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100% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0661, von Ministerialen bis Ministrales Öffnen
zahlreiche Beispiele für die Berechtigung der Stände, die höchsten Beamten der Krone zur Verantwortung zu ziehen. In ihrer gegenwärtigen Gestalt jedoch ist die Ministerverantwortlichkeit dem englischen Staatsrecht entnommen, welchem dann zunächst seit 1789
40% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 1016, von Gegenversicherung bis Geheime Gesellschaften Öffnen
ist der Rechtsgrund der Ministerverantwortlichkeit , welche formell durch die G. übernommen wird (s. Minister ). Durch die G. wird jetzt der kontrasignierende Staatsbeamte den Kammern
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0576, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
574 Bayern (neuere Geschichte 1848-64) der König nach; die Stände sollten zum 16. März berufen werden, Wrede München verlassen. Am 6. März erschien eine Proklamation des Königs, die auf die Wünsche des Volks einging: Ministerverantwortlichkeit
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0918, von Ministerialen bis Minium Öffnen
der Kontrasignatur eines M. bedürfen, staatsrechtlich zu decken haben. (S. Ministerverantwortlichkeit.) Hinsichtlich der Organisation der Ministerien fin- den sich in den modernen Staaten zwei Systeme, das Kollegial- und das Präfektursystem
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0216, von Staatsgut bis Staatskassenverwaltung Öffnen
von einer obersten Rechnungsbehörde (Oberrechnungskammer, oberster Rechnungshof, Staatsrechnungshof oder auch schlechthin Rechnungshof genannt), andererseits, und zwar vom Standpunkte der Ministerverantwortlichkeit aus, von der Landesvertretung ausgeübt zu
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0237, Baden (Geschichte: Verfassungskämpfe 1819-1848) Öffnen
hervorragten. Eine Reihe von Anträgen, namentlich auf die gesetzliche Regulierung der Ministerverantwortlichkeit, auf Trennung der Justiz von der Administration und Einführung des öffentlichen und mündlichen Verfahrens in Zivil- und Kriminalsachen
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0616, von Begna-Elf bis Begräbnismünzen Öffnen
ist, von der gegen ihn deshalb ausgesprochenen Strafe nicht oder doch nur auf Antrag der anklagenden Kammer selbst im Gnadenweg befreit werden kann, weil sonst ein Hauptmoment des konstitutionellen Systems, das Institut der Ministerverantwortlichkeit
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0594, von Budäus bis Buddhismus Öffnen
: "Die Ministerverantwortlichkeit in konstitutionellen Monarchien" (Leipz. 1833); "Repertorium zur Verfassungsurkunde des Königreichs Sachsen" (das. 1834); "Repertorium zu der allgemeinen Städteordnung für das Königreich Sachsen" (das. 1834). Seit 1841 redigierte
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0267, Finanzwesen Öffnen
. Der erstere begreift das Budgetrecht, die Ministerverantwortlichkeit, überhaupt die das Zustandekommen und die gesetzliche Gültigkeit des Budgets betreffenden Bestimmungen in sich, der letztere bezieht sich auf die Einrichtung der Behörden und auf das den
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0900, von Garamond bis Garaschanin Öffnen
. konstitutionellen Garantien, als: Ministerverantwortlichkeit, Freiheit des religiösen Bekenntnisses, Unabsetzbarkeit der Richter, Beschränkung des Rechts der Begnadigung etc. In Deutschland ist neuerdings auch vielfach von föderativen Garantien die Rede
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0137, Hannover (Geschichte: 1831-1848) Öffnen
und Ministerverantwortlichkeit sollten dem Lande die Gewähr für die Wahrung des Errungenen bieten. Die Wirkung dieser Verfassung war zunächst die, daß diejenigen Elemente, die in hervorragender Zahl in der Zweiten Kammer vertreten waren, energisch für die neue Verfassung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0037, von Konstatieren bis Konstitution Öffnen
im monarchischen Staate das Repräsentativsystem und die Ministerverantwortlichkeit feststellt; daher man als konstitutionelle Monarchie diejenige bezeichnet, in welcher der Regent bei Ausübung des Gesetzgebungsrechts an die Zustimmung der Volksvertretung
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0660, von Minimen bis Minister Öffnen
, von der Krone ausgehender Regierungsakte sowohl im Sinn einer Beglaubigung als auch zum Zweck der Feststellung der Ministerverantwortlichkeit; 4) die Anweisung der Behörden bezüglich der Ausführungsweise bestimmter Gesetze oder Verordnungen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0367, Oldenburg (Großherzogtum: Geschichte) Öffnen
stande, wonach neben der kirchlichen Ehe die bürgerliche mit gleichen rechtlichen Wirkungen eingegangen werden konnte. Außerdem wurden ein Gesetz über die Staatsangehörigkeit, eine neue Gemeindeordnung, ein Gesetz über Ministerverantwortlichkeit, eins
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0519, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1849-1855) Öffnen
worden war, wurden 20. Aug. die Ministerverantwortlichkeit, das Stadionsche Gemeindegesetz und Schmerlings Gerichtsreform mit dem Institut der Schwurgerichte und 31. Dez. die Verfassung vom 4. März selbst aufgehoben. Schwarzenberg starb 5. April 1852
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0354, Preußen (Münzen, Maße, Gewichte; Versicherungswesen; Staatsverfassung) Öffnen
Ministerverantwortlichkeit ist bisher nicht erfolgt. Keiner Gegenzeichnung bedürfen diejenigen Akte, welche der König als oberster Kriegsherr (Armeebefehle) oder als Trä-^[folgende Seite]
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0277, von Vollstreckung bis Volos Öffnen
ist der Fürst das Haupt der Exekutive, und er ist hier an die Zustimmung der Volksvertretung nicht gebunden. Die Ministerverantwortlichkeit und die Notwendigkeit der Gegenzeichnung der monarchischen Erlasse durch einen verantwortlichen Minister sichern
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0340, von Walachen bis Walckenaer Öffnen
340 Walachen - Walckenaer. wurde. Diese publizierte die neue Verfassung, welche das Programm der neuen Ära enthielt: konstitutionelle Regierung, Ministerverantwortlichkeit, Preßfreiheit, Rechts- und Steuergleichheit, allgemeiner
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0575, Bayern (neuere Geschichte 1825-48) Öffnen
herbei. Die Neuwahlen zum Landtag fanden 1845 statt. In der Reichsratskammer zeigte sich diesmal die Opposition. Während Wrede Ministerverantwortlichkeit verlangte, zog Wallerstein gegen die befürchtete Berufung der Jesuiten ins Feld. Da wurde
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0101, Frankreich (Geschichte 1815-30) Öffnen
, Geschwornengerichte, Unantastbarkeit des erworbenen Grundbesitzes, Petitionsrecht, Unabsetzbarkeit der Richter und Ministerverantwortlichkeit. Aber der Erfolg blieb aus, und dazu drohte der Krieg von ganz Europa. Sobald die Nachricht von der Landung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0113, Frankreich (Geschichte 1852-70) Öffnen
, das die Kompetenz des Gesetzgebenden Körpers und des Senats in manchen Stücken erweiterte und im Princip auch die Ministerverantwortlichkeit zugestand. Durch die Verfassungsänderung war die Stellung des Ministeriums immer unhaltbarer geworden, und so
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0668, von Gegenwart bis Gehalt Öffnen
staatsrechtlich; nur für die sog. Notverordnungen (s. d.) ist nach Verfafsungs- urkunde Art. 63 die G. aller Minister zur Gültigkeit erforderlich. (S. auch Ministerverantwortlichkeit.) Gegische Mundarten, s. Albanesische Sprache und Litteratur
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0124, Hessen (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
, die Verkündigung einer neuen Gemeinde- ordnung u. s. w. Auf dem im Aug. 1823 zusammen- berufenen zweiten Landtage wurden Gesetze über die Ministerverantwortlichkeit und die Dienstpragmatik der Civilstaatsdiener vereinbart. Der dritte Land- tag
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0255, von Hofheim bis Hoflager Öffnen
" errichtet, welches 1867 infolge des Staatsgrundgesetzes als unverträglich mit dem. Grundsatze der Ministerverantwortlichkeit aufgelöst worden ist. Seitdem besteht das "Neichskriegsmini- sterium" als höchste Centralbehörde für alle auf das gemeinfame
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0772, Italien (Geschichte 1870 bis zur Gegenwart) Öffnen
als Humbert I. den Thron bestiegen hatte, übernahm es der radikale Cairoli, Depretis' Nachfolger (März 1878), die Reformzusagen Humberts betreffs des Wahlrechts, der Ministerverantwortlichkeit, der Gewährung größerer Selbständigkeit der Gemeinden und Provinzen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0594, von Konstitutionen von Clarendon bis Konsul (im alten Rom) Öffnen
die Ministerverantwortlichkeit, durch welche gegen die Regierung ein rechtlicher Zwang zur Befolgung der Staatsgesetze ausgeübt werden kann. (S. Gegenzeichnung .) über das K. S. hinaus geht der sog. Parlamentarismus , d.h. das Princip
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0414, Preußen (Geschichte 1815-61) Öffnen
zu Ende gebracht. Am 9. Jan. 1850 verlangte eine königl. Botschaft noch weitere Abänderungen in konservativem Sinne, welche die Ministerverantwortlichkeit, die Bildung einer erblichen Pairskammer, Beschränkung der Preßfreiheit u. s. w. betrafen. Nicht
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0416, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
gestifteten "Preußischen Volksverein" kund, der das parlamentarische Regiment samt der Ministerverantwortlichkeit verwarf und dafür das Gottesgnaden-Königtum aufstellte. Damit aber kam der Konflikt mit den Anfängern der Fortschrittspartei und des
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0938, Sicilien (Königreich beider) Öffnen
Mißbräuche und eine neue Verfassung Vorschläge vorzulegen. Letztere wurde rasch nach engl. Muster ausgearbeitet und bot ein Zweikammersystem, Steuerbewilligungsrecht und Ministerverantwortlichkeit. Erst auf eine nochmalige ernste Drohung hin ergaben sich