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100% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0546, von Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege bis Offertorium Öffnen
544 Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege – Offertorium fahren zum Zweck der Ausübung der Strafgewalt, über die Organisation und die Instanzen und Zuständigkeit der Strafgerichte, der Reichs- und Staatsanwaltschaft fest
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0402, Strafprozeß Öffnen
. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege) doch gewisse Ausnahmen davon im Interesse der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Staatssicherheit und der Sittlichkeit. Wiederum abweichend von den kontinentalen Formen des Strafverfahrens läßt
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0472, Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen) Öffnen
472 Hessen (Großherzogtum: Rechtspflege, Kirchenwesen, Finanzen). Über Verwaltungsstreitigkeiten entscheidet der Verwaltungsgerichtshof im öffentlichen und mündlichen Verfahren. Die Verwaltung sämtlicher sogen. innern Angelegenheiten leitet
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0086, Rußland (Rechtspflege) Öffnen
84 Rußland (Rechtspflege) Generalgouvernements: neben den schon genannten sieben nämlich noch die von Kiew und Wilna. Außerdem giebt es noch, aber nur als Ehrenamt, einen Generalgouverneur von Moskau. (Über Flächenraum, Bevölkerung u. s. w
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0946, Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur) Öffnen
946 Zivilprozeß (Hauptgrundsätze des deutschen Zivilprozesses, Litteratur). verweigerte oder gehemmte Rechtspflege anzunehmen und darauf die gerichtliche Hilfe bei der Bundesregierung, die zu der Beschwerde Anlaß gegeben hat, zu bewirken. Auch
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0622, von Schriftgießermetall bis Schriftstellervereine Öffnen
Verfahrens und beeinträchtigt die Beweiswürdigung. Der frühere gemeine Prozeß hatte sich allmählich zu einem durchaus schriftlichen Verfahren entwickelt. Die geltenden deutschen Prozeßordnungen legen das Princip der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit zu
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0349, Civilrecht Öffnen
, grundsätzlich als ein Ganzes gilt und daher bei der Fortsetzung von neuem den gesamten Streitstoff zu erfassen hat. (S. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege.) In Verbindung mit diesem Grundsatze steht der des Selbstbetriebes der Parteien, wonach
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0763, Schwurgericht Öffnen
und Mündlichkeit der Rechtspflege), welchen die Öffent- lichkeit des Verfahrens und die Mitwirkung von Laien hat, ist schwer zu bestimmen. Stände aber auch fest, daß der gelehrte, beamtete Richter nach dem unmittelbaren Eindruck einer mündlichen Verhand
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0839, Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege) Öffnen
839 Deutschland (Reichsbürgerrecht; Rechtspflege). das preußische Kriegsministerium und die Verwaltung der Marineangelegenheiten durch das preußische Marineministerium erfolgten. Aber schon zur Zeit des Norddeutschen Bundes wurde
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0077, Russisches Reich (Staats- und Provinzialverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
77 Russisches Reich (Staats- und Provinzialverwaltung, Rechtspflege). geheimen Polizei und den unter der Kaiserin stehenden Unterrichts- und Wohlthätigkeitsanstalten. Ministerien gibt es folgende: Ministerium des kaiserlichen Hauses
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
von der gesetzgebenden Gewalt, der Verwaltung von der Rechtspflege ausgesprochen, das System zweier Instanzen und der Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege eingeführt worden ist. Dieses Gesetz wurde durch spätere ergänzt und weiter
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0199, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafrecht. Proceß) Öffnen
Urkundenproceß, s. Exekutivproceß Allgemeines. Armenrecht Litispendenz Mündlichkeit Nobile officium judicis Observanz Oeffentlichkeit der Rechtspflege Präsumtion Rechtshülfe Rechtskraft Rechtsmittel Rechtsvermuthung, s. Präsumtion
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0168, von Gerichtliche Tierarzneikunde bis Gerichtsferien Öffnen
17. Jahrh. schrieben italienische Ärzte die ersten Lehrbücher der gerichtlichen Medizin. In Deutschland fand diese Disziplin zuerst gegen Ende des 17. Jahrh. größere Beachtung, aber im 18. Jahrh. zeigte sich die Rechtspflege der Zuziehung von Ärzten
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0348, Disciplinargewalt Öffnen
, üben die D. fast frei aus. Dagegen können gegen Richter, deren Unabhängigkeit die erste Be- dingung einer guten Rechtspflege ist, selbst die geringsten Disciplinarstrafen, wie Warnung und Verweis, in der Regel nur durch einen förmlichen
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0507, Dänemark (Finanzen; Heerwesen) Öffnen
das "Landemodet", ein geistliches Gericht für geistliche Amtsvergehen. Öffentlichkeit und Mündlichkeit sollen für die ganze Rechtspflege durchgeführt werden; in Kriminalsachen und in Sachen, welche aus politischen Gesetzübertretungen entstehen, sollen
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0164, Gericht (Gerichtsbarkeit) Öffnen
critique (3. Aufl., Par. 1879). Gericht, eine zur Ausübung der Rechtspflege bestimmte Behörde; auch Bezeichnung für die richterliche Thätigkeit sowie für den von einem Richter gefällten Urteilsspruch. Die Ausübung des Richteramtes, die Rechtsprechung
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0867, von Grundlasten bis Grundrente Öffnen
Feudalwesens; unabhängige und für alle Staatsangehörigen gleiche Rechtspflege und öffentliches, mündliches Verfahren dabei; Schwurgerichte in Strafsachen, Entscheidung durch sachkundige Richter, soweit thunlich, bei Zivilstreitigkeiten; Trennung
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0944, Zivilprozeß (Abgrenzung, geschichtliche Entwickelung) Öffnen
) ist also stets ein privatrechtlicher Anspruch. Aber damit ist das Gebiet des Zivilprozesses noch nicht völlig abgegrenzt. Es ist vielmehr dem streitigen Gerichtsverfahren auch noch dasjenige Gebiet der Rechtspflege entgegenzustellen, auf welchem zwischen
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0090, Spanien (Verfassung. Verwaltung und Gerichtswesen) Öffnen
wird. Die Rechtspflege ist auf Öffentlichkeit und Mündlichkeit gegründet. 1890 wurden die Schwurgerichte eingeführt. In den bask. Provinzen galten bisher besondere Provinzialrechte, Fueros (s. d.); doch sind diese Privilegien 1877 ganz aufgehoben worden
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0849, von Gerichtliche Polizei bis Gerichtliche Psychologie Öffnen
Urteil zu bilden. Jene Darlegung nennt man das gerichtsärztliche Gutachten (Visum repertum), welches in der mündlichen Verhandlung zu vertreten und zu entwickeln ist. Dasselbe hat übrigens angesichts der freien richterlichen Beweiswürdigung keine
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0150, Sachsen, Königreich (Geschichte) Öffnen
der Ständeversammlung von 1851 bildete die Umgestaltung der ganzen Rechtspflege und Verwaltung. Da die Regierung die gänzliche Trennung der Justiz von der Verwaltung, desgleichen die Einführung der Mündlichkeit im Civilverfahren fallen ließ und an Stelle
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0274, von Verkupfern bis Verlagsanstalt für Kunst und Wissenschaft Öffnen
oder eines Teils derselben die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. (S. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege.) Als Besonderheiten des österr. Strafverfahrens sind hervorzuheben, daß einem wegen ungeziemenden Benehmens entfernten oder zur
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0077, von Mundium bis Mundt Öffnen
Gesichtsschmerz und bei der Eklampsie auf; auch soviel wie Lachkrampf (s. d.). Mundlaute, s. Laut. Mündlichkeit, im Civil- und Strafprozeß, s. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege. Mundloch, die Öffnung eines bergmännischen Stollens
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0218, Ägypten (alte Kultur) Öffnen
218 Ägypten (alte Kultur). rung fester Städte wandten die alten Ägypter namentlich Untergrabungen an. Besonders wohlgeordnet war nach Diodors Angabe die Rechtspflege. Das oberste Gericht bestand aus 30 Mitgliedern, je 10 aus den drei
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0555, Bayern (Geschichte: 1838-1848) Öffnen
deutschen Volks am Bund und Revision der Bundesverfassung, Verantwortlichkeit der Minister, vollständige Preßfreiheit, Verbesserung der Ständewahlordnung, Einführung der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in die Rechtspflege mit Schwurgerichten, schleunige
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0351, Braun Öffnen
und Mündlichkeit des Gerichtsverfahrens und wurde 16. März 1848 mit Bildung eines neuen Ministeriums beauftragt, in welchem er die Justiz und das Präsidium erhielt. Weil er mit der radikalen Majorität der Kammer sich nicht verständigen konnte, resignierte
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0364, Braunschweig (Geschichte) Öffnen
wichtige Gesetze, wie über Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege und Einführung von Geschwornengerichten in Strafsachen, über Freiheit der Presse, über Aufhebung des Verbots der Ehe zwischen Christen und Juden, über das Vereinsrecht, über
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0201, von Feueranbeter bis Feuerbach Öffnen
ersten Schritt zur Beseitigung der Mißbräuche in der bayrischen Kriminaljustiz. Die wesentlichste Verbesserung der Rechtspflege begründete das von ihm entworfene neue "Strafgesetzbuch für das Königreich Bayern" (Münch. 1813), das mit einigen
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0660, von Freiwillige Anlehen bis Freiwillige Gerichtsbarkeit Öffnen
Eintritt bis zum vierten Militärpflichtjahr verschoben werden, doch muß beim Eintritt in das militärpflichtige Alter die Anmeldung bei der Ersatzkommission ihres Gestellungsorts unter Vorzeigung des Berechtigungsscheins mündlich oder schriftlich
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0983, von Habelschwerdter Gebirge bis Haberl Öffnen
, namentlich in der Gegend von Tegernsee, Miesbach und Rosenheim, an solchen Personen ausgeübt wird, deren Vergehen und Laster dem Arm der Rechtspflege unerreichbar sind. Der Name H. soll nach einigen daher rühren, daß Feldmarkfrevler und Wucherer ehemals
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0146, Niederlande (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Heerwesen) Öffnen
146 Niederlande (Verwaltung, Rechtspflege, Finanzen, Heerwesen). des Königs und deren Deszendenten nach dem Rechte der Erstgeburt und in Ermangelung dieser auf die Tochter des letzten Königs nach dem Rechte der Erstgeburt über. Zur Thronfolge
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0093, Russisches Reich (Geschichte 1854-1863) Öffnen
Hoffnungen auf die geistige und materielle Entwickelung der Landbevölkerung. Dennoch war die That des "Zar-Befreiers" ein großes, edles und segensreiches Werk. Daran schloß sich eine Reform der Rechtspflege durch Einführung von Friedens
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0074, Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege) Öffnen
74 Spanien (Staatsverwaltung, Rechtspflege). gen soll, so daß ein näher verwandter weiblicher Abkömmling einem entfernter verwandten männlichen vorangeht, in der erbenden Linie aber der jüngere Prinz vor der ältern Prinzessin den Vorzug hat
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0693, Ostindien (Rechtspflege) Öffnen
677 Ostindien (Rechtspflege). den. Auch dem Gesetzbuch des Manu ist ein hohes Alter nicht abzusprechen. Dagegen gehören die Gesetzbücher des Yajnavalkya, Wischnu und Narada schon der nachchristlichen Epoche an. Englische Übersetzungen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0576, Bayern (neuere Geschichte 1848-64) Öffnen
und Zehnten abgeschafft, die Rechtspflege von der Verwaltung in den untersten Behörden getrennt, der Grundsatz einer allgemeinen progressiven Einkommensteuer ausgesprochen, Schwurgerichte wurden eingeführt und mit ihnen die Öffentlichkeit und Mündlichkeit
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0660, von Belagerungspark bis Belbuck Öffnen
hierher. Da der B. die Garantie einer geordneten Rechtspflege vermindert, die Freiheit der Bürger hindert, den Verkehr stört und lähmt, überdies leicht zu Parteizwecken mißbraucht werden kann, so wurden in den meisten Staaten eigene Gesetze erlassen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0018, Rumänien Öffnen
Schwarzen Meers) bestand (1893) aus 1 Kreuzer, 2 Avisos, 5 Kanonenbooten, 4 Kanonenschaluppen, 7 Schleppdampfern, 5 Torpedobooten und 6 Dampfbarkassen. Kultus, Unterricht und Rechtspflege . Die orthodoxe Landeskirche hat sechs Bistümer
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0166, von Sachsen-Weißenfels bis Sächsische Bank Öffnen
- pflege erhielt eine Umgestaltung durch Erlassung eines neuenStrafgesetzbuches sowie durch Einführung des öffentlichen und mündlichen Verfahrens, der Geschworenengerichte für die fchwerern Verbrechen und des Instituts der Staatsanwaltschaft
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0418, von Vorsfelde bis Vorstellung Öffnen
einer Ermahnung, bisweilen auch das Recht der Entziehung des Wortes, der Verhängung des Ordnungsrufs und einer Ordnungsstrafe. Der V. eines Kollegialgerichts hat insbesondere bei der mündlichen Verhandlung in Civilsachen und bei der Hauptverhandlung
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0848, von Gerichtliche Analyse bis Gerichtliche Medizin Öffnen
. und damit zusammenhängenden naturwissenschaftlichen Thatsachen für die Zwecke der allgemeinen Gesetzgebung und Rechtspflege und bildet somit einen wichtigen Teil der Staatsarzneikunde, welche die Anwendung mediz. Kenntnisse und Erfahrungen
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0097, von Unke bis Unmöglichkeit Öffnen
, unbestimmt. Unluststoffe, s. Jäger, Gustav. Unmittelbar, im öffentlichen Recht, s. Immediat. Unmittelbarkeit des Verfahrens, s. Öffentlichkeit und Mündlichkeit der Rechtspflege. Unmöglichkeit. Unmöglich ist das, was nicht sein oder was nicht