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100% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0464, von Exegeten bis Exekutive Öffnen
die Vollstreckung der Todesstrafe verstanden wird, E. im Verwaltungswege , d.h. zur Erzwingung von Anordnungen der Verwaltungsbehörden, und E. im staatsrechtlichen Sinne. Wegen der beiden erstern E. s. Vollstreckung
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0851, Eisenbahnbeiräte Öffnen
für Eisenbahn- tarif a n g e l e g e n h e i t e n, auf gesetzlichem oder im Verwaltungswege eingerichtete, aus freigewählten oder vom Staate berufenen Vertretern von Handel, Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft u. s. w. zusam- mengefetzte Körperschaften
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
im Verwaltungswege erlassen, namentlich sind in Preußen eine Anzahl von Ministerial- und Regierungsverordnungen erlassen, unter welchen hervorzuheben ist eine Instruktion des Polizeipräsidiums zu Berlin vom 9. Febr. 1870 für die Vorsteher von Privatirrenanstalten
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0666, von Rechenpfennige bis Rechnungslegung Öffnen
solcher R. erledigt der Rechnungsprozeß (s.d.). Die Prüfung der R. von Kirchen- und Gemeindevorständen, Stadträten, fiskalischen Beamten erfolgt gewöhnlich im Verwaltungswege, und die letzte Feststellung der Staatshaushaltsrechnungen bleibt, wo
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
515 Amtsverschwiegenheit - Amtsvorsteher. straferkenntnisse im geordneten Instanzenzug einräumen. Steigert sich aber die Verletzung der Amtspflicht zu einer Verletzung der staatlichen Rechtsordnung überhaupt, so reicht eine im Verwaltungsweg zu
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0004, von Distributivgenossenschaften bis Disziplinargewalt Öffnen
einer doppelten Strafgewalt. Der Beamte kann unter Umständen auch auf dem Verwaltungsweg mit Disziplinarstrafen belegt und sogar aus dem Dienst entlassen werden. Für diese Ausstoßung aus dem Dienstverhältnis im Disziplinarweg ist der Ausdruck
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0407, Flurregelung (Gesetzgebung in Deutschland) Öffnen
erstreckte sich nur auf die Teilung von Gemeinheiten (und Ablösung von Weideberechtigungen) und gab jedem Einzelnen das Recht, seine Separierung in dem vorgeschriebenen Verwaltungsweg herbeizuführen. Eine zwangsweise Zusammenlegung von Grundstücken
1% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0939, Industrielle Arbeiterfrage (Heilmittel) Öffnen
in geringerm Grad einwirken. Hier ist Einschreiten des Staats teils auf gesetzlichem, teils auf dem Verwaltungsweg geboten; am weitesten gehen in dieser Beziehung England und die Schweiz (s. Fabrikgesetzgebung). Weiter sind zu fordern: Bestimmungen über
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0066, Russisches Reich (Stände, Bildung und Unterricht) Öffnen
frühere Leibeigne, die durch kaiserliches Gebot sämtlich frei geworden sind und auf den Gütern der Gutsherren leben oder sich selbst Besitzungen gekauft haben; Bauern der kaiserlichen Apanagen und andrer Verwaltungswege gibt es über 3 Mill. Nicht
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0750, von Postsparkassen bis Preisbewegung von 1870-90 Öffnen
Verwaltungsweg bis auf 3 Proz. herabgesetzt werden; 1882 in Britisch-Ostindien, Gibraltar und Sierra Leone, 1885 in Ceylon, in allen diesen britischen Besitzungen dem britischen Postsparkassensystem nachgebildet; 1886 in Ungarn (nach demselben System
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0055, Arbeiterschutzgesetzgebung (Italien) Öffnen
Bedürfnisse und berechtigten Interessen im Verwaltungsweg. Das Gesetz bedeutet einen großen Fortschritt in der Aufgabe, der Arbeiterklasse ohne Schädigung ebenso berechtigter anderweitiger Interessen den notwendigen Schutz zu gewähren und dadurch den
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0713, von Österreich bis Ostindien Öffnen
Abgrenzung der Gerichtsbezirke auf dem Verwaltungswege vorzugehen, und zunächst ein deutsches Bezirksgericht in Weckelsdorf errichtete. Graf Küenburg erklärte im Klub der deutschen Linken, daß die Regierung fest entschlossen sei, im Rahmen ihrer
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0561, von Amtsdelikte bis Amtsgerichte Öffnen
, schon im Verwaltungswege ohne Pension entlassen werden. Endgültig angestellte Beamte verlieren ihr Amt zur Strafe, infolge der rechtskräftigen Verurteilung zu Zuchthausstrafe, rechtskräftigen Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte, oder Aberkennung
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0048, Bismarck (Otto Eduard Leopold, Fürst von) Öffnen
die Preßverordnung vom 1. Juli, die, um die heftige Agitation gegen die B.sche Politik im Lande einzudämmen, die Zeitungspresse dem franz. Verwarnungssystem unterwarf und die liberalen Blätter mit der Unterdrückung auf dem Verwaltungswege bedrohte. Neben
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0870, von Defenders bis Deffereggenthal Öffnen
ist ein- mal Beschwerde bei der vorgesetzten Dienstbehörde im Verwaltungswege oder aber Berufung auf rich- terliches Gehör zulässig; letzteres Rechtsmittel ist auf ein Jahr befristet, durch Klage gegen den Fis- kus beim Landgericht geltend zu machen
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0464, von Dotation bis Douai Öffnen
besondern D. an die bedeutendsten Staatsmänner, Feldherren und an die Kriegsminister der norddeutschen, resp. der deutschen Armeen. (S. ferner auch Krondotation.) In neuester Zeit sind D. durch Gesetz oder im Verwaltungswege seitens des preuß. Staates
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0879, Eisenbahnrecht Öffnen
Bahnen als Eisenbah- nen und welche Bahnen als Kleinbahnen anzusehen sind, ist in jedem einzelnen Falle der Entscheidung im Verwaltungswege überlassen, da es sür eine ge- setzliche Begriffsbestimmung an den notwendigen allgemeinen Merkmalen fehlt
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0880, Eisenbahnrecht Öffnen
- phenverwaltung ein Reservatrccht; die Beziehungen der Post-und Telegraphenverwaltung zu den Staats- bahncn sind im Verwaltungswege geregelt. Gegenüber der Zollverwaltung haben die deutschen Eisenbahnen nach dem Vereinszollgesetz vom 1. Juli 1869
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0287, von Fremdengesetze bis Fremdenlegion Öffnen
. nicht, doch können Fremde jederzeit auf dem Verwaltungswege ausgewiefen werden. Neben England ist es heute besonders die Schweiz, welche in liberalster Weise den Fremden Zutritt und Aufenthalt gewährt. Freilich kann dies Verhalten auch zu
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0223, Nebenbahnen Öffnen
Bedingungen vorgeschrieben, wie sie in Preußen im Verwaltungswege angewendet werden. In Olden- burg sind allgemeine gesetzliche Vorschriften nicht erlassen. Neuerdings hat der Staat mehrfach Bank- institute gewonnen, welche das Baukapital bei gleich
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0642, von Kaiser-Wilhelms-Spende bis Kalantan Öffnen
der Reichstag genehmigt hatte, daß der Tarif bis zum 30. Sept. 1899 im Verwaltungswege geändert werden dürfe, ist mit dem 1. Sept. 1896 ein neuer Tarif in Kraft getreten, der jenes Elbboots- geld auf die Kanalamtskasse übernimmt und die Sätze pro
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1006, von Verrat bis Vestibule Trains Öffnen
im Verwaltungswege eröffnete Möglichkeit einer be- dingten Begnadigung, d. h. dadurch zu errei- chen verfucht worden, daß unter Gewährung von Strafaufschub bei Wohlverhalten wäbrend längerer Zeit Begnadigung in Aussicht gestellt wird. Es besteht hier also nicht