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4% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0769, von Kirchenrat bis Kirchenrecht Öffnen
und Einspruchsrecht (s. oben) aufgehoben. Nur für die dauernde Übertragung eines Pfarramtes gilt fortan noch das Einspruchsrecht, von welchem jedoch nur dann Gebrauch gemacht werden soll, wenn der Anzustellende aus einem auf Thatsachen beruhenden Grund
3% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0513, von Amtseid bis Amtsgerichte Öffnen
eines Zahlungsbefehls an den Schuldner, wenn es sich um die Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder um die Leistung einer bestimmten Quantität andrer vertretbarer Sachen oder Wertpapiere handelt, unbeschadet des Einspruchsrechts des Schuldners. Erfolgt ein
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0728, von Erbprinz bis Erbrechen Öffnen
728 Erbprinz - Erbrechen. ten ein Einspruchsrecht gegen jede Parzellierung zusteht und der Verkäufer vertragsmäßig sich auch ein Vorkaufsrecht vorbehalten kann (die modifizierte Erbzinsleihe); die Verleihung zu emphytheutischem Recht auf Zeit
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0768, Kirchenpolitik (der "Kulturkampf" in Deutschland) Öffnen
Zuständigkeit erlassenen Anordnungen der Obrigkeit entgegenwirken oder den öffentlichen Frieden stören werde (Einspruchsrecht). Ein weiteres Gesetz vom 12. Mai 1873 betraf die kirchliche Disziplinargewalt und setzte einen königlichen Gerichtshof
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0177, Polen (Geschichte bis 1717) Öffnen
verzichten und im Waffenstillstand von Andrussow (20. Jan. 1667) Smolensk, Siewierz und Tschernigow an Rußland abtreten. Noch schlimmer war die Lage im Innern. Das Liberum veto (s. d.), das Einspruchsrecht jedes Mitglieds des Reichstags gegen
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0378, Preußen (Geschichte: Wilhelm I., bis 1883) Öffnen
für die Pfarrer und das staatliche Einspruchsrecht vorgeschrieben), über den Austritt aus der Kirche, die kirchliche Disziplinargewalt, die Errichtung eines Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten und über die Grenzen des Rechts zum Gebrauch
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0379, Preußen (Geschichte: Friedrich III., Wilhelm II.; geschichtliche Litteratur) Öffnen
und 1887 beseitigen den übrigen Teil der Maigesetzgebung, welcher von der Kirche nicht gebilligt wurde, wogegen der Papst die Anzeigepflicht und das staatliche Einspruchsrecht anerkannte; auch gab derselbe seine Zustimmung, daß die Erzbischöfe Melchers
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0931, von Bevölkerungslehre bis Bevölkerungspolitik Öffnen
aufgehoben wurden, aber durch das Gesetz vom 16. April 1868 den Gemeinden in bestimmten Fällen ein Einspruchsrecht gegen eine beabsichtigte Eheschließung vorbehalten ist. Als Gebiet zur prak-^[folgende Seite]
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0055, von Deutscher Juristentag bis Deutscher Kaiser Öffnen
der Gegenzeichnung des Reichskanzlers (Reichsverfassung Art. 11-18). Ein Einspruchsrecht gegen übereinstimmende Gesetzgebungsbeschlüsse des Bundesrats und Reichstags steht dem D. K. nicht zu (Art. 5); zu einer Kriegserklärung ist Zustimmung des Bundesrats
2% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0423, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
Volksschulen völlig unter Leitung der Kirche bringen wollten und das Einspruchsrecht der Kirche bei Anstellung der Volksschullehrer verlangten, fast Jahr für Jahr unverdrossen ein. Auch über die Verwendung der Gelder, die sich durch die Ausführung des