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100% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
herrschende Taktart andeuten. Vorzugserbe, s. Anerbe. Vorzugsrecht, s. Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren. Vos, Cornelis de, vläm. Maler, geb. 1585 zu Hülst, war in Amsterdam thätig, wo er 1651 starb. Unabhängig von Rubens und van Dyck
85% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0289, von Vorsteven bis Vöslau Öffnen
, wenn sie auch unbestimmt läßt, ob die Durtonart oder die parallele Molltonart gemeint ist. Vgl. Tonart. Vorzugsrecht, im Konkurs das Recht eines (»bevorzugten«) Gläubigers auf Befriedigung vor den übrigen Gläubigern (s. Konkurs, S. 12). Auch
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0564, Kraftversorgung (Druckluftanlage in Offenbach etc.) Öffnen
eine solche Anlage herzustellen unternehmen, so räumt sie der Unternehmerin bei der Vergebung von Herstellungsarbeiten das Vorzugsrecht gegenüber Dritten bei gleichen Bedingungen ein. Sie räumt der Unternehmerin auf fernere 10 Jahre das Vorzugsrecht
1% Meyers → Schlüssel → Schlüssel: Seite 0202, Rechtswissenschaft: Staatsrecht (Strafproceß. Verwaltung) Öffnen
Schuldbrief Schuldschein Schwebende Schuld Separation Stückzahlung Stundung Veranschlagung Verfall Verzugszinsen Vorzugsrecht Wechselproceß Würderungseid, s. Schätzung Zahlung Strafproceß. Strafproceß Kriminalproceß, s
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0392, von Prinz Heinrich-Hafen bis Prior tempore, potior jure Öffnen
das Vorzugsrecht (Prioritätsrecht), welches ein Gläubiger wegen einer ihm zustehenden Forderung vor andern Gläubigern desselben Schuldners in Anspruch nimmt, und welches, wenn es bestritten wird, im Konkurs (s. d.) zu einem Prioritätsstreit Veranlassung
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0200, von Aftern bis Afzelius Öffnen
verfolgen, und im Konkurse des Aftermieters hat er ein Absonderungsrecht nicht. Außerhalb des Konkurses hat er ein Vorzugsrecht in Preußen überhaupt nicht, das ihm nach Gemeinem Recht zustehende Pfandrecht und das ihm nach sächs. Gesetz zustehende
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0415, Vormundschaft Öffnen
413 Vormundschaft fenen Vermögens ein zeitlich beschränkte Vorzugsrecht; das Preuß. Einführungsgesetz vom 6. März 1879, §. 9, hat dieses Vorzugsrecht ausgedehnt auf die Befriedigung außerhalb des Konkurses in gewissen Fällen. In Ansehung
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1055, Zwangsvollstreckung Öffnen
- und Vorzugsrechten vorgeht, welche im Konkurse den Faustpfandrechten nicht gleichgestellt sind. Ein durch frühere Pfändung erworbenes Pfandrecht geht dem durch spätere Pfändung begründeten vor. Einer Pfändung kann ein Dritter, der sich nicht im Besitz der Sache
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0293, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
- oder Individualrechte bezeichnet. Sie sind auch durch eine Statutenänderung, abgesehen von den Vorzugsrechten für Prioritätsaktien bei Beschluß einer Sonderversammlung dieser Aktionäre, unentziehbar, doch gilt dies für den Gewinnbezug
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0416, von Vorname bis Vorschaltwiderstand Öffnen
. Vorrecht, s. Privilegium und Priorität; über V. (oder Vorzugsrecht) im Konkurs s. Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren. Vorreinigung, eine Operation der Zuckerfabrikation, der solcher Rohzucker, der nicht rein oder weiß genug ist, um bei
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0541, Handwerkerfrage (Befähigungsnachweis) Öffnen
, Einführung von Vorzugsrechten für Bauhandwerker, Änderung der Konkursordnung, Beseitigung des Firmen- und Reklamenschwindels. Befähigungsnachweis. Den Befähigungsnachweis sieht man in Handwerkskreisen noch immer als eine Lebens- und Erziehungsfrage an
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0420, von Altera pars bis Alternative Öffnen
, in zweiter Linie dem Muter eines verleihbaren Minerals gegenüber jüngern Mutern einräumt (s. Mutung). Das Vorzugsrecht entscheidet über den Anspruch auf Verleihung, wird aber nach dem gemeinen Bergrecht auch nach erteilter Verleihung wirksam, weil
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0688, von Beneficium juris bis Benevent Öffnen
) Der Erbe befriedigt die Erbschaftsgläubiger ohne Rücksicht auf etwanige Pfandrechte und Vorzugsrechte nach der Reihenfolge, wie sie sich melden. Denjenigen, die sonst gesetzlich einen Vorzug haben würden, wie Gläubigern vor Vermächtnisnehmern, bessern
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0114, Bodenmelioration (die Gesetzgebung einzelner Staaten) Öffnen
. (im Fall des Zwanges) den Landesherrn. Sie unterliegen staatlicher Aussicht, haben aber auch Rechte öffentlicher Korporationen (z. B. das Recht, rückständige Beiträge der Mitglieder im Weg der administrativen Exekution beizutreiben, ein Vorzugsrecht
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0220, Feuerversicherung (öffentliche Anstalten) Öffnen
nach der deutschen Konkursordnung ihrem Schuldner gegenüber wegen rückständiger Abgaben und Leistungen ein Vorzugsrecht
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0948, Güterrecht der Ehegatten Öffnen
oder dessen Erbe sein Vermögen und die Errungenschaft, die Frau oder deren Erbe erhält ihr Einbringen, soweit es vorhanden ist, zurück und Ersatz für den Abgang, wegen welchen Anspruchs ihr oft ein Pfand- und Vorzugsrecht eingeräumt ist. Für den Fall des
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0949, von Güterschaffner bis Gute Werke Öffnen
949 Güterschaffner - Gute Werke. es erst später erworben wird, als Paraphernalgut bezeichnet wird, jedoch für Schulden des Mannes nicht haftet, vielmehr durch Pfand- und Vorzugsrechte gesichert ist. Wenn aus der Ehe Kinder vorhanden sind, so
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0011, Konkurs (Verfahren nach der deutschen K.-Ordnung v. 10. Febr. 1877) Öffnen
finden nach der Konkurseröffnung nicht mehr statt, und die allgemeine Beschlagnahme verhindert die fernere Entstehung dinglicher oder sonstiger Vorzugsrechte einzelner Gläubiger. Aber auch eine gewisse rückwirkende Kraft ist der Konkurseröffnung
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0451, von Landesmann bis Landesvermessung Öffnen
, das Vorzugsrecht vor allen andern auf privatrechtlichen Titeln beruhenden Lasten des Grundstücks auch ohne ausdrückliche Zustimmung der eingetragenen Gläubiger gewährt werden. Vgl. Schober, Die L. in Preußen, Sachsen und Hessen (Berl. 1887
0% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0129, von Majonnaise bis Majorenn Öffnen
, löst sich schwer in Wasser, mischt sich mit Alkohol und Äther, wird in der Medizin benutzt. Majorāt (mittellat.), im weitern Sinn jede Erbfolgeordnung, die sich nach der frühern Geburt bestimmt; auch das Vorzugsrecht, welches auf solche Weise
0% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0389, von Primiz bis Primulaceen Öffnen
(mittellat.), Erstgeburtsrecht, das Vorzugsrecht des Erstgebornen bei der Erbfolge. Die Primogeniturerbfolge (Primogeniturordnung) wurde in Deutschland zuerst durch Kaiser Karls IV. Goldene Bulle 1356 für diejenigen weltlichen Territorien, mit welchen
0% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0744, Portugal (Geschichte) Öffnen
Vorzugsrecht bei Erwerbung portugiesischen Gebiets eingeräumt wurde. Gleichwohl erregte das Abkommen, als es der auswärtige Minister Hintze Ribeiro 15. Sept. der Kammer vorlegte, einen Sturm der Entrüstung, so daß der Minister gar nicht zu Worte kommen
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0058, von Arbeitsbuch bis Arbeitsordnung Öffnen
bis zu einem (früher unbegrenzten) Höchstbetrag von 30 Frank. So erwarb der Unternehmer lediglich durch den Eintrag in das A. ein Privileg, während in andern Fällen der Gläubiger kein derartiges Vorzugsrecht genießt und zur Geltendmachung seiner
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0045, von Abgeleiteter Erwerb bis Abgesonderte Befriedigung Öffnen
). Abgesonderte Befriedigung . A. B. aus Gegenständen, die zu einer Konkursmasse gehören, können solche Personen verlangen, denen an diesen Gegenständen besondere Rechte (Hypothekarrechte, Vorzugsrechte
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0932, von Arresthypothek bis Arrianus Öffnen
pfandrechtliche Wirkungen, in Württemberg, Hessen, Braunschweig, Weimar u. s. w. die Wirkungen einer Verfügungsbeschränkung, in Mecklenburg schafft die Eintragung des Arrestes ein Vorzugsrecht. Für bewegliche Sachen und Forderungen hat der vollstreckte Arrest
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0787, Bergwerkseigentum Öffnen
, so entsteht zwischen ihnen eine Gemeinschaft und hat keiner von ihnen ein Vorzugsrecht. Eine Entblößung der Lagerstätte ist nicht Voraussetzung des Finderrechts. Umgekehrt schließt aber auch der zufällige Fund die Mutung nicht aus, er genießt jedoch
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0892, Bestattung (der Toten) Öffnen
Vorzugsrecht auf die fahrende Habe. Das geltende Recht gewährt zum Teil Erleichterungen in Ansehung der Form für letztwillige Verfügungen, wenn diese lediglich die Beerdigung betreffen. So z. B. das Preuß. Allg. Landr. I, 12, §. 169 mit §. 162. Nach andern
0% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0236, von Chipping-Wycombe bis Chiromantie Öffnen
, Schuldschein; chirographarische Forderungen, Forderungen aus Schuldscheinen, allgemein solche Forderungen, welche im Konkurse kein Vorzugsrecht haben. Ehirolögie (grch.), Hände-, Fingersprache; Chirolog, einer, der sich auf C. versteht
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0690, von Echtgrün bis Eck (Johann) Öffnen
Gewährung des Eigen- tums" (Halle 1874), "Beitrag zur Lehre von den ädilizischen Klagen" (Jurist. Abhandlungen. Fest- gabe für Beseler, Verl. 1885), "Das gesetzliche Pfand- und Vorzugsrecht des Vermieters in seiner Anwendbarkeit
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0319, von Erskine (Thomas) bis Erstgeburt Öffnen
. Erstgeburt. Bei den alten Israeliten besaß der erstgeborene Sohn ein Vorzugsrecht und genoß großes Ansehen in der Familie. Er erhielt nach des Vaters Tode ein doppeltes Erbteil und die väter- liche, vormundschaftliche Aufsicht über seine noch
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0128, Frankreich (Geschichte seit 1894) Öffnen
, ein, der sogleich mit Energie gegen das zwischen England und dem Kongostaat 20. Mai geschlossene Abkommen vorging, durch das man F.s Vorzugsrechte im Kongobecken mißachtet und auch die Rechte der Pforte im äquatorialen Sudan geschmälert glaubte
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0492, von Hypothekarische Klage bis Hypothekenbücher Öffnen
, hatten die in die H< eingetragenen Pfandrechte als öffentliche ein Vorzugsrecht vor den nicht eingetragenen; nach den neuern Hypothekengesetzen entsteht die Hypo- thek nur durch den Eintrag ins Hypothekenbuch. Die äußere Einrichtung ist entweder
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0446, von Prioritätsobligationen bis Prise Öffnen
für die von Aktiengesellschaften ausgegebenen Obligationen (s. d.), weil sie ein Vorzugsrecht auf Zahlung der Zinsen aus dem Reingewinn haben, bevor eine Dividende für die Aktionäre zur Ver- teilung gelangt, und weil sie vor denselben den
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0451, von Privatrecht bis Privilegium Öffnen
) oder einer Klasse von Rechtsverhältnissen (privile^ium causae) im Vergleich zu andern Personen derselben Lage oder zu ärmlichen Rechtsverhältnissen zusteht, z. B. die Konkursprivilegien, welche ein Vorzugsrecht vor an- dern Forderungen gewähren
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0615, von Rangierkilometer bis Rangordnung der Gläubiger im Konkursverfahren Öffnen
- kursprozeß ein ziemlich verwickeltes System von Pfand- und Vorzugsrechten bestand und die Rang- ordnung der Gläubiger in einem besondern Liqui- dations- und Prioritätsverfahren (s. d. und Prio- rität) durch das Urteil festgestellt wurde, ist nach
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0688, von Reed bis Reederei Öffnen
aus den Dienst- und Heuerverträgen, besteht dagegen nicht nur die persönliche Haftung des R. mit seinem ganzen Vermögen, sondern daneben auch ein Vorzugsrecht an seinem Schiffsvermögen. Für alle Forderungen aus dem Reedereibetrieb kann der R. vor
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0622, von Schriftgießermetall bis Schriftstellervereine Öffnen
Vorzugsrecht fast überall beseitigt. Schriftsätze, vorbereitende, die Schriftstücke, welche zwischen den Parteien im Anwaltsprozeß zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung gewechselt werden sollen; im Parteiprozeß können sie gewechselt werden. Dem
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0414, von Vorkeim bis Vormundschaft Öffnen
gesetzliche Hypothek an dem unbeweglichen Vermögen des Vormundes. Die entsprechenden Vorschriften des Badischen Landrechts sind durch Gesetz vom 29. März 1890, betreffend Vorzugsrechte und Unterpfandsrechte, §§. 4 fg. ersetzt, Satz 2135 ist geändert
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0544, Handwerkerfrage (Handwerksminister. Gefängnisarbeit. Bauhandwerker u. s. w.) Öffnen
. Aber sie verlangt dennoch bei Geltendmachung der Ansprüche ein Vorzugsrecht der Vauhandwerker vor Kaufgelderforderungen, soweit sie den reellen Wert übersteigen, und gewisse Pfand- rechte sowie Schutz gegen betrügerische Machen- schaften. Seitens