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100% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0713, von Parnell bis Patentwesen Öffnen
697 Parnell - Patentwesen. durch die Einführung des Handfertigkeitsunterrichts in den Volksschulen gesorgt. Die Haupteinnahmequelle des Pariser städtischen Haushalts ist der Oktroi. Derselbe ergab im J. 1889: 150,774,403 Fr. (gegen 141 Mill
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 1022, Verzeichnis der Mitarbeiter Öffnen
. Dr. E. Leser in Heidelberg: Bank- und Börsenwesen. Prof. Dr. F. v. Holtzendorff in München: Gefängniswesen etc. Prof. Dr. R. Klostermann in Bonn: Patentwesen etc. Dr. K. E. Jung in Leipzig: Auswanderung, Kolonisation. Prof. Dr. E. Pierstorff in Jena
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
oder feilzuhalten, bez. zu gebrauchen oder das betreffende Verfahren anzuwenden. Das Patentrecht im objektiven Sinn umfaßt hiernach den Inbegriff der auf das Patentwesen bezüglichen bestehenden Rechtssätze. Die Verleihung solcher Patente wurde zuerst
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0011, XI Öffnen
Muster- und Modellschutz, von L. Nolte 632 Nebenplätze 640 Netto à point 641 Nummernaufgabe 658 Nützlichkeitsmuster, von L. Nolte 658 Paßworte 697 Patentwesen, von L. Nolte 697 Postsparkassen 734 Preisbewegung (1870-90), von K. Wasserrab
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0853, von Livrée bis Ljuzin Öffnen
ist (Droit de licence, engl. License). In Preußen ist eine Lizenzsteuer für Schenkwirtschaften und für den Kleinhandel mit Spirituosen wiederholt beantragt, aber bis jetzt noch nicht eingeführt worden. Im Patentwesen heißt L. die vom Patentinhaber andern
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
für die Industrie aller Länder, wie denn gerade das Patentwesen durch die Öffentlichkeit seine volle Bedeutung erlangt. Deswegen steht denn auch die vom deutschen Patentamt (s. d.) geführte Patentrolle, welche alles auf das P. Bezügliche enthält
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
Mißlichkeiten zu begegnen, beantragte der zu Paris 1878 abgehaltenen Patentkongreß, dann die von der französischen Regierung 1880 einberufene diplomatische Konferenz für Industrieschutz eine dahingehende internationale Regelung des Patentwesens
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0007, Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt) Öffnen
das U. an Werken der bildenden Künste, an Photographien und an gewerblichen Mustern und Modellen (s. Musterschutz) ergingen erst später drei besondere Reichsgesetze vom 9., 10. und 11. Jan. 1876. Die einheitliche Regelung des Patentwesens
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0116, Vereinigte Staaten von N.-A. (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
der Wehrkraft vor. Ein Sekretär des Innern beaufsichtigt das Patentwesen, den Landverkauf, die Indianerangelegenheiten, das Pensionswesen, die Bergwerke, den Ackerbau und die Volkszählungen. Ein Postmaster general steht dem Postwesen, ein Attorney general
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
(Verl. 1890) ;v. Bojanowski, Über die Entwickelung des deutschen Patentwesens 1877-90 (Leipz. 1890). "Patmore (spr. pättmor), Coventry, engl. Dichter, geb. 2. Juli 1823 als Sohn eines Schriftstellers, zeigte früh Hinneigung zur Litteratur und trat
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0694, von Otte bis Oudemans Öffnen
Appellationsgerichte von Kalkutta, Bombay, Madras und Allahabad gesammelt vorliegen, liefern dem englischen Richter eine genügende Grundlage für die Urteilsfällung. Auch liegt für viele einzelne Teile des Rechtes, namentlich für das Patentwesen, Gebührenwesen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
.) gebracht und auf einzelnen Gebieten des bürgerlichen Rechts namentlich für das Patentwesen, den Musterschutz, das Urheberrecht. Handelsgesetzgebung und Wechselordnung sind formell Reichsrecht geworden, somit der Abänderung der Einzelgesetzgebung entrückt
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0750, von Handelsmonopol bis Handelsmuseen Öffnen
, Navigationsschulen; Privatbanken, Aichungswcsen, Patentwesen, Arbei- terschutzgesetzgebung. - In Osterreich erfolgte durch die Ministerverordnung vom 20. April 1861 die Errichtung eines Ministeriums für Handel und Volkswirtschaft: 1868 wurden die Agenten
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0949, Patent Öffnen
Deutschen Patentamt giebt es 89 solcher Klassen. (Vgl. das Verzeichnis der Klassen bei Seligsohn, Patentgesetz, S. 148 fg.) Um das Patentwesen zu entlasten, ist den Darstellern neuer Arbeitsgerätschaften oder neuer Gebrauchsgegenstände die Möglichkeit
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0955, von Patentgelb bis Paternitätsklage Öffnen
, Patentklasfen, s. Pa Patentlot, s. Tiefseeforschung. j teut. Patentplatten, s. Gummiwarenfabrikatiou. Patentrecht und Patentschutz. Unter Pa- tentrecht versiebt man einerseits den Inbegriff aller das Patentwesen betreffenden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0799, von Reudnitz bis Reumont Öffnen
Berlin ernannt. In demselben Jahre wurde er Mitglied der königl. tech- nischen Deputation sür Gewerbe, in welcher er für die Umgestaltung des Patentwesens eifrig eintrat. 1868 erfolgte seine Ernennung zum Direktor der königl. Gewerbeakademie unter
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0689, von Antichresis bis Anti-Corn-Law-League Öffnen
liegt darin nur eine verschleierte Erhöhung der Steuern. Anticipationsscheine, ein vormals in Österreich gültiges verzinsliches Papiergeld (Centralkasseanweisungen), welches auf 3 Monate lautete. – Im Patentwesen heißt A. die Thatsache