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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0091, von Aufgebotsverfahren bis Aufgesang Öffnen
89 Aufgebotsverfahren - Aufgesang nalkonvent 1793 das ganze Volk zur Rettung des von allen Seiten bedrohten Landes unter die Waffen rief. Der Ausdruck Massenaufgebot (levée en masse) ward bei dieser Gelegenheit in die Sprache aufgenommen
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Aufgebot bis Aufgeld Öffnen
im evangelischen Deutschland nach Recht und Ritus (Weim. 1879). Die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 823 ff.) gebraucht die Ausdrücke A. und Aufgebotsverfahren für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
Streitfall von neuem bewiesen werden muß. 3) Das Aufgebotsverfahren, welches in Deutschland und in England besteht, begegnet diesen Übelständen zum Teil dadurch, daß es der Patenterteilung die vollständige öffentliche Bekanntmachung des Patentgesuchs
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0604, von Inhaber-Teilscheine bis Inhalation Öffnen
602 Inhaber-Teilscheine - Inhalation der wesentliche Inhalt und die Unterscheidungsurkunde des beschädigten Papiers noch erkennbar sind. Abhanden gekommene oder vernichtete I. unterliegen der Amortisation im Wege des Aufgebotsverfahrens
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0411, von Strandelster bis Strandung Öffnen
einschließlich des Bergelohnes Sorge getragen ist, dem Schiffer oder demjenigen, welcher sonst seine Empfangsberechtigung nachweist, auszuliefern. Kann der Empfangsberechtigte nicht anders ermittelt werden, so tritt ein Aufgebotsverfahren (s. d.) ein
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
oder wegen Wildschadens. Die A. sind ferner allgemein für das Konkursverfahren und für das Aufgebotsverfahren, d. h. für die öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder Rechten, zuständig, welche mit der Wirkung ergeht
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0318, von Edidit bis Edinburg Öffnen
die Bezeichnung Aufgebotsverfahren (s. Aufgebot). Über die öffentliche Ladung im Strafverfahren s. Ladung. Edinburg (Edinburgh, spr. éddinbörg, in Schottland gewöhnlich édinborro), Hauptstadt Schottlands sowie der schott. Grafschaft
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0498, von Amortissement bis Ampel Öffnen
versteht hier unter A. die gerichtliche Ungültigerklärung solcher Papiere nach vorgängigem Aufgebotsverfahren in Fällen, wo nur so der Nachteil einer eventuellen doppelten Zahlung von dem Schuldner oder der Verlust einer Forderung von dem Gläubiger
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0564, von Anfechtungsklage bis Anführungszeichen Öffnen
halten hat, sowie 5) daß das Recht zur A. in zehn Jahren verjährt. Vgl. Anfechtungsklage. Anfechtungsklage gegen das Ausschlußurteil (s. d.) kann wegen erheblicher Fehler des Aufgebotsverfahrens bei dem Landgericht, in dessen Bezirk
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0129, von Ausschlag bis Ausschuß Öffnen
. Richter und Vormundschaft. Ausschlußurteil, im Sinn der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 829 ff.) das im Aufgebotsverfahren (s. Aufgebot) ergehende Urteil, welches die Ansprüche oder Rechte, zu deren Anmeldung das Aufgebot aufgefordert hatte
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0131, von Außer-Roden bis Aussig Öffnen
Papiers doch nur durch ein kostspieliges und langwieriges Aufgebotsverfahren Hilfe geschafft werden kann. Aus diesen Gründen hat man sich in Preußen zu der Einführung des Instituts des Staatsschuldbuchs (s. d.) entschlossen. Außer-Roden, s. Appenzell
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0113, Bodenmelioration (Maßregeln der Gesetzgebung und der Verwaltung) Öffnen
(im Aufgebotsverfahren mit kontradiktorischer Verhandlung) festgestellt ist, daß der Plan ein gemeinnütziger ist, den Beitritt der Widerstrebenden aus technischen Gründen erfordert und das Interesse dieser nicht schädigt. 3) Für diese Zwangsgenossenschaften
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0955, von Inhaftieren bis Inhalationskuren Öffnen
Rektapapier (auf den Namen lautend) umgewandelt wird. Verloren gegangene Inhaberpapiere können mittels Amortisation (Modifikation, Kraftloserklärung) im Weg des gesetzlichen Aufgebotsverfahrens für ungültig erklärt werden (s. Aufgebot). Vgl. außer den
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0312, von Praegustator bis Prâkrit Öffnen
Präklusivbescheid. Auch für das Aufgebotsverfahren sind die Präklusivfristen notwendig (s. Aufgebot). Präkonisieren (lat., vgl. Praeco), lobpreisen, jemandes Ruhm laut verkünden; Präkonisation, besonders die feierliche Erklärung des Papstes in dem
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0369, von Stralzio bis Strandläufer Öffnen
der Bergungskosten herauszugeben. Die Ermittelung des Empfangsberechtigten ist nach der deutschen Strandungsordnung vom 17. Mai 1874 Sache der Strandämter (s. Strandung). Ist der Empfangsberechtigte auch durch das Aufgebotsverfahren nicht zu ermitteln, so werden
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0370, von Strandlinien bis Strangulieren Öffnen
Privatrechtsverhältnissen in Ansehung des sogen. Strandguts (s. d.). Als Strandbehörden fungieren Strandämter, welche das Strandgut zu verwalten und den Empfangsberechtigten, nötigen Falls nach einem Aufgebotsverfahren, zu übermitteln haben. Den Strandämtern sind
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0155, von Versatil bis Verschwörung Öffnen
Aufgebotsverfahren (Ediktalladung) erfolgen. Neuere Gesetzgebungen haben das Requisit eines bestimmten Alters fallenlassen, erfordern aber außer der vorgängigen öffentlichen Ladung eine bestimmte Dauer der Abwesenheit, so das preußische Recht regelmäßig
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0714, von Paterson bis Pecci Öffnen
es das seither bestandene Verfahren beibehält, welches in Wirklichkeit ein Vorprüfungsverfahren ist, verbunden mit dem Aufgebotsverfahren. In der Ausführung seines Hauptzweckes, der Reorganisation des Patentamtes, sieht es eine in größerm Umfang als jetzt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
, das Aufgebotsverfahren, die Beweisaufnahme zur Sicherung des Beweises, sofern der Rechtsstreit nicht anhängig oder Gefahr im Verzuge ist, das Verfahren zur Entmündigung; sie sind Konkursgerichte, Vollstreckungsgerichte, zuständig auch für Arreste und einstweilige
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0090, von Aufgebot (juristisch) bis Aufgebot (militärisches) Öffnen
bestimmten Fälle zugelassen. Infolgedessen sind, zum Teil im Anschluß an die Bestimmungen der Civilprozeßordnung (s. Aufgebotsverfahren ), eine Anzahl von Landesgesetzen über das A., namentlich betreffs der Amortisation von Inhaberpapieren
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0161, von Ausschlagfäustel bis Ausschneidekunst Öffnen
. Ausschließung. Ausschlußurteil, s. Aufgebotsverfahren. Ausschneidekunst oder Psaligraphie, eine Kunst, die technisch mit der Silhouette (s. d.), welche sich früher auf die Profildarstellung des Kopfes beschränkte, gleichbedeutend ist und Landschaften,
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0855, Gerichtskosten Öffnen
: im Aufgebotsverfahren
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
angemeldet hat. Er kann also Einspruch erheben, wenn, während die Verhandlungen über seine Anmeldung schweben, auf die spätere Anmeldung das Aufgebotsverfahren (s. unten) eingeleitet wird. Einspruch kann auch von dem Ersten und jedem Dritten erhoben werden
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0951, Patent Öffnen
. Das ist das Aufgebotsverfahren. Nun kann binnen zwei Monaten gegen die Erteilung des P. von jedermann Einspruch erhoben werden, weil der Gegenstand der Erfindung nicht patentfähig sei oder weil die Erfindung ganz oder teilweise Gegenstand des P
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0359, von Präjudizieren bis Praktik Öffnen
Prozesses findet und fand sie von altcrs her Anwendung zur Sicherung recht- licher Verhältnisse. (S. Aufgebotsverfahren.) Präkonisation (vom lat. ?ra6co, s. d.), der Akt, wodurch der Papst in der Kardinalsversamm- lung einen nach der Prüfung
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0882, von Todeschini bis Todesstrafe Öffnen
zu ordnenden Aufgebotsverfahrens und ist zulässig, wenn seit 10 Jahren keine Nachricht vom Leben des Verschollenen einging. Sie darf jedoch nicht vor Schluß des Jahres, in dem er das 31. Lebensjahr vollendet haben würde, erfolgen. Ein Verschollener
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0975, von Heimführung der Braut bis Heimstättengesetze Öffnen
nach Befriedigung der Gläubiger und Vermächtnisnehmer sowie nach Abzug der Erbschaftslasten auf Grund eines Hoheitsrechts an sich zu nehmen. Auch da, wo der Fiskus als Erbe behandelt wird, ist meist ein Aufgebotsverfahren vorgeschrieben, von dessen