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100% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0241, von Polizeistunde bis Polka Öffnen
, unterliegt den Verordnungen der Ortspolizeibehörde; die Bestimmungen darüber sind in verschiedenen Orten sehr verschieden. Polizeiverordnung, s. Verordnung. Poliziāno, Angelo, mit dem Familiennamen Ambrogini, ital. Humanist und Dichter, geb. 14
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0285, von Verpächter bis Verpflegungsstationen Öffnen
- und Hafenbehörden u. s. w. Übertretungen der Polizeiverordnung werden mit Geldstrafe oder Haft geahndet; der Richter ist aber befugt, zu prüfen, ob die Polizeiverordnung rechtsgültig, namentlich innerhalb der Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
ist der Landrat. Der Amtsausschuß wirkt nur zum Erlaß von Polizeiverordnungen mit. Gemeinde- und Gutsvorsteher sind nicht mehr selbständige, sondern nur Hilfsorgane der Polizei. Das Institut der Amtsvorsteher, das zunächst nur für die östl. Provinzen
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0329, von Viehstar bis Viehzählungen Öffnen
Bestimmungen erlassenen Anordnungen sind Polizeiverordnungen und ihre Nichtbeachtung ist mit verschiedenen Strafen bedroht. – Mit Österreich-Ungarn wurden die gegenseitig zur Abwehr von V. zulässigen Maßnahmen (Verlangen von Ursprungszeugnissen [Pässen
1% Kochschule → 13. Juni 1903 - 22. Okt. 1905 → 6. Februar 1904: Seite 0362, von Unknown bis Unknown Öffnen
, ohne Aroma sein, oder er ist vom Rost heimgesucht, einer Krankheit, die von Jahr zu Jahr leider immer mehr auftritt und den Spargelbau mancher Gegenden geradezu in Frage gestellt hat. Zu seiner Bekämpfung sind bereits Polizeiverordnungen erlassen. Bei
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0516, von Amtszeichen bis Amu Darja Öffnen
derjenigen Ausgaben der Amtsverwaltung zu, welche vom Amtsbezirk aufgebracht werden, ferner die Beschlußfassung über diejenigen Polizeiverordnungen, welche der A. unter Mitwirkung des Amtsausschusses zu erlassen befugt ist, die Äußerung über Abänderung
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0702, von Buzancais bis Byng Öffnen
für Lokalstatuten und Polizeiverordnungen, welche sich auf eine einzelne Ortsgemeinde, Kirchspielsgemeinde oder auf gewisse Korporationen beziehen und für diese in Geltung sind. Die B., nach der englischen Städteordnung von 1835 von einer Versammlung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0626, von Engelhartszell bis Engels Öffnen
aus der Kostkinderpflege ist eine der wichtigsten Aufgaben der Sanitäts- und Sittenpolizei, namentlich in den großen Städten. Zu diesem Behuf hat z. B. eine Berliner Polizeiverordnung alle Haltefrauen verpflichtet, eine besondere Konzession nachzusuchen. Diese
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0116, von Feldnelke bis Feldpost Öffnen
dann zahlreiche Polizeiverordnungen lokaler Natur. Übrigens enthält auch das deutsche Reichsstrafgesetzbuch verschiedene auf die F. bezügliche Strafvorschriften. So wird namentlich im § 368 derjenige, welcher polizeilichen Anordnungen über
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0711, Friedrich (Preußen: F. Wilhelm I.) Öffnen
über Vergehen gegen das Eigentum verhängte er öfters grausame Strafen. Sein leidenschaftlicher Haß gegen das Unrecht, wie er es auffaßte, verleitete ihn oft zu übereilten und ungerechten Handlungen. Auch seine Polizeiverordnungen, welche in alles
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0041, von Konsulargerichtsbarkeit bis Konsulieren Öffnen
Reichsgesetze, sodann das preußische allgemeine Landrecht, im Handelsrecht zunächst das Handelsgewohnheitsrecht, sodann das deutsche Handelsgesetzbuch, im Strafrecht zunächst die Polizeiverordnungen, welche der K. mit einer Strafgrenze bis zu 150 Mk
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0056, von Konzeptibel bis Konzession Öffnen
, Abdeckereien, Gerbereien, Schlächtereien, Stärkesirupfabriken, Glas- und Rußhütten etc. Auch zu der Aufstellung von Dampfkesseln ist eine Konzessionierung erforderlich. Durch die Landesgesetzgebung, durch Polizeiverordnung oder durch Ortsstatut können aber
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0853, von Mühlenbruch bis Mühler Öffnen
bei Errichtung von durch Wind bewegten Triebwerken von benachbarten fremden Grundstücken und von öffentlichen Wegen innezuhalten ist, durch Polizeiverordnungen Bestimmung zu treffen. Der sogen. Mahlzwang (Mühlzwang), welcher früher vielfach vorkam
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0460, von Pult bis Pulvertransporte Öffnen
zu beobachtenden Sicherheitsmaßregeln ist eine für das Deutsche Reich geltende "Polizeiverordnung, betreffend den Verkehr mit explosiven Stoffen", unter dem 13. Juli 1879 vom Bundesrat erlassen worden. Sie behandelt den Transport zu Land und zu
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0462, von Schiffahrtsabgaben bis Schiffer Öffnen
(Nautik), s. Navigation. Schiffahrtsordnungen, die Polizeiverordnungen, welche die Schiffahrt (s. d.), namentlich innerhalb der Häfen, regulieren. Schiffahrtspolizei, s. Schiffahrt, S. 461. Schiffahrtsprämien, Prämien, welche zur Förderung des
0% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0493, Schlachten (verschiedene Methoden, Schlachthäuser) Öffnen
erfolgt durch Erstickung. Im Interesse der Humanität sind mehrfach Verordnungen erlassen worden, welche unnötige Tierquälerei beim S. verhindern sollen. Die Berliner Polizeiverordnung schreibt z. B. vor, daß behufs Ausführung des Stirn
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 1025, von Unktion bis Unruhstadt Öffnen
von Unkraut besichtigen und für Ausrottung desselben Sorge tragen. In ähnlicher Weise sind mehrfach Polizeiverordnungen erschienen, um übermäßige Verbreitung von Chrysanthemum segetum, Senecio vernalis und Galinsoga parviflora zu verhindern. Vgl
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0150, von Veronikabild bis Verpflegungsstationen Öffnen
, wird regelmäßig in dem betreffenden Reichsgesetz selbst bezeichnet. Mitunter werden aber auch die Landesregierungen mit dem Erlaß der erforderlichen Ausführungsverordnungen betraut. In den Einzelstaaten sind die Polizeiverordnungen von besonderer
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0662, von Niederlassungsvertrag mit der Schweiz bis Nielsen Öffnen
daselbst dauernd oder zeitweilig aushalten, wenn sie den Gesetzen und Polizeiverordnungen nachleben. Jede Art von Gewerbe und Handel, welche den Angehörigen der verschiedenen Kantone erlaubt ist, soll es auf gleiche Weise den Deutschen sein, und zwar
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0340, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
. Juni 1878 das vormalige preußische Obertribunal einer derartigen Polizeiverordnung aus der Stadt Solingen die Rechtsverbindlichkeit ab, »weil die Sorge für eine gewissen Gesellschaftsklassen noch über Maß und Dauer der Volksschulpflicht Zu
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0341, Fortbildungsschulen (neueste Entwickelung in Preußen) Öffnen
Befugnis Gebrauch gemacht und die Verpflichtung ausgesprochen. Auch die nach damaliger Sachlage notwendigen Polizeiverordnungen ergingen für alle Städte, und das Werk nahm noch bis 1890 einen im wesentlichen erfreulichen Fortgang. Über die dann
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0778, von Bergmann (Gustav Adolf) bis Bergpredigt Öffnen
, Polizeiverordnungen zu erlassen. Bergpredigt, die vom Evangelium des Matthäus Kap. 5-7 mitgeteilte Rede Jesu, so genannt, weil sie (Matth. 5,1) auf einem Berge gehalten wurde. Nach derselben Angabe war eine große Menge Volks zugegen, womit indessen ihr Inhalt
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0425, von Brandschorf bis Brandstiftung Öffnen
. Sprengstoffgesetz) zur Anwendung kommen. Der B. verwandt ist der Versicherungsbetrug (s. Betrug). Zahlreiche Polizeiverordnungen sind in Kraft, bestimmt, der Feuersgefahr vorzubeugen. Nach dem Deutschen Strafgesetzbuch wird mit Geldstrafe bis zu 60 M. oder mit Haft
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0116, von Engelhartszell bis Engelmann, Wilhelm Öffnen
Polizeiverordnung vom 2. Dez. 1879 sind alle Haltefrauen verpflichtet, eine Konzession nachzusuchen, welche ihnen nach strenger Prüfung ihrer persönlichen Verhältnisse und ihrer Wohnung erteilt wird. Engelmann, Johannes, Jurist, geb. 7. Juli (25. Juni) 1832
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0649, von Feldpost bis Feldsalat Öffnen
Preußen einheitliche F. wurde geschaffen durch das Feld- und Forstpolizeigefetz vom 1. April 1880, welches durch zahlreiche Polizeiverordnungen ört- licher Natur ergänzt wird. Die übrigen Staaten Deutfchlands haben die feldpolizeilichen Vorfchriften
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0642, von Geestendorf bis Gefahr Öffnen
streut, bei eingetretener Dunkelheit die Treppe nicht erleuchtet, eine Grube unbedeckt läßt, ein Betriebsunterneh- mer, welcher trotz der Polizeiverordnung ein gefähr- liches Werkzeug nicht bedeckt, wird, wenn infolge- dessen Menschen zu Schaden
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0637, von Hafeneggers Pulver bis Hafer Öffnen
Gebietshoheit ohne Rücksicht auf die Nationalität der Schiffe die Polizei- gewalt über diefe zu. Die Regelung dieser Po- lizei beruht auf partikularrechtlichen Vorschriften (Hafenordnungen), welche den Charakter von Polizeiverordnungen haben
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0643, von Koronea bis Körperbedeckung der Tiere Öffnen
Körordnung, sondern besondere Polizeiverordnungen für die einzelnen Landesteile; Bayern hat für Hengste das Gesetz vom 26. März 1881, für Stiere das vom 5. April 1888; Württemberg die Beschälordnung vom 25. Dez. 1875, und das Gesetz über
0% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0753, von Meldereiter bis Melek Öffnen
, daß die Meldung geschieht. Ferner müssen uach dem Allg. Landr. 11, 8, ß. 439, Gastwirte die bei ihnen zur Nachtherberge einkebrenden Personen der Polizeibehörde anzeigen. Durch lokale Polizeiverordnung ist diese Verpflicb- tung auf alle Personen ausgedehnt
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
die Handhabung der P. obliegt, ist in der Regel auch die Befugnis zum Erlaß von Polizeiverordnungen delegiert. Ein Mißbrauch war die geheime P., die besonders in Frankreich unter Ludwig ⅩⅣ. seit Argenson (1697‒1718), aber auch während der Regierung Napoleons
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0485, von Provinzialrat bis Provision Öffnen
der Polizeiverwaltung mit einem Stadtbezirk zu; sie darf dem Oberpräsidenten Vollmacht zum Erlaß von Polizeiverordnungen für mehrere Kreise oder den Umfang der ganzen Provinz erteilen. – Vgl. Brauchitsch, Die neuen preuß. Verwaltungsgesetze, neu hg
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0513, von Pultfeuerung bis Pulververschwörung Öffnen
, Feuerwerkskörper, Zündschnuren u. dgl. erstrecken. Für die Versendung mit andernTransportwerkzeugen sind in Aus- sübrung eines Bundesratsbeschlusses vom 13. Juli 1879 übereinstimmende Polizeiverordnungen teils von den Landescentralbehörden, teils von den Re
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
. Gemeindeordnung, Bauordnung, Polizeiverordnung) erlassen werden, auch von den lokalen Behörden ein Verordnungsrecht ausgeübt wird. Überdies hat die Erwerbung von Gebietsteilen durch Eroberung oder Erbgang und deren Eingliederung in das Staatsganze, welchem
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0443, von Schiffahrtskunde bis Schiffbaukunst Öffnen
. Schiffahrtsordnung , Benennung für die Polizeiverordnungen, welche den Schiffsverkehr, besonders innerhalb der Häfen, regeln. Schiffahrtsprämien , Subventionen von seiten eines Staates zur Hebung der Schiffahrt der eigenen Flagge. S. werden
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0059, von Sonnino bis Sonntagsarbeit Öffnen
von Polizeiverordnungen, Verbote der S. nur aus religiösen Gründen, d. h. zur Sicherung des Gottesdienstes gegen äußere Störung sowie zur Heilighaltung der Sonn- und Festtage. Teils wegen ihrer Buntscheckigkeit, teils wegen ihrer ungenügenden
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0061, von Sonntagsbörse bis Sonntagsmarken Öffnen
durch Strafgesetzbuch §. 366^{1} geschützt. Ursprünglich mehr nur die religiöse Seite beachtend (z. B. bayr. Verordnung vom 30. Juli 1862), nehmen diese Polizeiverordnungen neuerdings (bayr. Verordnung vom 21. Mai 1897) auch die gesundheitliche Seite in Rücksicht
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0417, von Straßburg (in Siebenbürgen) bis Straße Öffnen
- und Polizeiverordnungen des 14. u. 15. Jahrh. (ebd. 1889); Seyboth, Das alte S. vom 13. Jahrh. bis 1870 (ebd. 1890); ders., Strasbourg histor. et pittor. (ebd. 1894); S. und seine Bauten (ebd. 1894); E. Foerster, Straßourg (ebd. 1894); Touchemoulin
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0753, von Theaterbrände bis Thebäische Legion Öffnen
. Gesetz vom 9. Jan. 1864, Art. 3, und Reichsgesetz vom 27. Febr. 1888, §. 3). Im übrigen Deutschland beruht die T. auf lokalen Polizeiverordnungen oder Gewohnheitsrecht, in Österreich auf der Theaterordnung vom 25. Nov. 1850. - Vgl. Artikel
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0284, von Veronese bis Verordnung Öffnen
. Von besonders praktischer Wichtigkeit sind die Polizeiverordnungen. Die
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0061, Arbeiterfrage (Außerdeutsche Fabrikgesetzgebung) Öffnen
Mainz im Okt. 1895 mit einer Polizeiverordnung, betreffend die Verwendung schulpflichtiger Kinder zum Hausierhandel. Außerdeutsche Fabrikgesetzgebung. Außerhalb Deutschlands hat die Fabrikgesetzgebung, abgesehen von Österreich, dessen Gesetz über
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0093, von Asseln bis Asyl Öffnen
Aufenthalts, wenn er den Gesetzen und Polizeiverordnungen nach lebt. Nur infolge gerichtlichen Urteils oder aus Gründen der innern und äußern Sicherheit des Staates oder aus Gründen der Armen- und Sittenpolizei kann ihm der Aufenthalt im andern Staate