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3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0245, von Erbunwürdigkeit bis Erbverzicht Öffnen
verfügen zu können, bedarf der Verfügende nicht nur der Fähigkeit, letztwillig zu verfügen, sondern auck der Vertragsfähigkeit. Nach dem Gemeinen Rechte ist für Bevormundete die Genehmigung des Vormundes erforderlich; das Sächs. Vürgerl. Ge- setzb
3% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0272, Erfüllung (der Rechtsgeschäfte des Gemeinschuldners) Öffnen
handlungsfähigen Gläubiger, z. V. einem Minderjährigen oder bevormundeten Geistes- kranken, geleistet, fo muß der Vormund oder Vater die E. gelten lassen, wenn der geschuldete Gegen- stand an ihn gekommen ist, sonst nnr, soweit das Vermögen des
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0040, von Auckland bis Auctor Öffnen
), besonders bei Verkäufen für das Eigentumsrecht der Verkaufenden. Im römischen Recht wird namentlich der Vormund (tutor) in Beziehung auf Rechtshandlungen seines Mündels als A. bezeichnet, indem der bevormundete Unmündige sich nur mit der ausdrücklich
2% Emmer → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0765, Das 19. Jahrhundert Öffnen
und Geistliches, beherrschen und im Staate das "Volk" alles gelten, allerdings nicht frei und selbständig, sondern bevormundet von dem fürsorglichen Fürsten. Jetzt erst wurden die Bollwerke der mittelalterlichen Weltanschauung und Staatsordnung
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0795, Argentinische Republik (Geschichte) Öffnen
die beabsichtigten Handelsvorteile. Nach der gewaltsamen Vertreibung der Jesuiten verfielen ihre blühenden Niederlassungen, und die von ihnen erzogenen und bevormundeten indianischen Insassen versanken in Elend und Verwilderung. Die Ämter waren im Alleinbesitz
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0465, von Bauer (Emanzipation des Bauernstandes) bis Bauer (Personenname) Öffnen
Eigentümlichkeiten zu verletzen und sein Mißtrauen zu erregen. Denn die konservative Macht des Bauernstandes pflegt sich nur dann in heilsamer Weise zu entwickeln und zu bewahrheiten, wenn sich der B. staatlich geschützt, aber nicht bevormundet, und in seiner
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0362, Braunschweig (Finanzen etc.; Geschichte) Öffnen
jüngern, bisher von Otto bevormundeten Brüder desselben, Magnus und Ernst, abermals zwei Linien bildeten. Magnus erhielt Wolfenbüttel, Ernst Göttingen. Ernsts Sohn Otto der Quade (seit 1367) war mit Thüringen, Hessen, Wolfenbüttel und Göttingen
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0549, von D'Argen. bis Darlehen Öffnen
, welcher Eigentümer der Sache ist und freie Disposition darüber hat, oder wer sonst zur Veräußerung fremder Sachen befugt ist, z. B. der Bevollmächtigte des Eigentümers, der Vormund etc. Hieraus folgt, daß bevormundete Per-^[folgende Seite]
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0732, von Erbswurst bis Erbvertrag Öffnen
hat, aber auch von Amts wegen dann, wenn dabei bevormundete Personen konkurrieren. Auch durch rechtliche Klage (actio familiae herciscundae) kann die E. erzwungen werden, und zwar tritt hier die Eigentümlichkeit ein, daß die Parteien zugleich
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0418, von Gleichmut bis Gleichung Öffnen
, von öffentlichen und Gemeindeämtern ausschließt, daß es unmündige und unzurechnungsfähige Personen bevormundet u. dgl. Im Gegenteil würde eine gleiche Behandlung aller Personen in dieser Beziehung zur Ungleichheit führen, da die Lebensverhältnisse derselben
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0554, von Hinterkiemer bis Hinterlegung Öffnen
Vermögen einer bevormundeten Person, zu einer Konkursmasse oder zu einem Nachlaß etc. gehören. Eine freiwillige Deposition findet hauptsächlich in dem Fall statt, wenn die Zahlung an den Gläubiger entweder gar nicht oder doch nicht mit Sicherheit geleistet
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0856, von Hypostase bis Hypothek Öffnen
. Dergleichen "gesetzliche, stillschweigende Hypotheken" können entweder an allen Gütern des Schuldners (gesetzliche Generalhypotheken) bestehen, wie z. B. ein solches Recht der Fiskus wegen aller Forderungen, die bevormundeten Personen an den Gütern
2% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0019, von Konrektor bis Konservatorium Öffnen
, Einwilligung, z. B. des Vormundes zu Rechtsgeschäften der Bevormundeten, der Eltern zu der Ehe ihrer Kinder, der militärischen Obern zu den Ehen der Soldaten, der Obrigkeit zur gerichtlichen Verpfändung eines Grundstücks, daher man in manchen Gegenden
2% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0971, von Pflaumenbohrer bis Pflicht Öffnen
Gesetzbuchs (§ 17, 38 f.) spricht von P., Pflegschaft im Gegensatz zur Vormundschaft dann, wenn ein Minderjähriger oder ein bevormundeter Volljähriger an und für sich einer elterlichen oder vormundschaftlichen Fürsorge bedarf, die aber
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0285, von Vorgebirge bis Vormundschaft Öffnen
privatrechtliche Fürsorge für schutzbedürftige Personen (Bevormundete, Mündel) durch einen nicht selbst gewählten Beistand (Vormund, Tutor, Kurator, Pfleger). Der Inbegriff der Rechtssatzungen über das Vormundschaftswesen heißt Vormundschaftsrecht
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0594, von Wiedenbrück bis Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Öffnen
. Am wichtigsten von allen Gründen aber war die Minderjährigkeit, indem das Gesetz den Schutz für Minderjährige auf Gemeinden und kirchliche Korporationen, die Praxis aber auch auf andre Bevormundete und auf andre juristische Personen ausdehnte. Die moderne
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0019, von Abbâs I. bis Abbate Öffnen
17 Abbâs I. - Abbate ihre Vertreter als machtlose Repräsentanten einer schattenhaften geistlichen Erbwürde von den dortigen Machthabern bevormundet wurden, bis nach
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0126, von Actor bis Adalbert I. (Erzbischof von Mainz) Öffnen
prozeßfähigen, Person; namentlich der zur Führung des Prozesses eines Bevormundeten bei Verhinderung des Vormunds vor der Obervormundschaft, sowie der einer jurist. Person für den einzelnen Prozeß bestellte Vertreter. Actum , s. Datum
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0144, von Adern bis Ad hoc Öffnen
. Adherbal, König von Numidien (s. Jugurtha). Ad hoc (lat.), für den einzelnen Fall. So wird für einen Bevormundeten ein Kurator ad hoc, Pfleger
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0677, von Anson-Archipel bis Anspruchsverjährung Öffnen
nicht bevormundet sind; hier läuft die Verjährung weiter, wenn jene Verhältnisse aufhören, die Zeit der ruhenden Verjährung wird nur nicht mitgerechnet. Wird aber die Verjährung unterbrochen, so z. B. durch Zinszahlung, Abschlagszahlung, Erhebung
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0130, von Blindenanstalten bis Blindendruck Öffnen
. Allg. Landr. Ⅱ, 18, §. 18 und Allg. Gerichtsordn. Ⅱ, 3, §§. 7, 8 ist den (nicht bevormundeten) B. bei gerichtlichen Verhandlungen ein Beistand zu geben. Das franz. Recht und das Österr. Bürgerl. Gesetzbuch haben keine Bestimmung getroffen
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0082, von Chalifat bis Chalkis Öffnen
der erstern das Chalifat bevormundeten, sich in verschiedene Dynastien teilten und die Herrschaft der Türken begründeten. Die seldschukischen Sultane von Irak wurden 1194 von den Chowaresmiern und diese durch die Mongolen
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0404, Codex Öffnen
der Schuldhaft, vom 27. Febr. 1880 über die Mobiliarwerte der Bevormundeten, vom 20. Aug. 1881 betreffend den Code rural (nachbarrechtliche Servituten), vom 27. Juli 1884 über Wiedereinführung der Ehescheidung und vom 14. April 1886 über das Verfahren
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0950, von Deposition bis Depositowechsel Öffnen
. von Wertobjekten bisweilen vor- geschrieben, um die Eigentümer vor Verlust zu schützen, namentlich zu Gunsten der bevormundeten Personen; alsdann erfolgt die D. nicht lediglich zum Zweck der Aufbewahrung, sondern auch zum Zweck der Verwaltung
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0356, von Dispositionsbefugnis bis Dispositionsfähigkeit Öffnen
haben in einer allgemeinen gesetzlichen Anordnung. So dürfen nach Gemeinem Recht, nach der Preuß. Vormundschaftsordn. §. 42, Nr. 5, nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 1942, nach Österr. Bürgerl. Gesetzb. §. 232 die unbeweglichen Güter eines Bevormundeten
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0244, von Erbswurst bis Erbunterthänigkeit Öffnen
beantragt wird, nach manchen Rechten auch dann, wenn Bevormundete als Miterben beteiligt sind. Das Verfahren ist nicht ein prozessuales; man rechnet es zur sog. nichtstreitigen Gerichts- barkeit. - Die außergerichtliche E. kann bereits durch den
2% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0711, Geistesschwäche Öffnen
Handlungen zu überlegen, ermangelt. Wenn die Blödsinnigen nicht bevormundet sind, gilt zu ihren Gunsten die Vermutung, daß der betrügerisch gehandelt hat, welcher durch ihre Willenserklärung mit ihrem Schaden sich zu bereichern suchte. Geistesschwachen kann
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0553, von Quasikontrakte bis Quästor Öffnen
) begründet werden. Hierher werden ins- besondere gezählt: Geschäftsführung (s. d.) ohne Auftrag, Vormundschaft oder Pflegschaft, insoweit es sich um Verbindlichkeiten zwischen dem Vormund (Pfleger) und dem Bevormundeten handelt, eine nicht
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0414, von Vorkeim bis Vormundschaft Öffnen
Behörde das Gericht, in dessen Hand der Schwerpunkt der Verwaltung liegt. So vorteilhaft diese Regelung für die Sicherheit des Bevormundeten ist, so häufig und unter Umständen nachteilig ist der schleppende Geschäftsgang. Die Stellung des Vormundes
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0453, Wahl Öffnen
. Als wichtigste Differenzpunkte der verschiedenen Wahlgesetze dürften erscheinen: 1) ob die Wahl auf dem allgemeinen Stimmrecht (frz. suffrage universel) beruht, von dem nur Frauen (s. Frauenfrage), Bevormundete, Verbrecher ausgeschlossen sind, oder ob