Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach eine Einwilligung erteilen hat nach 0 Millisekunden 14 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0463, von Prokris bis Prokurator Öffnen
. d.). Die Erteilung wie die Aufhebung der P. gefchieht Dritten gegen- über mit rechtlicher Wirkung durch einen der zur Vertretung der offenen Handelsgesellschaft befngten Gesellschafter. Für das Verhältnis der Gesellschafter untereinander gilt
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0772, von Handlung bis Handlungsdiener Öffnen
Handelsgewerbe als Bevollmächtigten zu einzelnen Gefchäften, zu einer bestimmten Art von Geschäften oder, ohne Erteilung der Prokura, zum Betriebe seines ganzen Handelsgewerbes bestellt hat. Diese Bestellung bringt zum Ausdruck, daß der Bevoll
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
, einen Anspruch auf Abtretung dieses P. In dem Patentgesetz ist überdies ausgesprochen, daß ein Anspruch auf Erteilung des P. nicht stattfindet, wenn der wesentliche Inhalt seiner Anmeldung den Beschreibungen, Zeichnungen, Modellen, Gerätschaften
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
, Gerätschaften oder Einrichtungen eines andern oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne dessen Einwilligung entnommen, so kann dieser Einspruch gegen die Patenterteilung mit dem Erfolg erheben, daß das Patent nicht erteilt wird. Hat
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
951 Patent mit dem Eintrag in die Patentrolle in Kraft treten. Die Einsicht der Rolle, der Beschreibung, Zeichnungen, die überdies in dem amtlichen "Patentblatt" veröffentlicht werden, der Modelle und Probestücke, auf Grund deren die Erteilung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0793, Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 Öffnen
Entschuldigungsschreibens bewegen, und Benedetti erhielt den Auftrag, von dem König die Versicherung zu fordern, daß er in Zukunft niemals seine Einwilligung zu der etwa wieder aufgenommenen Thronkandidatur des Prinzen Leopold erteilen werde. Diese Zumutung wies der König
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0268, Joseph (deutsche Kaiser: Joseph II.) Öffnen
, welches J. gegründet hatte, vermochten die deutschen Bischöfe nicht zu erschüttern. Zu den neuen Diözesaneinteilungen in Österreich gewann J. schließlich die Einwilligung der römischen Kurie, indem er den Besuch des Papstes schon 1783 unerwartet
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0407, von Prokopios bis Prokurator Öffnen
gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungen, welche der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt. Dagegen darf derselbe ohne Einwilligung des Prinzipals weder für eigne noch für Rechnung Dritter Handelsgeschäfte machen. Auch
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0078, von Abt (Franz) bis Abtreibung der Leibesfrucht Öffnen
und Dispensationen zu erteilen. Die Rechte eines Pfarrers hat jeder A. in seinem Klostergebiete als einer besondern Parochie auszuüben. Während im Mittelalter viele Klöster vom Bischofe unabhängig waren, stehen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0786, Bergwerkseigentum Öffnen
Mineralien und Fossilien. Ein Bergbaubetrieb durch dritte Personen ist hiernach ohne Einwilligung des Grundeigentümers nicht statthaft. Dies ist der Rechtszustand gewesen bei den Römern und Griechen, und ist es noch heute, wenn auch mit einigen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
Reiche patentiert ist, so dürfen diese Produkte im Deutschen Reiche nicht ohne Einwilligung des Patentinhabers vertrieben werden. Auch wenn jemand eine Erfindung selbständig gemacht hat, hat er einen Anspruch auf ein P. dann nicht, wenn sie nicht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0380, Preßgesetzgebung Öffnen
der benann- ten Personen ausgeschlossen, wenn sie den Verfasser, mit dessen Einwilligung die Veröffentlichung ge- schehen ist und der sich im Bereich der richterlichen Gewalt eines Einzelstaates befindet, nachweist. Die Aburteilung der Prehdelikte
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0248, von Grammophon bis Gramont Öffnen
Brief schreibe. Der franz. Botschafter in Berlin Benedetti wurde beauftragt, vom König zu verlangen, daß er die Versicherung erteile, niemals zu einer später wieder auftauchenden Kandidatur des Prinzen seine Einwilligung zu geben. Da der König diese
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0174, von Entfernungsschätzen bis Entfuseln Öffnen
, unverehelichten Frauensperson mit ihrem Willen, aber ohne Einwilligung der Eltern oder des Vormunds, um sie zur Unzucht oder zur Ehe zu bringen (Strafe: Gefängnis bis zu 5 Jahren). Bestraft wird die Entführte (auch im zweiten Falle) nicht. Die Verfolgung