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5% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0753, von Meldereiter bis Melek Öffnen
Gesetzes über Heimat, Verehelichung und Aufenthalt vom 16. April 1868, Polizeistrafgesetzbuch Art. 46-50, 107; Baden: Polizeistrafgesetzbuch §§. 47, 49; Württemberg: Polizeistrafgesetzbuch Art. 15; Hessen: Polizeistrafgesetzbuch Art. 81 fg. - Vgl. Leuthold
3% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0446, von Forstkalender bis Forstrecht Öffnen
die Rechtsbegriffe der Polizeiübertretungen und der Ordnungsstrafen durch besondere Polizeistrafgesetzbücher zu einem selbständigen Rechtsgebiet ausgebildet. Zur allseitigen Anerkennung und Durchbildung ist indessen diese moderne Auffassung
3% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0564, Bayern (Rechtspflege. Finanzwesen) Öffnen
. An Stelle des 1813 eingeführten Strafgesetzbuchs für das rechtsrheinische B. (Verfasser: Feuerbach) trat 1861 ein neues Straf- und Polizeistrafgesetzbuch, durch die auch der bisher in der Pfalz gültige Code pénal außer Kraft trat. Durch Einführung
3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0034, von Überrieselung bis Überversicherung Öffnen
, die man zum Teil in besondern Polizeistrafgesetzbüchern zusammengestellt hat oder die außerhalb des allgemeinen Strafgesetzes durch besondere Vorschriften (Gewerbeordnung, Fischerei-, Forst-, Jagdgesetze, Preß-, Post-, Zoll-, Steuergesetze
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0820, von Riedenburg bis Rieger Öffnen
., Nördling. 1881), des bayrischen Armengesetzes (3. Aufl., das. 1883) und des bayr. Polizeistrafgesetzbuches (3. Aufl., das. 1875); ferner "Die Reichsverfassungsurkunde und die wichtigsten Administrativgesetze des Deutschen Reichs" (das. 1871
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0609, von Neumann-Strela bis Nibby Öffnen
bedeutende Aufgaben: Trennung der Rechtspflege vonder Verwaltung, Durchführung der Ämterurgänisation, Ausarbeitung eines freisinnigen Polizeistrafgesetzbuchs, Emanzipation der Juden :c., namentlich auch die Einleitung der sogen. Sozialgesetzgebung
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 1028, Zwangserziehungsanstalten (Geschichtliches; Gesetzgebung) Öffnen
begnügte man sich mit der schon vor 1876 vorhandenen Gesetzgebung, z. B. in Bayern (Polizeistrafgesetzbuch 1871, Art. 81), Sachsen (Gesetz, betr. das Volksschulwesen, 1873), Anhalt (Gesetz, die Einstellung verwahrloster Kinder in eine Erziehungs
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 1029, Zwangserziehungsanstalten (Systeme) Öffnen
1015 Zwangserziehungsanstalten (Systeme) und das württembergische Polizeistrafgesetzbuch; endlich der Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich § 1546. Ferner sind der Zwangserziehung nicht nur die wegen ihrer Jugend nicht
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0270, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
der Gewerbefreiheit, eine neue Gerichtsorganisation (nach dem Muster der hannoverischen), ein Polizeistrafgesetzbuch und insbesondere eine neue Organisation der innern Verwaltung mit weitester Ausdehnung der Selbstregierung. Zugleich hörte die bisherige polit
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0577, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
und das Polizeistrafgesetzbuch zu stande. Am 1. Juli 1862 sollten die Gesetze in Kraft treten. Der Landtag wurde am 12. Nov. geschlossen. In dem gleichen
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0142, von Heuch bis Heuervertrag Öffnen
Polizeistrafgesetzbuch, Preußen 1837) veraltet, über die verbotenen Ge- schäfte mit ausländischen Inhaberpapieren mit Prä- mien s. Prämienanleihen. Das o'sterr. Gesetz vom 7. Nov. 1862 gestattet das H. nnr über die Gewinn- Hoffnung von bestimmt zu bezeichnenden