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100% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0725, von Anzeigepflicht bis Anzengruber Öffnen
723 Anzeigepflicht - Anzengruber Unter den unmittelbar Beteiligten ist die A. im bürgerlichen Recht von Bedeutung: bei der Cession (s. d.) die A. von der Session an den Schuldner mit der Wirkung, daß die von da ab gegen den Cedenten erworbenen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0422, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
23. Juli 1879 zurück, um seine Persönlichkeit nicht zum Hemmnis des Friedens werden zu lassen. Aber an ein Ergebnis der eingeleiteten Verhandlungen war nicht zu denken, solange die Kurie die Anzeigepflicht bei der Ernennung der Geistlichen nur in sehr
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
. Mai 1873 über die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen. In diesem Gesetz wurde von jedem Geistlichen eine gewisse Universitätsbildung verlangt sowie die Anzeige von der Ernennung eines Geistlichen an den Oberpräsidenten (Anzeigepflicht
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0517, Krankheitsverbreitung (Tuberkulose, Wechselfieber, Diphtherie) Öffnen
in vielen Staaten eingeführten Anzeigepflicht, anderseits auf den aus ärztlich geleiteten Heilanstalten (namentlich den allgemeinen Krankenhäusern) vorliegenden Ausweisen. Die erstere Art der Erkrankungsstatistik ist nach Lage der Verhältnisse eine sehr
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0423, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
Jacobini in der Note vom 4. April die rückhaltslose Bewilligung der Anzeigepflicht für den Fall zusicherte, daß die Regierung eine weitere Revision der Maigesetzgebung dem Landtag vorzuschlagen sich verpflichte, genehmigte auch das Herrenhaus 13. April
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0190, von Viehstar bis Viehverstellungsvertrag Öffnen
, daß die Vieheinfuhr nur für eine kurze Zeit, solange eine erhebliche Gefahr besteht, untersagt wird. Die Maßregeln zur Unterdrückung der V. im Inland erstrecken sich auf die Anzeigepflicht; die sachverständige Feststellung der Krankheit; die tierärztliche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0624, von Beichtgeheimnis bis Beichtspiegel Öffnen
- als im Strafprozeß sind Geistliche in Ansehung desjenigen, was ihnen bei Ausübung der Seelsorge anvertraut ist, zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt. Dagegen besteht auch für Geistliche die Anzeigepflicht, wofern sie von dem Vorhaben eines Hochverrats
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0039, von Geistliche bis Geistliche Bank Öffnen
. Auch bei diesen Instituten besteht dieselbe Anzeigepflicht; endlich müssen die Leiter und Lehrer Deutsche sein. Vgl. außer den Lehrbüchern des Kirchenrechts Hinschius' Ausgaben der preußischen Kirchengesetze (4 Bde., Berl. 1873-86); Höinghaus
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0484, von Kapitäl bis Kapitalsteuer Öffnen
muß man sich auf Anzeigepflicht des Gläubigers und dessen Steuererklärung verlassen, die insbesondere bei etwanigem Erbgang zu kontrollieren wäre. Ferner bereiten die Beziehungen zwischen Ertragssteuern und K. Schwierigkeiten. Trifft man durch jene
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0769, von Kirchenrat bis Kirchenrecht Öffnen
war das preußische Gesetz vom 29. April 1887, welches die kirchenpolitische Gesetzgebung im Interesse des Friedens mit der Kurie weitern erheblichen Abänderungen unterzieht. Für die Bestellung des Verwesers eines Pfarramtes werden durch dies Gesetz Anzeigepflicht
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0389, von Omissivdelikt bis Omri Öffnen
389 Omissivdelikt - Omri. Omissivdelikt (lat.), eine strafbare Gesetzesübertretung, welche durch eine Unterlassung begangen wird, z. B. durch die Unterlassung einer Anzeige in solchen Fällen, in denen die Anzeigepflicht besteht. Gegensatz
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0527, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1874-1877) Öffnen
. Auch der neue päpstliche Nunzius, Jacobini, wirkte in versöhnlichem Sinn, und allmählich fügte sich, mit Ausnahme von Tirol, die Geistlichkeit den Schulgesetzen und leisteten die Bischöfe die Anzeigepflicht. Unzweifelhaft war damit ein bedeutender
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0378, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1883) Öffnen
Geistlichen die Schulaufsicht entzogen wurde. Durch Reichsgesetz wurden die Jesuiten ausgewiesen und 1873 die ersten organischen Gesetze, die sogen. Maigesetze, über die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen (durch diese wurden die Anzeigepflicht
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0379, Preußen (Geschichte: Friedrich III., Wilhelm II.; geschichtliche Litteratur) Öffnen
und 1887 beseitigen den übrigen Teil der Maigesetzgebung, welcher von der Kirche nicht gebilligt wurde, wogegen der Papst die Anzeigepflicht und das staatliche Einspruchsrecht anerkannte; auch gab derselbe seine Zustimmung, daß die Erzbischöfe Melchers
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0359, von Strafgerichtsverfassung bis Strafprozeß Öffnen
die sittliche Anforderung begründet, daß der sündige Christ zur Selbstbeschuldigung im Beichtstuhl und zur Reinigung mittels Buße durch sein Gewissen verpflichtet sei. In ihren Sendgerichten wahrte die Kirche diese Anzeigepflicht in der Anwendung
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0435, von Herz bis Hessen Öffnen
der Geistlichen, gestattete die Errichtung eines geistlichen Seminars in Mainz und die von Älumnaten an den Gymnasien, dagegen nicht die Errichtung von Knabenseminaren, hielt die Anzeigepflicht und das Ein-
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0850, von Ansiei bis Aragona Öffnen
, Anukralnam, Wcda 407 AlNt-Malik, Adrainclech ^Iiür^, Frösche 750 Anvilre, Annweiler Anwari l^" °'""""^''^> AnxaMlM, Lanciano ^.uxiot^8 Z)Uill10I13,1i8 , Angst Anxiousbai, Australische Bucht Anxur, Terracina Anzeigepflicht der Geistlichen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0647, von Beichtgeheimnis bis Beiderwand Öffnen
aufgestellte Anzeigepflicht bezüglich der Verbrechen des Hoch- und Landesverrats, der Münzfälschung, des Mords, Raubs, Menschenraubs und gemeingefährlicher Verbrechen auch für Geistliche. Beichtgeld, Beichtpfennig, Opferpfennig, Beichtgroschen
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0184, von Goßmann bis Goßnersche Mission Öffnen
- lichst bald abzuhelfen, ging die 11. Juli 1883 Gesetz gewordene Vorlage aus, die eine anderweitige Re- gelung der Anzeigepflicht betraf. Den Abschluß bil- deten die kirchcnpolit. Novellen von 1886 und 1887, die den kirchlichen Gerichtshof aufhoben
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0548, von Qualitativ bis Quantität Öffnen
., sondern andere Waren. Das ist wichtig wegen der Untersuchungs- und Anzeigepflicht beim Distanzkauf (s. d.). Für die Rüge, es sei eine andere Ware geliefert als verkauft, ist die Frist der Mängelanzeige (Handelsgesetzbuch Art. 347) nicht
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1025, von Rotklee bis Rotolo Öffnen
der Seuche sind in den meisten Staaten gesetzliche Bestimmungen erlassen worden, die die Verhütung der Weiterverbreitung durch Anzeigepflicht, Sperren, Ausfuhrverbote, Fleischbeschau erstreben. Von Pasteur wurde zuerst eine Schutzimpfung gegen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 1032, von Rotzloch bis Rouen Öffnen
23. Juni 1880 Anzeigepflicht bei Rotzfällen, Tötung der rotzkranken und verdächtigen Tiere und gründliche Desinfektion der Stallungen und Geräte an. Das Rotzgift hält sich zwar unter günstigen Bedingungen bis zu vier Monaten ansteckungsfähig
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0328, von Viehbohne bis Viehseuchen Öffnen
und giftfangender Sachen untersagt oder beschränkt und Viehstand und Verkehr überhaupt in den Grenzbezirken einer besondern Kontrolle unterworfen werden darf. Zu den Vorschriften der zweiten Art gehören besonders Anzeigepflicht, amtliche Ermittelungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0086, Arzt Öffnen
einzelner Bundesstaaten vorgeschrieben. Zu letztern gehören z. B.: Verpflichtung zur Anzeige der erfolg- ten Niederlassung, des Domizilwechsels, der Ein- stellung der Ausübung der Heilkunde; Anzeigepflicht bei ansteckenden und epidemischen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0110, Auswanderung Öffnen
des Agentenwcsens und in der Einführung der Anzeigepflicht der Aus- wanderungsabsicht bei der Ortsbehörde gipfelte. Gerade die letztere Bestimmung erregte aber fo starken Widerspruch, daß der Entwurf nicht einmal zur Beratung gelangte. Ein neuer
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
wird die V. durch Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Vormundes, sowie durch Tod oder Volljährigkeit des Mündels. Meist legen die geltenden Rechte den Erben des Vormundes eine Anzeigepflicht in Ansehung des Todes des Vormundes (Deutsches Bürgerl. Gesetzb
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0090, Leo (Päpste) Öffnen
die Anzeigepflicht für die vakanten Pfarreien zu und ließ sich 1887 sogar herbei, die Reichstagswahlen im Sinne der Regierung zu beeinflussen und auf die Abstimmungen des Centrums bezüglich des Septennats bestimmend einzuwirken. Die Regierung gestattete
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0396, Getreideproduktion und Getreidehandel (Ausfuhrländer) Öffnen
Sektion verhandelte über die Arbeiterwohnungsfrage, Anzeigepflicht, das System der Todesursachen, Erziehungsfragen und die Notwendigkeit des Unterrichts in Hygiene und hygienischer Physiologie in den Volksschulen. In der zehnten Sektion wurden
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0950, von Mittweida bis Mizilu Öffnen
Fällen zur Anzeige (s. Anzeigepflicht). Auch in den Fällen der Begünstigung und der Hehlerei ist die M. von Bedeutung. Mitylene, Stadt auf Lesbos, s. Mytilene. Mius, Fluß im Kreis Taganrog des russ. Gebietes der Donischen Kosaken, entspringt an
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0717, von Schweineseuche bis Schweinfurter Grün Öffnen
ganz Deutschland verbreitet und dem Schweinebestande sehr große Verluste zugefügt. Aus diesem Grunde sind jetzt veterinär-polizeiliche Maßregeln gegen die S. ergriffen worden (Anzeigepflicht, Sperre, Desinfektion). Schweinetyphus, s. Rotlauf
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0802, von Findelkinder bis Findhorn Öffnen
eines Findelkindes demjenigen Gericht zustehe, in dessen Bezirk es gefunden sei. Eine ähnliche Vorschrift enthält die Preuß. Vormundschaftsordnung von 1875 im §. 7 für Minderjährige, deren Eltern unbekannt sind. Die Anzeigepflicht, welche der §. 16 daselbst