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100% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0168, Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren Öffnen
166 Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren bahnbaucs gegen die Mitte des 19. Jahrh, in Be- wegnng gesetzt und beschränkte sich zunächst auf diese Bedürfnisse, so das preuft. Eisenbahngcsetz vom 3. Nov. 1838. Zur Befriedigung
99% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0167, von Entamieren bis Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren Öffnen
165 Entamieren - Enteignung, Enteignungsrecht, Enteignungsverfahren und andere höchst technische Vorschriften der Tauer der Stiftung eine Grenze gesetzt. Die Stiftung darf das Gut nicht auf eine Zeit, die sich anf mehr als 21 Jahre über
98% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0670, von Enteignung bis Enten Öffnen
670 Enteignung - Enten. schaft geraubt wird, oder die außereheliche Schwängerung einer Frauensperson, welche zuvor noch Jungfrau war. Das kanonische Recht verpflichtete den Verführer, die Geschwächte zu heiraten und auszustatten
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0169, von Entelechie bis Enten Öffnen
Folgen der Enteignung, welche erst durch Ausführung der Anlage auf dem enteigneten Grundstück entstehen, zur Zeit der kommissarischen Verhandlung über die Entschädigung also noch nicht erkennbar sind, gewährt das Gesetz bis zum Ablauf von 3
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0392, Gesundheitspflege (gesundheitliche Wohnungspolizei) Öffnen
oder dauernd zu untersagen; 4) äußersten Falls die Niederlegung von Gebäudeteilen oder ganzer Gebäude und Gebäudegruppen durch Enteignung derselben seitens der Gemeinde zu verlangen; 5) die Hausordnungen und Mietsverträge zu überwachen. Vortragender ging nun
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0975, von Exposé bis Expropriation Öffnen
seiner Schuld von seiner Verbindlichkeit befreien. Expropriation (lat., Enteignung, Zwangsenteignung, Zwangsabtretung), das Verfahren, durch welches jemand im Interesse des öffentlichen Wohls genötigt wird, ein ihm zustehendes Recht gegen
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0881, Eisenbahnrecht Öffnen
, das erst seit 1867 ein selbständiges Gesetzgoduugsrccht bat, gelten die meisten vor diesem Zeitpunkt für Osterreich erlassenen Gesetze; von selbständigen ungar. Gesetzen sind zu erwähnen: das Enteignungs- gesetz von 1868, das Eisenbahnbüchergesetz
0% Brockhaus → 10. Band: K - Lebensversicherung → Hauptstück: Seite 0736, von Kriegslazarettpersonal bis Kriegsleistungen Öffnen
für Beschädigung und außerordentliche Abnutzung gewährt; bei vollständiger Wegnahme behufs Armierung einer Festung erfolgt die Entschädigung nach den Grundsätzen über Enteignung; 7) Materialien für Bauten, Anlagen von Lagern u. dgl., sowie alles
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0236, von Stadthagen bis Stadtoldendorf Öffnen
. Die Ausdehnung der Enteignung auf die neben öffentlichen Straßen und Plätzen belegenen Grundstücke erfolgt auf Grund Gemeindebeschlusses und kann nur gleichzeitig mit der Enteignung des zu den anzulegenden öffentlichen Straßen und Plätzen erforderlichen
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0444, Brasilien (Verfassung und Verwaltung) Öffnen
der republikanischen Verfassung, bei Enteignungen im Interesse der föderativen Posten und Telegraphen u. a.) ist die Einmischung der Bundesregierung erlaubt. Nur der Bundesregierung steht die Festsetzung von Einfuhrzöllen auf fremde Waren, von Abgaben des
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0679, von Rechtsspruch bis Rechtsweichen Öffnen
); die Festsetzung der Entschädigung bei Enteignungen durch die Verwaltungsbehörde, gegen welche nach §. 30 des preuß. Enteignungsgesetzes vom 11. Juni 1874 ebenfalls binnen sechs Monaten der R. zulässig ist. Rechtsweichen, s. Eisenbahnbau (Bd. 5, S. 840
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0235, Stadterweiterungen Öffnen
) die zwangsweise Zusammenlegung (Konsolidation) von Grundstücken verschiedener Eigentümer verfügt, sowie das der Gemeinde zustehende Recht der Enteignung auf das neben öffentlichen Straßen und Plätzen belegene Gelände ausgedehnt werden. Die Zusammenlegung
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0976, von Expropriieren bis Exsikkator Öffnen
., "enteignen"), zwangsweise die Abtretung eines Rechts, namentlich des Eigentumsrechts, durchsetzen zu einem gemeinnützigen Zweck gegen gesetzliche Entschädigung; vgl. Expropriation. Ex propriis oder proprio (lat.), aus eignen Mitteln; ex proprio Marte
0% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0613, von Teufelsabbiß bis Teutoburger Wald Öffnen
Aufgabe dahin ging, die Entstehung von Teurungen zu verhüten oder die Wirkung von solchen zu mildern, so durch Ausfuhrerschwerungen, durch Förderung der Einfuhr, Verbot des Verkaufs auf dem Halm, Enteignung von privaten Vorräten, Zwang, Vorräte zu
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0342, von Wald bis Waldbau Öffnen
ausreicht oder zu lästig sein sollte und die zu erhaltenden Waldungen nicht auf dem Weg freier Vereinbarung von Staat oder Gemeinde erworben werden können, sollte die Möglichkeit der Enteignung vorgesehen werden. Selbst in den waldreichen Unionsstaaten
0% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0719, von Wohnungsfrage bis Woiwod Öffnen
den Gemeinden die Befugnis zur Enteignung von Häusern zugestanden werde, wenn aus Gründen der Gesundheit, Reinlichkeit etc. eine Abtragung erforderlich sei. Ferner kommen die Maßregeln in Betracht, durch welche Staat und Gemeinde mittelbar
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0555, von Kolonisation, innere bis Kolumbien Öffnen
der Enteignung von dazu ausersehenen Privatgütern erfolgt, welcher Weg wohl aber nur dann zu beschreiten ist, wenn der seitherige Zustand der landwirtschaftlichen Vesitzverteilung von schweren Gefahren für das öffentliche Wohl begleitet sich zeigt
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0066, von Abschäumen bis Abschied Öffnen
64 Abschäumen - Abschied einandersetzungen, Mitgiften u. s. w.), teils als gerichtliche oder amtliche Maßregel (bei Entschädigungen, Ablösungen, Enteignungen, Subhastationen, Steuerveranlagungen u. s. w.). Die A. erfolgt unter Berücksichtigung
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0222, Agrargesetzgebung Öffnen
von Land durch die Orts-Sanitätsbehörden, ja sogar Enteignung zum Zweck der Ansässigmachung von Arbeitern. Über die russische A. s. Bauernemancipation und Mir. - Vgl. Eug. Jäger, Die Agrarfrage der Gegenwart (4 Abteil., Berl. 1882-93); Zeitschrift
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0163, von Ausseer Alpen bis Aussetzung Öffnen
Berechtigten nach dessen besondern Verhältnissen hatte. Wenn Schadenersatz aus einer Verschuldung oder wegen Enteignung zu leisten ist, muß auch der A. W. vergütet werden. Ist einem Violinspieler die wohlverpackte kostbare Violine, deren Wert er dem
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0767, von Bergbaufreiheit bis Bergbehörde Öffnen
Kompetenz der letztern gehören unter anderm die Verleihung und Entziehung des Bergwerkseigentums, die Enteignung von Grundstücken zu bergbaulichen Zwecken, die Aufsicht über die Knappschaften, Bestellung, Entlassung, Prüfung von Markscheidern
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0781, Bergrecht Öffnen
eine Einigung mit dem Grundeigentümer, event. Enteignung hinsichtlich des Minerals durch Ukas. Für Finland ist das Berggesetz vom 12. Nov. 1883 in Kraft. Dasselbe beruht auf dem Princip der Bergbaufreiheit und schließt sich im wesentlichen
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0788, von Bergwerksfeld bis Bergwerkswissenschaften Öffnen
liegt allen modernen Bergrechten zum Grunde; am weitesten geht das Österr. Berggesetz, das selbst die Wasserläufe der Enteignung unterwirft. c. Unter Tage kann der Bergwerksbesitzer alle erforderlichen Anlagen machen, ohne daß dazu die Genehmigung des
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0875, von Beschneidepresse bis Beschreibung Öffnen
unter die Enteignung (s. d.). Beschreibung , im weitesten Sinne die sprachliche Darstellung eines Gegenstandes durch Angabe mehrerer Merkmale. Sie giebt das Eigentümliche seiner Erscheinung, versinnlicht, individualisiert ihn, während
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0882, von Besitzeinweisung bis Besitzklagen Öffnen
Grundstücken übertragen wird, so bei der Enteignung, Subhastation, bei der Zusammenlegung von Grundstücken im Separationsverfahren, wo die ausgewiesenen neuen Pläne den einzelnen Besitzern zugewiesen werden; im Zwangsvollstreckungsverfahren, wenn der Schuldner
0% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0288, von Bonis avibus bis Bonitierung Öffnen
Teilungen, Wegeregulierungen, Zusammenlegungen, Feldeinteilungen, Bodenmeliorationen oder auch bei Enteignungen zur Zufriedenheit aller Parteien die Größe der Leistungen und Gegenleistungen festgestellt, im Interesse der Staatsverwaltung mit möglichster
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0784, Eigentum Öffnen
des Staatsnot- rechts kann auch bis zur Entziehung des E. (Enteignung, s. d.) geschritten werden, indessen ist die Handhabung dieses Rechts meistens durch be- sondere Enteignungsgesetze beschränkt. Man hat die Frage nach der Berechtigung des
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0879, Eisenbahnrecht Öffnen
weitere Gebiete umfassenden Hess. Gesetz von 1842, dem württemb. Gesetz von 1843, den bayr. Bestimmungen von 1855, vornehmlich auf die Regelung der Enteignung lBraunschweig 1835, Sachsen 1835 und 1855, Bayern und Hessen 1836, Mecklenburg
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0390, Ethik Öffnen
, enteignen, Ehen und sonstige Verträge durch Zwang aufheben u. s. w. In letzter Linie ist alles Empirische dem Sittengesetz gegenüber bloß verfügbarer Stoff; nichts Empirisches darf unbedingt gelten wollen, wie nichts Unbedingtes je empirisch werden
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0480, von Expropriieren bis Exsultet Öffnen
478 Expropriieren - Exsultet Expropriieren (lat.), auf gesetzlichem Wege zwangsweise des Eigentums entsetzen; Expro- priation, Enteignung (s. d.). I!x propriis oder 6x proprio (lat.), aus eigenen Mitteln; "x ^ro^rio Narte, aus eigener
0% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0993, von Forstbeamte bis Forstdiebstahl Öffnen
991 Forstbeamte - Forstdiebstahl Recht, welches R. Schröder auf ein allgemeines ^ Aodenregal der frank. Könige gründet, konnte eine ! Enteignung der Waldungen von Privaten und Mark- genossenschaften zu jeder Zeit erfolgen und ein ans
0% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0496, Grundeigentum Öffnen
Rechtsordnung die Enteignung ss.d.) oder Expropriation gegen den Willen des Eigentümers, init angemessener Entschädigung desselben. Auch gewähren die Gesetze der meisten Staaten die Mög- lichkeit, nützliche landwirtschaftliche Verbesserungen,
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0693, Irland (Geschichte) Öffnen
irischen Pächtern weitgehende Zugeständnisse, jedoch wurden dieselben von der Landliga verworfen, die schließlich nichts anderes als völlige Enteignung der engl. Grundbesitzer in I. forderte. Die Auflösung der Liga, die Verhaftung Parnells, Davitts
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0674, von Rechtsgelehrsamkeit bis Rechtshängigkeit Öffnen
oder zu verändern. Sie kommen auf öffentlich-rechtlichem Gebiet (Staatsverträge und völkerrechtliche Verträge, Anstellung von Beamten, Enteignungen, Zahlung von Steuern u. s. w.) vor; den größten Umfang haben sie auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0242, von Salzgebirge bis Salzkammergut Öffnen
veranlaßte daher zum Schutze ihres Bergbaues die Enteignung des Seebodcns, ließ am östl. See- user zwei Centrifugalpumpen aufstellen, von denen jede 120 <-dm in der Minute aus 8 m Tiefe heben kann. Die oberirdischen Zuflüsse des Sees wurden
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0369, Schadenersatz Öffnen
Unternehmer zu entschädigen. (S. Enteignung.) Der Bergwerks- besitzer, welcher den unterirdischen Bergban nicht betreiben kann, ohne das Grundeigentum zu ge- fäbrden, ist ohne Rücksicht auf sein Verschulden kraft des Gesetzes für alle Schäden haftbar
0% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0662, von Schutzvorrichtungen bis Schutzzollsystem Öffnen
Mittel ist die Enteignung (Ex- propriation) solcher Waldungen durch den Staat. Dieser Maßregel ist aber in den meisten Gesetzen gar nicht, in einigen nur beschränkt gedacht. Schutzzoll, im Gegensatz zu Finanzzoll (s. d.) der Zoll, welcher
0% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0534, von Wasserrecht (wagerecht) bis Wasserreinigung Öffnen
zu eigenen Gunsten mit Dienstbarkeiten zu belasten, fremde Nutzungsrechte, sogar das Eigentum an Grund und Boden zu enteignen. Voraussetzung für diese Befugnisse ist meistens die Genehmigung der Verwaltungsbehörde, die nur dann zu erteilen
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0072, Arbeiterwohnungen Öffnen
Gemeindebehörden meist die Interessen der Hausbesitzer vertreten sind, teils weil die Durchführung der Enteignungen und Neubauten die Steuerzahler oft zu stark belasten würde. Dagegen wird von der gesetzlichen Bestimmung (Gesetz von 1866) viel Gebrauch gemacht
0% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0240, Burgörner Öffnen
für die betreffen- den Materien zugleich Maßnahmen des öffentlichen Rechts erforderlich sind (Bergrecht, Enteignung, Gemeinheitsteilung, Zusammenlegung der Grund- stücke, Regulierung der gutsherrlich-bauerüchen Ver- bältnisse, Ablöfung der Dienstbarkeiten