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100% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0772, Patent (Erfindungspatent) Öffnen
772 Patent (Erfindungspatent). findungen überhaupt zu Leben gelangen und, während sie sonst nur durch strenge Geheimhaltung mit Vorteil anwendbar waren, möglichst bald Gemeingut werden konnten. Darum entschied auch der internationale Patentkongreß
99% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0774, von Erfindungspatent bis Erfrischungsstationen Öffnen
774 Erfindungspatent - Erfrischungsstationen. fluß auf die Erfindungen ausgeübt. Die Befreiung der Gewerbe von alten Fesseln, die Beförderung des Gedanken- und Güteraustausches durch Eisenbahnen und Telegraphen, der erleichterte persönliche
31% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0222, von Kassala bis Kassation (rechtlich) Öffnen
. In Österreich entscheidet der oberste Gerichtshof «als Kassationshof» über alle in der Strafprozeßordnung für zulässig erklärten Nichtigkeitsbeschwerden (s. d.). – Über die Vernichtung von Erfindungspatenten s. Patent . – Unter K
1% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0771, von Patene bis Patent Öffnen
der Gewerbesteuer (s. d.) benutzt wurde, woher auch der Name Patentsteuer. Im engern Sinn bedeutet P. oder Erfindungspatent (franz. brevet d'invention, engl. patent) die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung
1% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0610, von Märker bis Markgenossenschaften Öffnen
der Handelsmarken und der Geschäftsfirmen ebenso wie bezüglich der Erfindungspatente, der gewerblichen Muster und Modelle, alle Vorteile, welche die bezüglichen Gesetze den Einheimischen gegenwärtig oder in Zukunft gewähren. Wer ein Erfindungspatent
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0211, Volkswirtschaft: Gewerbe und Industrie, Finanzwissenschaft Öffnen
Bodenwüchsige Industrie Einigungs-(Einungs-)Aemter, s. Fabrik- u. Gewerbegerichte Erfindungspatent Fabriken Fabrikgesetzgebung Fabrikinspektoren Fabrikkinder Fabrikordnungen Fabrik- und Gewerbegerichte Fabrik- und Handelszeichen Freizeichen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0773, von Patent bis Patentamt Öffnen
. Durch höhere Bemessung derselben soll auch der Begehr nach Patenten für unwichtige Gegenstände eingeengt werden. Die Dauer der Erfindungspatente ist verschieden bemessen. Sie ist entweder allgemein festgesetzt, oder sie wird im einzelnen Fall
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0989, von Gewerbfleiß bis Gewerkschaft Öffnen
allein herzustellen, dieselben allein feilzuhalten oder zu verkaufen, sich gewisser gewerblicher Verfahrens- arten, gewisser für das Gewerbe und den Handel wichtiger Bezeichnungen allein zu bedienen. Es umfaßt das Recht aus den Erfindungspatenten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0954, von Billings bis Bill of rights Öffnen
bei streitigen Rechnungsverhältnissen, wo nur eine Partei über den Sachverhalt im klaren ist, zum Schutz des litterarischen Eigentums und der Erfindungspatente. Gerügt wird übrigens der schleppende, kostspielige Prozeßgang dieser Gerichte, ein Umstand
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0837, Deutschland (Reichstag, Bundesrat) Öffnen
und die Ausgabe von Papiergeld; das Bankwesen; die Erfindungspatente; der Schutz des geistigen Eigentums; der Schutz des deutschen Handels und der deutschen Schiffahrt sowie die gemeinsame Konsularvertretung im Ausland; das Eisenbahnwesen (mit Vorbehalt
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0425, Eisen (Geschichtliches) Öffnen
für Heizzwecke. Nachdem schon Seddler um 1799 und Leuchs 1822 auf die Vorteile der erhitzten Luft aufmerksam gemacht hatten, nahm Neilson dafür 1828 ein englisches Erfindungspatent und führte die Erfindung 1831
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0301, von Kundmann bis Kundschaft Öffnen
Rechtswidrigen ist im einzelnen Fall schwer zu ziehen. Der Schutz der Firma gegen unerlaubte Führung derselben, der Schutz der Fabrikzeichen oder Marken, der Musterschutz und die Erfindungspatente sind Mittel, mit denen der Staat einen rechtswidrigen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0499, von Österreichischer Kreis bis Österreichisch-Ungarische Monarchie Öffnen
, auf das Privatrecht, auf die Flußpolizei, auf das Eisenbahn-, Post- und Telegraphenwesen, auf die Landeswährung, das Maß- und Gewichtssystem, den Feingehalt der Gold- und Silberwaren, auf die Hausierbefugnisse, die Erfindungspatente, den Marken
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0650, von Pastoret bis Paton Öffnen
. Durch Bundesgesetz vom 29. Juni 1888 ist der Patentschutz auch in der Schweiz eingeführt worden. Die Schweizerische Eidgenossenschaft gewährt in der Form von Erfindungspatenten den Urhebern neuer Erfindungen, welche gewerblich verwertbar und durch Modelle
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0866, Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze) Öffnen
und ca. 85,000 Pferdekräften dem Fabrikgesetz unterstellt. Von den 1650 Erfindungspatenten, welche 1889 erteilt wurden, entfielen 714 auf Schweizer, 936 auf ausländische, 444 speziell auf deutsche Bewerber. Die gewerbliche Bildung ist im wesentlichen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0044, von Abführmus bis Abgar Öffnen
. B. den Gutsherrn) zu leisten sind. Sie beruhen teils auf öffentlich-rechtlichem Grunde, wie die Steuern, Zölle, die Gebühren von Erfindungspatenten, zum Teil die Veränderungsgebühr beim Besitzwechsel, teils auf einem Privatrechtsverhältnis
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0523, von Bretzel bis Breveté Öffnen
Generalstab dürfen auch nicht-brevetierte Offiziere angehören, aber nur in einer bestimmten Zahl. Brevet d'invention (frz., spr. -weh dängwangßĭóng) oder bloß Brevet, Erfindungspatent, s. Patent. Breveté (frz.), patentiert (s. Patent). "B. S. G. D. G. (B
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0340, von Diplomat bis Diplomatie Öffnen
oder einer Stellung durch den Staat oder eine Behörde an Private handelt, spricht man von Patent (Offizierspatent, Erfindungspatent). Über die einschlägige Litteratur s. Diplomatik. Diplomāt (grch.), eigentlich Verfertiger von Diplomen; dann soviel
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0248, von Katzenkraut bis Kauf Öffnen
, hatte wirklichen Erfolg. Kauf, der Vertrag, mit welchem die eine Partei (der Verkäufer) der andern (dem Käufer) eine Sache, ein Recht an einer Sache oder ein absolutes Recht (wie ein Erfindungspatent, ein Urheberrecht), eine Mehrheit von Sachen
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0680, von Rechtswissenschaft bis Recipient Öffnen
Dritten auf Herausgabe der Sache. Dasselbe ist vom Reichsgericht angewendet bei Ansprüchen auf Übertragung eines Erfindungspatents. Dieses R. z. S. gilt aber bei Forderungsrechten auf Auflassung (s. d.) eines Grundstückes nach dem preuß. Gesetze vom 5
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0315, Stempel Öffnen
Quittungen und verschiedene andere Urkunden des Geschäftsverkehrs und persönlicher Verhältnisse (Pennystempel), Arzneimittel, Spielkarten, Gold- und Silberwaren; auch Erfindungspatente und gewisse Amtsgebühren ressortierten bis vor kurzem vom
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0064, von Cesinge bis Cession Öffnen
Übertragungsgeschäfts ausgebildet haben; so kann ein Erbrecht, ein Erfindungspatent, ein Urheberrecht cediert werden. Und auch im öffentlichen Recht ist von C. einer Provinz u. dgl. wohl die Rede. Von der C. verschieden ist die Übertragung der mit dem
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0404, Codex Öffnen
Fristen; für das Handelsrecht die Gesetze vom 19. Juli 1793, 3. Aug. 1844, 8. April 1854, 16. Mai und 14. Juli 1866 über Urheberrecht, vom 5. Juli 1844, 31. Mai 1856, 23. Mai 1868 und 29. März 1872 über Erfindungspatente, vom 23. Juni 1857, 26. Juli