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100% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0460, Wechsel (Formvorschriften) Öffnen
460 Wechsel (Formvorschriften). formation mußte er Frankreich verlassen und gründete nun in Frankfurt a. M. eine Buchdruckerei und Buchhandlung. Als er 1554 starb, übernahm sein Sohn Andreas das väterliche Geschäft, der es auch bis 1572
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0742, von Eheberedung bis Ehebruch Öffnen
von Trient für nichtig erklärt und durch die jetzt geltenden gesetzlichen Formvorschriften ausgeschlossen; ebenso die sog. Gewissensehe (matrimonium conscientiae). Besondere Erwähnung verdient noch die zuerst in Italien aufgekommene Morganatische E
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0115, von Aedemone bis Aderfistel Öffnen
und sächsische Recht diesbezügliche Formvorschriften enthalten. Adēn, eine seit 1839 den Engländern gehörende Halbinsel an dem beinahe südlichsten Punkte der arabischen Küste, unter 12° 17' nördl. Br. und 45° 10' östl. L. v. Gr., hat 24,2 km Umfang und hängt
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0780, von Kirchenvermögen bis Kirchenvisitation Öffnen
in rechtlicher Beziehung noch ausgezeichnet, als die Kirche in Ansehung der Ersitzung, der Verjährung sowie der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand privilegiert ist, Testamente und Legate zu kirchlichen Zwecken nicht an die strengen Formvorschriften des
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
der Nichtigkeitsbeschwerde dann statthaft, wenn es sich um die Verletzung von Formvorschriften handelt, welche bei Strafe der N. beobachtet werden müssen, oder wenn das Urteil in materieller Beziehung auf einer Verletzung des Gesetzes beruht. Diese Nichtigkeitsbeschwerde
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0629, von Rechtsbeistand bis Rechtshilfe Öffnen
die Testamente, die Schenkungen auf den Todesfall und die Erbverträge gehören. Manche Rechtsgeschäfte erfordern zu ihrer Gültigkeit die Beobachtung gewisser Formvorschriften. Vgl. Karlowa, Das R. und seine Wirkung (Berl. 1877). Rechtsgeschichte, s
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0765, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
meisten deutschen Staaten. In Württemberg (Gesetz von 1828) und in Sachsen (§. 1650 des Bürgerl. Gesetzbuchs) besteht noch die gerichtliche Formvorschrift, hier sofern sich die Ehefrau für den Ehemann verpflichtet. Dem Code Napoléon und dem österr. Bürgerl
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0750, von Ehevertrag bis Ehhafte Nöte Öffnen
Formvorschriften und verlangen teils allgemein, teils für gewisse Abreden gerichtliche oder notarielle Form (z. B. Preuß. Allg. Landr. II, 1, §§. 82, 209, 351, 426, und Gesetz von 1837; Bayr. Landr. I, 6, §. 29, mit Notariatsgesetz vom 10. Nov. 1861
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0246, von Erbzins bis Erchanger Öffnen
dem Sächs. Bürgert. Gesetzb. z. 2560 ist für den Erbverzichtvertrag die Form des Erbver- trags nicht erforderlich; auch die übrigen Rechte enthalten zumeist Formvorschriften nicht; einige Rechte beschränkten Geltungsgebietes erfordern ge
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0978, von Formabel bis Formalvertrag Öffnen
die Materie, der eigent- liche Inhalt der ^ache, zu kurz komme. (S. Formal.) Im geschäftlichen Leben nennt man F. die Art des Verfahrens, die sich genau nach den zu beobachten- den Formvorschriften (s. Form) richtet; namentlich wird der Ausdruck
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0471, von Kocken bis Kodor Öffnen
Testamente hingewiesen wird. Im Preuß. Allg. Landrecht ist die Unterschei- dung fast ohne Bedeutung, da für die K. besondere Formvorschriften nicht gegeben sind. Mit Rücksicht auf die §§. 279,280,1, 12 ist auch eine Kodicillar- klausel niemals
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0122, Letztwillige Verfügung Öffnen
mit einem Annahmegesuch (Vorbild das preuß. Gesetz vom 3. April 1823). Ferner bestehen in den Partikularrechten erleichternde Formvorschriften, teils mit Rücksicht auf die Verfügungen zu Gunsten gewisser Personen, so L. V. der Vorfahren zu Gunsten ihrer Abkömmlinge (sog