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Rang | Fundstelle | |
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3% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0239,
von Burdigalabis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich |
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dem ersten, 1888 veröffentlichten Kommissions-
entwurf nicht unbedeutende Verschiedenheiten, wenn
auck Anlage und Grundcharatter des ersten Ent-
wurfs, das Streben nach klaren und bestimmten
Normen, wie sie die Rechtssicherheit verlangt, bei
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3% |
Meyers →
13. Band: Phlegon - Rubinstein →
Hauptstück:
Seite 0186,
Polizei |
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, hohe, politische P.). Dahin gehören namentlich Vorkehrungen gegen politische Umtriebe, ferner die Kontrolle des Vereins- und Versammlungswesens, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der öffentlichen Rechtssicherheit. Dieser
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3% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0679,
von Rechtsspruchbis Rechtsweichen |
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für Rechtssicherheit und das Volkswohl zu sorgen hat, muß thatsächlich Macht besitzen. Die einzelnen Bürger und Unterthanen sind genötigt, einer thatsächlichen Regierung zu gehorchen, der sie nicht widerstehen können, und es ist unmöglich, ihnen den Gehorsam gegen
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3% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0465,
von Geistingenbis Geleit |
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es für den Staats-
frieden weniger gefährlich, wenn ein Nichtregie-
rungsfühiger Herrscher wird oder bleibt, als wenn
infolge Geisteskrankheit die regelmäßige Tbronfolge-
ordnung unterbrochen wird. Weiter gilt im Inter-
esse der Rechtssicherheit
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2% |
Meyers →
4. Band: China - Distanz →
Hauptstück:
Seite 0639,
von Delaware (Stadt)bis Delbrück |
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die Staatsgewalt auf die Erhaltung der Rechtssicherheit für alle geschäftlichen Unternehmungen beschränkt wissen wollte, faßte Bismarck den großen Plan seiner sozialpolitischen Reformen und beschloß zunächst, die Eisenbahnen Deutschlands an das Reich zu
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2% |
Meyers →
5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] →
Hauptstück:
Seite 0380,
von Einführungsgesetzbis Eingeweide |
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Schriften), der Rechtssicherheit (Nachdruck, Waren mit gefälschten Fabrikmarken), der Gesundheit (Gefahr der Verbreitung von Krankheiten durch Waren, Vieh, tierische Stoffe) oder der Abhaltung sonstiger Gefahren (Reblaus) begründet
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2% |
Meyers →
6. Band: Faidit - Gehilfe →
Hauptstück:
Seite 0003,
von Fait accomplibis Faktoreigewicht |
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stehenden und wenig rechtssichern Ländern, welche meist mit großen Niederlagen für ein- und auszuführende Waren verbunden und besondern, mit entsprechenden Vollmachten versehenen Beamten (Faktoren) unterstellt sind. Aus solchen von mächtigen
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2% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0861,
von Grundbegriffebis Grundbücher |
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legte man frühzeitig in den einzelnen Gemeinden öffentliche Bücher (Flurbücher, Lagerbücher, Schuld- und Pfandbücher) an, in welchen im Interesse der Rechtssicherheit und namentlich auch im Interesse des Realkredits die einzelnen Grundbesitzungen
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2% |
Meyers →
8. Band: Hainleite - Iriartea →
Hauptstück:
Seite 0100,
von Handelssteuernbis Handelsverträge |
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ist der Fremde rechtlos. Ihnen gegenüber suchen die H. zunächst Rechtssicherheit und Rechtsfähigkeit für die eignen Landesangehörigen zu erzielen (Schutz des Privatvermögens, freie Religionsübung etc.). Bei mehr vorgeschrittenen Völkern sind solche
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2% |
Meyers →
9. Band: Irideen - Königsgrün →
Hauptstück:
Seite 0484,
von Kapitälbis Kapitalsteuer |
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einer vorteilhaften Anlegung des Ersparten (Kassen, gesunder Kredit), durch die Gewißheit, seinen Zweck zu erreichen (Rechtssicherheit), durch die Notwendigkeit, späterer Not vorzubeugen (Familie), durch den Stand der intellektuellen und moralischen Bildung
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2% |
Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0993,
von Namebis Namenaktie |
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Kirchenbücher) im Interesse der Rechtssicherheit unentbehrlich. Über Führung falscher Namen s. Alias; vgl. Namensänderung. Auch die Wahl der Taufnamen ist überall durch die Sitte oder sogar das Gesetz beschränkt. In manchen Ländern müssen sie aus der Zahl
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2% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 0928,
von Zinsenstammbis Zinsrechnung |
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teils von allgemeinen Umständen, wie Rechtssicherheit, Verkehrsverhältnisse, teils von nur in dem besondern Fall auftretenden Bedingungen, wie Sicherheit der Person und der Unternehmung, Art der besondern rechtlichen Sicherstellung (Real- gegenüber
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2% |
Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0901,
von Delbrück (Max Emil Julius)bis Delécluze |
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der Kreditfrist, dem Kreditgesetze, der größern oder geringern Rechtssicherheit des betreffenden Landes und dem Vertrauen in dessen Handelsstand, verschieden ist. In Deutschland schwankt das D. bei Warenverkäufen zwischen 1‒3 Proz. Bisweilen wird das D. nur
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0793,
von Einfuhrprämiebis Einfuhrverbote |
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gegen obscöne Darstellungen, der
Rechtssicherheit gegen gefälschte Marken, der Ge-
sundheit bei Gefahr der Verbreitung von Krank-
heiten, oder gegen sonstige Gefahren, wie z. V. Neb-
laus). Bei Tierseuchen u. dgl. werden vorüber-
gehende E
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0883,
Eisenbahnrecht |
Öffnen |
durch Vereinbarung
eines gemeinsamen Frachtrechts, so auch für den
internationalen Personenverkehr durch Vereinba-
rung gemeinsamer Rechtsgrundsätze Einheitlichkeit
und Rechtssicherheit zu schaffen, haben bisher zu
Ergebnissen nicht geführt. Auf dem
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2% |
Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0533,
von Fäkalbis Faktoreien |
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in überseeischen, fremden Kulturgebieten angehörigen und noch keine genügende Rechtssicherheit verbürgenden Ländern errichtet werden. In der Regel sind damit umfangreiche Niederlagen für die ein- und auszuführenden Waren verbunden, und die sämtlichen
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2% |
Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0847,
von Fisetinbis Fiskus |
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Privatrechts und in die prozessualen Streitig-
keiten mit den Unterthanen verwickelt würde; das
würde auch nicht zur Rechtssicherheit beitragen.
Deshalb hat man ersonnen, das von Staats-
behörden, wenn schon mit Verantwortlichkeit gegen
den Souverän
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0065,
Russisches Recht |
Öffnen |
- und Erbgüterrecht mit zahlreichen subtilen Bestimmungen; allein es fehlte Rechtsbeständigkeit und Rechtssicherheit. Unter dem Großfürsten Iwan III. wurde das erste allgemeine Gesetzbuch für ganz Rußland abgefaßt, das Gerichtsbuch (Sudebnik, 1497
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2% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0464,
von Geierbussardbis Geisteskrankheiten |
Öffnen |
in lichten Zwischenraumen geschäftsfähig sei,
hat das Gesetzbuch im Interesse der Rechtssicherheit
nicht aufgenommen. Ebenso ist eine Willenserklä-
rung nichtig, die jemand im Zustande vorübergehen-
der Störung der Geistesthätigkeit abgiebt
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2% |
Brockhaus →
11. Band: Leber - More →
Hauptstück:
Seite 0121,
von Lettres de cachetbis Letztwillige Verfügung |
Öffnen |
Zwischenraums in gültiger Weise letztwillig verfügen; im Interesse der Rechtssicherheit haben das Preuß. Allg. Landrecht, das franz. Recht, Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch und der Deutsche Entwurf diese Bestimmung nicht übernommen. Nach letzterm kann auch
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