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100% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0653, von Beißbeere bis Beitzke Öffnen
Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes). 47 B. bilden ein Beitragsjahr (s. d.). Beitreibung, s. Requisitionssystem. Beitzke, Heinr. Ludw., Politiker und Geschichtschreiber, geb. 15.Febr. 1798 in Muttrin in Pommern, trat im Frühjahr 1815
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1008, Zwangsvollstreckung (in Strafsachen und in Verwaltungssachen) Öffnen
Rechtsstreitigkeiten vollstreckt. Dies gilt auch für die Beitreibung einer an den Verletzten zu zahlenden Buße. Einer landesherrlichen Bestätigung bedürfen die Strafurteile, auch die Todesurteile, nicht. Todesurteile sind jedoch erst dann zu vollstrecken, wenn
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0967, von Inns of Court bis Innungen Öffnen
Organismus der öffentlichen Verwaltung als Glieder einfügen. Zu diesen Rechten gehören namentlich: die Gewährung des Rechts der juristischen Person; die exekutivische Beitreibung der statutarisch vorgesehenen Beiträge und verhängten (gesetzlich zulässigen
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0783, von République française bis Requisitionssystem Öffnen
die Formel, mit der in der kath. Kirche die Seelenmesse beendet wird. Requirieren (lat.), beitreiben; um Rechtshilfe ersuchen (s. Requisition und Requisitionssystem). Requisit (lat.), Bedürfnis, Erfordernis; in der Vühnensprache die nicht zur
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0547, von Synäresis bis Synedrium Öffnen
. erleichterter Expropriation, Beitreibung der Beiträge nach Art öffentlicher Abgaben, Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte für gewisse Rechtsstreitigkeiten ausgestattet. Syndikatsgeschäft, Syndikatsleiter, s. Konsortium. Syndikus (grch.; Mehrzahl
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
Berggesetz vom 23. Mai 1854 setzte daher an die Stelle der Kaduzierung den Zwangsverkauf des Bergwerksanteils. Nach dem preußischen Berggesetz erfolgt die Beitreibung der Zubuße im Weg der gerichtlichen Klage gegen den Gewerken. Das Verfahren richtet
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0135, von Cincinnatus bis Cingulum militare Öffnen
Sohns Käso, welcher sich Gewaltthaten gegen die Plebejer erlaubt hatte, durch die Beitreibung der von ihm für seinen Sohn geleisteten hohen Bürgschaft genötigt, sich auf ein kleines Gut jenseit des Tiber zurückzuziehen, das er mit eigner Hand bebaute
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0622, von Deichselrecht bis Deinarchos Öffnen
wegen rückständiger Deichlasten die exekutivische Beitreibung im Administrativverfahren statt. Das deutsche Strafgesetzbuch (§ 321, 326) bedroht die vorsätzliche Zerstörung oder Beschädigung von Deichen mit Gefahr für das Leben oder die Gesundheit
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0324, von Eduard bis Edwards Öffnen
Finanzwirtschaft und strenge Beitreibung der Steuern und Zölle machten ihn zu einem der reichsten Fürsten seiner Zeit; durch Verträge mit der Hansa und den Niederländern suchte er Sicherheit der Schiffahrt herzustellen. E. starb 9. April 1483. Er hinterließ
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0812, von Erodieren bis Eröffnung des Hauptverfahrens Öffnen
. Ebenso ist die Okkupation (in diesem Sinn) eines Teils des Staatsgebiets, welche als Exekutionsmittel behufs Beitreibung von Kriegskontributionen und als Pfand der Erfüllung von Waffenstillstands- und Friedensbedingungen vorkommt, von der E
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0957, von Ex bis Exarchat Öffnen
die Objekte des Erkennens auf Größenverhältnisse beziehen, also, außer in der Mathematik selbst, in der Physik, Chemie, Astronomie, Mechanik etc. und, nach Herbarts Vorgang, in der Psychologie. Exaktion (lat.), Ein-, Beitreibung von Geldern; auch
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0959, von Excitabilität bis Exekution Öffnen
innerhalb des ihnen zugewiesenen Kompetenzkreises. Auch die zwangsweise Beitreibung öffentlicher Abgaben und Gefälle wird E. (Steuerexekution) genannt. Im Strafprozeß versteht man unter E. den Strafvollzug (s. Strafe), namentlich die Vollstreckung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0960, von Exekutionsordnung bis Exemtion Öffnen
. Aus dem E. des gemeinen Rechts ist der nunmehrige Urkundenprozeß (s. d.) hervorgegangen. Exekutor (lat.), Ausführer, Vollstrecker; Beamter, welchem die zwangsweise Beitreibung öffentlicher Abgaben obliegt. Exekutorisch, mittels Zwanges erfolgend
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0963, von Exheredieren bis Eximieren Öffnen
, Einforderer, Beitreiber; Exigenz, Erfordernis, Bedarf; exigibel, eintreibbar; exigeant (franz., spr. -schang), anspruchsvoll. Exiguität (lat.), Geringfügigkeit, Kleinheit. Exil (lat. Exilium oder Exsilium), im weitesten Sinn die Lage dessen, welcher
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0172, von Gerichtstafel bis Geringswalde Öffnen
die Zustellungen und Ladungen zu besorgen. Endlich fungiert der G. als Vollstreckungsorgan im Strafprozeß, insoweit es sich um die zwangsweise Beitreibung einer Vermögensstrafe oder einer Buße handelt. Die Dienst- und Geschäftsverhältnisse der G. sind
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0811, Großbritannien (Geschichte: Wilhelm IV.) Öffnen
Beitreibung beantragten Behörden zuerst vereinzelter, dann aber mittels einer großartigen Organisation geregelter Widerstand entgegengesetzt. Die Seele dieses Vereins war O'Connell, der inzwischen einen Sitz im Unterhaus erlangt hatte. Auflösung der Union
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 1003, von Haftara bis Haftpflicht Öffnen
insoweit, als dadurch die Leistung einer Quantität von vertretbaren Sachen oder von Wertpapieren erzwungen werden solle. Damit ist insbesondere die sogen. Wechselstrenge beseitigt, d. h. die Wechselhaft als Exekutionsmittel zur Beitreibung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
verfügte und für die im Interesse solcher Geistlichen zu erhebenden Kirchensteuern die obrigkeitliche Beitreibung versagte. Selbst das Reichsgesetz, welches die Zivilehe einführte und die Beurkundung des Personenstandes in die Hände der weltlichen
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0645, von Schuiten bis Schuldramen Öffnen
. Schuldhaft, s. Haft, S. 1003. Schuldisziplin, s. Schulwesen, S. 656. Schuldknechtschaft, im Altertum ein Exekutionsmittel zur Beitreibung von Schulden, vermöge dessen sich der Gläubiger den säumigen Schuldner zum Sklaven machen, ja nach dem
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0167, von Verwaltungsexekutive bis Verwandtschaft Öffnen
. Verwaltungszwangsverfahren, das gesetzlich geordnete Verfahren zum Zweck der Zwangsvollstreckung (s. d.) in Verwaltungssachen, z. B. bei der Beitreibung von öffentlichen Abgaben, bei der Ausführung von Anordnungen der zuständigen Verwaltungsbehörde u. dgl
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1009, von Zwangsvorstellung bis Zweibrücken Öffnen
1009 Zwangsvorstellung - Zweibrücken. exekutivisch von ihm beitreiben. 2) Die Behörde kann zu einer Handlung, welche der Betreffende selbst vornehmen muß, mittels Geld- oder Haftstrafe anhalten und durch die gleichen Zwangsmittel
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0225, Einkommensteuer (Reformen in Preußen seit 1873) Öffnen
, so wurden nunmehr alle Einkommen bis zu 420 Mk. steuerfrei, eine Befreiung, welche insbesondere durch den Hinweis auf die Schwierigkeiten der Beitreibung und auf die Kosten und schlimmen Folgen der verhältnismäßig zahlreichen Mahnungen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0727, von Geldsurrogate bis Geldwechselgeschäft Öffnen
. 1875, ^ §. 70; Nahrungsmittelgesetz vom 14. Mai 1879, ' tz. 17; Gewerbeordnung ß. 140; Postgcsetz vom ^ 28. Okt. 1871, §. 33 u. a.). Wegen Umwandlung ! der nicht beitreiblichen G. s. Gefängnisstrafe. Nach Österr. Strafrecht (§. 241
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0770, von Ostseeländische Eisenbahn bis Ostseeprovinzen Öffnen
vollzogenen Trauungen für ungültig erklärt. Zur Förderung der griech. Propaganda wurde zu Anfang 1886 den Polizeibehörden der O. die Beitreibung der Reallasten für luth. Kirchen und Schulen von folchen Besitzern realpstichtiger Grundstücke, welche
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0095, Rußland (Geschichte 1054-1613) Öffnen
Chans 1319 ermorden, wurde aber selbst von dessen Sohn Dmitrij erstochen. Sein Bruder Iwan I. Kalita (1328-40) legte den Grund zur Größe Moskaus. Der Chan Usbek sprach ihm Susdal und damit die großfürstl. Würde zu und übertrug ihm die Beitreibung des
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0606, von Faustpfandkredit bis Faustrecht Öffnen
, Hessen, Oldenburg, Braunschweig, Anhalt und Rudolstadt von dem Drittschuldner beitreiben, um sich wegen der gesicherten Forderung bezahlt zu machen. Nach andern Rechten (Preuß. Allg. Landrecht, Österr. Bürgerl. Gesetzbuch, Code civil, dem Pfandgesetz
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0069, Aufwandsteuern Öffnen
und gewaltsamen Beitreibungen zu führen. Die Erhebung ist dem Publikum aus den Augen gerückt, gibt also weniger Veranlassung zur Unzufriedenheit. Nicht selten haben die A. Verbesserungen