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100% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0178, von Festons bis Festuca Öffnen
aus, bis sie allmählich wieder verschwanden oder künstlerische Form u. poetischen Gehalt erhielten, wie durch Goethe, der zahlreiche Festspiele zu Hofzwecken dichtete; auch Schillers "Huldigung der Künste" gehört hierher. Feststellungsklage
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0107, von Endophytisch bis Energie Öffnen
es durch Zurückweisung der Sache in die Vorinstanz zu anderweiter Verhandlung und Entscheidung. Die Entscheidung ergeht entweder auf Abweisung der Klage oder auf Verurteilung des Beklagten, bez. bei Feststellungsklagen (s. d.) auf Feststellung des Bestehens
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0430, von Provisionsreisender bis Prozeßfähigkeit Öffnen
eines Rechtsverhältnisses Klage erhoben werden kann, wofern nur der Kläger an dieser Feststellung ein rechtliches Interesse hat (s. Feststellungsklage). Provokationsprozeß, s. Provokation. Provost (engl., spr. prowwöst), in England Titel von höhern
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0084, von Abweiser bis Abwesenheit Öffnen
, ohne daß auf den geklagten Anspruch eingegangen wird, schon auf Grund wesentlicher Mängel der Klage (z. B. Unverständlichkeit, Widersprüche, Unzulässigkeit der Feststellungsklage, s. d.), oder wegen Fehlens der gesetzlichen Prozeßvoraussetzungen (z
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
zugesprochen ist, auf diesen übergegangen ist. Diese Rechtswirkung gilt natürlich nicht bloß zwischen den Parteien, sondern allgemein. c. Die Feststellungsklage (s. d.). 2) Leistungsklagen, welche Verurteilung des Beklagten zu einer Leistung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0610, Aneroid Öffnen
Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, auf A. einer Urkunde oder Feststellung der Unechtheit derselben ist die Feststellungsklage (s. d.). (Civilprozeßordn. §. 231.) - Vgl. Bähr, Die A. als Verpflichtungsgrund (3. Aufl., Lpz. 1894
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0299, von Diez (Wilh.) bis Differentialgetriebe Öffnen
auf Feststellung des Nicht- bestehens eines Rechtsverhältnisses klagen kann, so- fern er ein rechtliches Interesse an dieser Feststellung nachzuweisen vermag. (Vgl. Deutsche Civilprozeß- ordn. ß. 231; auch Feststellungsklage.) Different (lat
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0787, von Eigentumslosung bis Eike Öffnen
sprechende Beweisgründe handelt. Die früher erwähnte actio negatoria ist im modernen Recht von geringerer Bedeutung, insbesondere mit Rücksicht auf die allgemeine (Civilprozeßordn. §. 731) Zulässigkeit der Feststellungsklage in Ansehung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0547, von Fallen (geologisch) bis Falliment Öffnen
zum Senator erwählt. Fällig ist eine Forderung, deren Erfüllungszeit (s. d.) gekommen ist. Eine noch nicht fällige Forde- rung kann noch nicht eingeklagt werden, wenn auch unter Umständen eine Feststellungsklage ls. d.) zu- lässig
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0709, von Feston bis Festtage Öffnen
er- heblichen Thatsachen von dem Nichter als wahr an- genommen werden. - F. der Konkursforde- rung cn, s. Prüfungsverfahren. Feststellungsklage. Nach der Deutschen Civil- prozeßordn. S. 231 kann auf Feststellung des Be- stehens
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0388, von Klafter bis Klai Öffnen
, oder auf bloße Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsvcr- hältnisscs. (S. Feststellungsklage.)-Die erhobene K. dildet die wesentliche Grundlage für die Verhand- lung und Entscheidung des Rechtsstreites. Sie be- wirkt
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0486, von Provisionsreisender bis Prozent Öffnen
ein ewiges Stillschweigen auferlegt, während im zweiten die Einrede eine bleibende Dauer erlangte. Dies Verfahren hieß früher Provokationsprozeß. Derselbe ist jetzt ersetzt durch die Feststellungsklage (s. d.). – In anderm Sinne bezeichnet man mit P