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100% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0633, von Rechtswohlthat bis Recitativ Öffnen
633 Rechtswohlthat - Recitativ. gesetzbuch (Code de commerce) insbesondere war das Vorbild der meisten neuern Handelsgesetzbücher, und der Code pénal (Strafgesetzbuch) beeinflußte auch die deutsche Strafgesetzgebung in erheblicher Weise
98% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0680, von Rechtswissenschaft bis Recipient Öffnen
(«Encyklopädie», 5. Aufl., ebd. 1890; «Rechtslexikon», 3. Aufl., ebd. 1880‒81) heraus. – Vgl. Meili, Die neuen Aufgaben der modernen Jurisprudenz (Wien 1892); ders., Die Gesetzgebung und das Rechtsstudium der Neuzeit (Dresd. 1894). Rechtswohlthat
2% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0687, von Benedizieren bis Beneficium inventarii Öffnen
. w. Bonifikation (s. d.) oder Bonus (s. d.) und Report (s. d.). Beneficium competentiae (lat., die "Rechtswohlthat der Kompetenz"), das Recht, vermöge dessen ein Schuldner von seinem Gläubiger verlangen kann, daß dieser ihm so viel lasse
2% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0459, von Notauslässe bis Noten Öffnen
mit einem Gasrohr dargestellt. Notbedarf . Nach Gemeinem Recht genießen gewisse Schuldner die Rechtswohlthat des N. ( beneficium competentiae ), d. h
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0720, von Benedizieren bis Beneke Öffnen
versteht man unter B. (B. juris, Rechtswohlthat) besondere Rechte, welche die Gesetze Personen gewisser Klassen oder jedem Berechtigten oder Verpflichteten einräumen. Von diesem B. gilt der Satz: Beneficia non obtruduntur (Rechtswohlthaten werden nicht
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0766, von Burgscheidungen bis Bürgstein Öffnen
Einreden sicher zu stellen oder in der Absicht zu schenken, verbürgt hat. An eigenen Rechtswohlthaten hat der Bürge das beneficium excussionis (Rechtswohlthat der Vorausklage), indem er fordern darf, daß sich der Gläubiger zunächst an den
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0667, von Inventarisieren bis Inventarrecht Öffnen
Inventar (s. d.) auf- nehmen. Inventarium (lat.), s. Inventar. Inventarrecht llat. dLnoiicium inveutln-ii, d. i. Rechtswohlthat des Inventars), die Rechtswohl- that, welche darin besteh!, daß der Erbe, falls er vor- schriftsmäßig
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0191, Rechtswissenschaft: Allgemeines. Privatrecht (Familienrecht) Öffnen
Onera Originär Person Quasi Quisquis praesumitur bonus, donec probetur contrarium Rechtlosigkeit Rechtsfall Rechtsgeschäft Rechtssache Rechtssprichwort Rechtswohlthat Res Retrotraktion Stricto jure Summum jus summa injuria Tres
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0688, von Beneficium juris bis Benevent Öffnen
sie von ihm die Ableistung des Offenbarungseides fordern. Heutzutage wird die Rechtswohlthat des Inventars dadurch geltend gemacht, daß der Erbe bei dem zuständigen Gericht erklärt, er trete die Erbschaft mit der Rechtswohlthat des Inventars an, worauf
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0765, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
zustehenden Rechtswohlthaten, ist selbstschuldnerischer Bürge. Die Hauptschuld kann eine bereits bestehende, eine zugleich mit der B. eingegangene, eine zukünftige oder eine bedingte sein. Der Bürge kann sich auch allgemein für die nicht näher bezeichneten
1% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0064, von Cesinge bis Cession Öffnen
(Rechtswohlthat des Notbedarfs). Deshalb wurde die C. b. auch nur solchen Schuldnern gestattet, welche ohne ihr Verschulden in Vermögensverfall geraten waren. In Deutschland hatte die C. b. noch bis in die neueste Zeit in den Gebieten des Gemeinen
1% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0571, von Konkursgläubiger bis Konkursverfahren Öffnen
Vermögensuntersuchungen, über die Rechtswohlthat der Güter- ^[folgende Seite] ^[Artikel, die man unter K vermißt, sind unter C aufzusuchen.]
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0597, von Bedenkzeit bis Bedingung Öffnen
ist, dem Erben leicht nachteilig werden kann, so ist ihm einmal das Beneficium inventarii (s. d.) und sodann die Rechtswohlthat der B. verstattet, innerhalb deren er Zeit hat, den Bestand der Erbschaft zu untersuchen und zu überlegen, ob es ratsam
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0663, von Burgoyne bis Bürgschaft Öffnen
verlangen. Zur Milderung der strengen Rechtsgrundsätze rücksichtlich der Stellung des Bürgen sind für diesen mehrere Rechtswohlthaten eingeführt, nämlich: 1) der Bürge kann verlangen, daß der Gläubiger, ehe er ihn belangt, vorerst den Hauptschuldner
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0909, von Cession bis Cetina Öffnen
der Gläubiger mit der Einrede der Zession seiner Güter so lange abweisen konnte, bis er wiederum zu besserm Vermögen gekommen sein werde, in welchem Fall er zwar nachzahlen mußte, aber auch die Rechtswohlthat der Kompetenz, d. h. nur auf so viel exequiert
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0722, Erbfolge Öffnen
in dem Testament gemachten Auflagen erfüllen muß. Jene unbedingte Schuldenhaftung des Erben erleidet jedoch dann eine Modifikation, wenn der Erbe sich der Rechtswohlthat des Inventars (s. Beneficium inventarii) bediente. Zur Geltendmachung der dem Erben
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0969, von Exkreszenz bis Exmouth Öffnen
ist es bei Bürgschaftsverträgen gewöhnlich, daß der Gläubiger die Klausel des Verzichts auf diese bürgschaftliche Rechtswohlthat aufnehmen und den Bürgen versprechen läßt, "als Bürge und Selbstschuldner" haften zu wollen. Exkutieren (lat.), Schulden
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0081, von Handelsbillet bis Handelsgeographie Öffnen
, kann sich in Ansehung dieser Geschäfte nicht auf die weiblichen Rechtswohlthaten berufen und kann, gleichviel ob sie verheiratet oder unverheiratet ist, selbständig vor Gericht auftreten. Für Handelsschulden haftet sie mit ihrem ganzen Vermögen
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 1010, von Invektive bis Inversion Öffnen
mit der Rechtswohlthat des Inventars antreten (s. Beneficium inventarii). - Im Handelsrecht heißt I. das Verzeichnis der sämtlichen Vermögensstücke und Schulden eines Kaufmanns (s. d.). Das allgemeine deutsche Handelsgesetzbuch (Art. 29-33) verpflichtet den
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0997, von Kompensationskurs bis Kompitalische Spiele Öffnen
einer Stelle; daher Kompetenzbuch, das Aktenstück, in welchem die Bestandteile einer Pfarrbesoldung verzeichnet sind. Über die Rechtswohlthat der K. s. Beneficium competentiae. Kompetenzkonflikt, die zwischen verschiedenen Behörden in einem gegebenen Fall
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0337, von Offenburg bis Öffentlichkeit Öffnen
die Erbschaft mit der Rechtswohlthat des Inventars anzutreten hat (s. Beneficium inventarii). Offenburg, Hauptstadt des bad. Kreises O., der 1593 qkm (28,93 QM.) mit (1885) 157,125 Einw. umfaßt, an der Kinzig, Knotenpunkt der Linien Mannheim-Konstanz
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0859, von Senat, volkswirtschaftlicher bis Sendgrafen Öffnen
hiervon nur in einzelnen Fällen statuiert, so namentlich, wenn die Frau eine Handelsfrau war, oder wenn sie auf jene Rechtswohlthat verzichtet hatte. Die moderne Gesetzgebung hat dieselbe überhaupt beseitigt, so z. B. in Preußen durch Gesetz vom 1
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0067, von Abschlag bis Abschneiden Öffnen
der Schuldner die Rechtswohlthat des Notbedarfs (s. d.) hat und das anbietet, was er zur Zeit leisten kann, wenn der Schuldner durch Teilurteil zur Zahlung eines Teils verurteilt ist (Civilprozeßordn. §. 272) oder nach Gemeinem und preußischem Recht
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0059, von Certifikator bis Certosa Öffnen
einer Bürgschaft und die Rechtswohlthaten, auf welche die Partei zu verzichten im Begriff ist: letzteres eine in vielen deutschen Partikulargesetzen vorgeschriebene, aber meist wirkungslose Form, wenn sich Ehefrauen für ihre Ehemänner verbürgen wollen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0744, von Ehegatten bis Ehehindernis Öffnen
die Rechtswohlthat des Notbedarfs (s. d.). Nach gemeinem Recht und nach Sächs. Bürgerl. Gesetzb. §. 1647 sind die Schenkungen unter Lebenden, welche die Eheleute einander machen, mit Ausnahme der üblichen Gelegenheitsgeschenke, nichtig. Sie werden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0743, von Handelsconsul bis Handelsgeographie Öffnen
einzelnen Staaten geltenden Rechtswohlthaten der Frauen nicht be- rufen. Es macht hierbei keinen Unterschied, ob sie das Handelsgewerbe allein oder in Gemeinschaft mit andern (z. B. als Teilnehmerin einer Offe- nen Handelsgesellschaft), ob sie dasselbe
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0657, von Schüttmohn bis Schützen (militärisch) Öffnen
oder seiner Angehörigen dem Gericht nicht stellen wollten, sowie Zahlungsunfähige, welche die Rechtswohlthat der Güterabtretung erlangt hatten, um ohne Behelligung durch Wechselgläubiger bei der Ordnung ihres Kreditwesens mitzuwirken. Auch ganzen
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0414, von Schenkl bis Schenkung Öffnen
ohne Beeinträchtigung seines standesmäßigen Unterhalts zu erfüllen. Diese Rechtswohlthat des Notbedarfs steht dem Schenkgeber auch nach Gemeinem Recht zu; nach Preuß. Allg. Landr. ⁡Ⅰ, 11, §. 1123 kann der Schenkgeber, wenn er in Dürftigkeit geraten
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
, unbeschadet des Rechts der Erben, die Rechtswohlthat des Inventars (s. Inventarrecht) geltend zu machen. Die Kosten der Z. sind mit dem vollstreckbaren Anspruche zugleich beizutreiben. Wird zum Zwecke einer Z. das Einschreiten einer Behörde erforderlich, so