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99% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0943, Musterschutz Öffnen
943 Musterschutz. des materiellen Gebrauchs und zwar meist sowohl auf an der Oberfläche angebrachte Zeichnungen (Flächenverzierungen, Zeichenmuster) als auch auf körperliche Formen und Modelle. Geschützt wird die nicht mechanische Nachbildung
19% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0942, von Mussitieren bis Musterschutz Öffnen
942 Mussitieren - Musterschutz. in 10 Bänden erschienene; eine illustrierte Ausgabe, mit Biographie von Paul de M., erschien in 11 Bänden (neue Ausg. 1882). Viele seiner Gedichte wurden von Freiligrath, Geibel u. a. ins Deutsche übertragen
15% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0119, von Musterschneidemaschine bis Mutanabbî Öffnen
zerschneidet. Musterschule , soviel wie Normalschule (s. d.). Musterschutz , der gesetzliche Schutz der Muster (für die Fläche) und Modelle (für körperliche Darstellung) von Gebrauchsgegenständen, und zwar sowohl der Vorbilder
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Tafeln: Seite 0220b, Staatsverträge des deutschen Reichs. Öffnen
. Dez. 1883; s. auch Litteratur, Musterschutz, Patentschutz, Urheberrecht. Medizinalpersonen, Ü. betr. die gegenseitige Zulassung der in der Nähe der Grenze wohnenden M. zur Ausübung der Praxis zwischen den D. R. und Belgien 7. Febr. 1873
0% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0211, Volkswirtschaft: Gewerbe und Industrie, Finanzwissenschaft Öffnen
Industrieausstellung Kinderarbeit, s. Fabrikkinder Kleingewerbe Leggen Linnenleggen, s. Leggen Markenschutz, s. Fabrik- und Handelszeichen Musterschutz Preismünzen Preisrichter, s. Preis Prud'hommes Schiedsämter Ursprungscertifikate
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0659, von Schützenlinie bis Schutzgerechtigkeit Öffnen
) und Schützenstücke, Gemälde, s. Doclcnstücke. Schützenwehr, s. Wehr. Schutzfrist, der gesetzliche Zeitraum, während dessen das geistige Eigentum gegen Ausbeutnng geschützt wird. (S. Urheberrecht, Markenschutz, Ge- brauchsmuster, Musterschutz, Patent
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0009, Urheberrecht (Strafen der Verletzung) Öffnen
der Künstler sein Werk an einem Industrieerzeugnis nachbilden läßt, so kann er nur den Musterschutz (s. d.) durch Eintragung in das Musterregister für dieses Erzeugnis erlangen und die weitere Nachbildung an Industrieerzeugnissen nur für die beschränktere
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0957, von Modeldruck bis Modena (Herzogtum) Öffnen
die Bildhauer und Htaler ihre Studien machen. - In den Gießereien und Maschinenfabriken ist meist zur Anfertigung der M. eine besondere Abteiluug, die Modell- tischlerei, eingerichtet. - über M. im juristi- schen Sinne s. Gebrauchsmuster und Musterschutz
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0118, von Mustapha Bairaktar bis Musterrolle Öffnen
. Kauf nach Probe ); ferner bedeutet es das in gewissen Abständen wiederkehrende Flächenornament ( Dessin ) auf Geweben, Teppich en, Fliesen und ähnlichen gewerblichen Erzeugnissen. (S. Musterschutz .) M. heißen endlich alle Vorlagen, welche
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0098, von Handelsregister bis Handelsschulen Öffnen
abhängig. Ebenso tritt die Beschränkung der Haftpflicht eines Kommanditisten erst mit der Eintragung ins H. ein. Zu dem H. gehören auch das Genossenschaftsregister (s. Genossenschaften), das Musterregister (s. Musterschutz) und das Zeichenregister (s
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0601, von Myslbeck bis Nádsson Öffnen
die spärlichen Ruinen des alten, erst phönikischen, dann punischen, zuletzt römischen Neapolis. Nachbildung, s. auch Musterschutz (Bd. 11). ^Nachtarbeit von Frauen, Kindern und jungen Leuten in Fabriken und deren Beschränkung, s
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0858, von Klosterbeere bis Klosterneuburg Öffnen
aller Länder, nebst den Gesetzen über Musterschutz und Markenschutz" (das. 1869, 2. Aufl. 1876); "Lehrbuch des preußischen Bergrechts" (das. 1871); "Das Urheberrecht an Schrift- und Kunstwerken" (das. 1876); "Das Patentgesetz für das Deutsche Reich
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0301, von Kundmann bis Kundschaft Öffnen
Rechtswidrigen ist im einzelnen Fall schwer zu ziehen. Der Schutz der Firma gegen unerlaubte Führung derselben, der Schutz der Fabrikzeichen oder Marken, der Musterschutz und die Erfindungspatente sind Mittel, mit denen der Staat einen rechtswidrigen
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0454, von Landgraf bis Landgut Öffnen
er: "Die Sicherung des Arbeitsvertrags" (Berl. 1873); "Musterrecht und Musterschutz" (Leipz. 1875); "Die Handels- und Industriegesetzgebung des Deutschen Reichs" (Nördling. 1877); "Grundzüge der kaufmännischen Rechtskunde" (Stuttg. 1878). Landgrants (engl
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0701, von Modegewürz bis Modena Öffnen
geben will. Modellierstuhl, ein Gestell mit drei oder vier Beinen und einer obern drehbaren Platte, auf welcher die Thonmasse liegt, aus der das Modell geformt werden soll. Modellschutz, s. Musterschutz. Modelltischlerei, besonderer Zweig
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0754, von Monometer bis Monopol Öffnen
. In die letztere Klasse von Monopolen gehörten der Patent- und Musterschutz, das M. für den Betrieb von Apotheken (in vielen Ländern wird nur eine vererbliche Konzession verliehen, neben welcher aber noch weitere Konzessionen an andre eingeräumt werden können
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0499, von Österreichischer Kreis bis Österreichisch-Ungarische Monarchie Öffnen
- und Musterschutz und den Schutz des geistigen und artistischen Eigentums beziehen. Die Angehörigen des einen Ländergebiets, welche in dem andern Handel und Gewerbe treiben wollen oder Arbeit suchen, sind bezüglich des Gewerbeantritts, der Gewerbeausübung
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1030, von Unternehmung bis Unteroffizierschulen Öffnen
Konkurrenz und bei von der Volksmeinung als illegitim betrachtetem Erwerb eintreten können, lassen sich teils beseitigen, teils mindern durch Arbeiterschutz, gut organisiertes Kassen- und Versicherungswesen, Konzessionierung, Patent, Musterschutz
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0007, Urheberrecht (Geschichtliches, Inhalt) Öffnen
das U. an Werken der bildenden Künste, an Photographien und an gewerblichen Mustern und Modellen (s. Musterschutz) ergingen erst später drei besondere Reichsgesetze vom 9., 10. und 11. Jan. 1876. Die einheitliche Regelung des Patentwesens
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0008, Urheberrecht (Verlegung desselben) Öffnen
8 Urheberrecht (Verletzung desselben). der Schutzfrist wird entweder durch die Lebensdauer des Urhebers oder durch das Erscheinen des Werkes bestimmt; die Frist wird nach Kalenderjahren berechnet. (Für den Musterschutz [s. d.] gelten
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0420, von Handfertigkeitsunterricht bis Handfeuerwaffen Öffnen
gegenseitigen Musterschutz :c. Derartige Verträge hat Rußland innerhalb der letzten 30Iahre abgeschlossen: mit Belgien (28. Mai 1858), den Niederlanden, Schweden.und Norwegen (8. Mai 1838), Großbritannien, Österreich (2. Sept. 1863), der Schweiz, der Türkei
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0471, von Janson bis Japan Öffnen
zur weitern Erschließung Marokkos für den deutschen Handel. Von seinen Schriften nennen wir: »Abhandlungen über Nationalökonomie und Statistik« (Basel 1869); »Die Trades-Unions oder Gewerkvereine« (das. 1870); »Der Musterschutz
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0599, von Mussafia bis Mutsuhito Öffnen
in Petersburg. Musterschutz. Nach dem Bundesgesetz vom 31. Dez. 1888, betreffend die gewerblichen Muster und Modelle, gewährt die Schweiz den Urhebern neuer gewerblicher Muster und Modelle oder deren Rechtsnachfolgern, je nach Wahl des Hinterlegenden
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0648, von Muskelbewegung bis Mycielski Öffnen
geringer an Zahl und Bedeutung als diejenigen, welche in Bezug auf die Neuorganisation des deutschen Patent- u. Markenschutzes gemacht worden sind. Ein sehr weit gehender Vorschlag, welcher für den Musterschutz die Einführung des
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0124, Actio Öffnen
.), auf das eingetragene Warenzeichen (s. Marke), auf die eingetragenen Muster und Modelle (s. Gebrauchsmuster und Musterschutz). γ. Eine dritte Klasse bildet das Recht des Erben (s. d.). δ. Endlich kann auch das Familienrecht eine dingliche Klage erzeugen
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0724, von Anwenderecht bis Anzeige Öffnen
. von Mustern und Modellen zur Musterrolle (s. Musterschutz), die Vorlegung des Gesellschaftsvertrags einer Aktiengesellschaft oder Gesellschaft mit beschränkter Haftung zum Handelsregister (s. d.), die Anmeldung der Erwerbs
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0813, Arbeiter Öffnen
811 Arbeiter sonders die geistige A. in ihren originalen Produkten durch Anerkennung des geistigen Eigentums im Urheberrecht (s. d.), durch Gewährung des Patentschutzes (s. Patentrecht) und Musterschutzes (s. d.) gegen fremde Ausbeutung
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0156, Deutschland und Deutsches Reich (Heerwesen. Wappen. Flaggen) Öffnen
.) gebracht und auf einzelnen Gebieten des bürgerlichen Rechts namentlich für das Patentwesen, den Musterschutz, das Urheberrecht. Handelsgesetzgebung und Wechselordnung sind formell Reichsrecht geworden, somit der Abänderung der Einzelgesetzgebung entrückt
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0784, Eigentum Öffnen
. Vervielfältigung des Werkes untersagt ist. Die Reichsgesetze reden vom Urheberrecht (s. d.). Ferner wird mit jenem Ausdruck auch das Recht des paten- tierten Erfinders umfaßt. Andere fassendas Erfinder- patent, den Markenschutz und den Musterschutz
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0626, von Gebläsemaschinen bis Gebrauchsmuster Öffnen
Bestimmungen getroffen sind. (S. Firma, I'ui'ttiin ^n8N8^, Marken- schutz, Patent.) Gebrauchsleihe, s. ^oininoäawm. Gebrauchsmuster, nach dem Sprachgebrauch der deutschen Gesetzgebung der Gegensatz von Ge- schmacksmuster Musterschutz
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0627, Gebrauchsmuster Öffnen
, die einheitliche Gestaltung des gesamten, Musterschutzes zu sichern, hat es die Reichsgesetz- gebung vorgezogen, für die G. das besondere Ge- setz vom 1. Juni 189 l zu erlassen. Danach werden Modelle von Arbeitsgerätschaften oder von Ge
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0904, von Geschmacksknospen bis Geschoß Öffnen
es nicht gleichberechtigte entgegengesetzte Geschmacksrichtungen giebt. Geschmacksknospen, Geschmackssinn, s. Geschmack. Geschmacksmuster, s. Musterschutz. Geschmackstäuschungen, s. Geschmack. Geschmeide (von schmieden abgeleitet
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0989, von Gewerbfleiß bis Gewerkschaft Öffnen
(s. Patent), auf Muster und Modelle (s. Gebrauchs- muster und Musterschutz), auf Fabrik- und Handels- marten (s. Markenschutz), auf kaufmännische und Geschäftsfirmen (s. Firma). Ausgeschlossen bleibt das Urheberrecht (s. d.) an litterar
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0744, von Handelsgerichte bis Handelsgeschäfte Öffnen
Registers für Geschmacksmuster (s. Musterschutz), die eventuelle Bestellung von Prozehbevollmächtigten in Prozessen der Komman- ditisten und Aktionäre (Art. 195, 223 des Handels- gesetzbuchs), Mitwirkung bei der Gründung von Aktiengesellschaften
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0750, von Handelsmonopol bis Handelsmuseen Öffnen
- nehmer ein solches Privilegium. In gewissem Sinne können das Ersindungspatent, das Gebrauchsmuster (s. d.), das Geschmacksmuster (s. Musterschutz) und das Urheberrecht (s. d.) als H. angesehen werden. Auch eine prohibitive Zollgesetzgebung schafft
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0759, Handelsverträge Öffnen
Vorschriften über die Steuerkontrolle pflegt wohl ein fog. Zollkartell abgeschlossen zu werden. Nicht selten werden auch Vereinbarungen über den gegen- seitigen Marken- und Musterschutz, über Viehseuchen u. s. w. mit dem Vertrage verbunden. Ilm zu ver
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0588, von Industriepatronen bis Industriesystem Öffnen
die In- dustrie (s. d.) betreffenden rechtlichen Bestimmungen. Dahin würden die Ergebnisse der gesamten Fadrik- und Gewerbegesetzgebung sowie die das gewerbliche Eigentum betreffenden Rechtssätze gehören (nament- lich Patentrecht, Musterschutz
0% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0137, von Nabonid bis Nachbaur Öffnen
durch einen andern. Die 35. ist unerlaubt, verpflichtet zum Schadenersatz und wird bestraft, wenn das Original gesetzlich geschützt ist, wie beim Erfinderpatent (s.Patent), Gebrauchsmuster (s.d.), Geschmacksmuster (s. Musterschutz), dem Warenzeichen (s
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0398, von Strafgefangenenfürsorge bis Strafgesetzgebung Öffnen
, das Vogelschutzgesetz, die Patent-, Marken-, Musterschutz-, Münzgesetze, das Gesetz zur Bekämpfung des unlautern Wettbewerbs, das Börsen- und das Depotgesetz, das Gesetz betreffend die Abzahlungsgeschäfte, die Seemanns- und Strandungsordnung, die Not
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0125, von Urgewicht bis Urheberrecht Öffnen
, die Rechtsmittel auszugestalten, welche zum Schutz des U. gegeben werden. Das U. erstreckt sich auf Erfinderpatente (s. Patent), Gebrauchsmuster (s. d.) und Modelle, Geschmacksmuster (s. Musterschutz), das litterarische U. (s. Nach-^[folgende Seite]
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0626, von Jamaika bis Jannasch Öffnen
- stik als wissenschaftliche Methodik" (Bas. 1868),, "Die 1^668 Ilniong oder Gewerkvereine" (ebd. 1870), "Vorschläge zur Einführung der Krankenver- sicherung unter den ländlichen Arbeitern" (Bresl. 1872), "Der Musterschutz und die GewerbepolitiL
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0997, von Unterfranken bis Untertürkheim Öffnen
Firmen, Marken- sckutz, Urbeberrecht, Patent- und Musterschutz (z. B. das franz. Gesetz vom 9. Febr. 1895 über Fälschun- gen im Gebiete der Kunst). In dieser Richtung ist man auch international vorgegangen (s. Bcrner Litterarkonvention