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100% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0996, von University extension bis Unlauterer Wettbewerb Öffnen
994 University extension - Unlauterer Wettbewerb the middle ages (2 Bde., Oxford 1895); von Kaufmann, Die Geschichte der deutschen U., erschien 1896 in Stuttgart der 2. Band. *University extension, s. Fortbildungskurse. Unkel am Rhein
50% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Unke bis Unmöglichkeit Öffnen
Melleck (615 m) wurde Speckbacher mit den Tirolern von den Bayern 17. Okt. 1809 umgangen und geschlagen, sein Sohn gefangen. Unklarer Anker, s. Klarer Anker. Unktion (lat.), Salbung, Ölung. Unlauterer Wettbewerb. Im Gegensatze zum Rechte Frankreichs
44% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0675, von Westvlämisch bis Wetterbaum Öffnen
, drei Kirchen, Stadtbank, Handel mit Pelzwerk, Wild u. s. w., Flußhafen. Wettbewerb, unlauterer, s. Unlauterer Wettbewerb. Wette, ein dem Spiel (s. d.) ähnlicher Vertrag, durch welchen zwei oder mehrere sich etwas Bestimmtes gegenseitig versprechen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 1027, von Wettbewerb bis Wien Öffnen
1025 Wettbewerb - Wien Wettbewerb, unlauterer, s. Unlauterer Wettbewerb. Weyer *, Georg Daniel Ed., starb 23. Dez. 1896 in Kiel. Weyhers, Flecken im Kreis Gersfeld des preuß. Reg.-Bez. Cassel, unweit der Lütter, Sitz eines Amtsgerichts
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0287, von Verrenkung bis Verrocchio Öffnen
285 Verrenkung - Verrocchio reich erlassen worden (s. Spion). – Den V. von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bestraft das Reichsgesetz gegen unlautern Wettbewerb vom 27. Mai 1896. (S. Unlauterer Wettbewerb, Betriebsgeheimnis
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0475, von Gesandtschaftsrecht bis Geschäftsgeheimnis Öffnen
, Unlauterer Wettbewerb.)
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0109, von Ausverkauf bis Auswanderung Öffnen
bis zu drei Monaten bewilligen. Bisher zeigt das Gesetz nicht viel Enolg. (E. auch Unlauterer Wettbewerb.) Auswanderermission. Die A. ist ein Zweig der Innern Mission (f. d., Bd. 9) und hat zum Zweck die geistige und kirchliche Versorgung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0864, von Argo bis Argonauten Öffnen
hinaus wurde auf Anregung des Reichstags Mai 1895 dem Bundesrat ein besonderer Gesetzentwurf zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs vorgelegt. (S. im übrigen Schadenersatz .) Der Ausschluß einer Haftung für A. kann im voraus nicht ausbedungen werden
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0757, von Reklamation bis Rekruten Öffnen
Preis, die Bezugsquelle u. s. w. der Ware gemacht werden, ist unverkennbar. Der jüngst (1895) veröffentlichte deutsche Gesetz entwurf zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs fucht daher in ersterer Linie diese Art von R. zu be- seitigen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0476, von Geschoß bis Geschütz Öffnen
sein. In England ist strafrechtliche Verfolgung nur bei Konspiration des Bediensteten mit einem Dritten zu- lässig. - Vgl. Artikel Wettbewerb, unlauterer, im "Handwörterbuch der Staatswissenschaften", Supple- mentband 1 (Jena 1895). '"Geschoß
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0549, von Quantitativ bis Quarantäne Öffnen
Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs vom J. 1895 die zweckmäßige Vorschrift: Durch Beschluß des Bundesrats kann bestimmt werden, daß gewisse Waren im Einzelverkehr nur in bestimmten Mengeneinheiten oder mit einer auf der Ware oder ihrer Aufmachung
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0623, von Schriftvergleichung bis Schrobenhausen Öffnen
, mit den gemeinsamen Grundsätzen der Urheberrechtsgesetze, den Rechtsbeziehungen zwischen Autor und Verleger, dem unlautern Wettbewerb auf dem Gebiete der geistigen Produktion u. s. w. - Vgl. Association littéraire et artistique internationale, son
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0398, von Strafgefangenenfürsorge bis Strafgesetzgebung Öffnen
, das Vogelschutzgesetz, die Patent-, Marken-, Musterschutz-, Münzgesetze, das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs, das Börsen- und das Depotgesetz, das Gesetz betreffend die Abzahlungsgeschäfte, die Seemanns- und Strandungsordnung, die Not
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0405, von Strafsektionen bis Strafverfügung Öffnen
, das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs vom 27. Mai 1896 und das Margarinegesetz vom 15. Juni 1897. Strafverfahren, s. Strafprozeß. Strafverfügung, zur Unterscheidung vom amtsrichterlichen Strafbefehl (s. d.) eine Verfügung
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0276, von Verlagssystem bis Verlängerung Öffnen
vom 27. Mai 1896 gegen den Unlautern Wettbewerb (s. d.), wohl aber durch die allgemeine Bestimmung des Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §. 826 geschützt, wonach jeder, der in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem andern vorsätzlich Schaden
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0534, von Handelsmarine bis Handelsschulen Öffnen
532 Handelsmarine - Handelsschulen Hältnisse des Geschäftsinhabers herbeizuführen. (S. auch Unlauterer Wettbewerb.) Das Handelssee- recht hat der neue Entwurf zunächst vollkommen unverändert gelassen. (S. auch Handelsgesellschaf- ten
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0873, von Prag-Duxer-Eisenbahn bis Preußen Öffnen
Zahlung ein- zustellen. Weiteres s. Unlauterer Wettbewerb. - Vgl. Artikel Preßrecht im "Österr. Staatswörter- buch'', Vd. 2 Wien 1896). Pressionsmetamorphismus, s. Dynamo metamorphismus. "'Preßkohlen, über P., nach dem Koopmann
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0877, von Privathandelsmakler bis Privatpostbeförderungsanstalten Öffnen
, als Delikten, hinsichtlich deren ein öffentliches Interesse an der Verfolgung nicht vorhanden ist, zulässig sein. Ebenso ist nach dem Gesetz über die Bekämpfung des Unlautern Wettbewerbs ls. d.) P. da zulässig, wo strafbare Handlungen vorliegen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0884, von Reichsfinanzreform bis Republikanische Partei Öffnen
. 1896); Nippold, Erinnerungen an Bischof N. (Lpz. 1896). *Reinthaler, Karl Martin, starb 13. Febr. 1896 in Bremen. "Meizenftein, Franziska, Baronin von, starb 4. Inni 1896 in München. ^ Reklame, s. Unlauterer Wettbewerb. ^Rekruten, s
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0911, Schaffhausen Öffnen
für ihn übernommen hat und wer vermöge Nutzungsrechtes (Nießbrauch, Wohnungsrecht) zur Unterhaltung verpflichtet ist. (S. auch Unlauterer Wettbewerb.) Schaffhausen *, Kanton, hatte 1888 eine Wohnbevölkerung von 37783 (17970 männl., 19813 weibl.) E
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0588, von Margarine bis Marggrabowa Öffnen
verarbeiten (Deutsches Reichspatent Nr. 19011 von Huët in Paris), wobei allerdings hygieinische Bedenken erwachsen. - Ein dem deutschen Reichstag vorgelegtes Margarinegesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs mit der Butter wurde zwar 2. Juli 1896 vom
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0748, von Marinedepotinspektion bis Markenschutz Öffnen
vom 14. April 1891 hervor, die aber nur und zwar erst ab 15. Juli 1892 von der Schweiz, Belgien, Frankreich, Tunis und Spanien ratifiziert wurden. Der eine Vertrag betrifft das Verbot falscher (zum unlautern Wettbewerb dienender) Warenbezeichnungen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0749, von Märkisch-Posener Eisenbahn bis Marktleuthen Öffnen
Österreich-Ungarn und dem Deutschen Reiche abgeschlossenen Übereinkommen haben sich in Art. Ⅷ beide Staaten zwecks Bekämpfung unlautern Wettbewerbs verpflichtet, Bestimmungen gegen den Verkauf und das Feilhalten solcher Waren zu treffen, welche zum