Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Gesetzesvorlage hat nach 1 Millisekunden 34 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.

Rang Fundstelle
100% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
936 Gesetzesvorlage - Gesetzliche Erbfolge cm mit der Veröffentlichung des Gesetzes in der üb- lichen oder vorgeschriebenen Form, bei den deutschen Neichsgesetzen mit dem 14. Tage nach dem Ablauf des Tages, an welchem das betreffende Stück
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0213, Deutschland (Geschichte 1890) Öffnen
Erweiterung und Vervollkommnung der Heereseinrichtungen der Nachbarstaaten wurde eine Erhöhung der Friedenspräsenzstärke und eine Vermehrung der Truppenkorps, insbesondere für die Feldartillerie, begründet, über welche eine Gesetzesvorlage angekündigt wurde
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0937, von Gesetz (biblisch) bis Gesetzeskraft Öffnen
, das Strafgesetz- buch für das Deutsche Neich, das Militärstrafgesetz- buch (s. Kodifikationen). Gesetz der multiplen Proportionen, s Atom theorie und Stöchiometrie. Gesetzentwurf, der Entwurf eines Gesetzes; er wird als Gesetzesvorlage (Gesetzesvorschlag
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 1015, von Diskontarbitrage bis Diskriminieren Öffnen
der D. den Grundsatz, wonach jede Session einer parlamentarischen Körperschaft für sich ein abgeschlossenes und selbständiges Ganze bildet. Daher müssen Gesetzesvorlagen, welche in der abgelaufenen Session nicht erledigt wurden, in der folgenden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum achten Band Öffnen
vorliegen, bestehen gewöhnlich in der Abnahme der Landesrechnung, in der Beratung und Abstimmung über Gesetzesvorlagen und Initiativvorschläge sowie in den alljährlich wiederkehrenden Wahlen. Die Abstimmung geschieht durch Aufheben der rechten Hand
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
nicht in Angriff genommen. Die eigentliche Gesetzesvorlage über die Alters- und Invalidenversorgung wird dem Reichstag jedenfalls noch in dieser Session zugehen, der sie aber schwerlich noch in der gegenwärtigen Sitzungsperiode wird erledigen können
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0267, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
entweder sofort gewährt oder durch Gesetzesvorlagen erledigt wurden. Die ausscheidenden Minister wurden durch Brunner, Finanzrat Hoffmann und Oberst Hoffmann, drei anerkannt liberale Männer, ersetzt. Stand die Mehrheit der Kammer wie die Gemäßigten
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0697, Appenzell (Geschichte) Öffnen
bethätigte, ist Inner-Roden der einzige Schweizerkanton, der seit 1848 konsequent alle Verfassungs- und Gesetzesvorlagen des Bundes verworfen hat. Vgl. Walser, Neue Appenzeller Chronik (2. Aufl., Ebnat 1825-28, 2 Bde.; fortgesetzt von Rüsch, Trogen 1831
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
. Von einem durch den Reichskanzler für jede Session des Bundesrats zu bestimmenden Zeitpunkt an sollen nämlich die wichtigern Geschäftsaufgaben des Bundesrats und insbesondere die Gesetzesvorlagen in möglichst rasch sich folgenden Sitzungen, welchen die ersten
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0797, von Capuana bis Carabobo Öffnen
. Capita proponenda, Gesetzesvorlagen; in capita, nach Köpfen verteilt (bei Erbschaften); per capita, nach Köpfen gerechnet. Caput mortuum (lat., "toter Kopf"), bei den alten Chemikern üblicher Name für den trocknen Rückstand, welcher bei
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0638, von Graubündner Alpen bis Graudenz Öffnen
durch eine moderne in Bezirke und Kreise ersetzt. Sonst zeigt sich der konservative Sinn der Bündner in der häufigen Ablehnung neuer, nicht selten dringend notwendiger Gesetzesvorlagen, wie denn auch 1876 der von einem Verfassungsrat ausgearbeitete Entwurf
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0483, Hessen-Kassel (Einverleibung in Preußen) Öffnen
bezüglichen Gesetzesvorlagen (17. Aug.) wirkten indes beruhigend, und die später im Land selbst entwickelte Thätigkeit, namentlich die des Oberpräsidenten v. Möller, ließ das Land über dem neuen Guten den Verlust der alten Selbständigkeit allmählich
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 1041, Korrespondenzblatt zum zehnten Band Öffnen
30 Stunden den Kanal passieren können. Die Anlagekosten berechnete man auf 51 Mill. Dollar, später auf 64 Mill. Doll. erhöht. Die Aussichten auf Verwirklichung dieses Projekts sind vorderhand gering. Paul M. in Leipzig. Die Gesetzesvorlage (Februar
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0525, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte: 1870-1871) Öffnen
hinfällig geworden sei, befahl der Kaiser 30. Juli 1870 dem Minister, die formelle Aufhebung des Übereinkommens dem päpstlichen Stuhl zu notifizieren und die erforderlichen Gesetzesvorlagen für den Reichsrat vorzubereiten. Im August traten die Landtage
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0580, von Oxford (geolog.) bis Oxford (Stadt) Öffnen
beschränkt sich fast ausschließlich auf Bestätigung oder Verwerfung der vom Hebdomadal Council (Wochenrat) gemachten Gesetzesvorlagen. Dieser Rat besteht außer dem Kanzler, dem Vizekanzler und den Proctors aus 6 Vorständen von Colleges, 6 Professoren
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0317, von Prärogative bis Praslin Öffnen
die Ständeversammlung sogar vor Ablauf der gesetzlichen Legislaturperiode auflösen und eine Neuwahl veranlassen. Der Monarch hat den Ständen gegenüber das Recht der Initiative, d. h. das Recht, den Kammern Gesetzesvorlagen zu machen, er hat ferner
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0285, von Sankt Georg bis Sankt Goar Öffnen
die Gesetzesvorlagen der Räte häufig verworfen wurden. Anderseits wurde eine von klerikaler Seite angeregte Verfassungsrevision 14. Jan. 1878 vom Volk mit großem Mehr abgelehnt. Vgl. v. Arx, Geschichte des Kantons S. (St. Gallen 1810-13, 3 Bde.; Berichtigungen
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0408, von Groß-Müritz bis Grün Öffnen
Einschränkung der Kinderarbeit. Für Irland sorgte die Regierung durch Gesetzesvorlagen über den Bau von Sekundärbahnen und die Entwässerung verschiedener Landstriche, gegen welche ^011 den irischen Abgeordneten in hartnäckigster, aber vergeblicher
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0472, Japan (Verkehrswesen, Staatsverfassung etc.) Öffnen
aller Mitglieder. Gesetzesvorlagen gehen erst an das Haus der Abgeordneten; verworfene dürfen in derselben Sitzungsperiode nicht zum zweitenmal eingebracht werden. Die Finanzen unterstehen der Kontrolle des Reichstags, dem jährlich das Budget zur
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0410, Handels- u. Gewerbekammern (Organisation, rechtliche Stellung etc.) Öffnen
Jacobi, den freien Vereinigungen das Wort; im Plenum des preußischen Abgeordnetenhauses wurde seitens des Abgeordneten Eugen Richter die Verwerfung der Gesetzesvorlage, durch welche die Handelskammern zu ihrem eignen Schaden von der Staatsgewalt
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0711, Österreich (Geschichte) Öffnen
. Es wurden darauf zahlreiche Gesetzesvorlagen angekündigt, welche namentlich das wirtschaftliche Leben betrafen. Die Thronrede betonte schließlich die Nahrung der Einheit uud Macht des Staates sowie die Berücksichtigung der mannigfachen Verhältnisse
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0980, Wald (hygienischer Einfluß) Öffnen
in der neuen W., werden durch besondere Gesetze getroffen werden. Die übrigen Gesetzesvorlagen beziehen sich auf den Abschluß des durch die Währungsänderung nötig gemachten Münz- und Währungsvertrages mit Ungarn, auf die Erfüllung der auf Goldgulden
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0686, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
Strafbestimmungen gegen das Anerbieten, ein mit Todesstrafe oder Zwangsarbeit belegtes Verbrechen zu begehen, erlassen wurden. Die immer krasser um sich greifende Wahlkorruption der Klerikalen nötigte Malou, derselben durch eine Gesetzesvorlage zu steuern, welche
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0687, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
685 Belgien (Geschichte seit 1865) Volksschuleinrichtung und was damit zusammenhing von Grund aus zu zerstören. Gleich beim Beginn der parlamentarischen Session trat es mit einer bezüglichen Gesetzesvorlage hervor. Dieser gemäß sollten
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0775, Dänemark (Geschichte) Öffnen
das Konsulatswesen, die Förderung der Haustierzucht, die Bekämpfung der Viehseuchen, Vergünstigungen für ländliche Kreditvereine u. a., aber über die wichtigste Gesetzesvorlage, die des Kriegsministers Bahnson betreffend eine neue Organisation
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0956, von Deputieren bis Derbe Öffnen
.). D. oder Kommissio- nen nennt man ferner in manchen deutschen Kam- mern die zur Vorberatung von Gesetzesvorlagen niedergesetzten Ausschüsse. (S. Ausschuß.) Zur Zeit des alten Deutschen Reichs gab es sog. Reich sdeputationen ff. d
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0833, von Fischer (Karl Ludw.) bis Fischer (Ludw. von) Öffnen
Bürgermeister i der Stadt Augsburg gewählt. Seit 1863 gehört F. der ! Zweiten Kammer des bayr. Landtags an und machte sich 1867-69 als Referent des Socialgesetzgebungs- Ausschusses für die Gesetzesvorlagen über Heimat- wesen, Verehelichung
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0927, von Landesverteidigungs-Kommission bis Landfriede Öffnen
. Angelegenheiten der Landesverteidigung bestehende Behörde. Ihr ist übertragen die Vorberatung der militär. Gesetzesvorlagen, der Durchführungsfragen in betreff militär. Gesetze sowie die Vorbereitung der Maßnahmen zur raschen Aufbietung
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0168, von Liegnitz (Fürstin von) bis Lieue Öffnen
in Wien im Justizministerium als Verfasser von Gesetzesvorlagen thätig und wurde 1865 zum Oberlandesgerichtsrat, 1880 zum Hofrat beim Obersten Gerichtshof ernannt, trat aber 1887 in den Ruhestand. Dem Salzburger Landtage gehört L. seit 1870
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0425, Preußen (Geschichte 1888 bis zur Gegenwart) Öffnen
Abgeordnetenhauses selbst hatte die Regierung noch zu Lebzeiten Wilhelms I. die Gesetzesvorlage über Verlängerung der dreijährigen Legislaturperioden in fünfjährige eingebracht. Kaiser Friedrich unterzeichnete das von beiden Häusern genehmigte Gesetz 27
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0690, von Referent bis Reflexbewegungen Öffnen
in den Landsgemeinde-Kantonen ist mit dem R. die Initiative verbunden, d. h. das Volk hat nicht nur das Recht, über Gesetzesvorlagen zu entscheiden, sondern es darf auch eine gesetzlich bestimmte Zahl Stimmberechtigter von sich aus Gesetzprojekte
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0798, von Witte (Pieter de) bis Wittelsbach Öffnen
. et finances russes d'apres des documents officiels et inédits (Par. 1895); ders., Herr W. und seine Gesetzesvorlagen über den Staatsbankrott vor dem Reichsrat (russisch, ebd. 1897). Witteboom, weißer Kapwein, s. Kapweine. Wittekind, Solbad
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0665, von Klein-Burgwedel bis Kloster Öffnen
663 Klein-Burgwedel - Kloster in England Gesetze zur Förderung des Baues von K. geplant. In England ist 14. Aug. 1896 von dem Unterhause eine Gesetzesvorlage, betreffend die K. l l^Iit Raiina)^ dili), in dritter Lesung ange- nommen, welche
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0119, von Lesum bis Letonnelier de Breteuil Öffnen
; Cigarren- und Cigarrenkistenfabrikation, Holzindustrie, Blauholzmühle, Chemikalien- und Senffabrik, Wollwäscherei, Dampfmühle, Farbenhandel. Lesung, nach parlamentarischem Sprachgebrauch soviel wie Beratung einer Gesetzesvorlage, eines Antrags