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99% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1001, von Zürichsee bis Zurückbehaltungsrecht Öffnen
1001 Zürichsee - Zurückbehaltungsrecht. entschiedenes Übergewicht der Liberalen über die Demokraten, von denen sich außerdem die Sozialdemokraten als besondere Fraktion ausgeschieden hatten, freilich nur um dadurch ihrer vollständigen
22% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1047, von Zur-Mühlen bis Zusammenlegung Öffnen
. Zurückbehaltungsrecht , Retentionsrecht , das Recht, die eigene Leistung zurückzubehalten, solange die Gegenleistung aussteht. Voraussetzung dabei ist, daß zwei Personen einander gegenüber stehen, welche aus demselben ohne Unbilligkeit nicht zu
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0436, von Furtim bis Furtwangen Öffnen
); ferner den Fall, wenn der Eigentümer seine Sache demjenigen, welcher sie im guten Glauben besitzt, oder demjenigen, welcher ein Zurückbehaltungsrecht an ihr ausübt, oder wenn er dem Faustpfandgläubiger das Faustpfand entwendet (F. possessionis
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0528, von Kommissionär bis Kommissionsbuchhandel Öffnen
. 399 kann der Kommittent im Konkurse des Kommissionärs die Herausgabe derjenigen beweglichen Sachen fordern, welche der Kommissionär in eigenem Namen, aber für Rechnung des Auftraggebers erworben hat; doch steht der Masse ein Zurückbehaltungsrecht
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0058, von Absolution bis Absonderung (im Konkurs) Öffnen
gewissen Gegenständen ein Pfandrecht oder Zurückbehaltungsrecht zusteht, in Ansehung dieser Gegenstände; endlich auch diejenigen, welche durch Pfändung ein Pfandrecht erlangt haben, bezüglich der gepfändeten
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0732, von Bergelohn bis Bergen Öffnen
zur Entrichtung des Bergegeldes nicht begründet; doch steht dem Berger an den geborgenen Gegenständen ein Pfandrecht und bis zur Sicherstellung wegen seiner desfallsigen Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht zu, indem er die Rechte
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0373, von Eifelkalk bis Eigennutz Öffnen
das Vergehen desjenigen, der seine eigne bewegliche Sache oder eine fremde bewegliche Sache zu gunsten des Eigentümers derselben dem Nutznießer, Pfandgläubiger oder demjenigen, welchem an der Sache ein Gebrauchs- oder Zurückbehaltungsrecht zusteht
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1010, von Invektive bis Inversion Öffnen
1010 Invektive - Inversion. mieteten Räumlichkeiten eingebracht wird, und an welcher dem Vermieter wegen seiner Ansprüche auf das Mietgeld ein Retentionsrecht (Zurückbehaltungsrecht) zusteht. Invektive (franz.), anfahrende, beleidigende
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0748, von Restriktion bis Rethel Öffnen
in der Staatsbibliothek zu München befindlich) erschien "Die Geschichte der deutschen Wappenbilder" (Frankf. a. M. 1888). Retentionsrecht, s. Zurückbehaltungsrecht. Reteroa, Insel, s. Rurutu. Retford (East-R., spr. ihst-réttfŏrd), Stadt
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0843, von Selamlik bis Selbsthilfe Öffnen
. kommen vor, und zwar gehört dahin die eigenmächtige Pfändung (s. d.); auch die Retention oder das Zurückbehaltungsrecht (s. d.) kann hierher gezogen werden. Der Regel nach ist aber die S. schon im römischen Recht verboten. Ein Gesetz des Kaisers Marc
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1002, von Zurücknahme der Klage bis Züschen Öffnen
Gerichts dem kaufmännischen Gläubiger dann ein, wenn derselbe trotz der sofortigen Benachrichtigung des Schuldners von der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts nicht rechtzeitig von dem letztern Leistung, Deckung oder Sicherstellung erlangt. Vgl
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0046, Abgesonderte Befriedigung Öffnen
vom 9. Mai 1894), Gastwirte, Künstler und Handwerker und Personen, denen ein kaufmännisches Pfand- oder Zurückbehaltungsrecht oder ein Pfändungspfandrecht zusteht, den Faustpfandgläubigern gleichgestellt. Der landesgesetzliche Absonderungsanspruch
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0200, von Aftern bis Afzelius Öffnen
Zurückbehaltungsrecht kann er an jenen Sachen so weit geltend machen, als der Untermieter seinem Vermieter den Zins schuldet. Nach dem Österr. Gesetzbuch kann hierbei der Aftermieter sich auf Vorausbezahlung nicht berufen (§. 1101). Der Deutsche Entwurf
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0770, Bergen (Stadt auf Rügen und Marktflecken bei Hanau) Öffnen
Forderungsberechtigten an den geborgenen und geretteten Gegenständen ein Pfandrecht, an den geborgenen Gegenständen bis zur Sicherheitsleistung auch ein Zurückbehaltungsrecht zu. Das Pfandrecht wird durch Klage bei dem zuständigen Gericht auf öffentlichen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0794, von Einfuhrzoll bis Eingesandt Öffnen
- plattet und aufgeleimt sind. Eingebrachtes, dasjenige Gut, welches so ein- gebracht ist, daß dadurch einem andern Rechte er- wachsen. So steht dem Vermieter ein Pfand- oder ! Zurückbehaltungsrecht an den von dem Mieter in die gemietete Wohnung
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0547, von Fallen (geologisch) bis Falliment Öffnen
fällig, so kann er das Geleistete nicht zurück- fordern. Die Fälligkeit hat eine Bedeutung bei der Ausübung des Zurückbehaltungsrechts (s. d.). Die Realisierung des Pfandes (s. Faustpfand) und der Hypothek setzt Fälligkeit der Forderung voraus
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0934, Gesellschaft mit beschränkter Haftung Öffnen
beziehen, ein Zurückbehaltungsrecht statt. Das Gesetz enthält weitere Bestimmungen über die Sicherung der Einzahlungen, Zinsen, Konven- tionalstrafen, Verkauf des Gesellfchaftsanteils, sub- sidäre Haftung der übrigen Gesellschafter in den ii§.20-25
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0573, von Konkussion bis Konnossement Öffnen
. Konnexität (neulat.), ein rechtlicher oder thatsächlicher Zusammenhang. Derselbe ist für verschiedene rechtliche Verhältnisse von Bedeutung. So z. B. kann nach bürgerlichem Recht ein Zurückbehaltungsrecht (s. d.) an Sachen, welche ein
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0893, von Lagerhaus bis Lagerwache Öffnen
- liche Zurückbehaltungsrecht (Art. 313, 374) begrün- det werden (vgl. auch §. 14 des Einführungsgesctzes zur Konkursordnung). Das Schweizer Obligationen- recht hat ohne Beschränkung auf Kaufleute für das Indossament der L., die Übertragung des Eigen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0650, von Wertingen bis Wertpapiere Öffnen
. Gesetzbuch, Börsensteuer- und Börsengesetz den Begriff der W., aber es stellt sie zusammen mit beweglichen Sachen; an W. kann wie an Sachen ein kaufmännisches Zurückbehaltungsrecht ausgeübt werden (Art. 313); sie können wie Sachen vertretbar sein (Art
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0869, von Mietschisko bis Migne Öffnen
Pfandrecht und ein Zurückbehaltungsrecht an den eingebrachten Sachen geben dem Vermieter auch die meisten neuern Gesetzgebungen außerhalb des Konkurses. Der vielfach ausgesprochenen Ansicht, daß diesem Recht Sachen, welche nach der Civilprozeßordnung