenzuckerländer ihre Zuckerprämien ermäßigen oder abschaffen. Falls der Bundesrat von dieser Ermächtigung
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0776, Generalversammlung Öffnen
durch die zu einer G. zu berufenden Betriebsunternehmer mit Stim- menmehrheit (§. 13 des Gesetzes) unter Vorbehalt der Genehmigung des Bundesrates. Das Statut wird von der G. beschlossen, und diese wählt den Vorstand. Ordentliche G. sind diejenigen, welche
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzgesetzgebung (Italien) Öffnen
der Industrie Rechnung zu tragen, sollen Ausnahmen von diesen Bestimmungen teils für gewisse Betriebe durch den Bundesrat (§ 139a, aber dann wöchentliche Maximalarbeitszeit in Ziegeleien 70 Stunden, in andern Betrieben 65 Stunden und Maximalarbeitszeit
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0309, von Friedenskirchen bis Friedensleistungen Öffnen
. 35? iBerl.1880). InPreußen sind hierfürdie Schieds- mä'nner bestellt. Auf Grund der Ermächtigung des 8.706 derNeichscivilprozeßordnung find auch durch ß. 32 der Schiedsmannsordnung vom 29. März 1879 die vor diesen Schiedsmä'nnern abgeschlossenen
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0602, von Ingwiaiwen bis Inhaberpapiere Öffnen
-Altenburg, Schaum- burg-Lippe, Österreich (Verordnung vom 24. Dez. 1847). In der Schweiz wird die Ermächtigung zur Ausgabe von Banknoten vom Bundesrat erteilt (Ge- setz vom 8. März 1881). Sonst bedarf, abgesehen von Lotterielosen, die Ausgabe
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0785, von Resecieren bis Reservatrechte Öffnen
der Papst oder der Bischof sich vorbehalten (reserviert) haben, von denen also ein gewöhnlicher Beichtvater (s. d.) nicht oder nicht ohne besondere Ermächtigung des Papstes oder des Bischofs absolvieren kann. Reservatĭo mentālis (lat.), s
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0660, von Minimen bis Minister Öffnen
Staatsministeriums (Gesamtministerium); 2) die Ausführung der Gesetze entweder auf Grund besonderer in Gesetzen enthaltener Ermächtigung oder vermöge der allgemeinen Befugnis der ausführenden Gewalt; 3) die Gegenzeichnung (Kontrasignatur) allgemeiner
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
Staaten erhielten eine internationale, unabhängige Existenz und die Ermächtigung zur Gründung eines Südbundes, der mit dem Norddeutschen Bunde in Verbindung treten konnte; die teilweise von Dänen bewohnten nördl. Distrikte Schleswigs sollten
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0466, von Notturno bis Notwendigkeit Öffnen
der Reichsverfassung, allgemeiner oder besonderer Gesetze, ohne Vorhandensein eines Notstandes, vom Kaiser oder vom Bundesrat erlassen werden dürfen und je nach der erteilten Ermächtigung dem Reichstage zur Genehmigung oder zur Kenntnisnahme vorzulegen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0381, Preßgesetzgebung Öffnen
ganz einzustellen. In der Schweiz ist die P. den Kantonen ver- blieben, jedoch mit der durch die Bundesverfassung garantierten Maßgabe: daß die kantonale Gesetz- gebung auf dem Princip der Preftfreiheit beruhen muh. Hierüber hat der Bundesrat
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1037, von Zollbeirat bis Zuckersynthesen Öffnen
, Platten, Stangen oder Würfeln oder in weißen, harten, durchscheinenden Krystallen von mindestens 99'/.2 Proz. Zuckergehalt; c. 3 M. für alle übrigen Zuckerarten. Der Bundesrat kann diese Zuschüsse vorübergehend oder dauernd ermäßigen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Unke bis Unmöglichkeit Öffnen
pflegt, stillschweigend das Gewicht der Waren verringert und durch den dann möglichen niedrigern Preis den Anschein erweckt, als verkaufe man billiger, wendet sich die Ermächtigung des Bundesrats, bestimmte Einheiten der Zahl, Länge und des Gewichts