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3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0239, von Burdigala bis Bürgerliches Gesetzbuch für das Deutsche Reich Öffnen
dem ersten, 1888 veröffentlichten Kommissions- entwurf nicht unbedeutende Verschiedenheiten, wenn auck Anlage und Grundcharatter des ersten Ent- wurfs, das Streben nach klaren und bestimmten Normen, wie sie die Rechtssicherheit verlangt, bei
3% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0186, Polizei Öffnen
, hohe, politische P.). Dahin gehören namentlich Vorkehrungen gegen politische Umtriebe, ferner die Kontrolle des Vereins- und Versammlungswesens, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und der öffentlichen Rechtssicherheit. Dieser
3% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0679, von Rechtsspruch bis Rechtsweichen Öffnen
für Rechtssicherheit und das Volkswohl zu sorgen hat, muß thatsächlich Macht besitzen. Die einzelnen Bürger und Unterthanen sind genötigt, einer thatsächlichen Regierung zu gehorchen, der sie nicht widerstehen können, und es ist unmöglich, ihnen den Gehorsam gegen
3% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0465, von Geistingen bis Geleit Öffnen
es für den Staats- frieden weniger gefährlich, wenn ein Nichtregie- rungsfühiger Herrscher wird oder bleibt, als wenn infolge Geisteskrankheit die regelmäßige Tbronfolge- ordnung unterbrochen wird. Weiter gilt im Inter- esse der Rechtssicherheit
2% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0639, von Delaware (Stadt) bis Delbrück Öffnen
die Staatsgewalt auf die Erhaltung der Rechtssicherheit für alle geschäftlichen Unternehmungen beschränkt wissen wollte, faßte Bismarck den großen Plan seiner sozialpolitischen Reformen und beschloß zunächst, die Eisenbahnen Deutschlands an das Reich zu
2% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0380, von Einführungsgesetz bis Eingeweide Öffnen
Schriften), der Rechtssicherheit (Nachdruck, Waren mit gefälschten Fabrikmarken), der Gesundheit (Gefahr der Verbreitung von Krankheiten durch Waren, Vieh, tierische Stoffe) oder der Abhaltung sonstiger Gefahren (Reblaus) begründet
2% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0003, von Fait accompli bis Faktoreigewicht Öffnen
stehenden und wenig rechtssichern Ländern, welche meist mit großen Niederlagen für ein- und auszuführende Waren verbunden und besondern, mit entsprechenden Vollmachten versehenen Beamten (Faktoren) unterstellt sind. Aus solchen von mächtigen
2% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0861, von Grundbegriffe bis Grundbücher Öffnen
legte man frühzeitig in den einzelnen Gemeinden öffentliche Bücher (Flurbücher, Lagerbücher, Schuld- und Pfandbücher) an, in welchen im Interesse der Rechtssicherheit und namentlich auch im Interesse des Realkredits die einzelnen Grundbesitzungen
2% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0100, von Handelssteuern bis Handelsverträge Öffnen
ist der Fremde rechtlos. Ihnen gegenüber suchen die H. zunächst Rechtssicherheit und Rechtsfähigkeit für die eignen Landesangehörigen zu erzielen (Schutz des Privatvermögens, freie Religionsübung etc.). Bei mehr vorgeschrittenen Völkern sind solche
2% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0484, von Kapitäl bis Kapitalsteuer Öffnen
einer vorteilhaften Anlegung des Ersparten (Kassen, gesunder Kredit), durch die Gewißheit, seinen Zweck zu erreichen (Rechtssicherheit), durch die Notwendigkeit, späterer Not vorzubeugen (Familie), durch den Stand der intellektuellen und moralischen Bildung
2% Meyers → 11. Band: Luzula - Nathanael → Hauptstück: Seite 0993, von Name bis Namenaktie Öffnen
Kirchenbücher) im Interesse der Rechtssicherheit unentbehrlich. Über Führung falscher Namen s. Alias; vgl. Namensänderung. Auch die Wahl der Taufnamen ist überall durch die Sitte oder sogar das Gesetz beschränkt. In manchen Ländern müssen sie aus der Zahl
2% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0928, von Zinsenstamm bis Zinsrechnung Öffnen
teils von allgemeinen Umständen, wie Rechtssicherheit, Verkehrsverhältnisse, teils von nur in dem besondern Fall auftretenden Bedingungen, wie Sicherheit der Person und der Unternehmung, Art der besondern rechtlichen Sicherstellung (Real- gegenüber
2% Brockhaus → 4. Band: Caub - Deutsche Kunst → Hauptstück: Seite 0901, von Delbrück (Max Emil Julius) bis Delécluze Öffnen
der Kreditfrist, dem Kreditgesetze, der größern oder geringern Rechtssicherheit des betreffenden Landes und dem Vertrauen in dessen Handelsstand, verschieden ist. In Deutschland schwankt das D. bei Warenverkäufen zwischen 1‒3 Proz. Bisweilen wird das D. nur
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0793, von Einfuhrprämie bis Einfuhrverbote Öffnen
gegen obscöne Darstellungen, der Rechtssicherheit gegen gefälschte Marken, der Ge- sundheit bei Gefahr der Verbreitung von Krank- heiten, oder gegen sonstige Gefahren, wie z. V. Neb- laus). Bei Tierseuchen u. dgl. werden vorüber- gehende E
2% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0883, Eisenbahnrecht Öffnen
durch Vereinbarung eines gemeinsamen Frachtrechts, so auch für den internationalen Personenverkehr durch Vereinba- rung gemeinsamer Rechtsgrundsätze Einheitlichkeit und Rechtssicherheit zu schaffen, haben bisher zu Ergebnissen nicht geführt. Auf dem
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0533, von Fäkal bis Faktoreien Öffnen
in überseeischen, fremden Kulturgebieten angehörigen und noch keine genügende Rechtssicherheit verbürgenden Ländern errichtet werden. In der Regel sind damit umfangreiche Niederlagen für die ein- und auszuführenden Waren verbunden, und die sämtlichen
2% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0847, von Fisetin bis Fiskus Öffnen
Privatrechts und in die prozessualen Streitig- keiten mit den Unterthanen verwickelt würde; das würde auch nicht zur Rechtssicherheit beitragen. Deshalb hat man ersonnen, das von Staats- behörden, wenn schon mit Verantwortlichkeit gegen den Souverän
2% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0065, Russisches Recht Öffnen
- und Erbgüterrecht mit zahlreichen subtilen Bestimmungen; allein es fehlte Rechtsbeständigkeit und Rechtssicherheit. Unter dem Großfürsten Iwan III. wurde das erste allgemeine Gesetzbuch für ganz Rußland abgefaßt, das Gerichtsbuch (Sudebnik, 1497
2% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0464, von Geierbussard bis Geisteskrankheiten Öffnen
in lichten Zwischenraumen geschäftsfähig sei, hat das Gesetzbuch im Interesse der Rechtssicherheit nicht aufgenommen. Ebenso ist eine Willenserklä- rung nichtig, die jemand im Zustande vorübergehen- der Störung der Geistesthätigkeit abgiebt
2% Brockhaus → 11. Band: Leber - More → Hauptstück: Seite 0121, von Lettres de cachet bis Letztwillige Verfügung Öffnen
Zwischenraums in gültiger Weise letztwillig verfügen; im Interesse der Rechtssicherheit haben das Preuß. Allg. Landrecht, das franz. Recht, Sächs. Bürgerl. Gesetzbuch und der Deutsche Entwurf diese Bestimmung nicht übernommen. Nach letzterm kann auch