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4% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
- und Beschwerdegerichte, sind für die Amtsgerichte die Landgerichte (Civilkammern), für die Landgerichte die Oberlandesgerichte (Civilsenate); über den Oberlandesgerichten steht als dritte und höchste Instanz, als Revisions- und Beschwerdeinstanz
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0299, von Oberpflegämter bis Oberpyrenäen Öffnen
Aufsicht über die Behörden der Provinz; er steht als Beschwerdeinstanz über den Bezirksregierungen. Nach den Kreisordnungen steht dem Oberpräsidenten der Provinzialrat zur Seite zur Mitwirkung bei wichtigern Provinzialangelegenheiten
3% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0514, von Amtshauptmann bis Amtsverbrechen Öffnen
ist das Rechtsmittel der Berufung an die Strafkammer des Landgerichts gegeben, welche zu gleich die Beschwerdeinstanz bildet, insofern es sich am Beschwerden über Anordnungen und Entscheidungen der A. und der Schöffengerichte handelt. 3) Außerdem sind die A
3% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
zugleich die Berufungs- und Beschwerdeinstanz für die Amtsgerichte bilden. Bei den Landgerichten können zur Entscheidung von Handelsstreitigkeiten Kammern für Handelssachen errichtet werden, bestehend aus einem Berufsrichter als Vorsitzendem und zwei Han
3% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0297, von Oberkirch bis Oberlin Öffnen
. Oberlandeskulturgericht, Berufungs- und Beschwerdeinstanz für die preußischen Auseinandersetzungsangelegenheiten. Das O. hat seinen Sitz in Berlin und entscheidet nach Maßgabe des Gesetzes vom 18. Febr. 1880 über die Berufung und das Rechtsmittel
3% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
Amtsausschusses, im letztern Falle besteht ein solcher überhaupt nicht. Der Amtsvorsteher ist die Ortspolizeibehörde für den A. und hat als solche nur auf eigene Verantwortung zu handeln; vorgesetzte Behörde des Amtsvorstehers und Beschwerdeinstanz gegen ihn
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0350, von Präfekturen bis Prag Öffnen
. ist das Ministerium und danach das Staatsoberhaupt, gegen Entscheidungen der Präfekturräte der Staatsrat Rekurs- und Beschwerdeinstanz. In Paris und Umgebung ist die Polizeiverwaltung einem Préfet de police unterstellt. In Elsaß-Lothringen
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0402, Preußen (Verwaltung) Öffnen
und ist in Kommunal- und Polizeisachen Beschwerdeinstanz; er ist Vorsitzender des Medizinal- und des Provinzialschulkollegiums, Mitglied des Staatsrats, königl. Kommissarius beim Provinziallandtag, nimmt die staatliche Kirchenaufsicht und eine Reihe
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0811, von Beschwerderegister bis Besemschon Öffnen
auf eine eingelegte B. den Vollzug der angefochtenen Verfügung sistieren. Die in der Beschwerdeinstanz ergangenen Beschlüsse können in der Regel nicht durch eine weitere B. angefochten werden, ausgenommen die Beschlüsse des Landgerichts, insofern
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0840, Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen) Öffnen
840 Deutschland (Rechtsgebiete; Finanzwesen). delsrichtern. Die Berufungs- und Beschwerdeinstanz für die Entscheidungen der Landgerichte sind die kollegialischen Oberlandesgerichte. Revisionsinstanz für die zweitinstanzlichen Endurteile
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0688, von Friedeberg bis Friedensgerichte Öffnen
), welch letztere die Beschwerdeinstanz über die friedensrichterliche Verwaltung bilden, auch in ihren sogen. Quartalsitzungen unter Zuziehung von Geschwornen die Funktionen eines Kriminalgerichts ausüben. Im übrigen liegen den Friedensrichtern
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0167, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
Reichsstrafgesetzbuchs, durch ein erstinstanzliches Urteil der Strafkammer, so geht die Revision an das Reichsgericht, welches auch über die gegen Urteile der Schwurgerichte eingelegte Revision zu entscheiden hat. Beschwerdeinstanz: Abgesehen von den
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
Handelsstandes ehrenamtlich auf drei Jahre ernannt. Die Zivilkammern sind ferner die Berufungs- und Beschwerdeinstanz in den vor die Amtsgerichte in erster Instanz gehörigen Rechtssachen. Sie entscheiden in der Besetzung von drei Mitgliedern mit Einschluß des
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0881, von Mündler bis Mündlichkeit Öffnen
, ebensowenig für die Beschwerdeinstanz. Auch der Antrag auf Wiederaufnahme einer Untersuchung kann ohne mündliche Verhandlung erledigt werden. In der Berufungs- und Revisionsinstanz kommt das Prinzip der M. nach deutschem Strafprozeßrecht wenigstens nicht
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0046, von Amidogen bis Amtsgerichte Öffnen
. zusammenfallen können. Vorgesetzte Behörde des Amtsvorstehers und Beschwerdeinstanz gegen ihn ist der Landrat. '"Amtsgerichte. Die Zahl der A. im Deutschen Reiche ist bis zum Sept. 1895 auf 1926, von denen 806 mit einem, 236 mit mehr als drei