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Rang | Fundstelle | |
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Meyers →
Schlüssel →
Schlüssel:
Seite 0206,
Rechtswissenschaft: Rechtsgeschichte |
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194
Rechtswissenschaft: Rechtsgeschichte.
Malberg, s. Sal. Gesetz
Weisthum
-
Justizgesetze *
Militärstrafgesetzbuch, s. Militärgesetzgebung
Pönalkodex
Reichsgesetzblatt, s. Reichsgesetz
Reichsgesetzbuch, s. Strafrecht
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0170,
von Gerichtsordnungbis Gerichtsstab |
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der Gerichtsbarkeit eingerichtet sind. Für das Gebiet des Deutschen Reichs ist die neue und gemeinschaftliche G. durch die Justizgesetze von 1877 herbeigeführt (s. Gerichtsordnung).
Gerichtspersonen, Bezeichnung für die berufsmäßig und ständig
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0725,
von Reichsdukatenbis Reichsgericht |
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der Reichsverfassung dem Reiche vorbehaltenen gemeinsamen Gesetzgebung über das gerichtliche Verfahren durch die sog. Reichsjustizgesetze (s. Justizgesetze) das R. als höchster Gerichtshof des Deutschen Reichs für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0839,
Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) |
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(Art. 77). Über die Litteratur des deutschen Reichsstaatsrechts vgl. Staatsrecht.
Rechtspflege.
Eine der wichtigsten Errungenschaften des neuen Reichs ist die einheitliche Justizorganisation desselben, welche durch die Justizgesetze von 1877 und 1878
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0164,
Gericht (Gerichtsbarkeit) |
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, findet in jenen besondern historischen Verhältnissen ihre Erklärung. Die einheitliche Gerichtsverfassung des Deutschen Reichs beseitigte die Privatgerichtsbarkeit, soweit sie überhaupt noch bestand, vollständig, wie sie denn auch der geistlichen
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2% |
Meyers →
15. Band: Sodbrennen - Uralit →
Hauptstück:
Seite 0199,
von Staatsärarbis Staatsarzneikunde |
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diese Nachahmung beschränkte, abgesehen von der in den Rheinlanden vollständig nach französischem Muster durchgeführten Justizorganisation. Die deutschen Justizgesetze von 1877 haben jene Einschränkung zur Regel erhoben. Die Zivilprozeßordnung kennt
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0672,
von Rechtsdrehungbis Rechtseinheit |
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, für das gerichtliche Verfahren durch die am 1. Okt. 1879 in Kraft getretenen Reichsjustizgesetze (s. Justizgesetze, deutsche) erreicht. Das Deutsche Bürgerliche Gesetzbuch, welches die gestellte Aufgabe für das bürgerliche Recht zum Abschluß bringen soll, liegt
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0070,
von Gemeine Figurenbis Gemeingefährliche Handlungen |
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Justizorganisation, das Strafgesetzbuch und das Militärstrafgesetzbuch für das Deutsche Reich, die deutschen Justizgesetze, die Gewerbeordnung etc. Vgl. Deutsches Recht.
Gemeines Strafrecht, s. Strafrecht.
Gemeingefährliche Handlungen (gemeingefährliche
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0792,
von Deutsches Reichbis Deutsch-französischer Krieg von 1870/71 |
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792
Deutsches Reich - Deutsch-französischer Krieg von 1870/71.
die Rechtseinheit hergestellt. Das Gleiche ist durch eine umfassende Justizgesetzgebung für das Prozeßrecht und für das Gerichtsverfassungswesen geschehen. Die deutsche
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Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0728,
von Reichsjustizgesetzebis Reichskommissar |
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Reichskanzlers (s. d.) nach Maßgabe des Gesetzes vom 17. März 1878 beauftragt.
Reichsjustizgesetze, s. Justizgesetze, deutsche.
Reichskammergericht, im ehemaligen Deutschen Reiche neben dem Reichshofrat (s. d.) das höchste Gericht; es kam unter
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0420,
von Altera parsbis Alternative |
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in Ansehung der Fähigkeit, einen Eid zu leisten (Eidesmündigkeit), welche nach den neuen deutschen Justizgesetzen bei Minderjährigen mit dem vollendeten 16. Lebensjahr eintritt, ferner bei der Verpflichtung zum Kriegsdienst, welche im Deutschen Reich
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Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0939,
von Diatessaronbis Diatomeen |
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. Reichsjustizkommission, welche zur Vorberatung der Justizgesetze konstituiert war, eine Entschädigung durch Reichsgesetz verwilligt ward. Auch die seit 1874 getroffene Einrichtung, wonach den Reichsboten während der Session sowie acht Tage vor Beginn
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0727,
von Reichsgesetzebis Reichsjustizamt |
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725
Reichsgesetze - Reichsjustizamt
nate nach Ausgabe des betreffenden Stückes des Gesetzblattes in Berlin; der Zeitpunkt der Ausgabe ist demnach ausdrücklich zu vermerken. Die nichtkaiserl. Verordnungen werden im «Centralblatt für das Deutsche
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Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0172,
von Gerichtstafelbis Geringswalde |
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(einschließlich der Staatsanwaltschaft) beziehen. Für das Deutsche Reich ist eine einheitliche G. durch das 27. Jan. 1877 publizierte Gerichtsverfassungsgesetz und die sonstigen Justizgesetze herbeigeführt worden (s. Gerichtsordnung).
Gerichtsverwalter, s. v. w
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2% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0671,
von Papebroekbis Papeln |
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Reichsoberhandelsgerichts in Leipzig ward er 1870 zum Präsidenten desselben ernannt, beteiligte sich aber außerdem in hervorragender Weise an den großen deutschen Justizgesetzen in der vom Bundesrat eingesetzten Kommission. Als 1879 das Oberhandelsgericht
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2% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0108,
von Adduktorenbis Adel (Deutschland) |
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Mediatisierten in allen Staaten mit Zweikammersystem erhalten worden. Der privilegierte Gerichtsstand und die eigne Gerichtsbarkeit sind durch die deutschen Justizgesetze vollständig beseitigt. Dagegen ist die Befreiung von der Militärdienstpflicht
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2% |
Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0685,
Friede (Friedensschlußformalitäten) |
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Reich als Mitglied der Immediatkommission und Bundeskommissar hervorragenden Anteil und verfaßte den "Entwurf einer deutschen Strafprozeßordnung" (Berl., im Januar 1873). Nach Annahme der wesentlich durch ihn zu stande gekommenen Justizgesetze
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0207,
Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88) |
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205
Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1871-88)
jedenfalls nicht allein das Dogma der Unfehlbarkeit, sondern ebenso sehr die polit. Haltung der Centrumspartei, die den Konflikt veranlaßte. Es war verhängnisvoll, daß gerade
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2% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0095,
von León de los Aldamasbis Leonhardt |
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93
León de los Aldamas - Leonhardt
jüngern ital. Opernkomponisten der Gegenwart. Seine "Pagliacci" (1892; deutsch "Der Bajazzo") haben bereits die Bühnen aller Länder in Besitz genommen; weniger Erfolg hatten "I Medici" (1893), der erste Teil
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2% |
Meyers →
10. Band: Königshofen - Luzon →
Hauptstück:
Seite 0530,
von Lasiocampabis Lasker |
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, 1874-79 Frankfurt a. M. vertrat, und im norddeutschen wie im deutschen Reichstag, in welchen ihn der zweite Meininger Wahlkreis wählte. An den zahlreichen organisatorischen Gesetzen für Deutschland und Preußen, wie den großen Justizgesetzen
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2% |
Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0669,
von Miq.bis Mirabeau |
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das neue deutsche Prozeßrecht beriet, und Referent derselben im Reichstag, der am 21. Dez. 1876 die Justizgesetze annahm. Zurückhaltender zeigte er sich in den Verhandlungen über die Maigesetze, da seine kirchliche Richtung eine konservative ist. 1869
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2% |
Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0339,
von Justinusbis Justizministerium |
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von neuem zu laufen (§ 226).
Justiz (lat. Justitia), s. Rechtspflege.
Justizgesetze, die auf die Rechtspflege bezüglichen Gesetze; vielfach kurz und schlechthin zur Bezeichnung der J. des Deutschen Reichs gebraucht (s. Gerichtsordnung). Vgl
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Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 1003,
von Zuschlägebis Zuständigkeit |
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, ist in der Justizgesetzgebung, namentlich durch die deutschen Justizgesetze, genau geregelt (s. Gericht). Ist die Frage, welches Gericht im einzelnen Fall zuständig (kompetent) sei, zwischen verschiedenen Gerichten streitig, so spricht man von einem Kompetenzkonflikt und zwar
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Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0652,
von Beisabis Beispiel |
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deutschen Justizgesetzen wird der Ausdruck indessen nicht gebraucht. Auch hießen mitunter so die Urkundspersonen, welche nach den frühern Gesetzen bei wichtigen Untersuchungshandlungen (wie z. B. einer Leichenschau) zuzuziehen waren.
Beispiel
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0262,
von Aktebis Aktie und Aktiengesellschaft |
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wurde die A. schon gegen das Ende des 18. Jahrh. beseitigt und später in den meisten deutschen Staaten teils ganz abgeschafft, teils sehr beschränkt. Die neuen deutschen Justizgesetze kennen das Institut der A. nicht mehr. Vgl. Bülow, Das Ende des
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2% |
Meyers →
2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] →
Hauptstück:
Seite 0698,
von Benningtonbis Benrath |
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Regung in Thüringen zusammen, und nachdem beide Gruppen sich 14. Aug. zu Eisenach und 15. und 16. Sept. zu Frankfurt a. M. verständigt hatten, ward der Deutsche Nationalverein gegründet, dessen Vorsitzender bis 1867 B. war. Im Frühjahr 1866 bemühte
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2% |
Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0906,
Deutschland (Geschichte 1874-1876) |
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begünstigte klerikale Thronprätendent Don Karlos ließ einen deutschen Hauptmann und Kriegskorrespondenten, Schmidt, als Spion erschießen. Bismarck erwirkte von der französischen und belgischen Regierung ein Einschreiten gegen die Bischöfe und gegen
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Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0078,
von Fäustelbis Fausts Höllenzwang |
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. 1871 wurde er an Lutz' Stelle Justizminister, 1872 Mitglied des Bundesrats und des Justizausschusses und nahm an der Bearbeitung der neuen deutschen Justizgesetze bedeutenden Anteil, wie er auch die Einführung derselben in Bayern leitete
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Brockhaus →
3. Band: Bill - Catulus →
Hauptstück:
Seite 0013,
von Bingöl-Daghbis Binnenschiffahrt |
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in Fachzeitschriften insbesondere kommentierte Ausgaben der bad. Einführungsgesetze zum Reichs-Strafgesetzbuch (mit Eisenlohr, Heidelb. 1872) und zu den Reichs-Justizgesetzen (ebd. 1879), eine Ausgabe des Badischen Landrechts in neuer Fassung nebst
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Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0695,
von Apothemabis Appenzell |
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entscheiden hat, wie denn in verschiedenen deutschen Staaten die zweitinstanzlichen Gerichte die Bezeichnung Appellationsgericht und die drittinstanzlichen den Namen Oberappellationsgericht bis zum Inkrafttreten der neuen deutschen Justizgesetze führten
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Meyers →
3. Band: Blattkäfer - Chimbote →
Hauptstück:
Seite 0567,
Buchhaltung (die landwirtschaftliche B.) |
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selbst nicht bestritten oder anderweitig erwiesen ist.
Im Deutschen Reich aber ist mit der Einführung der Reichsjustizgesetze, welche seit 1. Okt. 1879 in Wirksamkeit sind, das Prinzip der freien Beweiswürdigung (§ 259 der Zivilprozeßordnung) zur
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0494,
von Drayton-in-Halesbis Drehbank |
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und habilitierte sich 1867 in Göttingen. Hier gründete er ein landwirtschaftliches Institut, zu dessen Direktor er ernannt wurde; zugleich wurde er 1871 ord. Professor. 1885 wurde er in das preuß. Abgeordnetenhaus, 1887 in den Deutschen Reichstag gewählt
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