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4% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0780, von Liederung bis Lieferungszeit Öffnen
(Lieferungskauf, Zeitkauf, Kauf auf Bezug), bei welchen nicht am Tag des Vertragsschlusses, sondern erst zu einem spätern Termin (Stichtag, Erfüllungstag) der Gegenstand des Vertrags zu liefern ist. Solche L. sind bei ausgedehnter Arbeitsteilung
3% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0685, Telephonverkehr Öffnen
von Wichtigkeit, ob die mittels Telephon abgeschlossenen Verträge im Sinne des bürgerlichen Rechts als zwischen Gegenwärtigen, oder als unter Abwesenden geschlossen anzusehen sind. Nach der allgemeinen Rechtsauffassung liegt bei Vertragsschlüssen
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0565, von Angang bis Angeld Öffnen
, als auch, wenn es sich um persönliche Dienstleistung handelt, vor. Ist das A. vor dem Vertragsschluß gegeben worden, so steht es beiden Teilen frei, gegen Verlust des Angeldes vom Vertrag zurückzutreten, so daß in diesem Fall der Angeldnehmer nicht
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0199, von Gesandtschaftsrecht bis Gesang Öffnen
gegenüber auf geheime Instruktion sich zu beziehen ebenso unredlich wie vergeblich wäre. In der Regel wird bei Vertragsschlüssen die Ratifikation vorbehalten, und es ist ein solcher Vorbehalt der Vollmacht häufig eingefügt. G. mit Vollmacht
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0477, Weib (im Mittelalter und in der Neuzeit) Öffnen
ein Ring) zum Zeichen des gültigen Vertragsschlusses gezahlt wurde (Verlobung); die Erfüllung dieses Vertrags ist die Trauung (später die kirchliche). Eine höhere Stellung in der Familie und dann auch in der Gesellschaft und im Staat kam
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0932, von Arresthypothek bis Arrianus Öffnen
die spätere Eingehung eines Vertrags oder um die Erfüllung eines bereits abgeschlossenen Vertrags zu sichern. War der Vertrag noch nicht geschlossen, so kann sich der, welcher das Draufgeld gegeben hat, dem Vertragsschlusse entziehen, wenn er das Draufgeld
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0622, von Bedeguar bis Bedford Öffnen
Entscheidung oder für Beschreitung des Rechtswegs nach Entscheidung der Verwaltungsbehörden gestellt sind. Beim Vertragsschluß behalten sich Parteien wohl den Rücktritt innerhalb bestimmter Frist vor, oder umgekehrt wie beim Kauf auf Probe
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0906, von Canning (George) bis Cannizzaro Öffnen
Napoleons, dagegen verstärkte er die antifranz. Partei durch den Vertragsschluß mit der span. Junta 14. Jan. 1809, der die span.Erhebung gegen Napoleon unter engl. Truppenhilfe neu belebte und der Wendepunkt in den Napoleonischen Kriegen wurde
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0273, von Erfüllungseid bis Erfüllungsort Öffnen
für jenen Fall Geschäfte, welche auch nur auf einer Seite Handelsgeschäfte (s. d.) sind, an dem Orte zu erfüllen, an welchem der Verpflichtete zur Zeit des Vertragsschlusses seine Handelsnieder- lassung oder in deren Ermangelung seinen Wohn- ort hatte
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0274, von Erfüllungssurrogate bis Erfüllungszeit Öffnen
etwas gegeben werden muß, die Leistung an dem Orte erfolgen, wo der Berechtigte zur Zeit des ge- schlossenen Vertrags gewohnt hat (§. 248), Hand- lungen sind zu leisten, wo der Verpflichtete zur Zeit des Vertragsschlusses gewohnt hat (§. 250); Ver
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
oder hergestellt werden sollen). Wird der K. geschlossen über eine Sache, welche Parteien als vorhanden ansehen, während sie nicht oder nicht mehr vorhanden ist (das verkaufte Haus war zur Zeit des Vertragsschlusses abgebrannt, die als schwimmend
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0485, von Nu-Stämme bis Nützliche Verwendung Öffnen
, daß der Gegenkontrahent beim Vertragsschluß nicht wußte, daß er mit dem Vertreter eines Dritten kon- trahierte, daß also der Vertrag nicht unter Hinweis auf dessen Angelegenheit geschlossen ist; nach Ge- meinem Recht gewiß nicht, wenn
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0324, von Stephani bis Stephanopulos Öffnen
322 Stephani - Stephanopulos der Wirksamkeit der Post als eines Hebels der Kultur bei den ihm übertragenen internationalen Vertragsschlüssen Geltung zu verschaffen und den Verkehr der Nationen untereinander von den Fesseln der Fiskalität zu
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0219, von Veränderte Umstände bis Veränderung Öffnen
Sachverhalt vorgelegen hätte, als der Vertrag geschlossen wurde, dieser nicht abgeschlossen sein würde, ist längst aufgegeben. Auch daß der andern Partei das Motiv mitgeteilt ist, welches die eine Partei zum Vertragsschluß bestimmt hat, ist nicht
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0276, von Verlagssystem bis Verlängerung Öffnen
halten können. Jedenfalls hat der Verlaggeber, wenn er das Werk vorher ganz oder teilweise einen: Dritten in Verlag gegeben oder wenn dasselbe mit seinem Wissen veröffentlicht war, dieses vor dem Vertragsschlusse zu erklären. Der Verleger hat Anspruch
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0035, von Übervölkerung bis Ubier Öffnen
, oder wenn gleichzeitig mit dem neuen Vertragsschluß der frühere Versicherer durch Verzichtserklärung seiner Verpflichtung entlassen wird. Nach Gemeinem Recht ist laut eines Plenarentscheids des Reichsgerichts (Entscheidungen, Bd. 6, Nr. 47
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0325, von Erwerben bis Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
ist. Nur bei der Neubegründung von Schuldverhältnissen tritt der wirtschaftliche Grund für die Erwerbung der Forderung an den Schuldner regelmäßig in dem Vertragsschlusse selbst hervor, wie bei dem Kauf, dem Tausch, dem Darlehn. Er tritt auch hier nicht