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100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0506, von Oberstaatsanwalt bis Obertöne Öffnen
- und Industrieschule, Darlehnskassenverein und in der Nähe das Bergschloß Lichtenberg und den Luftkurort Zinzenburg. Oberster Gerichts- und Kassationshof für die im Reichsrat vertretenen Länder des österr. Kaiserstaates, die über den
89% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0302, von Oberriexingen bis Obertribunal Öffnen
und die sehr alte Peterskirche, ein adliges Fräuleinstift u. (1885) 1229 evang. Einwohner. Dabei das Schloßgut Lichtenberg mit vorzüglichem Weinbau. Oberster Gerichts- und Kassationshof, im cisleithanischen Österreich die höchste Gerichtsstelle
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
. In Österreich führt der S. bei dem obersten Gerichts- und Kassationshof in Wien den Titel "Generalprokurator". Bei den österreichischen Oberlandesgerichten fungieren Oberstaatsanwalte. Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
selber Recht; wenn er das Urteil vernichtet, so überweist er die Sache zur Entscheidung einem andern Gericht. Dieses ist an die Rechtsauffassung des Kassationshofs nicht gebunde n. Wird aber das Urteil auch dieses Gerichts aus dem gleichen Grunde
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
sie vor die Gerichte gehöre, ob sie also eine Justiz- oder eine Verwaltungssache sei (s. Verwaltung). Neuerdings wird sogar der Ausdruck »Kompetenzkonflikt« nur zur Bezeichnung dieses Falles gebraucht, während man im Gegensatz hierzu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0856, von Gerichtsordnung bis Gerichtssprache Öffnen
der eigentlichen Gerichts- als Ver- handlungssprache fehlt eine gesetzliche Bestimmung bei den Gerichten erster und zweiter Instanz. In der Regel ist die landesübliche Sprache auch die G. Bei dem obersten Gerichts- und Kassationshofe in Wien
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0492, von Oberammergau bis Oberbayern Öffnen
In- stanz garantierte, eingerichtet. Es bestanden das (bis 1848 Geheime) Obertribunal und der, später mit dem Obertribunal vereinigte Rheinische Kassationshof zu Berlin; das O. und der Kassationshof für den Rhein- kreis (später Oberster Gerichtshof) zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
, der Oberste Gerichts- und Kassationshof (s. d.) in Wien die dritte Instanz. Vgl. Hauck, Gerichtsverfassungsgesetz (Nördl. 1879); Hoffmann, Die Gerichtsorganisation im Deutschen Reiche (2. Aufl., Berl. 1879); Pfafferoth, Jahrbuch der Deutschen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0212, von Staatsanleihen bis Staatsanwaltschaft Öffnen
.), bei dem Obersten Gerichts- und Kassationshof (s. d.) in Wien durch einen Generalprokurator, bei den deutschen Oberlandesgerichten und Landgerichten (einschließlich der Schwurgerichte) durch einen oder mehrere Staatsanwälte, von denen die bei den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0726, Reichsgesetzblatt Öffnen
Entscheidung bei Kompetenzkonflikten und in streitigen Angelegenheiten öffentlichen Rechts gebildet; dem Deutschen R. entspricht dagegen der Oberste Gerichts- und Kassationshof in Wien für die im Reichsrat vertretenen Länder (s. Oberster Gerichts
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0497, Österreich, Kaisertum (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Wappen etc.) Öffnen
. Die Rechtspflege ist von der politischen Verwaltung vollkommen getrennt. Zur Besorgung derselben unterstehen dem k. k. Justizministerium in der höchsten Instanz und als Kassationshof der oberste Gerichtshof in Wien, in zweiter Instanz 9 Oberlandesgerichte
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
, Graz, Triest, Innsbruck, Zara, Prag, Brünn, Krakau, Lemberg) und in dritter Instanz vom Obersten Gerichts- und Kassationshof in Wien. Außerdem bestehen in Wien noch der Staatsgerichtshof zur Entscheidung von Ministeranklagen auf Grund des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0673, von Rechtsfähigkeit bis Rechtsgebiet Öffnen
der Individualität des Falles wie an dem Sinn und Geist des Gesetzes oder des streitigen Rechtsgeschäfts aufweist. Die gerichtlichen Entscheidungen sollen aber nicht bloß im einzelnen Fall das Richtige finden, sondern auch bei Vergleichung miteinander
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0084, Rußland (Verfassung) Öffnen
Behörde sowie oberste Justizbehörde und Kassationshof. Der Kaiser ernennt die Senatoren, deren Anzahl nicht bestimmt und sehr groß ist. 5) Der Heilige Synod (s. Synod) bildet das höchste Gericht und die oberste Behörde für alle Angelegenheiten der griech
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
, seinen Beruf gewissenhaft auszuüben und innerhalb und außerhalb desselben sich achtungswürdig zu verhalten. Er muß, wenn er sich über eine Woche von seinem Wohnsitz entfernen will, für Stellvertretung sorgen und dem Gericht Anzeige erstatten. Über
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0878, Serbien (Heerwesen etc.; Geschichte) Öffnen
und Zrna Reka, welche in 69 Bezirke (srez) eingeteilt sind. Die Landeshauptstadt Belgrad und die Bergstadt Majdanpek bilden besondere Distrikte. Höchste zivil- und strafgerichtliche Behörde des Königreichs ist der oberste Gerichts- und Kassationshof zu
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0538, von Schmerling bis Schmerz Öffnen
hierauf das Amt eines Senatspräsidenten des Obersten Gerichts- und Kassationshofs. Da das Diplom vom 20. Okt. 1860 überall den ungünstigsten Eindruck hervorrief, trat S. 13. Dez. als Staatsminister ins Kabinett, um den Übergang Österreichs zu
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0591, von Kassandra bis Kassawa Öffnen
überschritten hat; so können ein Vertrag, Testament, eine Ehe, ein Privilegium, die Verhandlungen einer Behörde, ein gerichtliches Verfahren, ein Richterspruch kassiert, d. h. für unwirksam, für null und nichtig erklärt, werden. Insbesondere spricht
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0132, von Nice bis Nickel Öffnen
ungültig, wenn sie nicht gerichtlich geschieht. Schenkt also jemand einem andern 600 Dukaten ohne gerichtliche Insinuation, so ist diese Schenkung bis zum Betrag von 500 Dukaten gültig und nur in Ansehung des Plus nichtig. Die Klage
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0317, von Nichtigkeitsklage bis Nickel Öffnen
. 1-12, der Strafprozeßordnung einzeln aufgeführten Gesetzesverletzungen, die N. an den Obersten Gerichts- und Kassationshof (s. d.) zulässig. (Vgl. Österr. Strafprozeßordn. §§. 280-282, 284 fg., 343 fg., 33, 479 und Gesetz vom 31. Dez. 1877
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0674, von Königlich-Neudorf bis Königssteele Öffnen
daher 27. März 1896 wieder in Voma eintraf, wurde er sofort vor Gericht gestellt, doch endigte der Prozeß mit Frei- sprechung. Gegen dieses Erkenntnis legte England Berufung ein; der kongostaatliche Oberste Gerichts- und Kassationshof in Brüssel
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0087, von Generalquartiermeister bis Generalstab Öffnen
und die freiwillige Gerichtsbarkeit; auch hat er die Oberaufsicht über Anwalte, Notare, Gerichtsvollzieher, Gefängnisse etc. In Österreich führt der G. die staatsanwaltschaftliche Vertretung in den vor den Kassationshof zu Wien gehörigen Sachen. Ihm
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0704, Griechenland (Neu-G.: Staatsverfassung und Verwaltung, Heerwesen) Öffnen
einem eignen Polizeipräfekten. Im übrigen hat das Räuberunwesen, vielleicht von den Distrikten an der türkischen Grenze abgesehen, jetzt völlig aufgehört. Für die Rechtspflege besteht als oberster Gerichtshof der Areopag, ein Kassationshof, zu Athen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0170, von Kraut bis Kray Öffnen
, war 1851-57 Justizminister, dann bis 1865 Präsident des obersten Gerichts- und Kassationshofs, dann Präsident des Reichsgerichts und Mitglied des Herrenhauses, nahm 1881 seine Entlassung und starb kurz darauf 5. März d. J. 2) Alfred Eduard, reform. Theolog
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0614, Wien (Behörden, Wappen, Umgebung, Geschichte) Öffnen
für die gemeinsamen Angelegenheiten, der auswärtigen Gesandtschaften und Konsuln (darunter auch eines deutschen), der gemeinsamen und der k. k. Ministerien sowie der beiden obersten Rechnungshöfe, des obersten Gerichts- und Kassationshofs
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0854, von Senator bis Senckenberg (Heinr. Christian, Freiherr von) Öffnen
- sten Gerichts- und Kassationshof (s. d.) in Wien, dem obersten Landesgericht (s. d.) in München und den deutschen Obcrlandesgerichtcn (s. d.) gebildeten Civil- und Strafsenate. Die S. sind nach dem Deutschen Gerichtsverfassungsgcsetz
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0873, Serbien (Verkehrswesen. Verfassung. Finanz-, Heer-, Unterrichts-, Zeitungswesen) Öffnen
. Für die Administration zerfällt S. in 17 Kreise. Die Gemeinden verwalten ihre Angelegenheiten selbst. Die Justizpflege wird von dem Kassationshofe und dem Appellationsgerichte in Belgrad, einem Handelsgericht und 23 erstinstanzlichen Gerichten
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0853, von Mühlenbruch bis Mühler Öffnen
obersten Balkens des wagerecht in den Fluß gelegten Wehrs, hinter welchem sich das Wasser anstaut. Die Höhe des Wasserstandes, bis zu der die Stauung geschehen darf, wird durch den senkrecht in den Fluß eingerammten Merkpfahl (Eichpfahl
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0777, Württemberg (Staatsverfassung und Verwaltung) Öffnen
zu versetzen, für welchen Zweck sowie überhaupt zum gerichtlichen Schutz der Verfassung ein Staatsgerichtshof besteht, aus vom König ernannten und von der Ständeversammlung gewählten Mitgliedern zusammengesetzt. An der Spitze der Staatsverwaltung
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0163, von Bulle bis Buller Öffnen
vor ein Kriegsgericht stellen. Die Anklageakte enthielt alle Briefe und Telegramme, welche die Teilnahme der russischen Beamten bezeugten. Das Gericht verurteilte 30. Mai Panitza zum Tode durch Erschießen, den Russen Kolubkow zu 9 Jahren, die übrigen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0718, von Edgren bis Edikt von Nantes Öffnen
Paris geschickt, um sich europ. Bildung anzueignen. Er besuchte daselbst vier Jahre lang das Institut Barbet und ebensolange die Ecole des mines . Nach Konstantinopel zurückgekehrt, wurde er als Oberst dem großen Generalstabe attachiert
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0499, Schlesien (Geschichte) Öffnen
Bezirksgerichten als Einzelngerichten, in zweiter Instanz von dem Oberlandesgericht in Brünn, in dritter Instanz von dem Obersten Gerichts- und Kassationshof in Wien ausgeübt. In militär. Beziehung untersteht S. dem Korpskommando in Krakau. Das Wappen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0286, Steiermark Öffnen
das Oberlandesgericht in Graz (zugleich für Kärnten und Krain) als zweite Instanz, ein Landesgericht in Graz und zwei Kreisgerichte in Cilli und Leoben sowie 72 Bezirksgerichte als erste Instanz. Dritte Instanz ist der Oberste Gerichts
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0803, von Findikly bis Fingerentzündung Öffnen
verschiedenen Gerichten thätig und wurde 1855 Rechtsanwalt am Bezirksgericht zu Alzey und dem rheinhess. Kassationshofe zu Darmstadt. 1872 wurde F. als Ministerialrat in das Ministerium der Justiz berufen und 1874 zum stellvertretenden Mitgliede Hessens