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100% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0493, von Kollaps bis Kollegialsystem Öffnen
der Bauunternehmer den übernommenen Verbindlichkeiten nachgekommen ist. Kölleda, preuß. Stadt, s. Cölleda. Kollēg, soviel wie Kollegium. Kollēge (lat. collega), Amtsgenosse. Kollegiālgericht, s. Einzelrichter; vgl. Bureau. Kollegiālsystem, im Kirchenrecht
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0938, von Kollegianten bis Kollektivum Öffnen
938 Kollegianten - Kollektivum. nisation der Gerichtsbehörden, daher denn auch für die wichtigern Sachen und namentlich für die Entscheidung von Rechtssachen in höherer Instanz Kollegialgerichte (Landgerichte, Oberlandesgerichte
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
durch Kollegialgerichte mehr und mehr zur Anwendung gebracht. Freilich ist damit ein größerer Zeit- und Kostenaufwand und eine größere Umständlichkeit des Verfahrens verknüpft, und ebendies läßt es als gerechtfertigt erscheinen, wenn in geringfügigen
1% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
versucht werden. 2) Kollegialgerichte. Vor die Landgerichte und zwar vor deren mit drei Richtern besetzte Zivilkammern gehören alle Prozeßsachen, deren Wertbetrag die amtsrichterliche Kompetenzsumme übersteigt, und welche nicht sonst vor
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0284, von Voraus bis Vorflut Öffnen
ist das Verfahren nach modernem Prozeßrecht ein mündliches. Doch muß nach der deutschen Zivilprozeßordnung im Anwaltsprozeß vor den Kollegialgerichten die mündliche Verhandlung durch Schriftsätze (Klage, Klagbeantwortung etc.) vorbereitet werden. Auch
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1004, von Zuständigkeitsgesetz bis Zustellung Öffnen
den Kollegialgerichten) müssen die Zustellungen durch die Post immer durch Vermittelung des Gerichtsvollziehers geschehen. Im Parteiprozeß (vor dem Amtsgericht) kann auch der Gerichtsschreiber die Z. ver-^[folgende Seite]
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0947, von Bezirksadjutanten bis Bezoarziege Öffnen
die bezirksgerichtlichen Amtshandlungen zugewiesen sind, in einer bedeutenden und volkreichen Stadt, so können B. (städtisch-delegierte B.) für diese bestellt werden, deren Geschäfte durch Beamte des Kollegialgerichts versehen werden (Gesetz vom 11. Juni 1868
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0726, Österr.-Ungarische Monarchie (Gerichtswesen. Unterrichtswesen. Kirchenwesen) Öffnen
und wird in Österreich gehandhabt in der ersten Instanz von 930 Bezirksgerichten (Einzelrichter) und 71 Gerichtshöfen (Kollegialgerichte und zwar 15 Landes-, 53 Kreis- und 3 Handelsgerichte), in der zweiten Instanz von 9 Oberlandesgerichten (in Wien
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0847, Gericht Öffnen
sind folgende Gegensätze zu bemerken: 1) Einzelrichter oder Kollegialgerichte (s. Einzelrichter). – 2) Beamtete Richter oder nichtbeamtete Richter (Volksrichter); Rechtsgelehrte oder Nichtrechtsgelehrte (Laien). Wenn Rechtsgelehrte, beamtete Richter
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0107, von Unterschwefligsaures Natrium bis Untersuchungshaft Öffnen
» beschließende Abteilungen der Kollegialgerichte, so würden nach Österr. Strafprozeßordnung §. 12 die mit Aufsicht über alle Voruntersuchungen und Vorerhebungen betrauten Ratskammern (s. d.) als U. zu bezeichnen sein. Nach deutscher Gerichtsverfassung sind
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0689, von Deputation bis Deradschat Öffnen
und in einer Urkunde gesammelten Beschlüsse hießen Deputationsrezesse (Deputationsabschiede); vgl. Reichsdeputation. - Deputationen hießen auch früher die von einem Kollegialgericht abgeordneten Einzelrichter. Deputatíst, s. Deputat
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0397, von Einzelrichter bis Eis Öffnen
397 Einzelrichter - Eis. Einzelrichter (Einzelgericht), im Gegensatz zu dem Kollegialgericht ein nur mit Einem Richter besetztes Gericht, von dem gewisse Rechtssachen abzuurteilen sind. Nach gemeinem deutschen Prozeßrecht war sowohl für den
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
. w. Bannmeile. Gerichtsbarkeit (Jurisdiktion), die der Staatsgewalt zustehende und von ihr verliehene Befugnis zur Ausübung der Rechtspflege (s. Gericht). Gerichtsbeisitzer, die Mitglieder eines Kollegialgerichts im Gegensatz zu dem
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0453, von Landfriedensbruch bis Landgericht Öffnen
. in das Verbrechen des Aufruhrs (s. d.) über. Landgericht, nach dem deutschen Gerichtsverfassungsgesetz ein Kollegialgericht, welches mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl von Direktoren und Mitgliedern (Landgerichtsräten, Landrichtern) besetzt
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0408, von Prokurazien bis Prolongation Öffnen
Kollegialgerichten, also vor den Landgerichten und allen Gerichten höherer Instanz, die Parteien sich durch einen Rechtsanwalt als P. vertreten lassen müssen (Anwaltsprozeß). Außerdem, also namentlich vor den Amtsgerichten, können die Parteien ihre Sache selbst
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0628, Rechtsanwalt Öffnen
. im ehrengerichtlichen Verfahren gegen ihn erkannt worden ist. Die Zulassung als R. erfolgt nach dem Grundsatz der Lokalisierung der Rechtsanwaltschaft bei einem bestimmten Gericht, ausnahmsweise auch bei mehreren Kollegialgerichten desselben Ortes. Der bei
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0943, von Zivilgouverneur bis Zivilliste Öffnen
. Zivilität (lat.), Anstand, Höflichkeit, Artigkeit. Zivilkammer, diejenige Abteilung eines Kollegialgerichts, welche in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden hat, im Gegensatz zu der mit den Strafsachen befaßten Strafkammer
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0651, von Anklagejury bis Anklam Öffnen
der Staatsanwaltschaft durch Beschluß der Ratskammer des Kollegialgerichts erster Instanz, die definitive auf mündlichen Vortrag der Staatsanwaltschaft durch Beschluß des Anklagesenats des Gerichts zweiter Instanz. In andern Staaten fand nur eine einmalige Entscheidung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0599, von Beauftragter Richter bis Beauharnais Öffnen
fg. des Gesetzes vom 6. Juli 1885). Beauftragter Richter, im Sinne der Deutschen Civil- und Strafprozeßordnung ein Mitglied des erkennenden Kollegialgerichts, welches von diesem mit der Vornahme gewisser Prozeßhandlungen außerhalb der mündlichen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0652, von Beisa bis Beispiel Öffnen
Bde., Tüb. 1880‒86), §§. 110, 162. ^[Spaltenwechsel] Beisitzer, im Gegensatz zum geschäftsleitenden Vorsitzenden (dem Präsidenten, Dirigenten) die übrigen stimmführenden Mitglieder einer kollegialen Behörde, z. B. eines Kollegialgerichts. In den neuen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0820, von Eintagsfliegen bis Einwanderung Öffnen
Kollegialgerichts der Hauptsache eine einstweilige Verfügung erlassen. - Vgl. Civil- prozeßordn. §§. 814-822. Eintagsfliegen, Hafte oder Ephemeren (VpKeiuLi'iäaL), eine Familie der zu den Gerad- flüglern gehörenden ^inpliidintioa (s. d.), schlanke
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0184, von Entschälen bis Entstehungszustand Öffnen
, Untersuchungsrichter, ersuchter, beauftragter Richter), als auch die Beschlüsse (s. d.) der Kollegialgerichte, als auch die Urteile (s.d.) umfassende gemeinsame Ausdruck. Verfügungen und Beschlüsse sind der Regel nach durch Beschwerde (s.d.), Urteile
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0858, Gerichtsstand Öffnen
Kollegialgerichten, die akademischen Bürger in noch frübern Zeiten vor den Universitätsgerich- ten, die Militärpersonen nur vor den Militär- gerichten, die Geistlichen nur vor den geistlichen Gerichten verklagt werden. Die streitigen Lehn- lachen konnten
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0570, von Konkurs bis Konkursgericht Öffnen
schließt dasjenige, bei welchem die Konkurseröffnung zuerst beantragt worden ist, die übrigen aus. In Österreich sind nicht die Einzelgerichte, sondern die Gerichtshöfe (Kollegialgerichte) als K. thätig. Das K. hat jedoch eins seiner Mitglieder
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0928, von Landfriedensbruch bis Landgerichtspräsident Öffnen
er- kennenden Kollegialgerichte. (S. Gericht.) Bei den- selben werden Civil- und Strafkammern gebildet und Untersuchungsrichter (s. d.) bestellt. (S. Civil- kammer und Strafkammer.) Die L. sind mit einem Präsidenten und der erforderlichen Anzahl
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0087, Rußland (Finanzen) Öffnen
als ordentliche Strafen aufgehoben und dürfen nur noch von Kollegialgerichten (nicht von den Friedensrichtern) in äußersten Fällen als Strafverwandlungsmittel angewendet werden. Ferner bei Soldaten, welche durch Urteil des Disciplinargerichts in die Klasse
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0499, Schlesien (Geschichte) Öffnen
^[Leerzeile] Die Finanzverwaltung wird von der Finanzdirektion in Troppau, 2 Hauptsteuerämtern und 21 Steuerämtern besorgt. Die Rechtspflege wird in erster Instanz von dem Landesgericht in Troppau, dem Kreisgericht in Teschen als Kollegialgerichten und 24
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0418, von Vorsfelde bis Vorstellung Öffnen
einer Ermahnung, bisweilen auch das Recht der Entziehung des Wortes, der Verhängung des Ordnungsrufs und einer Ordnungsstrafe. Der V. eines Kollegialgerichts hat insbesondere bei der mündlichen Verhandlung in Civilsachen und bei der Hauptverhandlung
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0277, von Cinerarien bis Clausthal Öffnen
und praktischen Verfahren in erster Linie. Daher wird beim Kollegialgericht vor Zustellung der Klage eine erste Tagsatznng vor einem einzelnen be- anftragten Richter gehalten, die dazn bestimmt ist, zu seben, ob die Sache nickt durch Vergleich, Verzicht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0266, von Vergette bis Vergniaud Öffnen
§. 702 statt. Über den Sühneversuch in Ehesachen s. Sühne; über Sühneversuch bei Beleidigungen s. Friedensgerichte und Schiedsmann. Nach Österr. Civilprozeßordn. §. 239 hat sogar auch beim Kollegialgericht der erste (vor beauftragtem Richter
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0958, Zeuge Öffnen
zu sechs Wochen zu verurteilen, bei wiederholter Weigerung auf Antrag zur Zeugniserzwingung Haft, jedoch nicht über die Dauer der Instanz hinaus und im ganzen nicht über sechs Monate, anzuordnen. Die Vernehmung selbst erfolgt bei Kollegialgerichten
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0711, von Kreiselpumpe bis Kreislauf des Blutes Öffnen
führten auch in Preußen und andern deutschen Staaten die Kollegialgerichte erster Instanz die Bezeichnung K. Kreishauptmannnschaft, im Königreich Sachsen die Verwaltungsmittelbehörde, welche zwischen Ministerium, der Amtshauptmannschaft und den Städten
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0853, von Gerichtsfolge bis Gerichtskosten Öffnen
. d.) im engern Sinne faßt man die G. auch zu einem Begriffe der Gerichtsbarkeit im weitern Sinne zusammen. Gerichtshof, in ältern Zeiten gewöhnlich Gerichten höherer Instanz gegebene Bezeichnung, heutzutage mit Bezug auf Kollegialgerichte gebraucht
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1050, Zustellung Öffnen
findet auch bei Z. an deutsche Exterritoriale (s. d.), sowie an Angehörige mobiler Truppenteile oder in Dienst gestellter Kriegsfahrzeuge statt. Die Ersuchungsschreiben erläßt der Vorsitzende des Kollegialgerichts oder der Amtsrichter, und die Z