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100% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0069, von Pflichtwidrige Schenkung bis Pflug Öffnen
67 Pflichtwidrige Schenkung – Pflug Hälfte, ein Drittel oder ein Viertel, je nachdem ein, zwei oder mehr Kinder vorhanden sind. – Für Vorfahren bestimmen das Gleiche wie für Abkömmlinge das Gemeine Recht, auch das Bayrische Landr. Ⅲ, 3, §. 15
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0515, von Amtsverschwiegenheit bis Amtsvorsteher Öffnen
von seiten eines Beamten für eine in sein Amt einschlagende, an sich nicht pflichtwidrige Handlung, Bestechung (s. d.), insbesondere diejenige eines Richters, Schiedsrichters, Geschwornen oder Schöffen, Parteilichkeit bei Leitung oder Entscheidung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0614, Anfechtung Öffnen
Wirkung kraft des Gesetzes ein, §. 1874, Motive V, 189. d. Die A. des Verzichts auf das Inventarrecht. Soweit das geltende Recht einen solchen Verzicht kennt, wird dasselbe gelten müssen, was unter d. gesagt ist. e. Die A. pflichtwidriger Schenkungen, s
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0367, von Pravazsche Spritze bis Prazák Öffnen
365 Pravazsche Spritze - Prazák lichen Verbrechens Angeschuldigten durch Übertre- tung der Pflichten des Anklägers begünstigt. Jetzt nennt man P. das pflichtwidrige Verhalten eines Anwalts, der zum Schaden seines Vollmachtgebers dessen
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
also jetzt nur auf die Strafbarkeit der rechtswidrigen Handlungsweise an und für sich an, welche sich im gegebenen Fall vielleicht als eine Bestechung, Bedrohung, Fälschung oder aber bei der widerrechtlichen Amtsbesetzung als pflichtwidrige Annahme
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0165, Gericht (deutsche Gerichtsverfassung: bürgerliche Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
die Amtsgerichte verwiesen sind; ferner sind den Landgerichten ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes gewisse Klagsachen gegen den Reichsfiskus und gegen Reichsbeamte wegen Überschreitung ihrer amtlichen Befugnisse oder wegen pflichtwidriger
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0621, von Innungsausschüsse bis Inowrazlaw Öffnen
donatĭo (lat.), s. Pflichtwidrige Schenkung. Inokulation (lat.), Impfung (s. d.); inokulieren, einimpfen. Inopportūn (lat.), ungelegen, unbequem; davon das Substantiv Inopportunität. In optĭma forma (lat.), in bester Form. In origināli (lat
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1021, von Justorium bis Jute Öffnen
^ Justizministerium) gerichtet werden, und der pflichtwidrig handelnde Nichter kann durch disciplinarische Maßregeln zur Verant- wortung gezogen, unter Umständen auch civilrecht- lich wegen Schadenersatzes in Anspruch genommen werden. In dem andern
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Bestätigen bis Besteck Öffnen
pflichtwidrig ist, Geschenke oder andre Vorteile annimmt, fordert oder sich versprechen läßt. Derjenige, welcher solche Geschenke oder andre Vorteile zuwendet oder verspricht, bleibt straflos. Man pflegt diese strafbare Geschenkannahme seitens
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0362, von Cullera bis Culpa Öffnen
in C. in faciendo und C. in omittendo oder non faciendo, je nachdem man durch eine positive Handlung in eine fremde Rechtssphäre eingreift oder durch eine pflichtwidrige Unterlassung einen andern in Schaden bringt. Bezüglich dieser letztern Art der C
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0203, von Geschäftssteuer bis Geschichte Öffnen
solche Unterstützung nicht üblich war. Der Ausdruck G. hat sich in diesem Sinn noch erhalten. Geschenkannahme von seiten eines Beamten für eine in sein Amt einschlagende, an sich nicht pflichtwidrige Handlung wird nach dem deutschen
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0602, von Kasulkoi bis Kasyapa Öffnen
Talmudisten. Im Mittelalter teilte man die K., welche Zweifel und Bedenklichkeiten über den Glauben sowie die Frage nach der Pflichtmäßigkeit oder Pflichtwidrigkeit gewisser Handlungen zu lösen suchte, in drei Teile: eine philosophische K., welche nach
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0320, von Prats de Mollo bis Praya Öffnen
eines Anwalts, welcher in ebenderselben Rechtssache beiden Parteien durch Rat oder Beistand pflichtwidrig dient, wird als P. bezeichnet und nach dem deutschen Strafgesetzbuch (§ 356) mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. Handelte der Anwalt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
Genehmigung einzuholen hat. Dieser Ausschuß ist nicht befugt, den Verwalter zur Vornahme einer A. zu nötigen. Wenn der letztere die Verteilung verfügbarer Bestände pflichtwidrig verzögert, kann jedoch das Konkursgericht in Ausübung des ihm übertragenen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0562, von Amtsgerichtspräsident bis Amtspflicht Öffnen
vorsätzlicher Rechtsbeugung einzuschränken; sehr zweckmäßig hat deshalb auch der Deutsche Entwurf §. 762 den Beamten, welcher bei Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache seine A. verletzt, für den Schaden (pflichtwidrige Verweigerung oder Verzögerung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0894, Bestechung Öffnen
- oder Dienstpflicht, also eine pflichtwidrige Amtshandlung in
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0895, von Besteck bis Bestellung Öffnen
893 Besteck - Bestellung Frage. Aber auch für eine an sich nicht pflichtwidrige Handlung, wenn sie eine in das Amt einschlagende, d. i. innerhalb der amtlichen Funktionen liegende ist, soll der Beamte keine Geschenke oder andere Vorteile
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0667, von Gegenstand bis Gegenvormund Öffnen
in der Fürsorge für die Entfernung des pflichtwidrigen oder un-
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0932, Gesellschaft (juristisch) Öffnen
wegen grober Pflichtwidrigkeit, widerrufen werden (Sächs. Bürgert. Gesetzb. §. 1368; Schweizer Obligationenrecht Art. 539; ^oäs civil Art. 1856; Deutscher Entwurf §. 638). Kein Gesellschafter darf zu feinem besondern Vor- teil Geschäfte betreiben
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0529, von Illinois-Central-Eisenbahn bis Illuminaten Öffnen
.), gesetz-, pflichtwidrig. Ill-Rhein-Kanal, s. Elsaß-Lothringen (Bd. 6, S. 50 d). Ills., Abkürzung für den nordamerik. Staat Illinois. Illudieren (lat.), mit etwas sein Spiel treiben, es verhöhnen, umgehen (Gesetz), vereiteln. Illumināten (lat
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 1020, von Justitia bis Justizverweigerung Öffnen
entweder auf einer Pflichtwidrig- keit eines Nichters oder auf einem gefetzwidrigen Verhalten der Regierung, welche die Errichtung
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0507, von Obertribunal bis Obervormundschaft Öffnen
Erfüllung seiner Pflichten angehalten, auch wegen Pflichtwidrigkeit und aus gewissen andern Gründen des Amtes entlassen werden. Die wichtigste Handhabe besteht in der regelmäßigen Abnahme der Rechnung, auch der Schlußrechnung. Die O. kann aber den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0670, von Rechtsbehelf bis Rechtsbelehrung Öffnen
die Annahme von Mandaten hat er sich ohne Verzug zu erklären. Zu versagen hat er seine Thätigkeit, wenn ihm eine pflichtwidrige Handlung angesonnen wird, oder wenn er in derselben Rechtssache bereits eine andere Partei im entgegengesetzten Interesse
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0098, von Aufrichtig bis Aufrührisch Öffnen
wider die bestehende Obrigkeit, auch wenn sie, wie hier gegen Jesum, ungerecht verführe, als pflichtwidrig bezeichnet, womit auch eine ernste philosophische Moral übereinstimmt, s. Kant's Rechtslehre S. 203-12. 2te Ausg. Steffen's Novelle
0% Buechner → Hauptstück → Hauptstück: Seite 0879, von Schön bis Schonen Öffnen
GDtt vor, das widerfahre dir nicht. Die ungöttliche, pflichtwidrige Schonung seiner selbst ist, wo man seinen Beruf vernachlässigt, aufgiebt, um Ruhe, Bequemlichkeit, Genuß oder selbst das Lebeu zu retten. 110*
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0415, von Schenkungssteuer bis Schenkung von Todes wegen Öffnen
die Anfechtung von S. durch die Gläubiger des Schenkers oder den Konkursverwalter s. Anfechtung. Über S. unter Ehegatten s. Ehegatten. Über die Steuern auf S. s. Schenkungssteuer. Über Pflichtwidrige Schenkung s. d. Schenkungssteuer