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100% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
hat. (S. auch Genossenschaft im Konkurs .) Einstellung des Strafverfahrens . Die E. steht im Vorbereitungsverfahren der Staatsanwaltschaft zu. Sie stellt das Verfahren ein, wenn die von ihr angestellten Ermittelungen keinen
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0365, von Strafsachen bis Strafverfahren Öffnen
es durch Verurteilung, sei es durch Freisprechung, sei es endlich durch Einstellung des Verfahrens. Manche Kriminalisten bezeichnen endlich als S. lediglich das verurteilende Endurteil (s. Urteil). Strafverfahren, sowohl Bezeichnung für eine einzelne
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
. Strafprozeßordnung. Das weitere s. unter Einstellung des Strafverfahrens und Eröffnung des Hauptverfahrens. Vorverfahren, nach dem Sprachgebrauch der Deutschen Strafprozeßordnung die gemeinschaftliche Bezeichnung für die gerichtliche
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0394, von Einspruch bis Einstweilige Verfügungen Öffnen
. Stellvertreter eines Wehrpflichtigen. Einstellung, in der Gerichtssprache die Aufhebung eines ergebnislosen Verfahrens. Die E. des Strafverfahrens (E. der Untersuchung) insbesondere kann nach deutschem Recht in verschiedenen Stadien
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0671, von Kolonisation bis Kommunalanleihen Öffnen
beizuwohnen. Der Arzt hat vor der Züchtigung den körperlichen Zustand zu untersuchen und ist berechtigt, den Voll- zug einstellen zu lassen, falls der Gesundheitszustand des Verurteilten dies geboten erscheinen läßt; in Ermangelung eines Arztes hat
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0088, Arzt Öffnen
die Sanitätsdirektion ohne weite- res abzugeben. Die Entscheidung des Ehrenrates kann lauten: auf vorläufige Einstellung dos Ver- fahrens während der Dauer des gegen den Beschul- digten wegen einer strafbaren Handlung eingeleiteten gerichtlichen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
. Einstellung [des Strafverfahrens]), ohne daß die Freilassung durch Einlegung eines Rechtsmittels verzögert werden darf. Doch hat in Österreich die Beschwerde des Staatsanwalts aufschiebende Wirkung, wenn sie gleich bei Eröffnung des Beschlusses angemeldet
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0811, Revision Öffnen
Urteil geschlossenen Verfahrens. Im franz. Strafverfahren heißt nämlich ^vision" das Rechts- mittel, wodurch bei Verurteilung zu schwerern strafen eine Abänderung des Erkenntnisses nack- gesucht wird, weil ein anderer des nämlicken Ver- brechens
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
Gefährdung, Verwahrlosung oder Verdorbenheit von der Verwaltungsbehörde zu versorgen ist, von der Schulbehörde mit Verweis oder Schularrest "bestraft" wird. Strafurteil, im Gegensatz zu einem auf Freisprechung oder Einstellung des Verfahrens lautenden
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0006, von Disziplinarhof bis Dithmarschen Öffnen
6 Disziplinarhof - Dithmarschen. ten Strafen die Einstellung in eine Arbeiterabteilung. Die D. steht nur solchen Offizieren zu, denen der Befehl über eine Truppenabteilung, über ein abgesondertes Kommando, über eine Militärbehörde oder über
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0711, Geistesschwäche Öffnen
ein Beistand zugeordnet werden, wenn solches nach bürgerlichem Recht erforderlich oder zulässig ist (Einführungsgesetz zur Civilprozeßordn. §. 10). Ist ein Verbrecher nach der That in Geisteskrankheit verfallen, so kann die vorläufige Einstellung des