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Rang | Fundstelle | |
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0280,
von Dienste (architektonisch)bis Diensteinkommen |
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- und Waisengeldcr stellen eine besondcrc
Art des D. dar (vgl/Neichsgesetz vom 20. April
1881 und kaiserl. Verordnung vom 8. Juni 1881
und serner Reichs gcsetz vom 5. März 1888 und
taiserl. Verordnung vom 18. März 1888). Der sog
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0283,
Dienstmiete |
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socialen Wichtigkeit des Ar-
beitsvertrags hat das Deutsche Neichsgesetz vom
1. Juni 1891, betreffend Abänderung der Gewerbe-
ordnung im Anschluß an die Gewerbeordnung in
der Fassung von 1883, umfassende Bestimmungen
unter 5 Rubriken getroffen
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0433,
von Doppeladlerbis Doppelbindung |
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werden,
sind nur in dem Staate zu besteuern, der sie bezahlt.
Das Neichsgesetz beziebt sich indessen nur auf Staats-
steuern. Eine D. für Gemeindezwecke wird dadurch
nicht verhindert. In dieser Beziehung sind für Preu-
ßen zur Vermeidung der D
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Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0752,
von Ehrenämterbis Ehrenannahme |
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auf dem Gebiete des bürgerlichen Rechts
sich fühlbar machen. Andere Neichsgesetze haben
diese Wirkungen noch ausgedehnt; z. B. in An-
sehung der Schiedsrichtereigenschaft (Civilprozeß-
ordn. §.858), in Ansehung der Stellung im Gewerbe
bez
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0793,
von Einfuhrprämiebis Einfuhrverbote |
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das Neichsgesetz, die Organisation der zur Ausübung
des Gesetzen bestimmten Behörden u. s. w. regeln.
Ginfuhrverbote. E. kommen teils als handels-
politische, teils als polizeiliche Mayregeln vor. Im
erstern Sinne bildeten sie neben den Einfuhrzöllen
ff. d
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2% |
Brockhaus →
5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] →
Hauptstück:
Seite 0818,
von Einsiedlerpunktebis Einsteckschloß |
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erteilenden Bescheinigung in §. 106
daselbst geregelt.
Was vorstehend in Neichsgesetzen E. genannt
wird, wird m andern ähnlichen Fällen bisweilen
Widerspruch (s. d.) genannt.
Ginstand, s. Retrakt.
Einsteckschloß, im Gegensatz zu dem
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Brockhaus →
6. Band: Elektrodynamik - Forum →
Hauptstück:
Seite 0465,
von Exekutivgewaltbis Exenteratio bulbi |
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kommen die E. vielfach
vor im Gebiete des polizeilichen Verwaltungsrechts. !
Neichsgesetzlich sind E. angedroht in einigen Fällen "
der Zwangsvollstreckung nach Vorschrift der Civil-
prozeßordnung (§§. 774, 782), im Gesetze über
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2% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0287,
von Fremdengesetzebis Fremdenlegion |
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eines Fremden in den Staatsver-
band (Naturalisation, s. d.) ist geregelt in dem
Neichsgesetz über Erwerb und Verlnst der Staats-
angehörigkeit vom 1. Juni 1870; die Erteilung der-
selben erfolgt durch die Einzelstaaten nach völlig
freiem Ermessen
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2% |
Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0500,
Gallikanische Kirche |
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IV. und Karl VII. zu
Bourges 7. Juli 1438 vereinbart, 23 Reformbe-
schlüsse des Baseler Konzils zum Neichsgesetz erhob.
Darin wurden dem Papste alle Abgaben für die
Bestätigung der Bischöfe und Prälaten abgesprochen,
Appellationen an ihn nur
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0938,
von Gesetzesvorlagebis Gesetzliche Erbfolge |
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936
Gesetzesvorlage - Gesetzliche Erbfolge
cm mit der Veröffentlichung des Gesetzes in der üb-
lichen oder vorgeschriebenen Form, bei den deutschen
Neichsgesetzen mit dem 14. Tage nach dem Ablauf
des Tages, an welchem das betreffende Stück
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Brockhaus →
7. Band: Foscari - Gilboa →
Hauptstück:
Seite 0981,
Gewerbegesetzgebung |
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jedoch in der Folge erhebliche Änderungen und Zu-
sätze namentlich durch das Neichsgesetz vom 8. April
1876 (die gewerblichen Hilfskassen betreffend); durch
das Gesetz vom 17. Juli 1878, das die Arbeiter-
und Lehrlingsverhältnisse
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Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0500,
von Grundliniebis Grundrechte |
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-
tigsten waren die von der Deutschen Nationalver-
sammlung zu Frankfurt beschlossenen und 21. Dez.
1848 von der Centralgewalt als Neichsgesetz ver-
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2% |
Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0746,
von Handelsgesetzbuchbis Handelskorrespondenz |
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jetzt innerhalb des
ganzen Deutschen Neichs, vorbehaltlich der reichs-
gesetzlichen Abänderungen (namentlich bezüglich des
Aktienrechts), als Neichsgesetz. Die nachgelassenen
landesgesetzlichen Abänderungen sind aus dem Vun-
desgesetz vom 5. Juni
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2% |
Brockhaus →
8. Band: Gilde - Held →
Hauptstück:
Seite 0777,
von Handsworthbis Handwerk |
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selbständigen Gutsbezirken die Stellung von
Vorspann - Fuhrwerke, Gespanne und Gespann-
sührer - zu militär. Zwecken beansprucht werden
nach dem Neichsgesetz vom 13. Febr. 1875. In
beiden Füllen ist Vergütung zu gewähren. Über die
Verpflichtung
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0446,
von Prioritätsobligationenbis Prise |
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Obertribunals) bestehenden Oberprisenrat
l gehen. Das Neichsgesetz vom 3. Mai 1884 hat die
Einrichtung von Prisengerichten vorgesehen, die Ein-
^ setzung derselben, das Verfahren und die fönst erfor-
, derlichen Anweisungen aber kaiserl. Verordnung
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0790,
von Resorptionsfieberbis Respirator |
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angewendet, um zu
rechtfertigen, daß der Neffe die Tante nicht hei-
raten dürfe. Seit dem Neichsgesetz vom 6. Febr.
1875 gilt aber dieses Verwandtschaftsverhältnis
nicht mehr als Hindernis der Eheschließung. Das
Preuß. Allg. Lanor. II, 1, §. 8
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0810,
von Reviewbis Revision |
Öffnen |
die
Verteidigung in unzulässiger Weise beschränkt war.
Im Civilprozeß ist aber die R. in zweifacher Rich-
tung eingeschränkt, nämlich einmal, insofern sie nur
auf die Verletzung eines Neichsgesetzes oder eines
über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0811,
Revision |
Öffnen |
. Civilprozesiordnung
für das Deutsche Reich, §Z. 507-529, dazu auch
Einführungsgesetz, §§. 6-8; kaiserl. Verordnung,
betreffend die Begründung der R. in bürgerlichen
Rechtsstreitigkeiten vom 28. ^ept. 1879 (10. April
1880); Neichsgesetz vom 15. März 1881
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0163,
von Sachsen-Merseburgbis Sachsenspiegel |
Öffnen |
feiner ostfälischen Heimat
dar und berücksichtigt Neichsgesetze nur, insoweit sie
ebenda volkstümlich geworden waren. Es zerfällt
in Land- und Lebnrecht, scheidet Dienstmannen-,
Hof- und Stadtrecht als zu mannigfach absichtlich
aus. Verfasser
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0169,
von Sachwalterbis Sacken |
Öffnen |
dadurch verursachten
Schadens oder der Bereicherung betreffen. Die
Neichsgesetze vom 9., 10. und 11. Jan. 1876 haben
diese Bestimmung auch auf die unbefugte Nachbil-
dung von Werken der bildenden Kunst u. s. w. aus-
gedehnt. Diese Einrichtnng
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2% |
Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0452,
von Schiffsrollebis Schiffsvermessung |
Öffnen |
, und im Neichsgesetz, betreffend die
Registrierung und Bezeichnung der Kauffahrtei-
schiffe vom 28. Juni 1873.
Schiffsrolle, in der Handelsmarine soviel wie
Musterrolle (s. d.).
Schiffsrollen, in der Kriegsmarine Bezeich-
nung für die Verteilung
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Brockhaus →
14. Band: Rüdesheim - Soccus →
Hauptstück:
Seite 0784,
von Seeamselbis Seebach |
Öffnen |
des Secunfalls sowie aller mit demselben
zusammenhängenden Thatumstände. Insbesondere
ist festzustellen, ob der Schiffer oder Steuermann
(nach dem Neichsgesetz vom 11. Juni 1878 auch der
Maschinist) den Unfall verschuldet hat; ob Mängel
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0007,
Abzeichen |
Öffnen |
und Wertpapiere nicht gänzlick verboten.
Auf wucherische A. findet in Deutschland und Öster-
reich das allgemeine Wucherrecbt Anwendung.
Vgl. Echmitt, Das Reicksgesetz über A. (Münch.
1894); Gareis, Das Neichsgesetz über A. (Erlangen
1894
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0086,
Arzt |
Öffnen |
.
Unter den Verhandlungsgegenständen, welche die
Deutschen Arztetage wiederholt beschäftigt haben, hat
die Frage des Erlasses einer deutschen Ärzteord-
nung eine hervorragende Stelle eingenommen. Ge-
meint ist damit ein Neichsgesetz, welches
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Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0421,
von Florimobis Flugtechnik |
Öffnen |
und die schiffbaren Nasserstraßen des Deutschen
Reichs, nebst Karten (Berl. 1894), und Mitteilungen
des Centralvereins für Hebung der deutschen Fluß-
und Kanalschiffabrt lApril 1894).
Rechtliches. Durch das Neichsgesetz vom 15.Iuni
1895 sind
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