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Brockhaus Konversationslexikon

Autorenkollektiv, F. A. Brockhaus in Leipzig, Berlin und Wien, 14. Auflage, 1894-1896

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Prozeßlegitimation - Prozeßvollmacht
bricht bei Berührung äußerst leicht ab, dringt mit
dem Gift in die Haut von Mensch und Vieh ein und
veranlaßt oft gefährliche Entzündungen. Am Tage
ruhen die Raupen in einer Astgabel oder ziemlich
tief am Stamm dicht zusammengedrängt, und wenn
sie größer geworden sind, auch übereinander sitzend.
Sie spinnen ein lockeres Gewebe, das immer mehr
verstärkt und durch ihre Häute dicht gemacht wird.
Aus diesem Neste wandern sie bei anbrechender
Dunkelheit in die Baumkronen und zwar bei klei-
nen Gesellschaften im Gänsemarsch, bei größern in
keilförmiger Anordnung, indem eine vorangeht,
der sich dann die folgenden paarweise oder zu dreien
und mehrern dicht geordnet anschließen. Zum Fraße
löst sich der Zug auf, um am Morgen in derselben
Weise zum Nest zurückzukehren, in dem auch die
Verpuppung in dicht aneinander liegenden Cocons
vor sich geht. Der P., welcher in Mitteleuropa ein
beschränktes Vorkommen hat, wird bisweilen den
Eichenwaldungen außerordentlich schädlich und wird
am besten im Raupenzustande, durch Abbrennen
oder Zerquetschen der an Stämmen ruhenden Gesell"
schasten vernichtet. Der Hauptseind des P. ist der
Kuckuck und der Puppenräuber (s. d.). Eine ver-
wandte, etwas größere Art, der Kiefernprozes-
sionsspinner (^nLtkoc.anipI. pinivor". ^/>.), ge-
legentlich auchFichtenspinner genannt, findet sich
im nordösll. Deutschland und in den russ.Ostscepro-
vinzen. Ihre Raupe lebt auf Nadelhölzern, beson-
ders auf Kiefern. In Südeuropa kommt noch ein
anderer P., der Pinienprozessionsspinner
(OuLtliocainpa. pit^oelunpa 2^.), an Nadelhölzern
oor, der eine ganz ähnliche Lebensweise hat und
vielleicht bloß lokale Varietät oder klimatische Nasse
der vorigen ist.
Prozetzlegitimation, im Civilprozeß der Nach-
weis der Vertretungsbefugnis von feiten dessen,
welcher als Bevollmächtigter für eine Partei han-
delnd auftritt. t^>. Prozepvollmacht.)
Prozeßleitung, die Thätigkeit des Nichters,
welche darauf abzielt, daß der Prozeß seine ord-
nungsmäßige Erledigung finde. Die Dcutfche Ci-
vilprozeßordnung hat dem Prozeßgericht oder dessen
Vorsitzendem ein umfängliches Prozeßleitungsamt
auferlegt. Dasselbe enthält einerseits die Fürsorge
für vollständige Erörterung der Sache in der münd-
lichen Verhandlung, andererseits die formelle Lei-
tung der Verhandlung und Beweisaufnahme fowie
die Mitwirkung bei Bestimmung und Anordnung
von Terminen und Fristen. (S. Prozeßbetrieb.)
Prozeßordnung ^ ein umfänglicheres Gesetz,
welches die Formen des gerichtlichen Verfahrens oder
oes Prozesses (s. d.) feststellt. Aus der Verschieden-
heit der Iustizsachen ergiebt sich der Gegensatz zwischen
Strafprozeß (s. d.) und Civilprozeß (s. d.), und dem-
nach auch zwischen Strafprozeßordnungen und Ci-
vilprozeßordnungen. Im Deutschen Reich gelten
jetzt die Civilprozeßordnung vom 30. Jan. 1877 und
die Strafprozeßordnung vom 1. Febr. 1877, beide
am 1. Okt. 1879 in Kraft getreten. Das Nähere
darüber s. Civilprozeh und Strafprozeh.
Prozeßftrafen, im Civilprozcß gewisse Nach-
teile, welche einer Partei dafür auferlegt werden,
daß sie ihre prozessualen Rechte in schuldhafter Weise,
zur Verschleppung des Prozesses, Schikanierung des
Gegners u. s. w. mißbraucht. In den frühern deut-
schen Prozeßrechten kamen solche P. hauptsächlich
wegen frevelhaften Leugnens vor. Die deutfchen
Reichsjustizgesetze kennen P. nur noch in sehr be-
schränktem Umfange. Nach §. 47 des Gcrichtskosten-
gesetzes kann nämlich in gewissen Fällen (z. B. bei
Ablehnung eines Richters, beim Armenrecht, bei
Zeugnisweigerung), in welchen an sich keine Gebühr
erhoben wird, das Gericht die Erhebung einer solchen
von Amts wegen beschließen, wenn das Verfahren
nach freier richterlicher Überzeugung mutwillig ver-
anlaßt war. Es kann ferner nach §. 48 desselben
Gesetzes das Gericht, wenn außer dem Fall des
H. 300 der Civilprozchordnung durch Verschulden
einer Partei oder eines Vertreters derselben die Ver-
tagung einer mündlichen Verhandlung, oder die An-
beraumung eines Termins zur Fortsetzung dcr münd-
lichen Verhandlung veranlaßt oder durch nachträg-
liches Vorbringen von Angriffs- und Vcrteidigungs-
mittcln, Beweismitteln oderBewciseinrcdcn, welches
zeitiger erfolgen konnte, die Erledigung des Rechts-
streits verzögert worden ist, von Amtes wegen die
besondere Erhebung einer Gebühr für die verursachte
weitere Verhandlung sowie einer Gebühr für die
durch das neue Vorbringen veranlaßte nochmalige
Veweisanordnung beschließen.
Prozessualifch, zu einem Prozeß ls.d.) gehörig,
nach den Regeln des Prozesses.
Prozeßvollmacht, im Sinne der Deutschen
Civilprozeßordnung eine Vollmacht zur gesamten
Prozehführung, im Gegensatz zu einer Vollmacht für
einzelne Prozeßhandlungcn. Erstere muß, soweit
eine Vertretung durch Anwälte geboten (s. Anwalts-
prozcß), erteilt werden, während letztere außerhalb
dieses Gebots zulässig ist. Dcr Prozcßbcvollmäch-
tigte hat die Bevollmächtigung durch eine schriftliche
Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Gerichts-
akten abzugeben. Eine Privaturkundc muß auf Ver-
langen des Gegners gerichtlich oder notariell beglau-
bigt werden. Die P. ermächtigt zu allen den Rechts-
streit betreffenden Prozchhandlungcn, nnWichlich
dcr Widerklage, einer Wiederaufnahme und der
Zwangsvollstreckung (s. diese Artikel), zur Bestellung
eines Vertreters oder Bevollmächtigten für die
höhern Instanzen, zur Beseitigung des Rechtsstreites
durch Vergleich, Verzicht oder Anerkenntnis, und
zum Empfange dcr vom Gegner erstatteten Kosten.
Die P. für den Hauptprozeß gilt auch für eine Haupt-
intervention, einen Arrest oder eine Einstweilige Ver-
fügung. (S. dicfe Artikel.) Der gesetzliche Umfang
der P. kann mit Wirksamkeit gegenüber dem Gegner
nur beschränkt werden in Hinsicht auf die Befugnis zu
Vergleich, Verzicht und Anerkenntnis. Die P. kann
selbst wiederum in einer umfassendern Vollmacht,
z. B. in einer Prokura, enthalten sein. Der Mangel
der Vollmacht kann vom Gegner jederzeit gerügt
werden, ist auch von Amts wegen vom Gericht zu
beachten, soweit nicht Anwaltszwang besteht. Durch
nachträgliche Genehmigung wird der Mangel ge-
heilt. Ein auftragloser Geschäftsführer kann gegen
oder ohne Sicherheitsleistung für Kosten und Schä-
den einstweilen zur Prozeßführung zugelassen wer-
den; das Endurtcil darf aber erst erfolgen, wenn die
zur Nachbringung dcr Vollmacht gesetzte Frist ver-
strichen ist. Die Vollmacht wird weder durch den
Tod des Vollmachtgebers noch durch eine Änderung
bezüglich seiner Prozeßfähigkeit oder gesetzlichen Ver-
tretung aufgehoben. Wohl aber endigt sie durch
Kündigung, die jedoch dem Gegner gegenüber erst
! durch Anzeige vom Erlöschen dcr Vollmacht, im An-
waltsprozeß erst durch Anzeige der Bestellung eines
neuen Anwalts wirksam wird. Vgl. Civilprozeß-
ordnung §§. 74-85. . ^