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100% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0390, von Warenlager bis Warmbrunn Öffnen
Garantien von demjenigen, der das Auktionsgewerbe ausüben will; endlich durch angemessene Besteuerung. Warenzeichen, s. Fabrik- und Handelszeichen. Warften, s. Marschland. Wargla (Ouarghla), Oase in der Sahara des alger. Departements Oran
63% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0507, von Warenhaus für deutsche Beamte bis Warin Öffnen
die Verpflichtung nach sich ziehen, von den unter W. gesetzten Waren, ohne Rücksicht auf ihre Beschaffenheit, den höchsten Zollsatz des Zolltarifs entrichten zu müssen. Warenverzeichnis , amtliches , s. Zolltarif . Warenzeichen , Zeichen
51% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0655, von Beizfalk bis Beke Öffnen
in das Genossenschaftsregister nach dem Gesetz vom 1. Mai 1889, in die Eintragsrolle für gewisse Schriftwerke (§. 39 des Gesetzes vom 11. Juli 1870), von Warenzeichen in das Handelsregister, der Erfinderpatente
3% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0609, Markenschutz Öffnen
. Ausländische Waren, welche mit einer deutschen Firma und Ortsbezeichnung oder mit einem in die Zeichenrolle eingetragenen Warenzeichen widerrechtlich versehen sind, unterliegen bei ihrem Eingang nach Deutschland auf Antrag des Verletzten der Beschlagnahme
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0749, von Märkisch-Posener Eisenbahn bis Marktleuthen Öffnen
dem andern Vertrag (über internationale Eintragung der Fabrik- und Handelsmarken) erreichen die Unterthanen der Vertragsstaaten durch mit Hinterlegung verbundene Einregistrierung ihrer Warenzeichen bei dem Bureau der internationalen Union zum Schutz
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0608, von Mark (Grafschaft) bis Markenschutz Öffnen
vom 31. Dez. 1892: 966408 E., d. i. 99 E. auf 1 qkm. Markenhandel , s. Postwertzeichenkunde . Markenschutz , der gesetzliche Schutz von Marken (Waren-, Fabrik-, Handelszeichen, s. Marke ). Nachdem solche Warenzeichen längst
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0823, Firma Öffnen
821 Firma Firma (engl. ürm; frz. raizon; ital. äi-ma, ra^io^e; span. tirina couißi-cial; Holland, und portug. krincT), vom lat. ^rinai-6 (was im Mittel- alter die Bestätigung einer Urkunde mit der Unter schrift oder dem Warenzeichen des
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0284, Freizeichen Öffnen
). Freizeichen, ein Warenzeichen, welches jedem zu gebrauchen freisteht, sodaß dasselbe nicht für Einen als dessen besonderes Zeichen in das Marken- register eingetragen werden darf, und durch solchen Eintrag oder die Anmeldung zum Eintrag keine
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0661, von Freiwillige Jäger bis Freizügigkeit Öffnen
, s. Hinken und Hüftgelenksentzündung. Freizeichen, Warenzeichen, deren Gebrauch keiner Beschränkung zu gunsten eines bestimmten Gewerbtreibenden unterliegt. Nach dem deutschen Reichsgesetz vom 30. Nov. 1874 über den Markenschutz sind solche F
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0654, von Anluven bis Anmut Öffnen
für einen Gewerbtreibenden eingetragenen Warenzeichens oder Gebrauchsmusters oder der Firma eines inländischen Produzenten oder Handeltreibenden widerrechtlich zur Bezeichnung seiner Waren bedient, macht sich schadenersatzpflichtig und wird nach den
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0954, von Patentamt bis Patentdecke Öffnen
abzugeben, sofern in dem gerichtlichen Verfahren voneinander abweichende Gutachten mehrerer Sachverständiger vorliegen. Gebrauchsmuster (s. d.) sind bei dem P. anzumelden und in die dort geführte Rolle einzutragen, ebenso Warenzeichen (s. d.); das P. hat
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0876, von Estropieren bis Etampes Öffnen
nach dem deutschen Markenschutzgesetz vom 30. Nov. 1874 die Fabrik- und Warenzeichen eines Etablissements nur dann gegen Nachahmung geschützt, wenn nicht nur die Firma des Gewerbtreibenden, sondern auch jene Zeichen selbst in das Handelsregister
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1005, von Fabrikkassen bis Fabrik- und Handelszeichen Öffnen
übernimmt. Fabrikstempel, s. Fabrik- und Handelszeichen. Fabrik- und Handelszeichen (Warenzeichen, Marken) sind Zeichen, durch welche in den Handel gebrachte Waren als von einer bestimmten Person (Fabrikant, Verkäufer) herrührend kenntlich gemacht
1% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 1006, von Fabrikzeichen bis Fabvier Öffnen
wird. Von mehreren Staaten wurden in jüngster Zeit im Anschluß an Handelsverträge Vereinbarungen zum gegenseitigen Schutz der Warenzeichen getroffen. Von Interesse für die Beteiligten ist es, wenn von Zeit zu Zeit Abbildungen deponierter Marken
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
.), auf das eingetragene Warenzeichen (s. Marke), auf die eingetragenen Muster und Modelle (s. Gebrauchsmuster und Musterschutz). γ. Eine dritte Klasse bildet das Recht des Erben (s. d.). δ. Endlich kann auch das Familienrecht eine dingliche Klage erzeugen
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
sind. Die wesentlichsten der sich hierauf beziehenden Rechtsveränderungen entstehen erst mit dem Eintrag auf erfolgte Anmeldung. Eine ähnliche Bedeutung haben die A. der Warenzeichen Gewerbtreibender zum Eintrag in die Zeichenrolle (s. Marke), die A
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0458, von Commodum bis Commoner Öffnen
. d.), oder ein Erfinderpatent (s. Patent), oder das Recht einer kaufmännischen Firma (s. d.), oder eines gewerblichen Warenzeichens (s. d.), zieht einen Vor- teil, auf welchen er eigentlich kein Recht hat. Wenn die Sache z. V. durch Brand
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0402, von Dolzflöte bis Domänen Öffnen
Verletzung eines fremden Warenzeichens (Gesetz vom 30. Nov. 1874, §. 14: Bolze, «Praxis des Reichsgerichts», Bd. 1, Nr. 305). – Vgl. Frank, Vorstellung und Wille in der modernen Doluslehre (in der «Zeitschrift für die gesamte
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0067, Frankreich (Industrie) Öffnen
2107 Syndikatskammern für Industrie und Handel. 1889 wurden 9287 Patente erteilt oder verlängert, 6665 Fabrik- und Handelsmarken eingetragen, 28402 Warenzeichen und 5209 Muster geschützt. Die Zahl der in der gesamten Industrie beschäftigten Personen
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0753, von Handelsregister bis Handelssache Öffnen
- und Wirtschaftsgenossen- schaft, und die vorkommenden Veränderungen, Auf- lösung u. s. w.; die Warenzeichen (s. Markenschutz). Geplant ist eine gesetzliche Abänderung dahin, daß das Zeichenregister für das gesamte Deutsche Reich bei dem Patentamt
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
wegen gegenseitigen M. (Schutzes von Warenzeichen, Handels- und Fabrikmarken) 13. Sept. 1875; Brasilien 28. Febr. 1877; Dänemark 4. April 1879; Deklaration des Art. 6 des Handels-V. zwischen dem Deutschen Zollverein und Großbritannien (vom 30. Mai 1865) 14. April
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0126, Urheberrecht Öffnen
124 Urheberrecht druck), Kunstwerke und Photographien. Man pflegt auch hierher zu rechnen die unter anderm Gesichtspunkt stehenden Warenzeichen (s. Markenschutz) und die kaufmännischen Firmen (s. Firma). Es ist viel überflüssiger Scharfsinn darauf
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0051, von Ankersteine bis Anthistiria Öffnen
von Privatrechten. Wer sich des eingetragenen Warenzeichens oder Gebrauchs- musters oder der Firma eines inländischen Produ- zenten oder Handeltreibenden widerrechtlich zur Be- zeichnung seiner Waren bedient, wird nach den Ge- letzen vom 1. Juni
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0895, von Hausmarke bis Hausorden Öffnen
aus der einfachen praktischen Funktion. Mit dem höhern Bildungsstande und allgemeiner Schriftkunde wird der Gebrauch der Schrift, Buchstaben, Zahlen allmählich vorgezogen. Als Rechtsinstitut kommt die Marke gegenwärtig nur noch als Warenzeichen
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0137, von Nabonid bis Nachbaur Öffnen
gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.), Geschmacksmuster (s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s. Markenschutz) und wie der Nachdruck (s. d.), die Nachbildung und die unbefugte Aufführung beim Urheberrecht