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100% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0245, von Deutschland bis Deutsch-Ostafrika Öffnen
bereitete die Entscheidung über das Sozialistengesetz , welches aus einem auf kurze Zeit bewilligten Ausnahmegesetz in ein dauerndes Gesetz verwandelt werden sollte. Einem solchen Gesetz widersetzten sich außer den Sozialdemokraten auch
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0212, Deutschland (Geschichte 1890) Öffnen
ins Maßlose steigern würden. Er hatte daher auch im Kronrat 24. Jan. 1890 dafür gestimmt, das Sozialistengesetz in der von den Nationalliberalen beschlossenen Form (ohne Ausweisungsbefugnis) lieber abzulehnen und auf anderm Wege ein verschärftes
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0907, Deutschland (Geschichte 1877-1878) Öffnen
Ausschreitungen durch ein Gesetz (Sozialistengesetz) vorzubeugen, welches auf drei Jahre die Verfolgung sozialdemokratischer Ziele gewissen Ausnahmemaßregeln unterwarf. Sie legte den Entwurf 21. Mai dem Reichstag vor, aber schon 24. Mai lehnte
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0908, Deutschland (Geschichte 1878-1881) Öffnen
hiermit gewissermaßen der zweite Teil des Gagernschen Programms (s. oben, S. 890) erfüllt, und die Befestigung dieses Bundes in der Folgezeit zeigte, wie naturgemäß er war. Nach der Erledigung des Sozialistengesetzes schritt Bismarck zur Verwirklichung
1% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0909, Deutschland (Geschichte 1881-1884) Öffnen
Konservativen und Nationalliberalen dafür stimmte. Dagegen schien die Verlängerung des Sozialistengesetzes keine Aussicht auf Genehmigung zu haben, weil außer dem Zentrum und seinen Trabanten, den Polen, Elsässern und Welfen, auch die neue deutschfreisinnige
1% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0663, von Freizügigkeit bis Fréjus Öffnen
.) eintreten. Die höhere Landespolizeibehörde kann demjenigen, welcher auf Grund gerichtlichen Urteils unter polizeiliche Aufsicht gestellt ward, den Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten im Reichsgebiet versagen. Ebenso kann nach dem Sozialistengesetz
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0136, von Bildhauerkunst bis Bismarck Öffnen
Zwiespalt hatte sich schon beim Schluß der Reichstagssession geltend gemacht, als es sich darum handelte, ob man das Sozialistengesetz in der vom Reichstagsausschuß beschlossenen Form (ohne Ausweisung) annehmen wolle oder nicht. Der Kaiser
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0125, von A uso bis Aussaat, natürliche Öffnen
125 A uso - Aussaat, natürliche. bald wieder beseitigen zu können. Ein solches A., über dessen innere Berechtigung viel gestritten wird, ist das deutsche Sozialistengesetz (Reichsgesetz vom 21. Okt. 1878, verlängert durch Reichsgesetz vom 31
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0166, von Auswerfen bis Auswuchs Öffnen
in keinem Bundesstaat die Staatsangehörigkeit von neuem erwerben". Auch auf Grund des sogen. Sozialistengesetzes (Reichsgesetz vom 21. Okt. 1878) kann eine A. nicht aus dem Reichsgebiet, sondern nur aus einzelnen Bezirken oder Ortschaften, für welche
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0636, von Belasten bis Belcredi Öffnen
der Habeaskorpusakte. Als sogen. kleiner B. werden die infolge des Sozialistengesetzes über gewisse Bezirke verhängten Ausnahmsmaßregeln bezeichnet (s. Sozialdemokratie). Vgl. Finlason, A treatise in martial law (Lond. 1866). Belasten, s. Debet. Belbês (Bilbeis
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0698, von Bennington bis Benrath Öffnen
, ihn in das Ministerium zu ziehen, sich 1878 zerschlagen hatte, trat eine Verstimmung zwischen ihm und Bismarck infolge der Ablehnung des Sozialistengesetzes 24. Mai 1878 ein, welche sich durch Bennigsens Opposition gegen die neue Zoll
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0948, von Bildungsgewebe bis Bildzauber Öffnen
. berücksichtigt. Seit dem Erlaß des Sozialistengesetzes haben sich zwei Richtungen von Arbeiterbildungsvereinen herausgebidet ^[richtig: herausgebildet], die eine mit christlich-konservativer, die andre mit sozialdemokratischer Färbung. Über
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0990, von Bitter bis Bitterling Öffnen
Sozialistengesetzes gebildeten Reichskommission und 7. Juli 1879 an Hobrechts Stelle zum preußischen Finanzminister und Mitglied des Bundesrats ernannt. Als solcher wirkte er für die weitere Durchführung des mit der Zollgesetzgebung von 1879 eingeleiteten
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0097, von Christinehamn bis Christologie Öffnen
die Sozialdemokratie zu bekämpfen sich zum Ziel setzte, jedoch, ohne sich nennenswerter Erfolge zu erfreuen, in kurzer Zeit dahingesiecht ist, blieb die ch. A. auch nach Erlaß des Sozialistengesetzes noch weiter bestehen, indem ihr nun der Kampf gegen
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0909, von Eulenburg bis Eulenspiegel Öffnen
Sozialistengesetzes im Reichstag im Oktober 1878, welchem dann die Fortführung der Verwaltungsreform folgte. Da E. hierbei mit dem Fürsten Bismarck in Konflikt geriet, nahm er im Februar 1881 seine Entlassung als Minister und wurde nicht lange darauf zum
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0071, von Gemeingefühl bis Gemeinplatz Öffnen
71 Gemeingefühl - Gemeinplatz. und Genußmitteln und von Gebrauchsgegenständen gehören hierher. Gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie (s. d.) wendet sich das sogen. Sozialistengesetz. Gemeingefühl (Conaesthesis
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0232, Gesetz Öffnen
von politischen Bewegungen bestimmt sind, z. B. das deutsche Sozialistengesetz. Je nachdem ein G. einen einzelnen Gegenstand behandelt oder ein ganzes Rechtsgebiet in umfassender Weise ordnet, spricht man von Einzelgesetzen und von Gesetzbüchern, z. B. Straf
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0302, Gewerkvereine (in Deutschland etc.) Öffnen
Erlaß des Sozialistengesetzes waren sozialdemokratische und antisozialdemokratische G. zu unterscheiden. Erstere waren lediglich Organe der Sozialdemokratie, der sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, und sahen ihre Hauptaufgabe darin
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0460, von Gnenn bis Gnomen Öffnen
Ausgaben des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung nebst Einführungsgesetzen (beide Berl. 1877) und als Mitglied der Reichstagskommission zur Beratung des Sozialistengesetzes die Schrift "Das Reichsgesetz gegen die gemeingefährlichen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0531, von Laski bis Laspeyres Öffnen
- und Steuerreform, dem Sozialistengesetz u. a., nicht mehr mit der Mehrheit der nationalliberalen Fraktion übereinstimmte, schied er im März 1880 aus derselben aus und schloß sich den Sezessionisten an. Seit längerer Zeit kränkelnd, reiste L. 1883 nach Nordamerika
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0832, von Most bis Mota del Cuervo Öffnen
, einen höchst verderblichen Einfluß auszuüben. Zahlreiche Gefängnisstrafen (4½ Jahre) steigerten nur seinen agitatorischen Eifer. 1874-78 Mitglied des deutschen Reichstags, ward er 1878 nicht wieder gewählt und auf Grund des Sozialistengesetzes
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0004, von Nationallitteratur bis Nationalverein, deutscher Öffnen
Bismarck, durch die erste Ablehnung des Sozialistengesetzes, dann durch die ablehnende Haltung der Mehrheit der Partei gegen seine Zoll- und Wirtschaftspolitik gereizt, sich von ihr lossagte, erlitt die Partei bei den Neuwahlen zum Reichstag und zum
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0333, Presse (frühere und gegenwärtige Gesetzgebung) Öffnen
.). Gegen die sozialdemokratische P. sind besondere Maßregeln im Sozialistengesetz festgesetzt worden (s. Sozialdemokratie). Preßdelikte (Preßvergehen) sind einesteils diejenigen strafbaren Handlungen, welche zufällig im Weg der P. begangen werden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0378, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1883) Öffnen
Wirtschaftspolitik und des Sozialistengesetzes ein Bruch zwischen Bismarck und den Nationalliberalen erfolgte (s. Deutschland, S. 908). Die gemäßigt liberalen Minister Camphausen, Achenbach, dann auch Friedenthal und Falk schieden aus und wurden
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0684, von Reichskanzleramt bis Reichsmilitärgesetz Öffnen
, welche für die Entscheidung über Beschwerden gegen Verbote, die auf Grund des Sozialistengesetzes erlassen werden, niedergesetzt ist (s. Textbeilage Reichsbehörden II, 15). Reichskriegsschatz, ein im Deutschen Reich für den Fall eines Kriegs und zwar
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0127, von Vereinödung bis Verespatak Öffnen
Strafgesetzbuch (§ 128) verboten. Dasselbe gilt von Vereinen zu unerlaubten Zwecken (§ 129). Besondere Beschränkungen der Vereins- und Versammlungsfreiheit sind durch das Sozialistengesetz herbeigeführt (s. Sozialdemokratie). Nach dem österreichischen
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0849, Zeitungen (Deutschland) Öffnen
, stand bis zum Erlaß des sogen. Sozialistengesetzes vom 21. Okt. 1878 die so-^[folgende Seite]
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0243, Deutschland (Geschichte 1888) Öffnen
. Von den sonstigen Beschlüssen des R eichstags waren die nochmalige Verlängerung des Sozialistengesetzes auf 2 Jahre (17. Febr.) und die auf Antrag der Kartellparteien beschlossene Verlängerung der Legislatur- und Wahlperiode des Reichstags von 3 auf 5
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0215, Deutsch-Ostafrika (Geschichte 1890) Öffnen
in Besitz genommen. Das Sozialistengesetz trat 1. Okt. 1890 außer Kraft, ohne daß irgend welche Störung der öffentlichen Ruhe eintrat. Die sozialdemokratische Partei hielt sofort in Halle einen internationalen Parteitag, auf welchem sie sich aber großer
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0203, Deutschland (Geschichte) Öffnen
die Sozialdemokratie beweisen, daß das Sozialistengesetz überflüssig war. Indem die Führer der Partei in dunkeln Redewendungen den baldigen Sieg der sozialdemokratischen Sache verkündeten, um immer größere Massen für sich zu gewinnen, suchten sie vor
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0865, Sozialdemokratie (Erfurter Programm von 1891) Öffnen
Beaufsichtigung der Gewerbe fehle. Vgl. Karl, Gesetz über die S. der gewerblichen Arbeiter (Budapest 1891). - Über die Regelung der Sonn- und Festtagsarbeit in Deutschland s. Arbeitsschutzgesetzgebung, S. 37. Sozialdemokratin Das Sozialistengesetz vom
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0866, Sozialdemokratie (Einnahmen und Ausgaben 1890/91; Parteipresse) Öffnen
hat, nachdem das Sozialistengesetz außer Kraft getreten, einen erheblichen Aufschwung genommen. Vor Erlaß dieses Gesetzes verfügte die Partei über 41 politische Zeitungen, 15 Gewerkschaftsblätter und 1 illustriertes Unterhaltungsblatt
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0867, von Spangenberg bis Spanien Öffnen
durch Massenabsatz, zum Teil dadurch ermöglicht wurde, daß die für Herausgabe und Vertrieb beschäftigten Kräfte nicht hoch bezahlt wurden. Mit Erlaß des Sozialistengesetzes ging die sozialdemokratische Presse in Deutschland ein. Versuche, Blätter und Broschüren