Ergebnisse für Ihre Suche
Ihre Suche nach Nichtigkeitsbeschwerde
hat nach 1 Millisekunden 19 Ergebnisse
geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz
sortiert angezeigt.
Rang | Fundstelle | |
---|---|---|
100% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0316,
von Nicaraguaseebis Nichtigkeitsbeschwerde |
Öffnen |
314
Nicaraguasee - Nichtigkeitsbeschwerde
den Damm von Ochoa (0. v. der Karte) um 17,0? m
anzustauen ist, so daß von dem 103,80 km entfernten
Nicaraguasee, dessen Spiegel auf ^ 33,53 liegt, nur
ein Gefalle von 1,21 m verbleibt. Auch der Rio
|
||
0% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0132,
von Nicebis Nickel |
Öffnen |
der Betrogene diesen Vertrag anfechten und auf Rescission desselben klagen (s. Anfechtung). Auch auf das Gebiet des Prozesses ist das Institut der Nichtigkeitsklage (Nullitätsquerel, Nichtigkeitsbeschwerde) übertragen worden. Doch hat man dieses
|
||
0% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0213,
von Staats-Anzeigerbis Staatsbankrott |
Öffnen |
. Wegen der dem Generalprokurator zustehenden Nichtigkeitsbeschwerde "zur Wahrung des Gesetzes" s. Nichtigkeitsbeschwerde. Nach §. 483 der Deutschen Strafprozeßordnung erfolgt auch Strafvollstreckung (s. d.) durch die S., nach §§. 34, 401-405, 407, 408
|
||
0% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0867,
von Arrestbis Arrhenatherum |
Öffnen |
des Erkenntnisses beantragt. Das Rechtsinstitut entspricht der im deutsch-rechtlichen Strafverfahren gegebenen Nichtigkeitsbeschwerde oder Revision und bezweckt die Kassation des angefochtenen Urteils.
Arrestprozeß, s. Arrest.
Arrêt (franz., spr
|
||
0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0939,
Beweis (logisch) |
Öffnen |
durch das Rechtsmittel der Revision (s. d.), bez. der österr. Nichtigkeitsbeschwerde (Österr. Strafprozeßordn. §. 281, Nr. 4). In den Verhandlungen vor den Schöffengerichten und vor den Landgerichten in der Berufungsinstanz in Übertretungs- und Privatklagesachen
|
||
0% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0506,
von Oberstaatsanwaltbis Obertöne |
Öffnen |
die Nichtigkeitsbeschwerde (s. d.) zur Wahrung des Gesetzes, 11 Richtern, während an Plenarsitzungen wenigstens 15 Mitglieder teilnehmen müssen (Patent vom 7. Aug. 1850 und Staatsgrundgesetz über die richterliche Gewalt vom 21. Dez. 1867).
Oberster
|
||
0% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0167,
von Gerichtliche Analysebis Gerichtliche Medizin |
Öffnen |
ist jedoch jetzt eine lebhafte Bewegung im Gange.
Revisionsinstanz: Durch das gegen die Strafurteile der Landgerichte und der Schwurgerichte zulässige Rechtsmittel der Revision (Nichtigkeitsbeschwerde) ist die Möglichkeit gegeben, für den Fall
|
||
0% |
Meyers →
11. Band: Luzula - Nathanael →
Hauptstück:
Seite 0617,
von Militärgerichtswesenbis Militärgesetzgebung |
Öffnen |
Feldgerichte. Über Beschwerden, Nichtigkeitsbeschwerden, Wiederaufnahme des Verfahrens und Bestätigung der Todesurteile beschließt das Militärobergericht, bestehend aus einem General als Präsidenten, dem Generalauditor als Direktor und einer Anzahl
|
||
0% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0780,
Schwurgericht (in Deutschland) |
Öffnen |
Schwurgerichtshof zu stellenden Aufgabe mit Gewißheit nicht zu erreichen sei, daß die Fragestellung schwere Verwickelungen herbeiführe, und daß das Ansehen der Justiz durch die Häufigkeit der durch fehlerhafte Fragestellung verursachten Nichtigkeitsbeschwerden
|
||
0% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0651,
von Anklagejurybis Anklam |
Öffnen |
zweiter Instanz nach Anhörung des Oberstaatsanwalts, ob der Anklage Folge zu geben ist oder nicht. Gegen diese Entscheidung steht dem Ankläger und dem Beschuldigten Nichtigkeitsbeschwerde an den obersten Gerichtshof zu, wenn die Vorschriften in Einbringung
|
||
0% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0100,
von Aufschreckenbis Aufseß |
Öffnen |
in solchen Fällen Aufschub oder Unterbrechung der Strafvollstreckung anordnen. (Vgl. Strafprozeßordn. §§. 357, 383, 400, 481, 485, 487, 488, 490.)
Nach der Österr. Strafprozeßordnung haben die Rechtsmittel der Nichtigkeitsbeschwerde und der Berufung
|
||
0% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0091,
Frankreich (Geschichte 1589-1789) |
Öffnen |
: conseils des finances, de commerce, des dépêches (allgemeine innere Verwaltung), des partis (Nichtigkeitsbeschwerden gegen gerichtliche Urteile, zugleich Oberverwaltungsgericht). Oberste Gerichtsbarkeit für ge-^[folgende Seite]
|
||
0% |
Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0222,
von Kassalabis Kassation (rechtlich) |
Öffnen |
. In Österreich entscheidet der
oberste Gerichtshof «als Kassationshof» über alle in der Strafprozeßordnung für zulässig erklärten
Nichtigkeitsbeschwerden (s. d.). –
Über die Vernichtung von Erfindungspatenten s. Patent . – Unter K
|
||
0% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0317,
von Nichtigkeitsklagebis Nickel |
Öffnen |
.)
Nichtigkeitsklage, die Klage auf Nichtigkeitserklärung eines Rechtsakts. Gegen nichtige Urteile insbesondere gewährte das frühere Prozeßrecht die Nichtigkeitsbeschwerde (s. d.). Nach der Deutschen Reichscivilprozeßordnung kann die Wiederaufnahme
|
||
0% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0758,
von Rektaklauselbis Relais |
Öffnen |
preuß. Prozeß bezeichnete R. auch eine Art
Nichtigkeitsbeschwerde gegen die Entscheidung erster
Instanz in sog. Bagatellprozessen, deren Streit-
gegenstand den Betrag von 150 M. nicht überstieg.
Der Reichsjustizgesetzgebung ist der Rechtsbehelf
|
||
0% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0792,
von Restituierenbis Retardat |
Öffnen |
der mit der Nichtigkeitsbeschwerde
anfechtbaren Rcchtsbelehrung zu verlangen. Die
Deutfche Strafprozeßordnung beschränkt, um die Be-
einflussung der Geschworenen bei der Beweiswürdi-
gung zu verhüten, den Vortrag des Vorsitzenden auf
die Rechtsbelehrung
|
||
0% |
Brockhaus →
15. Band: Social - Türken →
Hauptstück:
Seite 0403,
von Strafprozeßstatistikbis Strafrecht |
Öffnen |
, ein weiteres Verfahren in höherer Instanz anschließen. Dasselbe umfaßt entweder den ganzen Prozeßstoff (Appellation, Berufung) oder nur die Rechtsfrage (Nichtigkeitsbeschwerde, Revision). Letztere Beschränkung tritt insbesondere da ein, wo in erster
|
||
0% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0698,
von Wiederbelebungbis Wiedereinsetzung |
Öffnen |
nicht mehr vernommen werden können, zu verlesen. Dem Kassationshof sind durch §. 362 zu Gunsten des Verurteilten weitergehende Befugnisse bei der W. beigelegt; er kann sowohl bei Gelegenheit von Nichtigkeitsbeschwerden und Berichten über
|
||
0% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0548,
von Impfzwangbis Impotenz |
Öffnen |
im frühern Prozeßrecht derjenige genannt, welcher in der Exekutionsinstanz den Antrag auf gerichtliche Hilfe gegen seinen Gegner (den Implorāten) stellte (s. auch Impetrant), im altpreuß. Prozesse auch wohl diejenige Partei, welche die Nichtigkeitsbeschwerde
|