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3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0725, von Anzeigepflicht bis Anzengruber Öffnen
1892). Unterlassung der A. macht straffällig (§. 81) und verpflichtet zur Erstattung derjenigen Aufwendungen, welche die Krankenkasse zur Unterstützung der vor der Anmeldung erkrankten Personen hat machen müssen (§. 50). Freie Hilfskassen haben
3% Drogisten → Erster Theil → Handels- und Kontorwissenschaft: Seite 0831, Handels- und Kontorwissenschaft Öffnen
für zahlungsfähig hält. Man kann auch der Ersparniss der Kosten wegen oder weil ein früherer Girant am gleichen Ort sich befindet, einen oder mehrere Vormänner überspringen resp. den Betrag von einem früheren Vormann sich erstatten lassen
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0808, Seeversicherung Öffnen
806 Seeversicherung wesentlich übersetzt sei, die Herabsetzung derselben herbeizuführen gestattet. Wenn und soweit der Ver- sicherer einen Schaden ersetzt hat, dessen Erstattung der Versicherte von einem Dritten zu fordern befugt
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0802, von Findelkinder bis Findhorn Öffnen
der §. 24 des Reichsgesetzes vom 6. Febr. 1875 unter Feststellung der Verpflichtung, von der Auffindung eines neugeborenen Kindes spätestens am folgenden Tage der Ortspolizeibehörde Anzeige zu machen. Die Vorschriften lehnen sich an den Art. 58 des
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0692, Krankenversicherungsgesetz Öffnen
Arbeitgeber 1/3, auf den Arbeitnehmer 2/3, die jener durch entsprechenden Abzug vom Arbeitslohn wieder einziehen darf. Eintrittsgelder sind ebenfalls vom Arbeitgeber vorzuschießen, belasten aber nur den Versicherten, sind also voll zu erstatten
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0892, Bestattung (der Toten) Öffnen
; nur kann der Pflichtige die Kosten aus dem Nachlaß des Verstorbenen entnehmen, oder wenn ein anderer Erbe ist, von diesem, der auch sonst der Verpflichtete ist, Erstattung fordern. War der Verstorbene getötet, so ist der Urheber der Tötung auch zum
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0558, von Mevania bis Mexikanischer Meerbusen Öffnen
zur Verhütung derselben eine rechtzeitige Anzeige unterläßt, während umgekehrt den bei einer M. Beteiligten Straflosigkeit zugesichert wird, wenn sie rechtzeitig von derselben Anzeige erstatten. Ferner gehört die Bestimmung der deutschen
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0432, von Prozeßordnung bis Prschewalskij Öffnen
, Verzichtleistung auf den Streitgegenstand oder Anerkennung des von dem Gegner geltend gemachten Anspruchs; zur Empfangnahme der von dem Gegner zu erstattenden Kosten. Eine Beschränkung dieses gesetzlichen Umfanges der P. hat dem Prozeßgegner gegenüber nur
2% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0744, Tollwut Öffnen
sofort Anzeige zu machen. Hunde, welche der T. verdächtig sind, sind sofort zu töten oder bis zu polizeilichem Einschreiten abgesondert in einem sichern Behältnis einzusperren. Letzteres, soweit es ohne Gefahr geschehen kann, besonders dann, wenn
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
Vereinsgesetz vom 15. Nov. 1867 ist von jeder Vereinsversammlung wenigstens 24 Stunden vorher der Behörde durch den Vorstand Anzeige zu erstatten. Soll die Versammlung öffentlich sein, so ist auch hiervon Anzeige zu machen. Ausländer, Frauenspersonen
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0532, von Handelsagent bis Handelsgesellschaften Öffnen
dem Geschäftsherrn die erforderlichen Nachrichten zu geben, ihm insbesondere von jedem Geschäftsab- schluß unverzüglich Anzeige zu machen. In Er- mangelung entgegenstehender Vereinbarung oder abweichenden Handelsgebrauchs darf der H. in dem
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0612, von Iron bis Irrenrecht Öffnen
zuständig ist, oder, falls dieses Gericht unbekannt ist, dem Ersten Staatsanwalt des Gerichts Anzeige zu erstatten, in dessen Bezirk die Anstalt liegt. Die Aufnahme entmündigter Kranker ist dem Vormundschaftsgericht zu melden. Die Entlassung muß
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0066, von Aufsaugende Mittel bis Aufsichtsrat Öffnen
dessen Einrichtung er sich große Verdienste erwarb, dem er seine eignen Sammlungen abtrat, und für das er die Kartause von der Regierung erlangte. Er gab auch den "Anzeiger für Kunde der deutschen Vorzeit" heraus. Die letzten Jahre seines Lebens lebte
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1000, Fabrikgesetzgebung (Schweiz) Öffnen
oder Werkstätten treffen und welche entweder den Tod oder eine solche Körperverletzung derselben herbeigeführt haben, daß sie in den nächsten 48 Stunden nicht wieder arbeiten können, ist sofort dem Fabrikinspektor und dem Distriktsarzt Anzeige zu machen
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1005, von Fabrikkassen bis Fabrik- und Handelszeichen Öffnen
und von der Annahme jedes einzelnen der Polizei Anzeige zu erstatten. Geschichtliches über F. gaben Huber, Reisebriefe aus Belgien, Frankreich und England (Hamb. 1855, 2 Bde.); "Württembergische Blätter für Armenwesen" 1874, Blatt 48 und 49; Jacobi
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0784, von Fumoir bis Fundão Öffnen
; auch wohl Bezeichnung für die gefundene Sache selbst. Der Finder erwirbt weder Eigentum noch einen Besitz, welcher Grundlage der Ersitzung sein kann; er ist verbunden, bei der zuständigen Behörde (gewöhnlich der Polizei) Anzeige zu erstatten
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0984, von Kommissionär bis Kommissionsgeschäft Öffnen
. h. die Ware selbst liefern, resp. kaufen dürfe, wird nach englischem und amerikanischem Recht verneint, nach französischem bejaht; doch wird hier Anzeige an den Kommittenten verlangt. Das deutsche Handelsgesetzbuch (Art. 376) gestattet dies bei
1% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
, wenn die Meldungen behufs Kontrolle Familienmitglieder erstatten; die Auswanderung ist ohne vorherige Erlaubnis gestattet, nur ist der zuständigen Militärbehörde von der Auswanderung Anzeige zu machen. Die bisherige Einteilung in Ersatzreserve 1. und 2
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0845, von Schlegel bis Schliemann Öffnen
, Abtritte sind nach Vorschrift zu reinigen etc. Kommt ein Schlafgast mit ansteckender Krankheit in die Schläferherberge, oder erkrankt er in derselben unter dem Verdacht einer solchen Krankheit, so ist der Sanitätspolizeibehörde sofort Anzeige zu
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0770, Bergen (Stadt auf Rügen und Marktflecken bei Hanau) Öffnen
, dem Eigentümer oder der zuständigen Behörde nicht sofort Anzeige gemacht hat, und ferner die Besatzung des verunglückten oder gefährdeten Schiffs. Hinsichtlich der Bergungs- und Hilfskosten einschließlich des Berge- und Hilfslohns steht dem
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0735, von Dampfkochapparate bis Dampfleitung Öffnen
sich bei einer Revision ein Zustand, welcher eine unmittelbare Gefahr einschließt, so ist die Fortsetzung des Be- triebes zu untersagen und der zuständigen Polizei- bcbö'rde unverzüglich Anzeige zu erstatten. Dampfkochapparate, s
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0020, Frachtvertrag Öffnen
erstattende Anzeige, daß er zur Ein- nahme der Ladung fertig und bereit ist, folgt. Ihre Dauer wird in Ermangelung einer Vereinbarung der Parteien durch die Verordnungen des Abla- dungshafens oder dessen Ortsgebrauch bestimmt. Über die Ladezeit hinaus
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
, seinen Beruf gewissenhaft auszuüben und innerhalb und außerhalb desselben sich achtungswürdig zu verhalten. Er muß, wenn er sich über eine Woche von seinem Wohnsitz entfernen will, für Stellvertretung sorgen und dem Gericht Anzeige erstatten. Über
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0675, von Rechtshilfe bis Rechtskraft Öffnen
innerhalb seines Sprengels vornehmen, außerhalb desselben nur, wenn Gefahr im Verzuge obwaltet, in welchem Falle dem Amtsgericht des Orts Anzeige zu machen ist, und sonst nur mit dessen Zustimmung. Demzufolge muß, wenn im Laufe eines Prozesses
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0298, von Delpit bis Depositum Öffnen
beginnt, falls der Kommissionär bei der Anzeige über die Ausführung des Auftrags einen Dritten als Käufer namhaft gemacht hat, mit dem Erwerb der Stücke, andern- falls mit dem Ablauf des Zeitraums, innerhalb dessen der Kommissionär nach
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0356, von Ehlers bis Eid Öffnen
und ausführende Organ des E.) Anzeige zu machen haben. Der Ehrenrat oder der Commandeur, dem der Beschluß des Ebrenrats zur Bestätigung vorzulegen ist, soll 1) entweder einen Ausgleichsvorschlag aufstellen oder 2) erklären, daß ein ehrengerichtliches Ver
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0775, von Militärpflicht bis Militärstrafrecht Öffnen
773 Militärpflicht - Militärstrafrecht sen und Württemberg beschränkt er sich nach den be- treffenden M. auf Ritteilung an die Monarchen, die ihrerseits dieselben abzustellen und dem Kaiser hiervon Anzeige zu erstatten haben. Ferner ist den