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3% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0136, von Bratianu bis Braunschweig Öffnen
einem Konflikt zwischen dem Präsidenten und dem Kongreß. Nach Art. 38 der neuen Verfassung war das Vetorecht des Präsidenten dadurch beschränkt, daß eine Gesetzvorlage trotz des Vetos des Präsidenten Gesetzeskraft erhalten sollte, wenn sie zum zweitenmal
3% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0938, von Gesetzesvorlage bis Gesetzliche Erbfolge Öffnen
der Souveränität diese seine höchste Funktion ausübt, ist die Sauktion (s. d.). Wenn man häufig von einem Vetorecht des Monarchen spricht, so ist dies ungenau; allerdings liegt in dem ^anttions- recht auch das Vetorecht, d. i. die Befugnis
3% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0315, von Veteranenvereine bis Veurne Öffnen
sie in beiden Häusern eine Zweidrittel-Majorität findet. In den ersten 40 Jahren 1789‒1829 machten die Präsidenten im ganzen nur achtmal von ihrem Vetorecht Gebrauch, seitdem wurde es häufiger angewandt, und Cleveland hat (1885‒89) 301mal sein V
3% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0953, von Tyburn bis Tyler Öffnen
einer Bank sein Veto entgegenstellte, reichte das Ministerium seine Entlassung ein, und Tylers Bildnis ward an mehreren Orten öffentlich verbrannt. Dennoch machte er noch wiederholt von seinem Vetorecht Gebrauch, so daß er in beständigem Hader
3% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0584, von Landabtragung bis Landgemeindeordnung Öffnen
besteht das oben erwähnte Vetorecht des Gemeindevorstehers. Der Gemeindevorsteher ist neben seiner kommunalen Stellung auch Organ der Polizeiverwaltung mit allen danut verbundenen Befugnissen und Obliegenheiten. In selbständigen Gutsbezirken hat
2% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0923, von Challenger bis Chalonnes Öffnen
und seine Anregung 1834 zur Vermehrung der Kirchen um 205 neue. Das französische Institut ernannte ihn zum korrespondierenden Mitglied, und die Universität Cambridge machte ihn zum Doktor der Rechte. Als aber die General-Assembly das vergessene Vetorecht
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0836, Deutschland (Reichsverwaltung, Gesetzgebung) Öffnen
Gesetz ein Vetorecht nicht besitzt, wird von denjenigen, welche eine möglichst kräftige Zentralgewalt an der Spitze des Reichs sehen möchten, freilich als ein wesentlicher Mangel der Reichsverfassung bezeichnet, zumal selbst dem Präsidenten
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0955, Kolonien (innere Kolonisation, überseeische K) Öffnen
die englische Krone nur den Gouverneur ernennt und ein Vetorecht in Sachen der Gesetzgebung hat, zum kleinen Teil endlich K., welche zwar Vertretungskörper haben, in denen aber der Krone das Recht des Vetos und der Beamtenernennung zusteht. (Vgl
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
sollte nur dann als angenommen gelten, wenn bei 40 Stimmen dagegen mehr als 200 Stimmen dafür oder bei weniger als 40 Stimmen dagegen mehr als 100 Stimmen dafür sich ausgesprochen hätten; außerdem sollte dem Sprecher ein Vetorecht gegen den Antrag
2% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0635, von Österreich bis Osterwald Öffnen
von 1880 in Aussicht genommen, während das von 1889 fallen gelassen wurde; der Landtag wurde in drei Kurien, eine deutsche, eine tschechische und die des Großgrundbesitzes, geteilt, deren jede in Verfassungs- und Nationalitätsfragen das Vetorecht haben
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0154, von Brasilien bis Braunschweig Öffnen
Vetorecht zu. Gleichheit vor dem Gesetz, Rede- und Preßfreiheit, Briefgeheimnis, Eigentum und Hausrecht sind verbürgt. Dieser Entwurf sollte dem am 15. Sept. zu wählenden und 15. Nov. zusammentretenden Kongreß unterbreitet werden, der nach ihrer Annahme
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0048, Bismarck (Otto Eduard Leopold, Fürst von) Öffnen
Gleichstellung der beiden Großmächte im Bunde, das Vetorecht gegen jeden Bundeskrieg, der zur Verteidigung nichtdeutschen Gebietes unternommen werden sollte, und eine aus allgemeinen, direkten Wahlen hervorgegangene Vertretung des deutschen Volks
2% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0229, Böhmer (Eduard) Öffnen
, und jede der drei Kurien sollte ein Vetorecht erhalten bei Beschlüssen über Änderungen der Landesordnungen und der Landtagswahlordnung sowie über Fragen, die den Gebrauch der Sprachen im öffentlichen Leben, bei autonomen Behörden und bei gewissen vom
2% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0262, von Grant-Duff bis Grantown Öffnen
für Pen- sionen und Privatansprüche, legte auch furchtlos April 1874 gegen einen Antrag auf Erhöhung des Papiergeldes fein Veto ein, wie er denn überhaupt als der erste Präsident von feinem Vetorecht häufigen Gebrauch machte (43 mal). Nach seinem
2% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0363, von Kirchengesetzgebung bis Kirchengewalt Öffnen
, provinzielle Organe (Provinzialsynoden) befragt werden; in andern (Gesangbücher, Katechismuserklärungen) hat jede einzelne Gemeinde ein Vetorecht. Für Kirchengesetze, welche eine über eine bestimmte Grenze reichende Besteuerung zum Gegenstand haben
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0021, von Tyburn bis Tyler Öffnen
er sein Veto ein, worauf das Ministerium seine Entlassung einreichte. Nur Daniel Webster blieb im Amte. Dies hielt T. jedoch nicht ab, noch wiederholt, namentlich in der Tariffrage, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen, so daß er während seiner ganzen
2% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0245, Vereinigte Staaten von Amerika (Verfassung) Öffnen
aus, daß er die wichtigern Bundesbeamten ernennt, wie die auswärtigen Vertreter, Bundesrichter, höhern Befehlshaber, Postmeister der größern Städte und Hauptzollbeamte. Da er den Gesetzen des Kongresses gegenüber ein bedingtes Vetorecht besitzt, so hat
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0775, von Militärpflicht bis Militärstrafrecht Öffnen
durch Zusammenwirken von Bundesrat und Reichstag in seinen gesetzlichen Bestimmungen abgeändert werden, und zwar dürfen im Bundesrat nicht 14 Stimmen dagegen stimmen. Preußen hat zuzustimmen, weil es ein Vetorecht gegen jede Ab- änderung im Militärrecht