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100% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0309, von Steuben bis Steuerbewilligung Öffnen
. Steuerbewilligung und Steuerverweigerung ist als Recht der Volksvertretung nicht erst mit der konstitutionellen Staatsform anerkannt worden. Die Entstehung dieser Befugnis reicht vielmehr viel weiter zurück. Den mittelalterlichen Ständen in den einzelnen
80% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0315, von Steuerverein bis Stewarton Öffnen
der das Arbeitsstück tragenden Platte (Tisch). Steuerverein, s. Zollverein. Steuerverweigerung, s. Steuerbewilligung etc. Steuervorschuß, s. Antizipation. Steuerzölle, s. Zölle. Steuerzuschläge, die Abgaben, welche Gemeinden zur Deckung
70% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0348, von Steuerrolle bis Stev. Öffnen
der Zölle und indirekten Steuern die sämtlichen Reichs-, Verbrauchs- und Verkehrssteuern sowie die Landesschlachtsteuer, aber nicht die Erbschaftssteuer und den Urkundenstempel. Steuerverweigerung, s. Steuerbewilligung. Stev., hinter lat
1% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0343, von Steubenville bis Steuerbord Öffnen
. Kaizl, Die Lehre von der Überwälzung der Steuern (Lpz. 1882). Steuerämter, s. Zollbehörden. Steueraversen, s. Pauschsteuern. Steuerbefreiung, Steuerbegünstigung, s. Gemeindesteuer (Bd. 17). Steuerbewilligung und Steuerverweigerung. Als ein
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0776, Großbritannien (Hofstaat, Parlament) Öffnen
ausgeht, bewilligt das Budget auf ein Jahr, legt Steuern auf und hat das Recht der Steuerverweigerung, richtet auch durch das Oberhaus seine Mitglieder wegen Hochverrats und auf Anklage des Unterhauses die Verbrechen der Minister und hohen Staatsbeamten
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0265, von Heck. bis Hecker Öffnen
1846-47 auch gegen das liberale Ministerium Opposition und beantragte Steuerverweigerung bis zur Änderung des herrschenden Systems. Als er hiermit in der Minorität blieb, legte er im März 1847 sein Mandat als Volksvertreter nieder, beteiligte sich
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0118, von Jacobus bis Jacoby Öffnen
und trat erst nach Ausbruch des Militärkonflikts 1863 in dieselbe ein, wo er zur entschiedensten Opposition gehörte. Wegen einer Rede an seine Wähler, worin er auf Steuerverweigerung als das letzte Mittel zur Lösung des obschwebenden Konflikts
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0438, Kanada (Geschichte) Öffnen
oder dem englischen Parlament unbeachtet gelassen. Die Folge davon war, daß die Opposition nur noch energischer wurde. Unter der Führung Papineaus beschloß 1836 die Assembly von Niederkanada die Steuerverweigerung, wenn nicht den vorgebrachten
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0783, von Kirchhoffs Gesetze etc. bis Kirchner Öffnen
sein Mandat erlosch. Im Juli 1848 erschien er, von dem Kreis Tilsit gewählt, wieder in der Nationalversammlung und fungierte bei dem Antrag auf Steuerverweigerung als Berichterstatter. Wegen Ablehnung der Anklage gegen den Frankfurter Abgeordneten
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1033, Luxemburg (belgische Provinz; Geschichte des Großherzogtums) Öffnen
von den Kantonen direkt auf sechs Jahre gewählt und zur Hälfte alle drei Jahre erneuert werden. Sie hat vollständige Mitwirkung bei der Gesetzgebung und das Recht der Steuerverweigerung. Der Präsident der Regierung ist der Staatsminister; neben
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0373, Preußen (Geschichte: Friedrich Wilhelm IV., bis 1849) Öffnen
die Sitzungen im Schauspielhaus 10. Nov., nachdem General v. Wrangel mit 15,000 Mann in Berlin eingezogen war, geschlossen; 227 Mitglieder beschlossen 15. Nov. im Mielentzschen Lokal auf Antrag von Schulze-Delitzsch die Steuerverweigerung und erließen
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0660, von Schulze-Delitzsch bis Schum. Öffnen
in der Kommission zur Prüfung der Notstände im Arbeiter- und Handwerkerstand. Auch der aufgelösten Zweiten Kammer von 1849 gehörte er an. Er war einer von den der Steuerverweigerung angeklagten Abgeordneten und führte seine Verteidigung in glänzender
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0311, Steuern (Allgemeines, Steuerpolitik) Öffnen
dasjenige der Steuerzahler. Dem Steuerbewilligungsrecht entspricht das nicht dem einzelnen Steuerzahler, sondern der Volksvertretung zustehende Recht der Steuerverweigerung. Doch wird dies Recht nicht allein durch die gesetzlich feststehenden Ausgaben
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0828, Bern (Kanton und Stadt in der Schweiz) Öffnen
oder das Bündnis der Stadt. Diese ergab sich 1255 den Grafen von Kyburg und Savoyen, erhielt aber 1267 ihre Freiheit wieder. Wegen Steuerverweigerung hatte B. 1288 zwei Belagerungen durch Rudolf von Habsburg zu bestehen; sein Sohn Rudolf schlug 1289 die Berner
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0195, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
der Steuern ohne Vorlage des Budgets zu genehmigen. Hassenpflug legte diesen Beschluß als eine Steuerverweigerung aus und löste (2. Sept.) auch diese Kammer auf. Eine Verordnung (4. Sept.) befahl die Forterhebung der Steuern ohne landständische Genehmigung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0103, Frankreich (Geschichte 1830-48) Öffnen
geheime Gesellschaften; man sprach schon von Steuerverweigerung und bildete Vereine zur Schadloshaltung derer, die wegen dieser Weigerung verurteilt würden. Polignac war überzeugt, daß er die öffentliche Meinung nicht für sich habe; er suchte sich deshalb
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0644, von Marwar bis Maryborough (Stadt) Öffnen
er, als in Deutschland die Revolution ausbrach, nach Köln eilte, um dort die «Neue Rheinische Zeitung» zu gründen. In ihr erließ er einen Aufruf, in welchem er das Volk zur organisierten Steuerverweigerung aufforderte, weshalb die Zeitung