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100% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1002, von Zurücknahme der Klage bis Züschen Öffnen
1002 Zurücknahme der Klage - Züschen. gen auf die gefundene Sache dem Empfangsberechtigten gegenüber. Ein besonderes Z. ist nach dem deutschen Handelsgesetzbuch (Art. 313 ff.) für Kaufleute begründet. Dasselbe ist wegen fälliger Forderungen
44% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1047, von Zur-Mühlen bis Zusammenlegung Öffnen
.). Zurückbleiben , in der Jägersprache, s. Hinterlassen . Zurückdatieren , s. Antedatieren . Zurücknahme
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0953, Patent Öffnen
entnommen war. Trifft eine dieser Voraussetzungen nur teilweise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit durch entsprechende Beschränkung. Die Klage auf Zurücknahme oder Nichtigkeitserklärung kann im Fall §. 10, Nr. 3 nur der Verletzte, sonst
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0227, von Lithologie bis Litotes Öffnen
), in der frühern Rechtssprache die Zurücknahme der Klage. Nach der Deutschen Civilprozeßordnung kann die Klage ohne Einwilligung des Beklagten nur bis zum Beginne der mündlichen Verhandlung desselben zur Hauptsache zurückgenommen werden. Die Zurücknahme erfolgt
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
oder gerichtliche Anmeldung der Klage, bez. an die Ladung oder Einlassung des Beklagten geknüpft sind, nunmehr mit der Erhebung der Klage ein. Die R. dauert bis zur Beendigung des Prozesses durch Dispositionsakt (Zurücknahme der Klage, Verzicht, Vergleich
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0979, Gewerbegerichte Öffnen
. 1893 wurden bei den Gewerbegerichten 37386 Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitern und Unternehmern und 271 Streitigkeiten zwischen Arbeitern desselben Geschäfts anhängig. Erledigt wurden durch Vergleich 14865, Verzicht 374, Zurücknahme der Klage 6346
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
das Patentamt entscheidet, ob im Interesse des öffentlichen Wohls eine Lizenzerteilung stattfinden soll, was jedoch nicht vor drei Jahren der Patentdauer geschehen darf; ferner in England, wo das Handelsamt auf die Klage des Beteiligten den Patentinhaber
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0838, von Lithosphäre bis Litta Öffnen
. Keller, Über L. und Urteil (Zürich 1827); Derselbe, Römischer Zivilprozeß, § 59 ff. (6. Aufl., Leipz. 1883); Deutsche Zivilprozeßordnung, § 243, 247. Litispendénz (lat.), s. Rechtshängigkeit. Litisrenunziation (lat.), s. Zurücknahme der Klage
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0276, von Popper bis Pordenone Öffnen
. Im heutigen Rechte sind diese Klagen nicht mehr im Gebrauch; der Schutz jener Sachen wird durch Polizei und Strafrichter erreicht. Doch hat man im Patentrecht (s. d.) die Klage auf Nichtigkeitserklärung und die Klage auf Zurücknahme eines Patents, weil
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0665, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
Zahlung nicht erfolgt ist, für den Assignatar noch kein Grund, den Betrag der A. vom Assignanten vergütet zu verlangen, sondern er muß aus dem Schuldverhältnis selbst klagen. 2) A. ist keine Zahlung, sie soll erst durch Erfüllung des Mandats
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0950, Patent Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung, seinerseits anmeldet, verlangen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0065, Arbeiterfrage (Einigungsämter. Gewerbegerichte) Öffnen
Unternehmern und Arbeitern, und 136 und 221 zwischen Arbeitern desselben Arbeitgebers. Erledigt wurden 1893 durch TTTTT Vergleich 14865, Verzicht 374, Zurücknahme der Klage 6346, Anerkenntnis 727, Versäumnisurteil 3766, durch sonstige Endurteile 8579, im ganzen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0170, von Gerichtsordnung bis Gerichtsstab Öffnen
die durch Zurücknahme des Antrags erwachsenden Kosten dem Antragsteller zur Last zu legen. Der Privatankläger hat in Strafsachen, welche nicht von Amts wegen verfolgt werden, einen Kostenvorschuß zu erlegen. Auch die deutsche Strafprozeßgesetzgebung
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0012, Irland (Geschichte: 17. und 18. Jahrhundert) Öffnen
Gesetze nicht von allen englischen Beamten mit Strenge gehandhabt; allein schon ihr Bestehen reichte hin, die bereits vorhandene Erbitterung zu steigern. Die Irländer hatten seit 1695 in ihrem Parlament die Zurücknahme der Poynings-Akte und damit
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0420, von Scheffer-Boichorst bis Scheibbs Öffnen
; die drei Marien, vom Grab Christi kommend, u. a.; endlich noch drei allegorische Gemälde: Tugend und Laster oder die himmlische und die irdische Liebe; der Bürgerkrieg (auch der 2. Dezember genannt) und die Klagen der Erde, sich in Hoffnungen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0364, Wallenstein Öffnen
Katholizismus, sondern die Herstellung einer unbeschränkten kaiserlich en Militärherrschaft. Immer wieder wurden Klagen über W. am kaiserlichen Hof laut; sein heftigster Gegner war das Haupt der Liga, der Kurfürst von Bayern
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0617, von Angebot und Nachfrage bis Angelfischerei Öffnen
Rechtsordnung. Geschichtlich reifen die Rechtsordnungen der Staaten und Völker nur langsam dem idealen Ziele der Vollkommenheit entgegen. Angebot und Nachfrage, s. Preis. Angebrachtermaßen abweisen, s. Abweisung der Klage. Angefälle (Anevelle
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0575, Bayern (neuere Geschichte 1825-48) Öffnen
Bedrückung zu klagen, da die Entwicklung der prot. Gemeinden gehemmt, die Öffentlichkeit des Gottesdienstes erschwert, der Gustav-Adolf-Verein verboten wurde, und selbst bei der Ämterbesetzung die kirchliche Haltung in Frage kam. Dazu wurde die Censur
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0350, von Civilsenat bis Civilstandsregister Öffnen
ein Peregrine eine Sache gekauft und übergeben erhalten, so hatten diese Personen nicht das röm. Eigentum, der Römer hatte im zweiten Fall nur bonitarisches Eigentum erworben, welches nur mit einer der röm. Eigentumstlage nachgebil- deten Klage
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0818, von Einsiedlerpunkte bis Einsteckschloß Öffnen
. Er hat zur Folge, daß zur Hauptverhand- lung vor dem Schöffengericht geschritten wird, sofern nicht bis zu deren Beginn, sei es die Klage von der Staatsanwaltschaft, sei es der E. zurückgenommen wird. Bei Versäumnis der Hauptverhandlung wird der E
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0270, von Erfindungsbesitz bis Erfrierung Öffnen
der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, falls er innerhalb eines Monats seit Mitteilung des hierauf bezüglichen Bescheids des Patentamtes die Erfindung seinerseits anmeldet, verlangen, daß als Tag
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0854, Gerichtskosten Öffnen
ausreichender Auslagenvor- schuh vom Antragsteller zu zahlen. Für ausländische Kläger besteht die besondere Verpflichtung, daß sie das Dreifache des gewöhnlichen Vorschusses zu zahlen haben und vor Zablung dieses Vorschusses regel- mäßig
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0029, von Legitimationspapier bis Legouvé Öffnen
Geschäftsbetriebe gezogenen Schranken von dem Inhaber überschritten würden, z. B. wenn nachträglich bekannt wird, daß der Inhaber nicht Reisender des Antragstellers, sondern selbständiger Gewerbetreibender ist. Die Zurücknahme muß dem Betreffenden