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5% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0519, von Wartepflicht bis Wartha Öffnen
(Invaliditätsgesetz §§. 16, 17, Abs. 1, 32). Während der Übergangszeit ist indessen die W. sehr erheblich erleichtert. Für die Invalidenrente brauchen nur für ein Beitragsjahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes die gesetzlichen Beiträge entrichtet zu werden
4% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0495, von Investigator-Expedition bis Irland Öffnen
, für die Altersrente auf 30 Jahre bemessen ist, herabgesetzt worden. Für Versicherte, welche während der ersten 5 Kalenderjahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes erwerbsunfähig werden, und für welche während der Dauer eines Beitragsjahres auf Grund
4% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0470, von Altersklassenmethoden bis Altersschwäche Öffnen
, Abs. 2). Während der ersten 30 Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ist die Dauer der Wartezeit gekürzt; sie wird nämlich für Personen, welche bei Inkrafttreten des Gesetzes das 40. Lebensjahr vollendet haben, um so viele Beitragsjahre
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0049, Arbeiterversicherung (deutsches Reichsgesetz vom 22. Juni 1889) Öffnen
. Die Wartezeit beträgt: 1) bei der Invalidenrente 5 Beitragsjahre; 2) bei der Altersrente 30 Beitragsjahre. Diese Wartezeiten sind geringer bemessen für Versicherte, welche während der ersten 5 Kalenderjahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes erwerbsunfähig
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0330, von Erwin bis Erworbene Rechte Öffnen
. Bosse und von Woedtke, Kommentar zum Invaliditätsversicherungsgesetz, Anmerkung 4 zu §. 4.) E. während der dem Inkrafttreten des Gesetzes unmittelbar vorangehenden Jahre gestattet nicht die Anwendung der Übergangsbestimmungen (§§. 156 fg.), weil solche E
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1025, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
in diesen Fällen und ebenso vor Ablauf der gesetzlichen Wartezeit ein Teil der Rente gewährt werden. Durch Übergangsbestimmungen soll für ältere Arbeiter, welche bei dem Inkrafttreten des Gesetzes in Betracht kommen, die Möglichkeit gegeben werden, nach
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0665, Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetz Öffnen
werden. Die Versicherung erfolgt durch 3l territorial ab^ gegrenzte Versicherungsanstalten. Verzeichnis der Versicherungsanstalten. Bezirk Sitz Zahl der seit Inkrafttreten des Gesetzes bis 1. Juli 1893 erhobenen Ansprüche
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0778, Italienische Eisenbahnen Öffnen
Inkrafttreten der Verträge auf den Mittelmeer-Eisenbahnen rund 84, auf den Adriatischen Eisenbahnen 49½ und auf den Sicilischen Eisenbahnen 10½, im ganzen 144 Mill. Lire zu bestimmten Erweiterungs- und Verbesserungsanlagen zu verwenden
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0245, von Butterkneter bis Cadorna (Carlo) Öffnen
eines neuen Zolls der Zoll oder Zollzuschlag schon vor der Genehmigung des projektierten Zollgesetzes auf dem Verordnungswege in Kraft gesetzt wird. Es geschieht dies zu dem Zweck, der Spekulation, welche vor dem Inkrafttreten des Gesetzes
2% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0695, von Apothema bis Appenzell Öffnen
entscheiden hat, wie denn in verschiedenen deutschen Staaten die zweitinstanzlichen Gerichte die Bezeichnung Appellationsgericht und die drittinstanzlichen den Namen Oberappellationsgericht bis zum Inkrafttreten der neuen deutschen Justizgesetze führten
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
der Staatsregierung, den Vollzug eines Gesetzes durch einmaligen Widerspruch und das Inkrafttreten desselben so lange zu hemmen, bis etwa ein nochmaliger Beschluß der gesetzgebenden Faktoren ebendasselbe Gesetz aufrecht erhält. Allerdings wird in der deutschen
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0158, von Drossel bis Droste-Hülshoff Öffnen
) seit 1822 Titel der Präsidenten der sechs Regierungen (Landdrosteien). Derselbe war auch nach der Annexion Hannovers durch Preußen beibehalten worden, bis mit dem Inkrafttreten der neuen Kreiseinteilung 1. April 1885 die Landdrosteien
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0380, von Einführungsgesetz bis Eingeweide Öffnen
, welches besondere Vorschriften über das Inkrafttreten des erstern, auch Ausführungs- und Übergangsbestimmungen u. dgl. enthält, wie z. B. die deutschen Einführungsgesetze zum Gerichtsverfassungsgesetz, zur Zivilprozeßordnung, zum Strafgesetzbuch u. dgl
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0624, von Militärverdienstkreuz bis Militärverdienstorden Öffnen
bekannt gemacht hat, daß die Kriegsgesetze für sie in Kraft treten, für die Dauer dieser Zustände und endlich auch für diejenigen Kriegsgefangenen, welchen der höchste an ihrem Aufenthaltsort befehligende Offizier dienstlich das Inkrafttreten
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 1028, Korrespondenzblatt zum elften Band Öffnen
der Landsturmpflichtigen auf. Durch das Gesetz ist ferner noch bestimmt worden, daß diejenigen, welche vor dem Inkrafttreten des Gesetzes bereits aus dem Landsturm ausgeschieden sind, in denselben nicht zurücktreten, auch wenn sie das 45. Lebensjahr noch nicht
2% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0933, von Römisches Recht bis Römisches Reich (Stände) Öffnen
. In umfassendster Weise ist endlich die Gesetzgebung des neuen Deutschen Reichs dem Streben nach nationaler Rechtseinheit und Loslösung vom römischen Recht gerecht geworden (s. Deutsches Recht). Mit dem Inkrafttreten des allgemeinen deutschen Zivilgesetzbuchs
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0052, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
), geschehen ist, sind im einzelnen folgende: Für jede der betreffenden Unternehmungen ist innerhalb 4 Wochen nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes (1.April 1892) oder nach der Eröffnung des Betriebs eine Arbeitsordnung zu erlassen. Für die einzelnen
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0053, Arbeiterschutzgesetzgebung (das deutsche Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891) Öffnen
). Arbeitsordnungen, welche vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen worden sind, unterliegen den Bestimmungen der Paragraphen 134a—134c, 134e, Abs. 2, 134f und sind binnen 4 Wochen der untern Verwaltungsbehörde in zwei Ausfertigungen einzureichen
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0095, Banken (Spanien, Schweiz) Öffnen
Inkrafttreten des Banknotengesetzes, nämlich 1883-88, hatte der wirkliche Notenumlauf und Barvorrat im Durchschnitt der Wochenausweise folgende Höhe (in Tausenden Frank): Barvorrat Jahr Notenumlauf Prozent des Betrag Notenumlaufs 1883
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0437, Handel Deutschlands (überseeischer) Öffnen
Absatzgebiet Nordamerika bildet. Auf diesem wie auf allen geschäftlichen Gebieten entwickelte sich sofort eine fieberhafte Thätigkeit, um die bis zum Inkrafttreten der Bill noch übrigbleibende kurze Frist möglichst auszunutzen und gewaltige Massen
2% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0508, Japan (Geschichte) Öffnen
Termins für das Inkrafttreten des 1890 publizierten, neuen Handelsgesetzbuchs um zwei Jahre. Dieser Termin war von der Regierung auf 1. Jan. 1891 festgesetzt, beide Häuser des Parlaments opponierten jedoch dagegen und erreichten, daß der Kaiser
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0296, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
Inkrafttreten in Anwendung kommen mußte. Zwar ließ sich auf Grund des hierbei zu Tage getretenen Mißbrauchs des Aktienwesens ein Angriff gegen die erfolgte Freigebung der Aktiengesellschaft mit nachhaltigem Erfolge nicht erheben, da
2% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0757, von Appellanten bis Appenzell Öffnen
Inkrafttreten des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Jan. 1877 die Gerichte der zweiten Instanz. Appellativum (lat.), s. Name. Appellhof, s. Appellationsgerichte. Appellieren (lat.), Berufung (s. d.) einlegen; höhere Entscheidung anrufen, sich
2% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0432, von Barosma bis Barra (Insel) Öffnen
mit einer ungar. Handelsgesellschaft beständen. Diese Schwierigkeit wurde durch die Erklärung beseitigt, daß 1. Febr. 1892 mit dem Inkrafttreten des Handelsvertrags die geheimen Verträge aufhören würden. B. starb 9. Mai 1892 in Budapest
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0431, Branntweinsteuer Öffnen
. Für die einzelnen Brennereien ist diejenige Jahresmenge Branntwein, welche sie zum niedrigern Abgabensatze herstellen dürfen (das sog. Kontingent), nach Maßgabe der von ihnen im Durchschnitt der letzten Jahre vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes gezahlten
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0882, Eisenbahnrecht Öffnen
haben, sodah nach dem Inkrafttreten des Berner Übereinkommens voraus- sichtlich auch im binnenstaatlichen Verkehr der Ver- tragsstaaten ein wesentlich gleiches Eisenbahnfracht- recht gelten wird, eine Thatfache, die nicht nur für die Eisenbahnen
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0317, von Ersatzrichter bis Erschleichen Öffnen
Inkrafttreten des Mili- tärgesetzes vom 3. Aug. 1893 finden Übungen mit der Waffe bei der E. nicht mehr statt. Marine-Ersatz- reservisten werden zu Übungen überhaupt nicht mehr herangezogen (Deutsche Webrordnung ß. 117). Im übrigen ist die E. als Teil des
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0178, Hilfskassengesetze Öffnen
. Huni 1884 ausschließlich auf freie Kassen be- schränkt und dasselbe auch sonst in wesentlichen Punkten abgeändert. Nach Inkrafttreten der No- velle ist sein hauptsächlicher Inhalt nunmehr folgen- der: Durch Erfüllung der vorgefchriebenen Bedin
2% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0666, von Invariabel bis Inventar Öffnen
664 Invariabel - Inventar Bei diesen Anstalten wurden seit Inkrafttreten des Gesetzes bis 1. Juli 1893: 3445 Ansprüche aus Altersrente und 4139 auf Invalidenrente geltend gemacht. Sämtlicke 31 Versicherungsanstalten haben jurist
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0605, von Kontokorrent (des Prinzipals) bis Kontokorrentvertrag Öffnen
eingeschränkt und nur auf Grund lombardfähiger Sicherheiten ihrer Kun- den möglich. Aus diesem Grunde haben verschiedene Notenbanken beim Inkrafttreten des Vankgesetzcs, um ihr K. in unbeschränktem Umfange aufrecht er- balten zu können, sofort
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0070, von Leipzig-Dresdener Eisenbahn bis Leipziger Missionsgesellschaft Öffnen
. Die Bank gab früher Noten aus, hat aber beim Inkrafttreten des Bankgesetzes vom 14. März 1875 auf ihr Notenprivileg freiwillig verzichtet. In Berlin sind die Aktien seit Mai 1890 eingeführt. Kurs daselbst Ende 1890‒95: 127, 80 , 124, 128, 70
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0882, von Sericitschiefer bis Sernf Öffnen
) und in einigen Gerichtshöfen ausschließliches Audienzrecht. Die Richter der gemeinrechtlichen Gerichtshöfe wurden früher stets aus der Zahl der S. erwählt. Seit dem Inkrafttreten der Judicature Act von 1873 ist dies nicht mehr der Fall
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0035, von Solfeggio bis Solidago Öffnen
; in den gemeinrechtlichen Gerichtshöfen praktizierten die Attorneys, in dem Admiralty Court, dem Divorce Court und Probate Court (s. Court) die Proctors (abgekürzt von Procuratores). Seit dem Inkrafttreten der Judicature Act von 1873 heißen alle Anwälte S
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0515, von Sunlightlampe bis Superfizies Öffnen
das zur Zeit seines Inkrafttretens bestehende Stockwerkseigentum unberührt (Einführungsgesetz Art. 184). Ferner bedeutet S. auch das superfiziarische Platz- oder Erbbaurecht (so im Deutschen Bürgerl. Gesetzb. §§. 1012 fg. genannt), auch als Kellerrecht
2% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0676, Telegraphenverkehr Öffnen
Inkrafttreten der Beschlüsse dieser Pariser Konferenz am 1. Juli 1891 nur noch drei verschiedene Taxgruppen bestehen, nämlich Gruppe 1: Verkehr mit den unmittelbar angrenzenden Ländern (Belgien, Dänemark, Frankreich, Niederlande, Österreich-Ungarn
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0059, Arbeiterfrage (Sonntagsarbeit) Öffnen
zunächst durch kaiserl. Verordnung vom 28. März 1892 nur für die Handelsgewerbe in Kraft, und erst die kaiserl. Verordnung vom 4. Febr. 1895 hat die Inkrafttretung der Bestimmungen auch in den andern Gewerben vom 1. April 1895 an verfügt
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0353, von Edelsheim-Gyulai bis Eheschließung Öffnen
oder Tagwerker oder sog. Inwohner. (S.auch Ehefähigkeitszeugnis.) Eine ähnliche Einrichtung ist das poli^eilicke Verehelichungszengnis in Bayern. ^Eheschließung. Mit dem Inkrafttreten des Bürgerl.Gefenbuchs für das Deutsche Reich erleidet das Eberecht
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0392, von Erlbach bis Ersatzwesen Öffnen
in Jahresklassen nach dem Zeitpunkt, von dem ab ihre Ersatzreservepflicht berechnet wird, eingeteilt. Seit dem Inkrafttreten des Militärgesetzes vom 3. Aug. 1893 finden Übungen mit der Waffe bei der E. nicht mehr statt. Marineersatzreservisten werden
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0456, von Gaultier bis Geburtsstatistik Öffnen
auf Größe, Höhenlage und Mietpreis der Wohnungen entsprechen. Der Begünstigung werden nur solche Gebäude teilhaftig, welche in den ersten zehn Jahren nach Inkrafttreten des Gesetzes errichtet werden. Gebirgsvereine *, s. Touristik. Geburtsstatistik
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0663, von Kirchhellen bis Kleinbahnen Öffnen
und elektrischen Maschinen und 3 mit Lokomotiven und mit Pferden. Vom 1. Okt. 1892 bis 1. Okt. 1896 sind im ganzen 129 neue K. genehmigt unter Hinzurechnung der Bahnen, die nicht ausschließlich vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, sondern streckenweise auch
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0065, von Unfallrente bis Unfallstatistik Öffnen
. Eine ganz neue Periode für die deutsche U. begann mit dem Inkrafttreten der Reichsgesetze betreffend die Unfallversicherung, infolge deren im Laufe der Zeit ein ebenso reiches wie zuverlässiges Material zur U. angesammelt werden wird, das sich allerdings
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0438, von MacKeesport bis MacKinley-Bill Öffnen
, von Wollfabrikaten um 31 Proz. schon in der ersten Hälfte von 1891 zurückgegangen; es muß indessen berücksichtigt werden, daß vor dem Inkrafttreten des neuen Zolltarifs der amerik. Markt